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Februar 2022 - Ukraine Konflikt

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der russische Präsident Wladimir Putin trafen sich am 8. Februar 2022 zu Gesprächen über die Ukraine-Krise. Putin bat Macron, sich dafür einzusetzen, dass die Ukraine den Friedensplan für den Donbass umsetzen solle. Außerdem beschuldigte Putin den Westen, die Spannungen um die Ukraine für eine antirussische Politik zu nutzen. Nicht Russland rücke an die NATO heran, es sei genau umgekehrt. US-Präsident Biden warnte mit zunehmender Dramatik vor einer drohenden russischen Invasion der Ukraine.
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Wichtige Ereignisse im Februar 2022


7. Februar
Bei der Präsidentschaftswahl in Costa Rica lag der frühere Präsident des Landes, Jose Maria Figueres, vorne. Da er aber die erforderlichen 40 Prozent nicht erreichen dürfte, sollte es im April eine Stichwahl geben. Sebastian Fitzek
7. Februar
Aufgrund von Protesten von Lastwagenfahrern gegen Coronamaßnahmen rief der Bürgermeister der kanadischen Hauptstadt Ottawa den Notstand aus. Der Schritt sei wegen der ernsten Gefahr und Bedrohung der Sicherheit der Anwohner notwendig.
7. Februar
Laut Robert Koch-Institut erreichte die 7-Tage-Inzidenz einen neuen Höchststand. Der Wert wurde mit 1426,0 angegeben. Unter den Bundesländern hatte Bayern mit 1786 den höchsten und Thüringen mit knapp 767 den niedrigsten Wert.
7. Februar
In Belgien konnten die neuen Reisepässe, die mit Comicfiguren belgischer Zeichner versehen waren, beantragt werden.
7. Februar
Australien öffnete ab dem 21. Februar seine Grenzen wieder für ausländische Touristen. Diese müssen doppelt geimpft sein.
7. Februar
Die Preise für das Bauen von Häusern und Wohnungen war in Deutschland 2021 stark angestiegen. Die Baupreise werden voraussichtlich im Jahr 2022 weiter steigen. Es wird ein Anstieg von etwa sechs Prozent erwartet.
7. Februar
Bei den Olympischen Winterspielen in Peking gewann die deutsche Biathletin Denise Hermann Gold im Einzelrennen.
7. Februar
Trotz globaler Pandemie und Lieferengpässen nahm der Welthandel Fahrt auf. Mittlerweile lag er sogar über dem Niveau vor der Corona-Pandemie.
8. Februar
In Washington wurde Amy Gutmann vom Senat als Botschafterin der USA in Deutschland bestätigt.
8. Februar
In Deutschland stieg die 7-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen weiter an. Sie lag nun bei 1441. Die Debatte um mögliche Lockerungen geht dennoch weiter.
8. Februar
Die Chefin von Greenpeace International, Jennifer Morgan, sollte künftig die internationale Klimapolitik der Bundesregierung unterstützen. Dafür sollte sie zunächst Sonderbeauftragte, später Staatssekretärin werden.
8. Februar
Die EU-Kommission wollte bis 2030 mehr als 3 Milliarden Euro aufbringen, um die Chip-Produktion in Europa voranzubringen. Das Geld sollte dazu dienen, Chip-Produktionsstätten in Europa zu bauen und Forscher und Entwickler zu unterstützen. Europa sollte den Anteil an der weltweiten Chipproduktion verdoppeln, von heute zehn auf 20 Prozent bis 2030.
8. Februar
Deutschland, Polen und Frankreich waren sich einig. Europa musste alles dafür tun, um eine Lösung im Ukraine-Konflikt zu finden. Dazu wollten die drei Staaten mit Russland im Dialog bleiben. Auch die NATO und die USA sollten ihren Teil leisten.
9. Februar
Die für Mitte März geplante Leipziger Buchmesse wurde abgesagt.
9. Februar
Die Sängerin Adele ist die große Gewinnerin bei den Brit Awards. Sie erhielt u. a. den Preis für das beste Album des Jahres. Erstmals gab es bei der Verleihung in London keine geschlechtsspezifischen Preiskategorien.
9. Februar
Im Westen Kolumbiens kam es durch starke Regenfälle zu einem Erdrutsch. Schlammmassen begrüben Wohnhäuser unter sich. Mindestens 15 Menschen kamen ums Leben.
9. Februar
Die Bundesregierung verlängerte die deutsche Beteiligung an der NATO-Mittelmeermission und am UN-Einsatz in Südsudan um jeweils ein Jahr. Der Bundestag musste den Verlängerungen noch zustimmen.
9. Februar
Durch die Trucker Proteste in Kanada wurde der Handel zwischen den USA und Kanada gestört. Die Wirtschaft spürte das empfindlich und das Verständnis für die Proteste schwand.
9. Februar
Von 1998 bis 2003 hatte Uganda die Provinz Ituri im Nordosten Kongos besetzt. Nun sollte Uganda 284 Millionen Euro Entschädigung an Kongo zahlen.
10. Februar
Das Bundesverfassungsgericht lehnte Jan Böhmermanns Verfassungsbeschwerde im Verfahren um ein teilweises Verbot eines gegen den türkischen Präsidenten Erdogan gerichteten Schmähgedichts ab.
10. Februar
In London kündigte Polizeichefin Cressida Dick ihren Rücktritt an.
10. Februar
In Libyen entzog der Abgeordnetenrat dem Ministerpräsidenten Abdul Hamid Dbeiba seine Unterstützung und wählte Fathi Bashagha zu dessen Nachfolger.
10. Februar
Russland und Belarus führten an fünf unterschiedlichen Orten in Belarus zum größten Teil im Westen des Landes an den Grenzen zu Polen und der Ukraine das gemeinsame Manöver "Unions-Entschlossenheit" ab. Die beiden Regierungen betonten den defensiven Charakter des Manövers. Zu diesem Manöver wurden mehr als 125 000 russische Soldaten entlang der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtete, dass Russland die Ukraine angreifen könnte.
10. Februar
Die 7-Tage-Inzidenz für Corona-Neuinfektionen hat mit 1465,4 einen erneuten Höchstwert erreicht. Die Gesundheitsämter meldeten 247 862 Corona-Neuinfektionen.
10. Februar
Das US-Nationalarchiv forderte Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump. Er sollte während seiner Amtszeit routinemäßig Dokumente zerrissen haben. Briefe von Nordkoreas Machthaber Kim sollte er ins Privatanwesen Mar-a-Lago mitgenommen haben.
10. Februar
Die Verbraucherpreise in den USA stiegen zu Jahresbeginn so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr. Waren und Dienstleistungen waren im Januar in den USA 7,5 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Das war die höchste Inflationsrate seit dem Jahr 1982.
11. Februar
Bei einem Busunglück in Peru, bei dem ein Bus von einer bergigen Straße abkam und in eine 100 m tiefe Schlucht stürzte, kamen mindestens 20 Menschen ums Leben und viele weitere wurden verletzt.
11. Februar
Auf Sizilien brach der Vulkan Ätna aus. Die Lava floss in drei Strömen einige Hundert Meter den Berg hinunter. Eine etwa acht Kilometer hohe Rauchsäule stieg über dem Vulkan auf. Schäden und Verletzte gab es Angaben zufolge keine. Auch der Flugverkehr musste nicht eingeschränkt werden.
11. Februar
Die Wirtschaft in Großbritannien wuchs im vergangenen Jahr so stark wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt legte um 7,5 Prozent zu. Das war der kräftigste Zuwachs seit 1941.
11. Februar
Der Nachtragshaushalt des Bundes wurde vom Bundesrat gebilligt. Finanzminister Christian Lindner konnte damit den Energie- und Klimafonds um 60 Milliarden Euro aufstocken und weitere Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung finanzieren.
12. Februar
Das Auswärtige Amt forderte Bundesbürger auf, die Ukraine kurzfristig zu verlassen. Das Ministerium warnte, dass die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine wegen massiver Präsenz russischer Truppen nahe der ukrainischen Grenze weiter zugenommen haben. Eine militärische Auseinandersetzung sei nicht auszuschließen.
12. Februar
In Frankreich wollten Tausende Corona-Demonstranten mit ihren Autos Paris blockieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Einige Fahrzeuge schafften es trotz Kontrollen ins Zentrum.
12. Februar
Da die Lkw-Fahrer in Kanada trotz Gerichtsanordnung die Blockade einer wichtigen Brücke zwischen Kanada und den USA fortsetzten, begann die Polizei jetzt mit der Auflösung der Blockade.
12. Februar
Nach dem Druck der Bundesregierung auf den Messengerdienst Telegram wegen Hassbotschaften, sperrte Telegram 64 Kanäle. Unter den gesperrten Kanälen ist auch der des Verschwörungsideologen und früheren Kochbuchautors Attila Hildmann.
12. Februar
Paypal beendete die Zusammenarbeit mit einem für die rechtsextremen Freien Sachsen wichtigen Onlineshop. 2019 hatte Paypal bereits Pro Chemnitz gekündigt. Die beiden Organisationen waren eng miteinander verbunden und wurden vom Verfassungsschutz beobachtet.
13. Februar
In Kanada gelang es der Polizei noch nicht, die Blockade einer wichtigen Brücke zwischen Kanada und den USA aufzulösen. Allerdings hat sich die Lage etwas entspannt. Einige der Demonstranten verließen die Brücke friedlich, als die kanadische Polizei mit der Räumung begann.
13. Februar
Erstmals seit Dezember war die 7-Tage-Inzidenz wieder gesunken. Das Robert Koch-Institut gab den Wert mit 1466,5 an. Die Gesundheitsämter meldeten 125 160 Neuinfektionen.
13. Februar
´Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew prüfte die Bundesregierung eine ukrainische Wunschliste zur Lieferung militärischer Güter. Auch Wirtschaftshilfen wurden erwogen. Medienberichten zufolge sei auf der ukrainischen Wunschliste für militärische Ausrüstung "das eine oder andere", was "man sich genauer anschauen kann".
13. Februar
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde von der Bundesversammlung mit 1045 von 1472 möglichen Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Nach seiner Wahl warnte Steinmeier vor einer akuten Kriegsgefahr in Europa.
13. Februar
In der Schweiz fand eine Volksabstimmung über Staatsgelder für die Medien statt. Die Schweizer lehnten das mit 56 Prozent der Stimmberechtigten ab. Die Medienförderung sollte finanziell angeschlagenen Zeitungen und Privatradios helfen.
13. Februar
Fotovoltaik war einmal eine hoch subventionierte Form der Stromerzeugung. Mittlerweile bekamen Besitzer neuer Anlagen weniger Förderung für ihren eingespeisten Strom, als er am Markt eigentlich wert ist.
13. Februar
In Kanada nahm die Polizei die 30 verbliebenen Demonstranten auf der Ambassador-Brücke zwischen Kanada und den USA fest. Wann die Brücke wieder freigegeben wird, war weiter unklar.
13. Februar
Auf dem Mittelmeer rettete das Schiff "Ocean Viking" innerhalb von 24 Stunden 228 Flüchtling aus Seenot. 51 von ihnen waren Minderjährige.
13. Februar
Nach seinem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin telefonierte US-Präsident Joe Biden auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er erneuerte das Bekenntnis der USA zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Die USA und ihre Partner würden schnell und entschlossen antworten im Fall jeder russischen Aggression gegenüber der Ukraine. Die US-Regierung warnte mit zunehmender Dramatik vor einer drohenden russischen Invasion der Ukraine.
13. Februar
In Inglewood im Los Angeles County in Kalifornien fand die 56. Austragung der Super Bowl der National Football Leage zwischen den Cincinnati Bengals und den Los Angles Rams statt.

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