Februar 2022 - Ukraine Konflikt
Der französische Staatspräsident
Emmanuel Macron und
der russische Präsident
Wladimir Putin trafen sich
am 8. Februar 2022 zu Gesprächen über die
Ukraine-Krise. Putin bat Macron, sich dafür
einzusetzen, dass die Ukraine den Friedensplan für
den Donbass umsetzen solle. Außerdem beschuldigte
Putin den Westen, die Spannungen um die Ukraine für
eine antirussische Politik zu nutzen. Nicht Russland
rücke an die NATO heran, es sei genau umgekehrt.
US-Präsident Biden warnte mit zunehmender Dramatik
vor einer drohenden russischen Invasion der Ukraine.
Wichtige Ereignisse im Februar 2022
7. Februar
Bei der Präsidentschaftswahl in
Costa Rica lag der
frühere Präsident des Landes, Jose Maria Figueres,
vorne. Da er aber die erforderlichen 40 Prozent
nicht erreichen dürfte, sollte es im April eine
Stichwahl geben.
Sebastian Fitzek
7. Februar
Aufgrund von Protesten von Lastwagenfahrern gegen
Coronamaßnahmen rief der Bürgermeister der
kanadischen Hauptstadt Ottawa den Notstand aus. Der
Schritt sei wegen der ernsten Gefahr und Bedrohung
der Sicherheit der Anwohner notwendig.
7. Februar
Laut Robert Koch-Institut erreichte die
7-Tage-Inzidenz einen neuen Höchststand. Der Wert
wurde mit 1426,0 angegeben. Unter den Bundesländern
hatte Bayern mit 1786 den höchsten und Thüringen mit
knapp 767 den niedrigsten Wert.
7. Februar
In Belgien konnten die neuen Reisepässe, die mit
Comicfiguren belgischer Zeichner versehen waren,
beantragt werden.
7. Februar
Australien öffnete ab dem 21. Februar seine Grenzen
wieder für ausländische Touristen. Diese müssen
doppelt geimpft sein.
7. Februar
Die Preise für das
Bauen von Häusern und Wohnungen
war in Deutschland 2021 stark angestiegen. Die
Baupreise werden voraussichtlich im Jahr 2022 weiter
steigen. Es wird ein Anstieg von etwa sechs Prozent
erwartet.
7. Februar
Bei den
Olympischen Winterspielen in Peking gewann
die deutsche Biathletin Denise Hermann Gold im
Einzelrennen.
7. Februar
Trotz globaler Pandemie und Lieferengpässen nahm der
Welthandel Fahrt auf. Mittlerweile lag er sogar über
dem Niveau vor der Corona-Pandemie.
8. Februar
In Washington wurde Amy Gutmann vom Senat als
Botschafterin der USA in Deutschland bestätigt.
8. Februar
In Deutschland stieg die 7-Tage-Inzidenz bei
Corona-Neuinfektionen weiter an. Sie lag nun bei
1441. Die Debatte um mögliche Lockerungen geht
dennoch weiter.
8. Februar
Die Chefin von Greenpeace International, Jennifer
Morgan, sollte künftig die internationale
Klimapolitik der Bundesregierung unterstützen. Dafür
sollte sie zunächst Sonderbeauftragte, später
Staatssekretärin werden.
8. Februar
Die EU-Kommission wollte bis 2030 mehr als 3
Milliarden Euro aufbringen, um die Chip-Produktion
in Europa voranzubringen. Das Geld sollte dazu
dienen, Chip-Produktionsstätten in Europa zu bauen
und Forscher und Entwickler zu unterstützen. Europa
sollte den Anteil an der weltweiten Chipproduktion
verdoppeln, von heute zehn auf 20 Prozent bis 2030.
8. Februar
Deutschland, Polen und Frankreich waren sich einig.
Europa musste alles dafür tun, um eine Lösung im
Ukraine-Konflikt zu finden. Dazu wollten die drei
Staaten mit Russland im Dialog bleiben. Auch die
NATO und die USA sollten ihren Teil leisten.
9. Februar
Die für Mitte März geplante Leipziger Buchmesse
wurde abgesagt.
9. Februar
Die
Sängerin Adele ist die große Gewinnerin bei den
Brit Awards. Sie erhielt u. a. den Preis für das
beste Album des Jahres. Erstmals gab es bei der
Verleihung in London keine geschlechtsspezifischen
Preiskategorien.
9. Februar
Im Westen Kolumbiens kam es durch starke Regenfälle
zu einem Erdrutsch. Schlammmassen begrüben
Wohnhäuser unter sich. Mindestens 15 Menschen kamen
ums Leben.
9. Februar
Die Bundesregierung verlängerte die deutsche
Beteiligung an der NATO-Mittelmeermission und am
UN-Einsatz in Südsudan um jeweils ein Jahr. Der
Bundestag musste den Verlängerungen noch zustimmen.
9. Februar
Durch die Trucker Proteste in
Kanada wurde der
Handel zwischen den USA und
Kanada gestört. Die
Wirtschaft spürte das empfindlich und das
Verständnis für die Proteste schwand.
9. Februar
Von 1998 bis 2003 hatte Uganda die Provinz Ituri im
Nordosten Kongos besetzt. Nun sollte
Uganda 284
Millionen Euro Entschädigung an
Kongo zahlen.
10. Februar
Das Bundesverfassungsgericht lehnte
Jan Böhmermanns
Verfassungsbeschwerde im Verfahren um ein teilweises
Verbot eines gegen den
türkischen Präsidenten Erdogan gerichteten Schmähgedichts ab.
10. Februar
In London kündigte Polizeichefin Cressida Dick ihren
Rücktritt an.
10. Februar
In Libyen entzog der Abgeordnetenrat dem
Ministerpräsidenten Abdul Hamid Dbeiba seine
Unterstützung und wählte Fathi Bashagha zu dessen
Nachfolger.
10. Februar
Russland und Belarus führten an fünf
unterschiedlichen Orten in Belarus zum größten Teil
im Westen des Landes an den Grenzen zu Polen und der
Ukraine das gemeinsame Manöver
"Unions-Entschlossenheit" ab. Die beiden Regierungen
betonten den defensiven Charakter des Manövers. Zu
diesem Manöver wurden mehr als 125 000 russische
Soldaten entlang der ukrainischen Grenze
zusammengezogen. Der Westen befürchtete, dass
Russland die Ukraine angreifen könnte.
10. Februar
Die 7-Tage-Inzidenz für Corona-Neuinfektionen hat
mit 1465,4 einen erneuten Höchstwert erreicht. Die
Gesundheitsämter meldeten 247 862
Corona-Neuinfektionen.
10. Februar
Das US-Nationalarchiv forderte Ermittlungen gegen
den ehemaligen Präsidenten
Donald Trump. Er sollte
während seiner Amtszeit routinemäßig Dokumente
zerrissen haben. Briefe von Nordkoreas Machthaber
Kim sollte er ins Privatanwesen Mar-a-Lago
mitgenommen haben.
10. Februar
Die
Verbraucherpreise in den USA stiegen zu
Jahresbeginn so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr.
Waren und Dienstleistungen waren im Januar in den
USA 7,5 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Das war
die höchste Inflationsrate seit dem Jahr
1982.
11. Februar
Bei einem Busunglück in Peru, bei dem ein Bus von
einer bergigen Straße abkam und in eine 100 m tiefe
Schlucht stürzte, kamen mindestens 20 Menschen ums
Leben und viele weitere wurden verletzt.
11. Februar
Auf
Sizilien brach der Vulkan Ätna aus. Die Lava
floss in drei Strömen einige Hundert Meter den Berg
hinunter. Eine etwa acht Kilometer hohe Rauchsäule
stieg über dem Vulkan auf. Schäden und Verletzte gab
es Angaben zufolge keine. Auch der Flugverkehr
musste nicht eingeschränkt werden.
11. Februar
Die Wirtschaft in Großbritannien wuchs im
vergangenen Jahr so stark wie seit vielen
Jahrzehnten nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt
legte um 7,5 Prozent zu. Das war der kräftigste
Zuwachs seit 1941.
11. Februar
Der Nachtragshaushalt des Bundes wurde vom Bundesrat
gebilligt. Finanzminister
Christian Lindner konnte
damit den Energie- und Klimafonds um 60 Milliarden
Euro aufstocken und weitere Investitionen in
Klimaschutz und Digitalisierung finanzieren.
12. Februar
Das Auswärtige Amt forderte Bundesbürger auf, die
Ukraine kurzfristig zu verlassen. Das Ministerium
warnte, dass die Spannungen zwischen
Russland und
der
Ukraine wegen massiver Präsenz russischer
Truppen nahe der ukrainischen Grenze weiter
zugenommen haben. Eine militärische
Auseinandersetzung sei nicht auszuschließen.
12. Februar
In Frankreich wollten Tausende Corona-Demonstranten
mit ihren Autos Paris blockieren. Die Polizei war
mit einem Großaufgebot im Einsatz. Einige Fahrzeuge
schafften es trotz Kontrollen ins Zentrum.
12. Februar
Da die Lkw-Fahrer in
Kanada trotz Gerichtsanordnung
die Blockade einer wichtigen Brücke zwischen
Kanada
und den USA fortsetzten, begann die Polizei jetzt
mit der Auflösung der Blockade.
12. Februar
Nach dem Druck der Bundesregierung auf den
Messengerdienst Telegram wegen Hassbotschaften,
sperrte Telegram 64 Kanäle. Unter den gesperrten
Kanälen ist auch der des Verschwörungsideologen und
früheren Kochbuchautors
Attila Hildmann.
12. Februar
Paypal beendete die Zusammenarbeit mit einem für die
rechtsextremen Freien Sachsen wichtigen Onlineshop.
2019 hatte Paypal bereits Pro Chemnitz gekündigt.
Die beiden Organisationen waren eng miteinander
verbunden und wurden vom Verfassungsschutz
beobachtet.
13. Februar
In
Kanada gelang es der Polizei noch nicht, die
Blockade einer wichtigen Brücke zwischen Kanada und
den USA aufzulösen. Allerdings hat sich die Lage
etwas entspannt. Einige der Demonstranten verließen
die Brücke friedlich, als die kanadische Polizei mit
der Räumung begann.
13. Februar
Erstmals seit Dezember war die 7-Tage-Inzidenz
wieder gesunken. Das Robert Koch-Institut gab den
Wert mit 1466,5 an. Die Gesundheitsämter meldeten
125 160 Neuinfektionen.
13. Februar
´Vor der Reise von
Bundeskanzler Olaf Scholz nach
Kiew prüfte die Bundesregierung eine ukrainische
Wunschliste zur Lieferung militärischer Güter. Auch
Wirtschaftshilfen wurden erwogen. Medienberichten
zufolge sei auf der ukrainischen Wunschliste für
militärische Ausrüstung "das eine oder andere", was
"man sich genauer anschauen kann".
13. Februar
Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier wurde von
der Bundesversammlung mit 1045 von 1472 möglichen
Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Nach
seiner Wahl warnte Steinmeier vor einer akuten
Kriegsgefahr in
Europa.
13. Februar
In der Schweiz fand eine Volksabstimmung über
Staatsgelder für die Medien statt. Die Schweizer
lehnten das mit 56 Prozent der Stimmberechtigten ab.
Die Medienförderung sollte finanziell angeschlagenen
Zeitungen und Privatradios helfen.
13. Februar
Fotovoltaik war einmal eine hoch subventionierte
Form der Stromerzeugung. Mittlerweile bekamen
Besitzer neuer Anlagen weniger Förderung für ihren
eingespeisten Strom, als er am Markt eigentlich wert
ist.
13. Februar
In Kanada nahm die Polizei die 30 verbliebenen
Demonstranten auf der Ambassador-Brücke zwischen
Kanada und den USA fest. Wann die Brücke wieder
freigegeben wird, war weiter unklar.
13. Februar
Auf dem Mittelmeer rettete das Schiff "Ocean Viking"
innerhalb von 24 Stunden 228 Flüchtling aus Seenot.
51 von ihnen waren Minderjährige.
13. Februar
Nach seinem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin
telefonierte US-Präsident Joe Biden auch mit dem
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er
erneuerte das Bekenntnis der USA zur Souveränität
und territorialen Integrität der Ukraine. Die USA
und ihre Partner würden schnell und entschlossen
antworten im Fall jeder russischen Aggression
gegenüber der Ukraine. Die US-Regierung warnte mit
zunehmender Dramatik vor einer drohenden russischen
Invasion der Ukraine.
13. Februar
In Inglewood im Los Angeles County in Kalifornien
fand die 56. Austragung der Super Bowl der National
Football Leage zwischen den Cincinnati Bengals und
den Los Angles Rams statt.
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