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November 2019 - Sanktionen durch  Arbeitsanstalten

Kalender November 2019
Laut Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe waren die Sanktionen der Arbeitsanstalten, bei denen das Arbeitslosengelds II (Hartz-IV-Leistungen) gekürzt wurden, verfassungswidrig. Von Sozialverbänden und Gewerkschaften wurde am 5. November 2019  eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, in denen sie die sofortige und vollständige Abschaffung der Sanktionen verlangten. Von der Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping, und die Grünen als Oppositionspartei begrüßten das Urteil.
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Wichtige Ereignisse im November 2019

1. November
In Berlin begannen die Jugendmedientage. Dabei handelte es sich um einen Kongress für Nachwuchsjournalisten, der seit 2002 jährlich von der Jugendpresse Deutschland in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung veranstaltet wurde.
1. November
In Österreich trat in der Gastronomie ein Rauchverbot in Kraft.
1. November
In Moskau trat das umstrittene Gesetzt über ein „unabhängiges Internet“ unter staatlicher Kontrolle in kraft.
2. November
In Sachsen fand der Landesparteitag der FDP statt. Frank Müller-Rosentritt wurde als Vorsitzender bestätigt.
2. November
In Darmstadt wurde Lukas Bärfuss mit dem Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet.
2. November
In Yokohama in Japan gewann Südafrika das Endspiel der Rugby-Union-Weltmeisterschaft mit 32:12 gegen England.
2. November
In der Deutschen Oper in Berlin fand die 26. Festliche Operngala für die Deutsche AIDS-Stiftung statt.
3. November
In Berlin endete die Doppelmesse für Reise und Gesundheit.
3. November
In Berlin endeten die Jugendmedientage.
4. November
Bis zum 10. November fand in Berlin die Festivalwoche „30 Jahre Mauerfall in Berlin“ statt.
4. November
In Wien in Österreich der österreichische Kabarettpreis und der österreichische Buchpreis verliehen.
4. November
In London in Großbritannien wurde Lindsay Hoyle als Nachfolger von John Bercow zum Sprecher des House of Commons gewählt.

6. November
In Bregenz in Österreich trat die konstituierende Sitzung des Vorarlberger Landtags der XXXI. Gesetzgebungsperiode zusammen.
6. November
In Tokio in Japan fand bis zum 10. November der Team World Cup im Tischtennis statt.
6. November
In Wien in Österreich fand bis zum 10. November die Buch Wien statt.
7. November
In Den Haag in den Niederlanden wurde Bosco Ntaganda, ein ehemaliger hochrangiger Milizenführer der Tutsi/Banyamulenge in der schwer umkämpften Provinz Nord-Kivu im Osten des Kongo, vom internationalen Gerichtshof zu 30 Jahren Haft verurteilt.
7. November
In Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten begannen die Leichtathletik-Weltmeisterschaften der Behinderten, die bis zum 15. November dauern.
8. November
Aus der Grube Teutschenthal wurden 35 nach einer Verpuffung eingeschlossene Bergarbeiter aus einer Tiefe von 700 m gerettet.
9. November
Im Staatstheater in Kassel fand die Faustverleihung 2019 statt. Die Verleihung wurde von Wiebke Puls moderiert. Roberto Ciulli erhielt den Preis für sein Lebenswerk. Maja Beckmann wurde in der Kategorie Darstellerin Schauspiel ausgezeichnet und Johannes Martin Kränzle in der Kategorie Sängerdarsteller Musiktheater.
10. November
In Hannover und in Mainz fanden die zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahlen statt.
10. November
In La Paz in Bolivien traten mit Präsident Evo Morales, der Vizepräsident Álvaro García, Senatspräsidentin Adriana Salvatierra, der Präsident der Abgeordnetenkammer Víctor Borda und der erste Senatsvizepräsident Rubén Medinaceli die ersten vier Personen in der Präsidentennachfolge zurück.
10. November
In Madrid in Spanien fanden Parlamentswahlen statt.
10. November
In Tokio in Japan fanden die Endspiele des Team World Cups im Tischtennis statt.
10. November
In Basel in der Schweiz fand die sogenannte BuchBasel statt. Der Roman GRM. Brainfuck von Sibylle Berg wurde mit dem Schweizer Buchpreis ausgezeichnet.
11. November
Jeanine Áñez Chávez, zweite Präsidentin des Senats von Bolivien wurde Interimspräsidentent und somit Nachfolgerin des zurückgetretenen Präsidenten Evo Morales.
12. November
In Berlin wurde Amira Mohamed Ali von der Linksfraktion zur Vorsitzenden gewählt. Dietmar Bartsch wurde zweiter Vorsitzender.
12. November
In Venedig erreichte das Hochwasser kurz vor Mitternacht den höchsten Stand seit 1966.
13. November
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages setzte den Vorsitzende Stephan Brandner (AfD) ab. Es war der erste Vorgang dieser Art im Bundestag. Am Tag zuvor war bereits sein Parteifreund Joachim Paul im Landtag Rheinland-Pfalz als Ausschussvorsitzender abgesetzt worden.

14. November
Auf Beschluss des Bundestages in Berlin wurde in Deutschland eine Impfpflicht für Masern eingeführt.
14. November
Die Europäische Kommission leitete in Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein, weil die britische Regierung bislang keinen Kandidaten für die EU-Kommission von der Leyen nominiert hatte.
14. November
In Warschau in Polen gewann die PiS die Präsidentschaftswahl. Mateusz Morawiecki wurde im Amt des polnischen Ministerpräsidenten bestätigt.
15. November
In Berlin wurden vom Deutschen Bundestag das Bundesklimaschutzgesetz und weitere Teile des Klimapakets beschlossen.
15. November
In Bielefeld fand vom 15. bis 17. November der Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen statt.
15. November
In München wurde Herbert Hainer zum Präsidenten des FC Bayern München gewählt. Er wurde somit Nachfolger von Uli Hoeneß
15. November
In Santiago de Chile einigten sich die Regierung und die Opposition, eine neue Verfassung für das Land auszuarbeiten.
16. November
In Colombo in Sri Lanka fanden Präsidentschaftswahlen statt.
16. November
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft qualifizierte sich für die Fußball-Europameisterschaft 2020.
17. November
In Gama in Brasilien fand das Finale der U-17-Fußball-Weltmeisterschaft 2019 statt. Brasilien wurde zum vierten Mal U-17-Fußball-Weltmeister.
17. November
In Minsk in Weißrussland fanden Parlamentswahlen statt.
18. November
In Colombo in Sri Lanka wurde Gotabaya Rajapaksa, der Bruder des ehemaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa, als Staatsoberhaupt vereidigt. Die Präsidentschaftswahlen hatten zwei Tage zuvor stattgefunden.
18. November
In Mirepoix-sur-Tam in Frankreich forderte der Einsturz einer Hängebrücke zwei Todesopfer.
19. November
In gut 72 Tagen legte Jonas Deichmann eine Solofahrt mit dem Rad vom Nordkap nach Kapstadt zurück.
20. November
In Ottawa in Kanada wurde das neue Kabinett von Premierminister Justin Trudeau vereidigt.
21. November
Im Festspielhaus in Baden-Baden fand die 71. Verleihung des Bambi statt.
21. November
Im Landkreis Bernkastel-Wittlich wurde die Hochmoselbrücke für den Verkehr freigegeben.
21. November
Ein Forscherteam, das seine Forschung unter der Leitung der Universität Göppingen und des Leibniz-Instituts für Astrophysik Potsdam betrieb, entdeckte erstmals drei supermassereiche Schwarze Löcher im Kern einer einzigen Galaxie. Bei der Galaxie handelte es sich um NGC 6240, die ungefähr 300 Millionen Lichtjahre von der Milchstraße entfernt ist.
22. November
In Leipzig begann der 32. Bundesparteitag der CDU. Silvia Breher wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und übernimmt somit die Nachfolge von Ursula von der Leyen.
23. November
Beim Parteitag der CDU in Leipzig wurde eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur abgelehnt.

24. November
In Bissau in Guinea fanden Präsidentschaftswahlen statt. Eine eventuell notwendige 2. Runde sollte am 29. Dezember stattfinden.
24. November
In Bukarest in Rumänien gewann Klaus Johannis die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in einer Stichwahl gegen Viorica Dăncilă.
24. November
In Graz in der Steiermark blieb die OVP stärkste Kraft bei der Landtagswahl. Auch die Grünen konnten starke Gewinne verzeichnen.
24. November
In Wien wurde Andrea Bretz bei der 20. Verleihung des Nestroy-Theaterpreises für ihr Lebenswerk ausgezeichnet. Als beste Schauspielerin wurde Steffi Krautz, als bester Schauspieler Steven Scharf und als bester Regisseur Johan Simons ausgezeichnet.
24. November
In Altare in Italien stürzte auf der Autobahn A6 das Viadukt Maria del Monte ein.
25. November
In Dresden fand im Grünen Gewölbe ein Juwelendiebstahl statt.
26. November
Mehrere tausend Landwirte, die sich unter „Land schafft Verbindung“ und „Grüne Kreuze“ organisiert hatten, demonstrierten mit ihren Traktoren im Zentrum von Berlin gegen die Agrarpolitik der deutschen Bundesregierung.
26. November
In Albanien fand das schwerste Erdbeben seit Jahrzehnten statt. Es hatte eine Stärke von 6,4 und wurde von zahlreichen Nachbeben begleitet. Es forderte 51 Todesopfer und etwa 2000 Verletzte. An zahlreichen Häusern entstanden Schäden.
27. November
In Windhoek in Namibia fanden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt.
27. November
In Straßburg bestätigte das Europäische Parlament die Kommission von der Leyen, die am 1. Dezember, einen Monat später als geplant, ihre Arbeit aufnehmen kann.
28. November
In Straßburg rief das Europäische Parlament den Klimanotstand aus.
29. November
Weltweit fand der vierte globale Klimastreik mit Fridays for Future statt.
29. November
In Chengdu in China begann der World Cup der Männer im Tischtennis, der bis zum 1. Dezember dauern sollte.
29. November
Im London fand eine Messerattacke statt, bei der zwei Menschen starben. Bei dem Täter handelte es sich vermutlich um einen verurteilten Terrorist, der frühzeitig aus der Haft entlassen worden war. Der Täter wurde von der Polizei erschossen.
29. November
In den Haag in den Niederlanden fand eine Messerattacke statt. Mehrere Menschen wurden nach Polizeiangaben verletzt. Der mutmaßliche Attentäter wurde einen Tag später von der Polizei gefasst. Es war nicht bekannt, ob die Tag terroristische Hintergründe hatte.
30. November
Die Ergebnisse der zweiten Mitgliederbefragung zur Wahl des SPD-Parteivorsitzes wurden in Berlin bekanntgegeben. Eine Mehrheit von knapp 53 Prozent der Mitglieder hatte für das Bewerberduo Saskia Esken und Nobert Walter-Borjans gestimmt. Die offizielle Wahl sollte beim Bundesparteitag am 6. Dezember erfolgen.
30. November
Der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland wurde in Braunschweig abgehalten. Als Vorsitzender wurde Jörg Meuthen wiedergewählt. Tino Chrupalla wurde vom Parteitag zum Co-Vorsitzenden gewählt, nachdem Alexander Gauland nicht mehr zur Wahl antrat.
30. November
In Kumamoto in Japan begannen die 24. Handball-Weltmeisterschaften der Frauen, die bis zum 15. Dezember dauern sollten.


November 2019 in den Nachrichten

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