Konflikt zwischen Russland und der Ukraine
Politisch zeichnete sich das Jahr 2018 vor allen
Dingen durch viel Chaos, fast schon durch „Feuer und
Zorn“ aus. Während sich gegen Ende des Jahres die
Ereignisse allmählich beruhigten, eskalierte im
November 2018 der Konflikt zwischen
Russland und der
Ukraine. Russische Streitkräfte eröffneten in der
Meerenge von Kertsch trotz des Waffenstillstands das
Feuer auf drei ukrainische Schiffe, wobei mehrere
Soldaten verletzt wurden, was die Ukraine dazu
veranlasste, Gegenmaßnahmen einzuleiten. Sie
eröffnete ein dreißigtägiges Kriegsrecht, wodurch
die EU und andere Länder dazu gezwungen waren,
schlichtend einzugreifen, um Schlimmeres zu
verhindern. Der ukrainische Präsident Petro
Poroschenko befürchtete sogar einen
schwerwiegenderen Krieg und setzte auf die
Unterstützung von
Angela Merkel.
Dennoch blieb die politische Situation instabil,
während es alleine an
Präsident Wladimir Putin lag,
einzulenken, der jedoch erklärte, es handelte sich
um eine reine Provokation. Daher verstärkte er die
Truppen und die Luftabwehr in der Krim. Durch das
internationale Bemühen, den schwierigen Konflikt
beizulegen, kam es in Minsk zwar zu
Friedensvereinbarungen, dennoch dauerten die Kämpfe
in der Ukraine an.
Donald Trump besucht Nordkorea
Donald Trump wiederum war 2018 als erster
amerikanischer Präsident auf Besuch in Nordkorea.
Hier ging es um die Abrüstung von Atomwaffen, aber
auch um die nordkoreanische Forderung, den seit den
fünfziger Jahren durch Amerika aufrechterhaltenen
Kriegszustand zu beenden. Trump wollte jedoch nur
dann darauf eingehen, wenn
Nordkorea bereit war,
sein gesamtes Atomprogramm offenzulegen und
abzurüsten. Zu einer schnelleren Einigung kam es
nicht.
Auch innerhalb Amerikas gab es schwerwiegende
Probleme und Unstimmigkeiten, darunter kamen mehrere
Ex-Mitarbeiter von Trump hinter Gitter, Prozesse
wurden wegen Steuer- und Bankbetrug eingeleitet und
Beschuldigungen laut, dass Justizbehinderungen und
Falschaussagen gemacht wurden, während die
Ermittlungen in der Russland-Affäre fortgeführt
wurden. Es hieß, dass es illegale Absprachen
zwischen den Wahlkampfmitarbeitern und
Russland
gegeben hätte, die dazu führten, dass statt
Hillary
Clinton Trump Präsident wurde.
Daneben versuchte eine größere Migrantengruppe in
der Grenzstadt Tijuana in Mexiko nach einer zunächst
friedlichen Demonstration die Grenze zu stürmen. Sie
wurde von den US-Sicherheitskräften brutal
abgewehrt. Mit Tränengas gingen die Grenzbeamten
auch auf Frauen und Kinder los, wodurch die Unruhen
ausarteten.
Die mexikanischen Behörden sprachen von mittlerweile
mehr als 7.000 Migranten aus Mittelamerika, die der
Gewalt und Armut ihrer Heimat entkommen wollten und
auf das politische Asyl in Amerika hofften. Mexiko
war mit dem Ansturm überfordert, während die USA
einfach die Grenzen schloss. Trump nannte die
Migranten „eiskalte Verbrecher“, die in ihre
Heimatländer zurückgeschickt werden müssten.
Unterstützung gewährte er nicht.
Konflikt am Gazastreifen geht weiter
Mitte des Jahres kam es in Jerusalem zu weiteren
Protestaktionen vor der neu eröffneten Botschaft der
Vereinigten Staaten. An der Grenze zwischen dem
Gazastreifen und Israel wurden mehr als 2000
Palästinenser verletzt und rund 60 Menschen durch
israelische Soldaten erschossen. Die Situation in
Gaza blieb angespannt und erinnerte weiterhin an
einen Kriegszustand.
Immer noch wurde die Gaza-Blockade aufrechterhalten,
die tägliche Demonstrationen hervorrief und durch
die Israel sich erhoffte, die Einfuhr militärisch
nutzbarer Güter zu verhindern und die
wirtschaftliche Entwicklung zu unterbinden. Die
Sperre reichte 2018 dann sogar bis ins Meer und
wurde weiter ausgebaut.
Die Lebensbedingungen der dort lebenden Menschen auf
dem schmalen Küstenstreifen waren so schlecht, dass
sie Aktionen von Menschenrechtlern hervorriefen. In
Israel wurde währenddessen im Juli das
Nationalstaatsgesetz verabschiedet.
Italien wählt, Spanien stürzt die Regierung
Bei den Wahlen in
Italien siegte zum ersten Mal seit
langer Zeit wieder eine populistische Regierung mit
dem Kabinett rund um Guiseppe Conte und einer
Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Liga
Nord. Die involvierten Parteien bezeichneten ihre
Koalition als eine „Regierung der Veränderung“.
Vertreter waren Luigi Di Maio, dessen politische
Ausrichtung neben dem Populismus eine ausgeprägte
EU-Skepsis war, und Matteo Salvini, der gegen
Emigranteneinwanderung und für den italienischen
Nationalismus plädierte.
In
Spanien wurde im
Juni 2018 die Regierung komplett
gestürzt. Ein Misstrauensvotum kostete Mariano Rajoy
die Stelle als Ministerpräsident, die dann Pedro
Sánchez besetzte.
Kein Terror aber Skandale in Deutschland
In Deutschland sorgte Angela Merkel für Überraschung
und verkündete nach kurzer Bedenkzeit, dass sie
keinen Neuantritt als CDU-Vorsitzende plante und
sich 2021 vollständig aus der Politik zurückziehen
wollte. Bis dahin würde sie jedoch das Ende der
Legislaturperiode abwarten und weiterhin zur
Verfügung stehen. Mit dem etwas banalen Schlachtruf
„Wer wird Merkel?“ traten die Abgeordneten Annegret
Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz den
Machtkampf um die Nachfolge an. Auch Horst Seehofer
kündigte zum x-ten Mal seinen Rücktritt an, jedoch
mit dem Motto: „Eile mit Weile“.
Ein weiterer Skandal ereignete sich nach den
Ausschreitungen in Chemnitz im
August 2018, wo es
auf einem Stadtfest zu einer Messerstecherei kam,
bei der ein Emigrant einen Deutschen tödlich
verwundete und zwei andere Involvierte verletzt
wurden. Das weckte die Empörung vieler Menschen und
veranlasste sowohl Bürger als auch rechtsextreme
Gruppen zu Protestaktionen, bei denen es auch zu
Angriffen gegen Migranten kam. Die Polizei reagierte
mit typischen Gegenmaßnahmen, wobei eingestanden
wurde, dass die Gewaltbereitschaft der Demonstranten
von vorneherein unterschätzt wurde. Im Netz und in
den Medien wurde darüber ausführlich berichtet und
sogar von einem Pogrom gesprochen.
Wenige Tage später meldete sich dann jedoch der
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu Wort
und verkündete in der
BILD-Zeitung, dass die
gezeigten Bilder in den Medien gefälscht seien und
die rechtsextremistischen Hetzjagden so nicht
stattgefunden hätten. Maaßen sprach davon, dass nach
den Erkenntnissen der lokalen Polizei, der
Lokalpresse und seiner Mitarbeiter die Bilder und
das Extrem der Ausschreitungen frei erfunden wären
und damit deutsche Medienmanipulation betrieben
wurde. Die Folge dieser Aussagen war nach einigem
Hin und Her die Entlassung Maaßens aus dem Amt, die
von verschiedenen Seiten gefordert wurde. Die
Nachfolge trat Thomas Haldenwang an.
Für Deutschland mit schwieriger Vergangenheit waren
die Ereignisse in anderer Hinsicht wichtig und
führten zu einer Hinterfragung von Rassismus,
Diskriminierung und Hass. In der Chemnitzer Innstadt
gaben verschiedene Bands daher auch ein Konzert
gegen Gewalt und Rassismus, darunter „
Die Toten
Hosen“, „
Kraftklub“, „K.I.Z.“, Trettmann“ oder
„
Feine Sahne Fischfilet“ mit dem Motto: „Wir sind
mehr!“. Teil nahmen etwa 65.000 Menschen.
Positiv war 2018, dass es keine schwerwiegenden
Terroranschläge gab und sich auch in der
Migranten-Politik einige Fortschritte abzeichneten,
zumindest in Deutschland. Italien dagegen behielt
den harten Kurs der Blockadepolitik bei, ließ ein
Schiff mit Flüchtlingen in
Sizilien zwar vor Anker
gehen, die Migranten durften jedoch erst nach
mehreren Tagen der Verhandlung von Bord. Kritikpunkt
durch die UN und EU war, dass die Rückführung der
Flüchtlinge in ihr Land Missbrauch und Folter nach
sich ziehen würden, was gegen das internationale
Recht verstoßen würde. Italien sprach von einer
Ausnahme.
Brexit-Deal kommt zum Abschluss
In Großbritannien kam es Ende des Jahres zum
Abschluss des Brexit-Deals. Die EU segnete das
Austrittsabkommen ab, während sich selbst in der
eigenen Fraktion der britischen Premierministerin
Theresa May noch Abgeordnete dagegen aussprachen.
Der offizielle Austritt war für März 2019 geplant.
Obwohl das britische Königshaus eher nebenpolitische
Aufgaben erfüllt, war das Jahr 2018 für das Volk ein
angenehmes. In pompöser Traumhochzeit heiratete
Prinz Harry die einstige Schauspielerin Meghan
Markle auf Schloss Windsor. Diese konnte, ähnlich
wie damals Lady Diana, die Sympathien der Briten
gewinnen, verstand sich sogar mit den so strengen
Mitgliedern des Königshauses. Ihre Karriere ließ sie
für die neue „Rolle“ hinter sich und konnte auf
ganzer Linie überzeugen.
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