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Juli 2020 - Grundrente kommt

Kalender Februar 2020
Der Großen Koalition gelang es am 2. Juli 2020, die Grundrente durch den Bundestag zu bringen. 1,3 Millionen Menschen sollte davon profitieren, vor allem Frauen, die 33 oder mehr Jahre sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, Kinder betreut oder Angehörige gepflegt haben. Das Gesetz sollte zum 1. Januar in Kraft treten und etwa 1,3 Millionen Rentner/innen sollen davon profitieren. Die Ansprüche sollten von der Deutschen Rentenversicherung geprüft werden. Die Auszahlung könnte bis Ende 2022 dauern.  
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Wichtige Ereignisse im Juli 2020

1. Juli
Das United States-Mexiko-Canada Agreement (USMCA) Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten, Mexiko und Kanada trat in Kraft. Es war das Nachfolgeabkommen des North Anerican Free Trade Agreement, NAFTA, das zum 1. Januar 1994 gegründet wurde.
1. Juli
Deutschland übernahm für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union und für einen Monat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
1. Juli
Der Bruder des emeritierten Papstes Benedikt XVI., Georg Ratzinger, starb in Regensburg im Alter von 96 Jahren. Sein Bruder konnte ihn Mitte Juni noch einmal besuchen.
1. Juli
In Hongkong trat das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Kraft.
1. Juli
In Moskau wurde das russische Verfassungsreferendum von mehr als 70 Prozent der Russen angenommen. Somit konnte Wladimir Putin weiter regieren. Theoretisch könnte er weitere 26 Jahr im Amt bleiben, vorausgesetzt, er wird wiedergewählt.
2. Juli
Zur Bewältigung der Corona-Krise beschloss der Bundestag eine Neuverschuldung von fast 218 Milliarden Euro. Mit dem zusätzlichen Geld sollten vor allem Maßnahmen finanziert werden, um den Konsum und die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
2. Juli
In Hpakant in Myanmar starben bei einem Erdrutsch auf einer Abraumhalde eines Jade-Bergwerks mindestens 172 Menschen.
2. Juli
In den USA lag die Gesamtzahl der Infektionen mit dem Corona-Virus bei 2,682 Millionen. Allein innerhalb der letzten 24 Stunden kamen 52 898 neue Fälle hinzu. Die Zahl der Todesopfer stieg in den letzten 24 Stunden um 706 und lag damit bei insgesamt 128 028.
3. Juli
Nach jahrelangen Diskussionen billigte der Bundestag ein weitreichendes Tabakwerbeverbot. Ab 2021 sollte Kinowerbung fürs Rauchen verboten werden, wenn der jeweilige Film für Unter-18-Jahre freigegeben ist. Auch das Verteilen von Gratis-Proben war außerhalb von Fachgeschäften nicht mehr erlaubt. Ab 2022 sollte ein Werbeverbot auf Außenflächen verboten werden.
3. Juli
Der Bundestag beschloss das Gesetz für die elektronische Patientenakte. Ab kommendem Jahr sollten alle Diagnosen, Medikamente und Rezepte in einer App angeboten werden. Die Nutzung sollte freiwillig sein.
3. Juli
In Frankreich trat die Regierung unter Premier Philippe nach drei Jahren im Amt zurück.
3. Juli
Die EU-Kommission erteilte dem vielversprechenden Wirkstoff Remdesivir gegen Covid-19 unter Auflagen die Zulassung für den europäischen Markt. Remdesivir galt als eines von wenigen wirksamen Mitteln bei Covid-19.
3. Juli
Der Komet C/2020 F3 (NEOWISE) durchlief in seinem Perihel den nächsten Punkt zur Sonne. Im Laufe des Juli konnte er zunehmend gut am nordwestlichen Abendhimmel gesehen werden.
4. Juli
Im Südwesten Japans kam es nach heftigen Regenfällen zu Überschwemmungen. Zehntausende mussten sich vor Überflutungen und Erdrutschen in Sicherheit bringen. In den Provinzen Kumamoto und Kagoshima mussten mehr als 200 000 Menschen ihre Häuser verlassen und Schutzräume aufsuchen. 13 Menschen wurden vermisst.
4. Juli
Bayern München gewann den DFB Pokal gegen Bayer Leverkusen mit 4:2. Somit gewannen die Bayern zum 20. Mal den DFB Pokal. Außerdem war es das 13. Double aus Meisterschaft und DFB Pokal für die Bayern.

5. Juli
In Kroatien fanden Parlamentswahlen statt. Die national-konservative Regierungspartei Hrvatska demokratska zajednica wurde erneut stärkste Partei im Parlament.
5. Juli
In de Dominikanischen Republik fanden Präsidentschaftswahlen statt. Der Kandidat der Opposition, Louis Aginader, gewann die Wahlen.
5. Juli
Nach der Ermordung eines Popsängers kam es in Äthiopien zu Unruhen. Mehr als 1000 Personen wurden festgenommen. Mindestens 166 Menschen kamen ums Leben.
6. Juli
Der italienische Filmkomponist, der die Musik für Hunderte Filme schrieb, und Oscar-Preisträger Ennio Morricone starb im Alter von 91 Jahren. Besonders bekannt wurde er für die Titelmelodie des Films "Spiel mir das Lied von Tod".
6. Juli
Die Gesundheitsminister der Länder beschlossen, dass die Maskenpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland weiter gelten sollte.
7. Juli
In Euskirchen wurden rund 1000 Mitglieder einer Mennoniten-Gemeinde unter Quarantäne gestellt.
7. Juli
Nach einer Serie von Bombendrohungen mussten mehrere Gerichte und eine Behörde in verschiedenen Bundesländern geräumt werden. Sprengstoff wurde von der Polizei nicht gefunden. Über die Täter und Hintergründe war noch nichts bekannt.
7. Juli
Die EU-Innenminister berieten über eine gemeinsame Asylpolitik.
7. Juli
Die EU-Kommission korrigierte ihre Konjunkturprognose für 2020 noch weiter nach unten. Sie ging von einem Einbruch der Wirtschaftsleistung aller 27 EU-Länder um 8,3 Prozent aus. Für die 19 Länder der Eurozone wurde ein Rückgang von 8,7 Prozent erwartet.
7. Juli
Die USA traten offiziell aus der Weltgesundheitsorganisation WHO aus.
8. Juli
Die Nichte des US-Präsidenten Donald Trump, die Psychologin Mary Trump, veröffentlichte ein Enthüllungsbuch von ihrem Onkel und sorgte mit einer Anschuldigung für Aufsehen. Der US-Präsident sollte beim Qualifikationstest für sein Studium betrogen haben.
8. Juli
Weil die Corona-Zahlen in einigen europäischen Ländern stiegen, sprach Österreich neue Reisewarnungen aus. Die Reisewarnungen galten für Bulgarien, Rumänien und Moldau. Die Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien wurden deutlich verstärkt.
8. Juli
In Brüssel erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Erhalt der Grundrechte, wie Redefreiheit, Gleichberechtigung und religiöse Vielfalt zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
9. Juli
Deutsche Unternehmen verkauften im Mai rund 30 Prozent weniger Waren ins Ausland als im Vorjahresmonat. Gegenüber April nahmen die Exporte allerdings wieder zu.

10. Juli
In den USA urteilte der Supreme Court dass Präsident Trump seine Steuerunterlagen an die Staatsanwaltschaft übergeben müsse. Der US-Kongress bekam allerdings zunächst keine Einsicht.
10. Juli
Die bei einem Großbrand schwer beschädigte Pariser Kathedrale Notre Dame soll möglichst originalgetreu wieder aufgebaut werden. Präsident Emmanuel Macron stimmte einem Wiederaufbau des eingestürzten Spitzturms im historischen Stil zu.
10. Juli
In Venedig wurde der umstrittene Flutschutz „Mose“ erstmals umfassend getestet. Die Generalprobe wurde von Protesten von Umweltschützern begleitet. „Mose“ sollte in Zukunft verheerende Hochwasser in Venedig verhindern und sollte im kommenden Jahr in den Normalbetrieb gehen. Im Notfall könnte es schon vorher eingesetzt werden.
10. Juli
In Singapur fanden Parlamentswahlen statt, die die konservative Regierungspartei People's Action Party (PAP) gewann.
11. Juli
US-Präsident Trump erließ seinem langjährigen Berater Roger Stone seine 40-monatige Haftstrafe. Dieser hatte den Kongress belogen und die Justiz behindert.
11. Juli
Vor 25 wurden in Srebrenica mehr als 8300 bosnische Jungen und Männer ermordet. Den Opfern wurde heute gedacht.
12. Juli
In Deutschland zeigte eine Umfrage der dpa, dass in einigen Bundesländern seit Ausbruch der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen die Anzahl der Fälle häuslicher Gewalt angestiegen sei.
12. Juli
Auf dem Landungsschiff USS Bonhomme Richard brach bei Wartungsarbeiten ein Feuer aus. Dabei wurden 21 Personen verletzt. Das Schiff erlitt schwerste Schäden.
12. Juli
In Polen gewann der bisherige Ministerpräsident Andrzej Duda die Stichwahl der Präsidentschaftswahl.
13. Juli
In Spanien fanden im Baskenland und in Galicien Regionalwahlen statt. Die Regierungsparteien gewannen diese Regionalwahlen.
13. Juli
Viele Deutsche machten wieder Urlaub im eigenen Land. Die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie waren dabei in den einzelnen Bundesländern recht unterschiedlich. Bestehen blieben die Auflagen wie Abstands- und Hygienebestimmung und auch die Maskenpflicht galt bundesweit in Handel und Nahverkehr.
14. Juli
In Deutschland meldete das Statistische Bundesamt, dass in Deutschland noch nie so wenige Verkehrstote gab wie im vergangenen Jahr. Die Zahl der Unfälle hingegen stieg auf einen Rekordwert, wobei Radfahrer besonders gefährdet waren. Im vergangenen Jahr starben 3046 Menschen bei Verkehrsunfällen. Die Zahl der Verkehrsunfälle stieg auf 2,7 Millionen.
14. Juli
Nach mehreren unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen wurde im Gefängnis Terre Haute im US-Bundesstaat Indiana der verurteilte Mörder Daniel Lewis Lee per Giftinjektion hingerichtet. Das Oberste US-Gericht hatte die Hinrichtung in der Nacht für zulässig erklärt.
14. Juli
Die Marssonde Hope der Vereinigten Arabischen Emirate wurde um 22.51 Uhr MEZ erfolgreich gestartet.

strong>15. Juli
Bei Twitter fand ein Hackerangriff statt. Dabei wurden die Konten von Prominenten wie Barack Obama, Bill Gates, Jeff Bezos, Warren Buffett und Elon Musk gehackt. Die Konten wurden für Nachrichten benutzt, mit denen Internetnutzer um ihre Bitcoin-Guthaben betrogen werden sollten.
15. Juli
Die Spannungen zwischen den USA und China verschärften sich weiter. US-Präsident Trump unterzeichnete ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen „die Hongkongs Freiheit auslöschen“. Außerdem entzogen die USA Hongkong den Sonderstatus.
15. Juli
Umfragen zum US-Präsidentschaftswahlkampf zufolge liegt der demokratische Herausforderer Biden mit zehn Prozentpunkten klar vor dem amtierenden US-Präsidenten Trump.
15. Juli
In Nord Mazedonien fanden Parlamentswahlen statt. Die Sozialdemokraten lagen knapp vorne.
16. Juli
Die Raumsonde „Solar Orbiter“, die am 10. Februar 2020 vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral in US-Bundesstaat Florida ins All geschossen wurde, schickte die ersten Bilder von der Sonne zur Erde.
16. Juli
Serbien und Kosovo nahmen direkte Gespräche, die seit November 2018 auf Eis lagen, wieder auf, um die Beziehungen zwischen den Ländern zu normalisieren.
17. Juli
Das Bundesverfassungsgericht schränkte den Zugriff auf Handy- und Internetdaten erheblich ein.
17. Juli
Die Zahl der von der Schließung bedrohten Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen sinkt weiter. Die Schließung der Filialen in Berlin-Lichtenberg (Ringcenter), Bielefeld, Alstertal-Einkaufszentrum in Hamburg, Leonberg, Nürnberg-Langwasser und Singen waren vom Tisch. Damit waren 500 Arbeitsplätze gerettet. Die Zahl der Schließungen sank damit von ursprünglich 62 auf 50.
17. Juli
Der frühere Fußball-Weltmeister Andre Schürrle beendete im Alter von 29 Jahren überraschend seine Karriere als Profi-Fußballer.
18. Juli
Nachdem der Komet C/2020 F3 (NEOWISE) den Planeten Mars passiert hatte, erreichte er seine nördlichste Lage und konnte in der Nacht über dem Horizont im Norden beobachtet werden. Um 20.30 Uhr stand er über dem Stern Talitha Borealis im Sternbild Großer Bär.
18. Juli
In der französischen Stadt Nantes brach am Morgen ein Feuer in der Kathedrale aus. Der Feuerwehr gelang es mit zahlreichen Einsatzkräften den Brand unter Kontrolle zu bringen. Die große Orgel der Kathedrale wurde dabei vollständig zerstört. Nach dem Feuer wurde ein Mann festgenommen. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus.
19. Juli
In Syrien fanden Parlamentswahlen statt, die von der Baath-Partei gewonnen wurden.
19. Juli
In Israel demonstrierten tausende Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung. Es kam zu Festnahmen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.
19. Juli
In der Frankfurter Innenstadt wurden bei Krawallen 40 Menschen festgenommen. Hunderte Menschen randalierten und lieferten sich stundenlange Auseinandersetzungen mit der Polizei. Auslöser war offenbar eine Massenschlägerei.
19. Juli
In der Formel 1 gewann der Brite Lewis Hamilton den Großen Preis von Ungarn.
20. Juli
In den USA wächst der parteiinterne Widerstand der Republikaner gegen Präsident Trump. Dazu führten seine schlechten Umfragewerte und sein desaströses Corona-Management. Trotz stetig wachsender Infektionszahlen drängte Trump zur Rückkehr zur Normalität.

20. Juli
Ein früherer Dolmetscher wurde im Iran hingerichtet. Ihm wurde vorgeworfen, den Aufenthaltsort des bei einem US-Drohnenangriff im Januar getöteten iranischen General Soleimani an die USA verraten zu haben.
21. Juli
Rund neun Monate nach dem antisemitischen Anschlag von Halle auf eine Synagoge begann der Prozess gegen den 28-jährigen Stephan B. Ihm wird vorgeworfen, den Anschlag geplant zu haben und die Passantin Jana L. und Kevin S. erschossen zu haben.
21. Juli
Mit geringem Aufwand, wie dem Einsatz staatliche Spionagesoftware, kann das BKA die Chats von Kriminellen bei WhatsApp überwachen.
21. Juli
Die deutsche Kulturvermittlerin Hella Mewis wurde von Unbekannten in der irakischen Hauptstadt Bagdad entführt.
22. Juli
In Brüssel einigten sich die 27 Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU auf den mehrjährigen Finanzplan der kommenden 7 Jahre und beschlossen ein finanzielles Hilfspaket für Mitgliedsstaaten, die besonders schwer von der Corona-Pandemie getroffen wurden.
22. Juli
Im Konflikt zwischen den USA und China fordert die US-Regierung die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston.
23. Juli
Der Komet C2020 F3 (NEOWISE) erreichte mit weniger als 0,7 astronomischen Einheiten seinen erdnächsten Punkt und konnte gegen Mitternacht bei einer scheinbaren Helligkeit von 3 m und in einer Höhe von rund 20° über dem nordwestlichen Horizont beobachtet werden.
23. Juli
Italienische Behörden setzten das Schiff „Ocean Viking“ der Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée im Hafen von Port Empedocle in Italien fest.
23. Juli
Die Mars-Mission Chinas hat mit dem Abschuss der Sone „Tianwen-1“ erfolgreich begonnen. Die Sonde soll zunächst einige Wochen lang den Mars umkreisen und Daten sammeln und Fotos machen. Danach soll sie auf dem Mars nach unterirdischem Wasser suchen und Gesteinsarten erforschen.
24. Juli
Die im Irak entführte Deutsche Hella Mewis wurde nach Angaben des irakischen Militärs befreit und in die Deutsche Botschaft nach Bagdad gebracht.
24. Juli
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldete den bisher größten Anstieg nachgewiesener Corona-Infektionsfälle. In den vergangenen 24 Stunden seine 284 196 Fälle hinzugekommen. Die meisten neuen Fälle wurden in den USA, Brasilien, Indien und Südafrika gemeldet. Die Zahl der Toten stieg um 9753.

25. Juli
Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf ein Wohnhaus in Wesel fanden drei Menschen den Tod.
25. Juli
Im Osten Russlands gingen Zehntausende auf die Straße. Sie protestierten vor allem gegen die Festnahme ihres Gouverneurs. In Chabarowsk, forderten mehrere zehntausend Demonstranten den Rücktritt Putins.
26. Juli
In Teilen Texas und im Norden Mexikos richtete der Sturm „Hanna“ große Verwüstungen an. In Texas waren 180 000 Haushalte vorübergehend ohne Strom.
26. Juli
Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel starb im Alter von 94 Jahren in München nach langer Krankheit.
26. Juli
Olivia de Havilland, die älteste noch lebende Oscar-Gewinnerin starb im Alter von 104 Jahren. Der Film „Vom Winde verweht“ machte sie an der Seite von Clarke Gable und Vivien Leigh weltberühmt.
27. Juli
In Chengdu in China übernahmen chinesische Behörden das US-Konsulat in der Stadt, nachdem die Frist zur Räumung abgelaufen war.
27. Juli
In Kiew einigten sich das ukrainische Militär und prorussische Separatisten auf eine Waffenruhe, die um Mitternacht in Kraft trat.
27. Juli
Der frühere US-Armeeoffizier Douglas Macgregor sollte neuer US-Botschafter in Berlin werden.
28. Juli
In Kuala Lumpur in Malaysia wurde der ehemalige Premierminister von Malaysia, Najob Razak, nach einem Finanzskandal bei einem Staatsfonds unter anderem wegen Machtmissbrauchs und Geldwäsche für schuldig befunden. Insgesamt liefen gegen ihn fünf Prozesse mit 42 Anklagepunkten.
29. Juli
Bei Tempe im US-Bundesstaat Arizona entgleisten auf der Südseite der Union Pacific Salt River Bridge in den frühen Morgenstunden mehrere Wagen eines Güterzuges. Teile der Brücke stürzten ein und mehre Wage, die mit Holz beladen waren, fingen Feuer, das sich über weite Teile der Brücke ausbreitete.
29. Juli
Anstatt der angekündigten 9500 US-Soldaten wollte US-Präsident Trump nun 12000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Ein exakter Zeitplan für den Abzug wurde nicht vorgelegt. Vor allem betroffen von dem Abzug waren die Standorte Spangdahlem, Stuttgart, Vilseck und Grafenwöhr.
30. Juli
Die Corona-Fallzahlen steigen weltweit. In Japan und Israel wurden Höchstwerte bei den Infektionszahlen vermeldet. Auch Australien meldete steigende Infektionszahlen. Weltweit sind die USA am stärksten von der Pandemie betroffen. Brasilien folgte dicht dahinter. Auch aus Indien wurden Höchststände vermeldet.
30. Juli
In Deutschland stabilisierte sich die Arbeitsmarktlage leicht. Im Juli stieg die Arbeitslosenzahl um 57 000 auf 2,91 Millionen. Die Arbeitslosenquote lag bei 6,3 Prozent.
31. Juli
In der Eurozone schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt im Frühjahr um 12,1 Prozent. Im zweiten Quartal erlitt die Wirtschaftsleistung in der Eurozone den stärksten Einbruch seit 25 Jahren.
31. Juli
Während die US-Wirtschaft insgesamt drastisch einbricht, verkündeten Amazon, Apple, Alphabet und Facebook Rekordgewinne.


Juli 2020 in den Nachrichten

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