November 2019 - Sanktionen durch
Arbeitsanstalten
Laut Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe waren die
Sanktionen der Arbeitsanstalten, bei denen das
Arbeitslosengelds II (Hartz-IV-Leistungen) gekürzt
wurden, verfassungswidrig. Von Sozialverbänden und
Gewerkschaften wurde am 5. November 2019 eine gemeinsame Erklärung
herausgegeben, in denen sie die sofortige und vollständige
Abschaffung der Sanktionen verlangten. Von der
Vorsitzenden der Linken,
Katja Kipping, und
die
Grünen als Oppositionspartei begrüßten das Urteil.
Wichtige Ereignisse im November 2019
1. November
In Berlin begannen die Jugendmedientage. Dabei
handelte es sich um einen Kongress für
Nachwuchsjournalisten, der seit 2002 jährlich von
der Jugendpresse Deutschland in Zusammenarbeit mit
der Bundeszentrale für politische Bildung
veranstaltet wurde.
1. November
In Österreich trat in der Gastronomie ein
Rauchverbot in Kraft.
1. November
In Moskau trat das umstrittene Gesetzt über ein
„unabhängiges Internet“ unter staatlicher Kontrolle
in kraft.
2. November
In Sachsen fand der Landesparteitag der FDP statt.
Frank Müller-Rosentritt wurde als Vorsitzender
bestätigt.
2. November
In Darmstadt wurde Lukas Bärfuss mit dem
Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet.
2. November
In Yokohama in Japan gewann Südafrika das Endspiel
der Rugby-Union-Weltmeisterschaft mit 32:12 gegen
England.
2. November
In der Deutschen Oper in Berlin fand die 26.
Festliche Operngala für die Deutsche AIDS-Stiftung
statt.
3. November
In Berlin endete die Doppelmesse für Reise und
Gesundheit.
3. November
In Berlin endeten die Jugendmedientage.
4. November
Bis zum 10. November fand in Berlin die
Festivalwoche „30 Jahre Mauerfall in Berlin“ statt.
4. November
In Wien in
Österreich der österreichische
Kabarettpreis und der österreichische Buchpreis
verliehen.
4. November
In
London in Großbritannien wurde Lindsay Hoyle als
Nachfolger von John Bercow zum Sprecher des House of
Commons gewählt.
6. November
In Bregenz in Österreich trat die konstituierende
Sitzung des Vorarlberger Landtags der XXXI.
Gesetzgebungsperiode zusammen.
6. November
In Tokio in Japan fand bis zum 10. November der Team
World Cup im Tischtennis statt.
6. November
In Wien in Österreich fand bis zum 10. November die
Buch Wien statt.
7. November
In Den Haag in den
Niederlanden wurde Bosco Ntaganda,
ein ehemaliger hochrangiger Milizenführer der Tutsi/Banyamulenge
in der schwer umkämpften Provinz Nord-Kivu im Osten
des Kongo, vom internationalen Gerichtshof zu 30
Jahren Haft verurteilt.
7. November
In Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten
begannen die Leichtathletik-Weltmeisterschaften der
Behinderten, die bis zum 15. November dauern.
8. November
Aus der Grube Teutschenthal wurden 35 nach einer
Verpuffung eingeschlossene Bergarbeiter aus einer
Tiefe von 700 m gerettet.
9. November
Im Staatstheater in Kassel fand die Faustverleihung
2019 statt. Die Verleihung wurde von Wiebke Puls
moderiert. Roberto Ciulli erhielt den Preis für sein
Lebenswerk. Maja Beckmann wurde in der Kategorie
Darstellerin Schauspiel ausgezeichnet und Johannes
Martin Kränzle in der Kategorie Sängerdarsteller
Musiktheater.
10. November
In Hannover und in Mainz fanden die zweiten Wahlgang
der Oberbürgermeisterwahlen statt.
10. November
In La Paz in Bolivien traten mit Präsident Evo
Morales, der Vizepräsident Álvaro García,
Senatspräsidentin Adriana Salvatierra, der Präsident
der Abgeordnetenkammer Víctor Borda und der erste
Senatsvizepräsident Rubén Medinaceli die ersten vier
Personen in der Präsidentennachfolge zurück.
10. November
In Madrid in Spanien fanden Parlamentswahlen statt.
10. November
In Tokio in Japan fanden die Endspiele des Team
World Cups im Tischtennis statt.
10. November
In Basel in der Schweiz fand die sogenannte
BuchBasel statt. Der Roman GRM. Brainfuck von
Sibylle Berg wurde mit dem Schweizer Buchpreis
ausgezeichnet.
11. November
Jeanine Áñez Chávez, zweite Präsidentin des Senats
von Bolivien wurde Interimspräsidentent und somit
Nachfolgerin des zurückgetretenen Präsidenten Evo
Morales.
12. November
In Berlin wurde Amira Mohamed Ali von der
Linksfraktion zur Vorsitzenden gewählt. Dietmar
Bartsch wurde zweiter Vorsitzender.
12. November
In Venedig erreichte das Hochwasser kurz vor
Mitternacht den höchsten Stand seit 1966.
13. November
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages setzte
den Vorsitzende Stephan Brandner (AfD) ab. Es war
der erste Vorgang dieser Art im Bundestag. Am Tag
zuvor war bereits sein Parteifreund Joachim Paul im
Landtag Rheinland-Pfalz als Ausschussvorsitzender
abgesetzt worden.
14. November
Auf Beschluss des Bundestages in Berlin wurde in
Deutschland eine Impfpflicht für Masern eingeführt.
14. November
Die Europäische Kommission leitete in Brüssel ein
Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien
ein, weil die britische Regierung bislang keinen
Kandidaten für die EU-Kommission von der Leyen
nominiert hatte.
14. November
In
Warschau in Polen gewann die PiS die
Präsidentschaftswahl. Mateusz Morawiecki wurde im
Amt des polnischen Ministerpräsidenten bestätigt.
15. November
In Berlin wurden vom Deutschen Bundestag das
Bundesklimaschutzgesetz und weitere Teile des
Klimapakets beschlossen.
15. November
In Bielefeld fand vom 15. bis 17. November der
Bundesparteitag von
Bündnis 90/Die Grünen statt.
15. November
In München wurde Herbert Hainer zum Präsidenten des
FC Bayern München gewählt. Er wurde somit Nachfolger
von Uli Hoeneß
15. November
In Santiago de Chile einigten sich die Regierung und
die Opposition, eine neue Verfassung für das Land
auszuarbeiten.
16. November
In Colombo In
Sri Lanka fanden
Präsidentschaftswahlen statt.
16. November
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft
qualifizierte sich für die
Fußball-Europameisterschaft 2020.
17. November
In Gama in Brasilien fand das Finale der
U-17-Fußball-Weltmeisterschaft 2019 statt. Brasilien
wurde zum vierten Mal U-17-Fußball-Weltmeister.
17. November
In Minsk in Weißrussland fanden Parlamentswahlen
statt.
18. November
In Colombo In
Sri Lanka wurde Gotabaya Rajapaksa,
der Bruder des ehemaligen Präsidenten Mahinda
Rajapaksa, als Staatsoberhaupt vereidigt. Die
Präsidentschaftswahlen hatten zwei Tage zuvor
stattgefunden.
18. November
In Mirepoix-sur-Tam in Frankreich forderte der
Einsturz einer Hängebrücke zwei Todesopfer.
19. November
In gut 72 Tagen legte Jonas Deichmann eine Solofahrt
mit dem Rad vom Nordkap nach Kapstadt zurück.
20. November
In Ottawa in
Kanada wurde das neue Kabinett von
Premierminister Justin Trudeau vereidigt.
21. November
Im Festspielhaus in Baden-Baden fand die 71.
Verleihung des Bambi statt.
21. November
Im Landkreis Bernkastel-Wittlich wurde die
Hochmoselbrücke für den Verkehr freigegeben.
21. November
Ein Forscherteam, das seine Forschung unter der
Leitung der Universität Göppingen und des
Leibniz-Instituts für Astrophysik Potsdam betrieb,
entdeckte erstmals drei supermassereiche Schwarze
Löcher im Kern einer einzigen Galaxie. Bei der
Galaxie handelte es sich um NGC 6240, die ungefähr
300 Millionen Lichtjahre von der Milchstraße
entfernt ist.
22. November
In Leipzig begann der 32. Bundesparteitag der CDU.
Silvia Breher wurde zur stellvertretenden
Vorsitzenden gewählt und übernimmt somit die
Nachfolge von Ursula von der Leyen.
23. November
Beim Parteitag der CDU in Leipzig wurde eine Urwahl
zur Kanzlerkandidatur abgelehnt.
24. November
In Bissau in Guinea fanden Präsidentschaftswahlen
statt. Eine eventuell notwendige 2. Runde sollte am
29. Dezember stattfinden.
24. November
In Bukarest in Rumänien gewann Klaus Johannis die
zweite Runde der Präsidentschaftswahl in einer
Stichwahl gegen Viorica Dăncilă.
24. November
In Graz in der Steiermark blieb die OVP stärkste
Kraft bei der Landtagswahl. Auch die Grünen konnten
starke Gewinne verzeichnen.
24. November
In Wien wurde Andrea Bretz bei der 20. Verleihung
des Nestroy-Theaterpreises für ihr Lebenswerk
ausgezeichnet. Als beste Schauspielerin wurde Steffi
Krautz, als bester Schauspieler Steven Scharf und
als bester Regisseur Johan Simons ausgezeichnet.
24. November
In Altare in Italien stürzte auf der Autobahn A6 das
Viadukt Maria del Monte ein.
25. November
In Dresden fand im Grünen Gewölbe ein
Juwelendiebstahl statt.
26. November
Mehrere tausend Landwirte, die sich unter „Land
schafft Verbindung“ und „Grüne Kreuze“ organisiert
hatten, demonstrierten mit ihren Traktoren im
Zentrum von
Berlin gegen die Agrarpolitik der
deutschen Bundesregierung.
26. November
In Albanien fand das schwerste Erdbeben seit
Jahrzehnten statt. Es hatte eine Stärke von 6,4 und
wurde von zahlreichen Nachbeben begleitet. Es
forderte 51 Todesopfer und etwa 2000 Verletzte. An
zahlreichen Häusern entstanden Schäden.
27. November
In Windhoek in Namibia fanden Präsidentschafts- und
Parlamentswahlen statt.
27. November
In Straßburg bestätigte das Europäische Parlament
die Kommission von der Leyen, die am 1. Dezember,
einen Monat später als geplant, ihre Arbeit
aufnehmen kann.
28. November
In Straßburg rief das Europäische Parlament den
Klimanotstand aus.
29. November
Weltweit fand der vierte globale Klimastreik mit
Fridays for Future statt.
29. November
In Chengdu in China begann der World Cup der Männer
im Tischtennis, der bis zum 1. Dezember dauern
sollte.
29. November
Im London fand eine Messerattacke statt, bei der
zwei Menschen starben. Bei dem Täter handelte es
sich vermutlich um einen verurteilten Terrorist, der
frühzeitig aus der Haft entlassen worden war. Der
Täter wurde von der Polizei erschossen.
29. November
In den Haag in den
Niederlanden fand eine
Messerattacke statt. Mehrere Menschen wurden nach
Polizeiangaben verletzt. Der mutmaßliche Attentäter
wurde einen Tag später von der Polizei gefasst. Es
war nicht bekannt, ob die Tag terroristische
Hintergründe hatte.
30. November
Die Ergebnisse der zweiten Mitgliederbefragung zur
Wahl des SPD-Parteivorsitzes wurden in Berlin
bekanntgegeben. Eine Mehrheit von knapp 53 Prozent
der Mitglieder hatte für das Bewerberduo Saskia
Esken und Nobert Walter-Borjans gestimmt. Die
offizielle Wahl sollte beim Bundesparteitag am 6.
Dezember erfolgen.
30. November
Der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland
wurde in Braunschweig abgehalten. Als Vorsitzender
wurde
Jörg Meuthen wiedergewählt.
Tino Chrupalla
wurde vom Parteitag zum Co-Vorsitzenden gewählt,
nachdem Alexander Gauland nicht mehr zur Wahl
antrat.
30. November
In Kumamoto in Japan begannen die 24.
Handball-Weltmeisterschaften der Frauen, die bis zum
15. Dezember dauern sollten.
November 2019 in den Nachrichten
VW e-Golf kaufen: Jetzt rund 14.000 Euro
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COMPUTER BILD
Beim Autogipfel am 4. November 2019 einigten sich
Regierung und Autoindustrie unter anderem auf die
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