Januar 2017 - In den USA wurde Trump amtlich
Auch wenn längst nicht so viele Menschen wie bei
Barack Obama vor Ort erschienen, um die
Amtseinführung des 45. Präsidenten Donald Trump zu
erleben, ging sie dennoch vonstatten. Trump war am
20. Januar vereidigt worden und saß nun auf dem
Chefsessel, von dem aus er die Welt zu beherrschen
gedachte. Einer seiner ersten Amtshandlungen war das
Dekret über den US-Austritt aus dem TTP, der
Transpazifischen Partnerschaft, gefolgt von der
Ankündigung eines tatsächlichen Mauerbaus entlang
der Grenze zu Mexiko, für die die Mexikaner zahlen
sollten. Damit hatte Trump die ersten diplomatische
Krise heraufbeschworen, denn der mexikanische
Staatschef Nieto hatte daraufhin seinen Besuch in
Washington abgesagt. Telefon-Gespräche mit Putin und
Merkel hatte es auch gegeben, wobei die deutsche
Kanzlerin nicht „amused“ war, dass Trump ein
völliges Einreisestopp für Menschen aus einigen
muslimischen Ländern verhängt hatte. Donald Trump
war seinerseits nicht begeistert über die
Flüchtlingspolitik von Angela Merkel.
Wichtige Ereignisse im
Januar 2017
1. Januar
Europäische Union 2017 – In der
EU-Ratspräsidentschaft hatte Malta den Vorsitz
übernommen.
1. Januar
International 2017 – Mit Jahresbeginn hatte
Österreich die Präsidentschaft der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
übernommen.
1. Januar
Schweiz 2017 – Die Politikerin der
Christdemokratischen Volkspartei (CVP), Doris
Leuthard, hatte ihr Amt als neue Bundespräsidentin
angetreten.
1. Januar
Deutschland 2017 – In allen Bundesländern war
künftig der reguläre Einsatz von Lkw mit einer Länge
jenseits von 18,75 m (EuroCombi) gestattet.
Ausnahmen bildeten Berlin und das Saarland.
1. Januar
Irak 2017 – Von der Terrormiliz Islamischer Staat
(IS) waren an zwei Tagen mehrere Angriffe verübt
worden, bei denen es mindestens 34 Todesopfer und
etwa 68 Verletzte gegeben hatte. Darunter war ein
Doppelanschlag zweier Selbstmordattentäter auf den
belebten Al-Sinek-Markt im Zentrum der Hauptstadt
Bagdad sowie ein Attentat, das auf einen
Kontrollposten bei al-Qadisiyya verübt worden war.
1. Januar
Frankreich/Irak 2017 – Der französische
Staatspräsident François Hollande war in Begleitung
des Verteidigungsministers Jean-Yves Le Drian zu
einem Truppenbesuch im Irak eingetroffen. Es war ein
Treffen mit dem irakischen Regierungschef Haidar
al-Abadi und Präsident Fuad Massum geplant.
1. Januar
Deutschland 2017 – Mit Jahresbeginn war das
Pflegestärkungsgesetz III in Kraft getreten.
Außerdem war das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe
und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
(BTHG) wirksam geworden.
1. Januar
Spanien/Marokko 2017 – Bei einem Ansturm von etwa
1.100 afrikanischen Migranten auf den Grenzzaun der
spanischen Exklave Ceuta in Marokko waren bei
Zusammenstößen mehr als 50 Polizisten verletzt
worden. Zwei Migranten hatten den spanischen Boden
erreicht. Sie waren verletzt und kamen in ein
Krankenhaus.
1. Januar
Türkei 2017 – Der Anschlag auf den Nachtclub „Reina“
in Istanbul, bei dem mindestens 39 Menschen getötet
wurden, war als Terroranschlag eingestuft worden.
1. Januar
Indonesien 2017 – Das Fährschiff „Zahro Express“
hatte auf dem Weg von Pelabuhan Kali Adem (bei
Jakarta) zur Ferieninsel Tidung der südlichen
Seribu-Inselgruppe Feuer gefangen. Von den 230
Menschen an Bord waren dabei 23 Menschen ums Leben
gekommen. Weitere 17 Personen waren noch vermisst
worden.
1. Januar
China 2017 – Ein im April 2016 vom Nationalen
Volkskongress verabschiedetes, umstrittenes Gesetz
zur polizeilichen Aufsicht von ausländischen
Nichtregierungsorganisationen (NGO) war mit
Jahresbeginn in Kraft getreten. Organisationen für
Menschenrechte wie Amnesty International oder Human
Rights Watch (HRW) durften bisher in China keine
Büros betreiben.
1. Januar
Österreich 2017 – Das 77. Neujahrskonzert der Wiener
Philharmoniker hatte Gustavo Dudamel aus Venezuela
geleitet, der damit der jüngste Dirigent in der
Geschichte des Neujahrskonzerts war.
2. Januar
Irak 2017 – Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
hatte im nordöstlichen Stadtteil Sadr City der
Hauptstadt Bagdad einen Autobombenanschlag verübt.
Dabei waren mindestens 32 Menschen ums Leben
gekommen.
2. Januar
Dart 2017 – In London hatte der Niederländer Michael
van Gerwen das Finale der PDC World Darts
Championship 2017 gewonnen.
2. Januar
Brasilien 2017 – Im Gefängniskomplex Anísio Jobim (COMPAJ)
in Manaus, in dem 1.200 Insassen untergebracht
waren, kam es zwischen Häftlingen von
rivalisierenden Drogenbanden zu einer Revolte. Dabei
waren mindestens 60 Menschen umgekommen. Mehrere
Insassen waren geköpft worden. Zwölf
Justizangestellte wurden als Geiseln genommen.
Einige Gefangene konnten während der Revolte
fliehen. Nach mehreren Stunden hatten
Spezialeinheiten der Polizei und die Militärpolizei
wieder die Kontrolle übernommen.
2. Januar
Somalia 2017 – An einem Kontrollposten des
Stützpunktes der Mission der Afrikanischen Union in
Somalia (AMISOM) in der Hauptstadt Mogadischu waren
bei zwei Selbstmordanschlägen von der islamistischen
al-Shabaab-Miliz am Flughafen und 200 Meter vor dem
Peace-Hotel mindestens sieben Menschen umgekommen.
3. Januar
Türkei 2017 – Der Ausnahmezustand im Land, der seit
dem 15. Juli 2016 wegen des Putschversuchs bestand,
war bis zum 19. April 2017 verlängert worden. Der
Grund waren die anhaltenden terroristischen
Angriffe.
4. Januar
Philippinen 2017 – Mehr als 150 Häftlinge waren von
Rebellen einer Splittergruppe der Islamischen
Befreiungsfront der Moros (MILF) aus einer
Haftanstalt aus der Provinz Cotabato auf der Insel
Mindanao befreit worden. Mindestens sechs Häftlinge
und ein Wächter waren bei zweistündigen
Feuergefechten mit dem Sicherheitspersonal
umgekommen.
5. Januar
Türkei 2017 – Erstmals seit des Putschversuches im
Juli 2016 waren zwei Militärangehörige von einem
Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt
worden.
6. Januar
Skisport 2017 – Zum Abschluss der 65.
Vierschanzentournee im Skispringen hatte Kamil Stoch
aus Polen vor seinem Landsmann Piotr Zyła den
Wettbewerb gewonnen.
6. Januar
Brasilien 2017 – In der Haftanstalt Monte Cristo in
Boa Vista war es erneut zu einer Revolte gekommen.
Bei dem Aufstand kamen 31 Insassen ums Leben.
6. Januar
USA 2017 – Der ehemalige US-Nationalgardist und
einst im Irak stationierte Kriegsveteran Esteban
Santiago hatte am Fort Lauderdale-Hollywood
International Airport (US-Bundesstaat Florida) nach
der Gepäckabholung fünf Menschen erschossen. Acht
weitere Menschen waren verletzt worden. Der Täter,
dessen Motiv unklar war, hatte sich widerstandslos
festnehmen lassen.
6. Januar
Namibia/Deutschland 2017 – Vertreter der
Völkergruppen der Herero und Nama, die vor mehr als
100 Jahren von deutschen Truppen im heutigen Namibia
(früher Deutsch-Südwestafrika) brutal
niedergeschlagen worden waren, hatte in den USA eine
Klage gegen Deutschland wegen Wiedergutmachung und
Schadenersatz eingereicht. Bei dem Völkermord waren
zwischen 1904 und 1908 rund 100.000 Angehörige
dieser Völker getötet worden.
7. Januar
Türkei 2017 – Per Dekret hatte der türkische
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Entlassung
von insgesamt 8.400 Staatsbediensteten angeordnet.
Unter ihnen hatten sich ca. 2.700 Polizisten, 1.700
Beamte des Justizministeriums, acht Mitglieder des
Staatsrates, 800 Mitarbeiter des
Gesundheitsministeriums sowie hunderte Beamte
weiterer Ministerien und 630 Hochschulangestellte
befunden. Außerdem war es möglich, auch verdächtigen
türkischen Staatsangehörigen, die sich im Ausland
befanden, unter bestimmten Bedingungen die
Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
7. Januar
Syrien 2017 – Im Zentrum der Stadt A‘zaz war ein mit
Sprengstoff beladener Tanklaster vor einem
Gerichtsgebäude von unbekannten Tätern zur Explosion
gebracht worden. Bei dem Anschlag waren mindestens
43 Menschen umgekommen. Mehr als 55 Menschen waren
verletzt worden. Die Stadt stand unter der Kontrolle
der Freien Syrischen Armee (FSA). Diese wurde von
der türkischen Militäroffensive „Schutzschild
Euphrat“ unterstützt.
8. Januar
Irak 2017 – In der Hauptstadt Bagdad hatte ein
Selbstmordattentäter der Terrororganisation
Islamischer Staat (IS) im Stadtteil Sadr City einen
Autobombenanschlag auf den Al-Dschamila-Markt
verübt. Bei dem Attentat waren mindestens 12
Menschen getötet worden. Weitere 26 Menschen wurden
verletzt. Ein weiterer Selbstmordattentäter hatte
sich im Stadtteil Al Baladiyat in die Luft gesprengt
und dabei sechs Menschen in den Tod gerissen.
Weitere 13 Menschen wurden verletzt.
8. Januar
Israel 2017 – In Jerusalem waren bei einem
Terroranschlag im Stadtteil Ost-Talpiot vier
israelische Soldaten getötet worden. Weitere 15
Menschen erlitten Verletzungen. Der palästinensische
Attentätet war gezielt mit einem Mercedes-Benz-Lkw
in eine Menschenmenge gefahren. Angaben des
israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu
zufolge hatte es sich um einen Anhänger der
Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehandelt.
8. Januar
Film/International 2017 – Das Filmmusical „La La
Land“ gewann sieben Golden Globe Awards. Damit hatte
der Film, der unter der Regie von Damien Chazelle
entstand, einen neuen Rekord aufgestellt.
9. Januar
Fußball 2017 – Erneut war Cristiano Ronaldo zum
Weltfußballer des Jahres gewählt worden.
9. Januar
Zypern 2017 – In Genf (
Schweiz) hatten sich die
Präsidenten Nordzyperns, Mustafa Akinci und der
Republik Zypern, Nikos Anastasiades, zu einer
weiteren Verhandlungsrunde zum Zypernkonflikt
getroffen. Die Verhandlungen waren bis zum 12.
Januar anberaumt worden. Die Zusammenkunft hatte
unter der Schirmherrschaft des Sonderbeauftragten
des UN-Generalsekretärs für Zypern, Espen Barth
Eide, gestanden.
10. Januar
Fußball/International 2017 – Die
Fußball-WM-Teilnehmerzahl beim Turnier 2026 war von
der FIFA von bisher 32 Mannschaften auf 48
Mannschaften aufgestockt worden. In der Vorrunde
würde es dann 16 Gruppen mit je drei Mannschaften
geben, anstatt der bisherigen acht Gruppen mit je
vier Teams.
11. Januar
Deutschland 2017 – In der Hamburger HafenCity hatte
das Eröffnungskonzert der Elbphilharmonie
stattgefunden. Das NDR Elbphilharmonie-Orchester war
von Thomas Hengelbrock dirigiert worden. Die
Philharmonie, das neue Wahrzeichen Hamburgs, war im
Oktober 2016 nach neun Jahren Bauzeit fertiggestellt
worden.
11. Januar
Handball 2017 – In der französischen Hauptstadt war
die 25. Handball-Weltmeisterschaft der Männer
eröffnet worden.
12. Januar
Syrien 2017 – Die türkischen Streitkräfte in
Nordsyrien hatten – Medienberichten zufolge – hatten
im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat
(IS) Ende Dezember 2016 zehn Kampfpanzer vom Typ
Leopard 2A4 und ein Sabra (M60T) durch
Panzerabwehrlenkwaffen vom Typ 9K135 Kornet
verloren.
13. Januar
USA/Japan 2017 – Der japanischn Autozulieferer
Takata legte durch ein Schuldeingeständnis und
Bußgelder seinen Rechtsstreit mit den USA um defekte
Airbags bei. Takata hatte in einem Vergleich eine
Strafzahlung in Höhe von rund einer Milliarde
US-Dollar akzeptiert. Wegen der defekten Airbags
waren mindestens elf Menschen ums Leben gekommen.
13. Januar
Syrien 2017 – Im Südwesten der Hauptstadt Damaskus
hatten israelische Streitkräfte den syrischen
Luftwaffenstützpunkt Mezzeh mit Raketen angegriffen.
Dabei waren vier Menschen verletzt worden.
Möglicherweise galt der Angriff einer
Waffenlieferung von Luftabwehrwaffen an die
islamistische libanesische Hisbollah-Miliz. So
hatten es Medienberichte bewertet. Angaben der SOHR,
die den bewaffneten Rebellen nahe standen, hatten
sich acht Explosionen ereignet.
14. Januar
Afrika/Fußball 2017 – Das Spiel zwischen Gabun und
Guinea-Bissau, mit dem die 31.
Fußball-Afrikameisterschaft begann, endete
unentschieden 1:1.
14. Januar
Frankreich 2017 – Die Partei „Les Républicains“ (LR)
hatte den ehemaligen Premierminister François Fillon
zu ihrem Präsidentschaftskandidaten bei der Wahl im
April und Mai 2017 gewählt.
14. Januar
Indien 2017 – In der Provinz Bihar war auf dem Fluss
Ganges eine Fähre gekentert. Dabei waren mindestens
24 Menschen ums Leben gekommen.
14. Januar
USA 2017 – Die US-amerikanische Ratingagentur
Moody‘s hatte sich im Rechtsstreit um geschönte
Kreditbewertungen mit dem US-Justizministerium und
21 Bundesstaaten geeinigt und eine Mitverantwortung
an der weltweiten Finanzkrise 2008 akzeptiert.
Ebenso akzeptiert worden war eine Strafzahlung.
Diese hatte 864 Millionen US-Dollar betragen.
14. Januar
Polen/USA 2017 – Ministerpräsidentin Beata Szydlo
und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz
feierten die Ankunft zahlreicher US-Soldaten in
Polen mit einer offiziellen Willkommenszeremonie. Im
Rahmen der Operation Atlantic Resolve hatten die USA
rund 3.500 Soldaten, 86 Kampfpanzer und 144
Schützenpanzer der 3. US-Panzerbrigade der 4.
US-Infanteriedivision an die NATO-Ostflanke verlegt,
die in Polen und in den östlichen NATO-Staaten
Estland,
Lettland,
Litauen,
Ungarn sowie
Rumänien
und
Bulgarien rotieren sollten.
14. Januar
USA 2017 – Der US-Kongress hatte erste Schritte
eingeleitet, um das Gesetz zum Zugang zur
Krankenversicherung (Obamacare) abzuschaffen oder
teilweise zu ersetzen.
14. Januar
USA/Raumfahrt 2017 – Rund vier Monate nach der
Explosion einer Rakete bei einem Test hatte die
private Raumfahrtfirma SpaceX erstmals wieder eine
„Falcon 9“ ins Weltall geschickt, die zehn
Satelliten für das US-amerikanische
Satellitenkommunikationsunternehmen Iridium
Communications Inc. transportierte.
15. Januar
Deutschland 2017 – Die Bundestagsabgeordnete Erika
Steinbach hatte ihren Austritt aus der CDU und der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekanntgegeben. Sie hatte
der CDU 43 Jahre lang angehört. Sie war weiterhin
als parteilose Abgeornete im Bundestag. Als Grund
für ihren Parteiaustritt hatte Steinbach die aus
ihrer Sicht verfehlte deutsche Flüchtlingspolitik
angegeben.
15. Januar
Indien 2017 – Im Bundesstaat Westbengalen waren beim
Fest Makar Sankranti mindestens neun Menschen bei
einer Massenpanik ums Leben gekommen.
15. Januar
Libyen 2017 – Mit einer Luftabwehrrakete schossen
islamistische Kämpfer des Revolutionären
Schura-Rates von Bengasi, zu der auch die Ansar
al-Scharia gehörte, bei Ganfouda (Quanfouda),
westlich von Bengasi, ein Kampfflugzeug vom Typ
MiG-23 der libyschen Luftwaffe ab.
15. Januar
Brasilien 2017 – In der mit mehr als 1.000 Insassen
überbelegten Staatlichen Strafanstalt von Alcaçuz
kamen bei Kämpfen zwischen Mitgliedern der
verfeindeten Gangs Comando de la Capital und dem
Sindicato del Crimen mindestens 30 Menschen um. Nach
14-stündigen Auseinandersetzungen hatte die Polizei
die Kontrolle wieder übernehmen können.
15. Januar
Frankreich/International 2017 – In der französischen
Hauptstadt Paris hatte eine Nahost-Friedenskonferenz
zur Zweistaatenlösung mit Vertretern von mehr als 70
Staaten und internationalen Organisationen begonnen.
Vertreter von Israel und Palästinensern waren nicht
anwesend. Der israelische Regierungschef Benjamin
Netanjahu wertete dies als manipulierte Konferenz,
die die Verabschiedung anti-israelischer Standpunkte
zum Ziel hätte.
16. Januar
Ägypten 2017 – Im Gouvernement Asyut waren bei einem
Attentat auf Polizisten mindestens zehn Menschen ums
Leben gekommen.
16. Januar
Nigeria 2017 – In Maiduguri, der Hauptstadt des
Bundesstaates Borno waren bei einem
Selbstmordanschlag der Boko Haram auf die University
of Maiduguri mindesten vier Menschen ums Leben
gekommen. Weitere 15 Menschen waren verletzt worden.
16. Januar
Kirgisistan 2017 – Alle vier Insassen sowie 33
Einwohner der Ortschaft waren beim Absturz des
Turkish-Airlines-Fluges 6491 auf das Dorf
Datscha-Suu in der Region Tschüi ums Leben gekommen.
Der Absturz, der 2 km westlich des Flughafens Manas
erfolgte, zerstörte zudem 32 Häuser und beschädigte
weitere 43 Häuser.
16. Januar
USA 2017 – Im Martin Luther King Jr. Memorial Park
in Miami-Dade County (US-Bundesstaat Florida) waren
bei einer Schießerei am Martin Luther King Day
mindestens elf Menschen verletzt worden.
16. Januar
Australien 2017 – Das Joint Agency Coordination
Centre (JACC) von Australien, Singapur und China
hatte rund drei Jahre nach dem Verschwinden des
Malaysia-Airlines-Fluges 370 (MH370) ihre Suche
eingestellt.
17. Januar
International 2017 – In Davos (
Schweiz) hatte das
47. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF)
begonnen. Es hatten rund 3.000 Spitzenpolitiker,
Wirtschaftsführer und Wissenschaftler teilgenommen.
Das Gipfeltreffen war erstmals von dem chinesischen
Staatspräsidenten Xi Jinping eröffnet worden.
17. Januar
Großbritannien 2017 – Zum EU-Austritt des
Vereinigten Königreichs hatte Premierministerin
Theresa May einen Zwölf-Punkte-Plan vorgestellt, zu
dem auch der Ausstieg aus dem Europäischen
Binnenmarkt gehörte.
17. Januar
Deutschland 2017 – Im zweiten NPD-Verbotsverfahren
hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
geurteilt, dass die Partei nicht das Potenzial habe,
„die Demokratie in Deutschland zu beseitigen“. Das
Gericht verbot die Nationaldemokratische Partei
Deutschlands nicht. Zudem hatte das Gericht das
Recht anerkannt, dass Parteien in der BRD die vom
Bundesverfassungsgericht 1952 definierten
Mindestprinzipien der freiheitlich-demokratischen
Grundordnung missachten dürften, sofern sie weit
genug entfernt wären von demokratisch legitimierter
Gestaltungsmacht.
17. Januar
Großbritannien/USA 2071 – Die R. J. Reynolds Tobacco
Company (RJR), der zweitgrößte Tabakwarenproduzent
der USA, war von dem Tabakkonzern British American
Tobacco (BAT) übernommen worden. Das Volumen der
Übernahme hatte 49,4 Milliarden US-Dollar
(umgerechnet 46,3 Milliarden Euro) betragen.
17. Januar
Nigeria 2017 – Nahe der Grenze zu Kamerun und dem
Tschad waren bei einem irrtümlichen Luftangriff
eines nigerianischen Kampfflugzeug vom Typ Aero L-39
oder Alpha Jet auf ein Flüchtlingslager mindestens
100 Menschen umgekommen. Der Angriff sollte
eigentlich Kämpfer der islamistischen Boko Haram
treffen.
17. Januar
Österreich 2017 – Der seit 1992 längst dienende
Landeshauptmann des Landes, Erwin Pröll (ÖVP), hatte
seinen Rücktritt für März 2017 bekanntgegeben. Pröll
war 37 Jahre in der niederösterreichischen
Landesregierung aktiv.
17. Januar
Europa 2017 – Im vierten Wahlgang hatten die
Abgeordneten des Europäischen Parlaments in
Straßburg (Frankreich) den Italiener Antonio Tajani
von der Europäischen Volkspartei (EVP) mit 351 von
713 Stimmen zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.
Tajani übernahm die Nachfolge von Martin Schulz
(Sozialdemokratische Partei Europas, SPE).
18. Januar
Syrien 2017 – Die Türkei und Russland hatten
erstmals gemeinsam Luftangriffe im syrischen
Bürgerkrieg geflogen. Russischen Angaben zufolge
wurden 36 Ziele des Islamischen Staates (IS) durch
17 Kampfflugzeuge bombardiert. Es waren neun
russische und sieben türkische Kampfflugzeuge.
18. Januar
Gambia 2017 – Präsident Yahya Jammeh hatte sich
geweigert, sein Amt an seinen gewählten Nachfolger
Adama Barrow zu übergeben. Barrow war am 1. Dezember
2016 gewählt worden und sollte am 19. Januar 2017
vereidigt werden. Jammeh hatte den Ausnahmezustand
angeordnet. Im Rahmen der Westafrikanischen
Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hatten
senegalesische und nigerianische Soldaten eine
militärische Intervention zum Sturz von Jammeh
vorbereitet.
18. Januar
Mali 2017 – Mindestens 47 Menschen waren bei einem
Autobombenanschlag durch zwei Selbstmordattentäter
der islamistischen al-Qaida im Magreb (AQIM) auf
einen Militärstützpunkt mit der Koordinierungsstelle
der operativen Zusammenarbeit (MOC) ums Leben
gekommen. In dem Miltärcamp waren Soldaten der
malischen Streitkräfte gemeinsam mit Kämpfern der
Nationalen Bewegung für die Befreiung des Azawad
(CMA) stationiert. Angeblich waren sie durch das
Abkommen für Frieden und Versöhnung in
Mali für
gemeinsame Patrouillengänge in Betracht gezogen
worden.
18. Januar
Italien 2017 – Das Berghotel „Rigopiano“ am Hang des
Gran Sasso d‘Italia in den Abruzzen war bei einem
Lawinenunglück verschüttet worden, das durch ein
Erdbeben ausgelöst worden war. Dabei waren
mindestens fünf Menschen umgekommen. Bis zum 22.
Januar hatte die Zahl der vermissten Menschen noch
23 betragen.
18. Januar
Deutschland 2017 – Regensburgs Oberbürgermeister
Joachim Wolberg, der Immobilienunternehmer Volker
Tretzel sowie der Technische Leiter der STAdtbau
Regensburg Franz Wild waren verhaftet und in
Untersuchungshaft genommen worden. Ihnen wurde
Bestechung und Bestechlichkeit zur Last gelegt. In
dieser sogenannten Regensburger Parteispendenaffäre
ging es um einen Betrag in Höhe von rund 79.000
Euro.
19. Januar
Einhandsegeln 2017 – Der Franzose Armel Le Clách‘h
hatte die Vendée Globe 2016717 in Rekordzeit
gewonnen. Diese Non-Stop-Regatta für Einhandsegler
führt entlang des Südpolarmeers um die Erde und gilt
als die härteste Einhandregatta der Welt.
19. Januar
Iran 2017 – In der Hauptstadt Teheran hatte ein
Brand im 6. Distrikt der Metropole das älteste
Hochhaus, das Plasco Building, zum Einsturz
gebracht. Medienberichten zufolge waren mindestens
30 Feuerwehrleute ums Leben gekommen. Weitere 70
Personen waren verletzt worden.
19. Januar
Libyen 2017 – US-Verteidigungsminister Ashton Carter
hatte einen Luftangriff mit zwei
B-2-Langstreckenbombern südlich von Sirte
mitgeteilt. Dabei waren in einem Camp der
Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mindestens 80
IS-Kämpfer getötet worden. Von August bis Dezember
2016 hatten die US-Streitkräfte rund 500
Luftangriffe gegen den IS in Libyen geflogen.
19. Januar
Deutschland/USA 2017 – Der deutsche Waffenhersteller
SIG Sauer GmbH & Co. KG hatte vom
US-Verteidigungsministerium den Auftrag zur
Ausstattung der US-Streitkräfte mit dem Modell SIG
Sauer P320 für die nächsten zehn Jahre in ihrem Werk
in Exeter (US-Bundesstaat New Hampshire) erhalten.
20. Januar
USA 2017 – Donald J. Trump war als 45. Präsident der
Vereinigten Staaten in sein Amt eingeführt worden.
Der 48. Vizepräsident war Mike Pence geworden. Trump
hatte in seiner Antrittsrede die Slogans „America
First“ und „We Will Make America Great Again“
benutzt.
20. Januar
Deutschland 2017 – Am Alten Markt im Zentrum der
brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam war das
Museum Barberini eröffnet worden, ein von Hasso
Plattner gestifteter Ausstellungsort.
21. Januar
Türkei 2017 – Mit 339 Ja-Stimmen der regierenden
Koalition aus AKP und MHP hatte die türkische
Nationalversammlung für ein Paket aus 18
Verfassungsänderungen mit dem Ziel der Änderung von
einem parlamentarischen Regierungssystem zu einem
Präsidialsystem gestimmt. Diese Verfassungsänderung
sollte von den Wählern Anfang April 2017 in einem
Referendum bestätigt werden. Voraussichtlich könnte
dann Präsident Recep Tayyip Erdogan bis zum Jahr
2029 Regierungschef sein.
21. Januar
Gambia 2017 – Der bisherige Präsident Yahya Jammeh
hatte sieben Wochen nach seiner Wahlniederlage gegen
Adama Barrow das Land verlassen aufgrund des
internationalen Drucks. Jammeh war ins Exil nach
Äquatorial-Guinea geflogen.
21. Januar
Deutschland 2017 – Der Berliner Regierende
Bürgermeister Michael Müller hatte bekanntgegeben,
dass eine Eröffnung des Flughafens Berlin
Brandenburg (BER) im Jahr 2017 ausgeschlossen sei,
weil die baulichen Mängel eine Eröffnung noch nicht
zuließen.
21. Januar
Pakistan 2017 – Im Nordwesten Pakistans, nahe der
Grenze zu Afghanistan, waren bei einem
Bombenanschlag der Terrororganisation Hakimullah
Mehsud (eine Abspaltung der Tehrik-i-Taliban
Pakistan) auf einen Gemüsemarkt mindestens 25
Menschen umgekommen. Mehr als 85 Menschen waren
verletzt worden.
21. Januar
Italien 2017 – Auf der Autostrada A4 bei Verona war
ein Reisebus gegen einen Brückenpfeiler geprallt und
in Brand geraten. Dabei waren mindestens 16
ungarischen Schüler des Szinyei Gimnazium aus
Budapest ums Leben gekommen. Sie befanden sich auf
der Rückreise aus Frankreich.
21. Januar
USA 2017 – In den USA hatten mehr als 500.000
Menschen am „Women‘s March on Washington“
(Frauen-Marsch nach Washington) teilgenommen, um u.
a. gegen Frauenfeindlichkeit, Rassismus und
Homophobie zu protestieren. Die Journalistin und
Frauenrechtlerin Gloria Steinem hatte geäußert:
„Unsere Verfassung beginnt nicht mit Ich, der
Präsident, sondern mit Wir, das Volk “.
22. Januar
Afrika 2017 – In Äthiopien hatte das 28.
Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) begonnen.
22. Januar
Jemen 2017 – Die französische internationale
Nachrichtenagentur AFP (Agence France-Press) hatte
unter Berufung auf Sicherheits- und Rettungskräfte
von heftigen Gefechten zwischen den jemenitischen
Streitkräften und den Huthi-Rebellen berichtet.
Dabei waren 52 Huthi-Kämpfer sowie 14 Soldaten
getötet worden.
22. Januar
Frankreich 2017 – Bei der ersten Runde der Vorwahlen
zur Präsidentschaft bei der Parti socialiste (PS)
und den mit ihr verbündeten Parteien („primaire de
la Bella Alliance populaire“) konnten sich Benôit
Hamon und Manuel Valls durchsetzen. Eine Stichwahl
war für den 29. Januar angesetzt worden.
22. Januar
Bulgarien 2017 – In der Hauptstadt Sofia hatte der
frühere Luftwaffengeneral Rumen Radew von der
Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) sein Amt
als Präsident des Landes angetreten.
22. Januar
Indien 2017 – Bei einem Eisenbahnunfall des
Hirakand-Expresses der staatlichen
Eisenbahngesellschaft Indian Railways waren auf der
Strecke Jagdalpur-Bhubaneswar nahe des Unglücksortes
bei Kuneru mindestens 39 Menschen ums Leben
gekommen. Weitere etwa 200 Menschen waren verletzt
worden.
23. Januar
Kasachstan/International 2017 – In Kasachstan fanden
Friedensverhandlungen für Syrien statt, bei denen
eine dauerhafte Waffenruhe in dem Bürgerkrieg
diskutiert wurden. Die Verhandlungen waren auf
Initiative von Russlans, dem Iran
Türkei
zustande gekommen. Eine Delegation der UNO unter
Leitung des UN-Gesandten Staffan de Mistura hatte
ebenfalls teilgenommen.
23. Januar
Deutschland 2017 – Das Schweizer Bekleidungshaus
Charles Vögele (Sitz in Sigmaringen) hatte die
Aufgabe eines Großteils seiner 24 Filialen mit rund
2.000 Mitarbeitern in Deutschland und deren
Veräußerung an die jeweiligen Handelsunternehmen Kik,
Tedi und Woolworth Deutschland bekanntgegeben. Das
Modehaus gehörte seit September 2016 zum
italienischen Modekonzern OVS.
23. Januar
USA/International 2017 –
US-Präsident Donald Trump
hatte ein Dekret unterzeichnet, das den Austritt aus
der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft (TTP)
besiegelte.
24. Januar
Deutschland 2017 – Der Vorsitzende der SPD, Sigmar
Gabriel, hatte seinen Verzicht auf die
Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017
mitgeteilt. Zudem hatte er angekündigt, auch auf den
Parteivorsitz verzichten zu wollen. Für beide Ämter
hatte Gabriel den bisherigen Europapolitiker Martin
Schulz als einen geeigneten Kandidaten
vorgeschlagen.
24. Januar
Italien 2017 – In den Abruzzen war ein
Rettungshelikopter abgestürzt. Bei dem Unglück waren
alle sechs Insassen umgekommen.
24. Januar
Großbritannien 2017 – Nach der Entscheidung des High
Courts of Justice vom 3. November 2016, dass die
Regierung Großbritanniens den Austritt aus der EU -
„Brexit“ - nach Artikel 50 nur bei der Europäischen
Union beantragen durfte, wenn das britische
Abgeordnetenhaus (House of Commons) zustimmte, hatte
der Supreme Court die Berufung der Regierung gegen
dieses Urteil abgewiesen.
24. Januar
USA/Film 2017 – Das Musical „La La Land“ von Damien
Chazelle war bei der Oscar-Verleihung 14 Mal
nominiert worden. Nominiert waren auch zwei deutsche
Produktionen, „Watani: My Homeland“ und „Toni
Erdmann“.
25. Januar
Somalia 2017 – In der Hauptstadt Mogadischu waren
bei einem Sprengstoffanschlag der islamistischen
al-Shabaab-Miliz auf das im Stadtzentrum befindliche
„Hotel Dayah“ und der Erstürmung mindestens 28
Menschen ums Leben gekommen. Weitere 43 Menschen
waren verletzt worden.
25. Januar
USA 2017 – US-Präsident Donald Trump hatte das
Heimatschutzministerium angewiesen, den Bau einer
physischen Mauer entlang der Grenze zu Mexiko
vorzubereiten. Trump hatte dies begründet mit der
Gewährleistung der Sicherheit und der territorialen
Unversehrtheit der Vereinigten Staaten sowie der
Gewährung der Einhaltung der US-Einwanderungsgesetze
und um illegale Einwanderungen, Drogen-,
Menschenhandel und terroristischen Handlungen zu
unterbinden.
26. Januar
Deutschland 2017 – Der Deutsche Bundestag hatte mit
498 Ja-Stimmen und 55 Nein-Stimmen für einen
weiteren Militäreinsatz der
Bundeswehr an der
„Multidimensionale Integrierte
Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen“ in
Mali (MINUSMA) bis zum 31. Januar 2018 gestimmt.
Zudem hatte die Bundeswehr vier Kampfhubschrauber
Tiger und vier Transporthubschrauber NH90 nach Gao
verlegt.
26. Januar
Mexiko/USA 2017 – Ein für die kommende Woche
geplantes Treffen mit US-Präsident Donald Trump war
vom mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Pena
Nieto abgesagt worden. Gegenüber den Forderungen der
USA hatte Nieto klargestellt, dass Mexiko nicht an
Mauern glaube und nicht für die Mauer bezahlen
werde.
26. Januar
Österreich 2017 – In Wien war der neue
österreichische Bundespräsident Alexander Van der
Bellen vereidigt worden.
27. Januar
Deutschland 2017 – Nach dem Rücktritt von
Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Außenminister, hat
der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel das
Amt des Außenministers übernommen. Steinmeier war
wegen seiner Wahl am 12. Februar 2017 zum neuen
Bundespräsidenten zurückgetreten. Die frühere
Justizministerin Brigitte Zypries übernahm von
Gabriel das Bundesministerium für Wirtschaft und
Energie.
27. Januar
Deutschland 2017 – Das Bundesministerium der
Finanzen hatte bekanntgegeben, dass zur Bewältigung
der Flüchtlingskrise von der Bundesebene im Jahr
2016 insgesamt 21,7 Milliarden Euro ausgegeben
wurden. Für 2017 hatte der Etat 21,3 Milliarden für
diesen Zweck vorgesehen.
27. Januar
Niederlande 2017 – Wegen einer Justizaffäre um
Millionenzahlungen an einen Drogendealer war der
Minister für Sicherheit und Justiz, Ard van der
Steur, von seinem Amt zurückgetreten. Bereits 2014
war von Medien enthüllt worden, dass das
Justizministerium die Affäre vertuscht und das
Parlament belogen hatte. Die Nachfolge des
Ministerpostens hatte der bisherige Minister für
Wohnungsbau, Stef Blok, übernommen.
27. Januar
Deutschland 2017 – Der hochansteckende Virus H5N8
war in dem Geflügelmastbetrieb der Knops Putenmast
KG in Deyelsdorf (Mecklenburg-Vorpommern) bestätigt
worden. Wegen der Geflügelpest musste ein
Sperrbezirk eingerichtet werden. Nach Einschätzung
des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) war mit einer
weiteren Ausbreitung zu rechnen. Derzeit waren
bereits etwa 23 europäische Staaten davon betroffen.
27. Januar
Großbritannien/Türkei 2017 – Die Ratingagentur Fitch
Ratings in Großbritannien hatte die Bonität der
Türkei um eine Stufe auf BBplus und damit aus dem
Investment-Bereich abgestuft.
27. Januar
Deutschland 2017 – Wegen zweifelhafter
Aufnahmerituale (sexuell-sadistische Praktiken)
waren im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen
(AusbZSpezlOp) in der Staufer-Kaserne der Bundeswehr
sieben Soldaten vom Dienst suspendiert worden. Die
Staatsanwaltschaft Hechingen hatte Ermittlungen
wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung, der
gefährlichen Körperverletzung, der Gewaltdarstellung
und der Nötigung durch Vorgesetzte aufgenommen.
27. Januar
Chile 2017 – Bei verheerenden Waldbränden in dem
südamerikanischen Land waren bisher elf Menschen
gestorben. Die Fläche des von den Flammen
betroffenen Wald- und Agrarlandes in der Región del
Maule und der Región del Bío-Bío hatte sich in den
vergangenen um das Doppelte erweitert. Zur
Unterstützung der Einsatzkräfte waren aus
zahlreichen Staaten Feuerwehrleute und
Löschflugzeuge entsandt worden.
27. Januar
Kenia 2017 – Mindestens 50 Soldaten waren bei einem
mutmaßlichen Terroranschlag der Al-Shabaab auf die
Mission der Afrikanischen Union der Kenya Defence
Forces umgekommen.
28. Januar
Portugal/International 2017 – In der portugiesischen
Hauptstadt Lissabon hatten Staats- und
Regierungschefs der sieben Südstaaten der
Europäischen Union (EU) über Flüchtlinge und den
Kampf gegen den Terrorismus beraten.
28. Januar
Zypern 2017 – Neben der dänischen Stadt Aarhus war
in Paphos die offizielle Eröffnung zur
Kulturhauptstadt Europas der EU erfolgt.
28. Januar
Israel/USA 2017 – Der israelische Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu hatte die Entscheidung von
US-Präsident Donald Trump zur Errichtung einer Mauer
an der Grenze der USA und Mexiko befürwortet.
28. Januar
Jemen 2017 – Die von
Saudi-Arabien angeführte
Militärallianz hatte mehrere Luftangriffe gegen die
Huthi-Rebellen in Al Shouq und Mokka geflogen. Dabei
waren mindestens 30 Menschen umgekommen. Weitere
zehn Menschen waren verletzt worden.
28. Januar
USA 2017 – Im Kampf gegen die von US-Präsident
Donald Trump verhängten Einreiseverbote hatte die
Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties
Union einen wichtigen Teilsieg erreichen können. Mit
einer einstweiligen Verfügung hatte eine Richterin
des Bundesbezirksgerichts für den östlichen Distrikt
des Staates New York, Ann Donnelly, bewirkt, dass
von dem Dekret betroffenen Menschen weiterhin in die
Vereinigten Staaten einreisen durften, wenn sie ein
gültiges
Visum oder eine Green Card hatten, unter
dem Schutz des US-Flüchtlingsprograms standen oder
im Besitz einer anderen offiziellen
Einreiseerlaubnis waren.
29. Januar
Deutschland 2017 – Der Parteivorstand der SPD hatte
den ehemaligen Präsidenten des Europäischen
Parlaments, Martin Schulz, als Spitzenkandidat bei
der Bundestagswahl 2017 nominiert. Die Bestätigung
der Parteimitglieder war für März 2017 vorgesehen.
29. Januar
Deutschland 2017 – Regierungssprecher Steffen
Seibert hatte mitgeteilt, dass Bundeskanzlerin
Angela Merkel das von US-Präsident Donald Trump
verhängte Einreiseverbot gegen Flüchtlinge und
Bürger einiger Staaten bedauerte. Merkel hatte
betont, dass der Kampf gegen den Terrorismus keinen
Generalverdacht für Menschen eines bestimmten
Glaubens oder einer bestimmten Herkunft
rechtfertige.
29. Januar
Syrien 2017 – Im Bürgerkrieg hatten syrische
Streitkräfte den seit 2012 besetzten Ort Wadi Barada
mit der Trinkwasserquelle in Ain al-Fijah im
Distrikt Qudsaya von der salafistischen Dschabhat
Fatah asch-Scham, der vormaligen Nusra-Front,
zurückerobert. Damit hatten sie die Wasserversorgung
für die Hauptstadt gesichert.
29. Januar
Philippinen 2017 – Regierungsangaben zufolge waren
bei einer Militäroperation der philippinischen
Streitkräfte gegen die Terrormiliz Islamischer Staat
auf den Philippinen (ISIP) und früheren Anführer der
Abu Sajaf (ASG) in Butiq 15 Terroristen getötet
worden. Einer der gesuchten Anführer, Isnilon Totoni
Hapilon, war verletzt worden und wurde verhaftet.
29. Januar
Frankreich 2017 – Mit rund 58 Prozent der Stimmen
konnte sich bei der Stichwahl zur
Präsidentschaftskandidatur der Sozialistischen
Partei (PS) und den mit ihr verbündeten Parteien
(„primaire de la Belle Alliance populaire“) Benoît
Hamon gegen den früheren Premierminister Manuel
Valls (41 Prozent) durchsetzen.
29. Januar
Kanada 2017 – In einem Vorort von Quebec City waren
bei einem mutmaßlichen Terroranschlag auf das Centre
Culturel Islamique de Québec mindestens sechs
Menschen ums Leben gekommen. Ein gebürtiger
Quebecer, Alexandre Bissonette, war als Täter
bekanntgegeben worden.
29. Januar
Handball 2017 – Im Finale der
Handball-Weltmeisterschaft der Männer 2017 in Paris
hatte die Mannschaft Frankreichs gegen die Auswahl
Norwegens 33:26 in der AccorHotels Arena gewonnen.
29. Januar
Jemen 2017 – US-Streitkräfte hatten im Wadi al Kifah
im Gouvernement al-Baida‘ mit Kampfdrohnen (UCAV)
und Apache-Kampfhubschraubern einen Stützpunkt der
Terrororganisation al-Qaida auf der arabischen
Halbinsel (AQAP) angegriffen. Dabei waren 41
al-Qaida-Kämpfer und 14 Zivilisten umgekommen. Unter
den Getöteten hatte sich auch die Anführer
Abdulraouf, Sultan al-Zahab und Sauf Alawai al-Jawfi
befunden. Außerdem war ein US-Soldat der
Spezialeinheit Navy SEALs getötet worden. Drei
weitere US-Soldaten waren beim Absturz einer MV-22
Osprey verletzt worden.
29. Januar
Deutschland/Australien 2017 – Bei der elften Staffel
der RTL-Show „Ich bin ein Star – Holt mich hier
raus!“ wurde der amerikanische Popsänger Marc
Terenzi zum „Dschungelkönig“ gekürt. Das Finale
hatten mehr als 7,7 Millionen Fernsehzuschauer
gesehen.
30. Januar
Afrikanische Union 2017 – In der äthiopischen
Hauptstadt Addis Abeba war auf dem 28. Gipfeltreffen
der Afrikanischen Union (AU) Marokko nach 33 Jahren
wieder als Mitglied in der AU aufgenommen worden.
Zum neuen Vorsitzenden der AU-Kommission war der
Außenminister des Tschads und frühere
Premierminister Moussa Faki gewählt worden.
30. Januar
Ukraine 2017 – In Awdijika in der Oblast Donezk war
es erneut zu heftigen Gefechten zwischen den
ukrainischen Streitkräften und prorussischen
Separatisten der Volksrepublik Donezk gekommen.
Innerhalb eines Tages waren von OSZE-Beobachtern
2260 Verstöße gegen die geltende Waffenruhe
registriert worden.
30. Januar
Norwegen 2017 – Von der Synode der
evangelisch-lutherischen Volkskirche in
Norwegen war
eine Liturgie verabschiedet worden, die die
kirchliche Trauung von gleichgeschlechtlichen Paaren
wie in
Dänemark und Schweden ermöglichte.
30. Januar
Österreich 2017 – Die Regierungskoalition aus SPÖ
und ÖVP hatte sich darauf geeinigt, Gesetze zum
Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum
ins Parlament einzubringen sowie Gesetze zum Ausbau
der Videoüberwachung.
30. Januar
Türkei 2017 – In einem weiteren großen
Gerichtsprozess nach dem Putschversuch von 2016
waren 270 Menschen angeklagt worden, von denen sich
152 bereits in Untersuchungshaft befanden. Der in
den USA lebende islamische Prediger Fethullah Gülen
war in Abwesenheit direkt angeklagt worden. Ebenso
waren hochrangige Militärs, darunter General Memduh
Hakbilen, vormals Stabschef des Ägäis-Kommandos und
Generalmajor Salih Sevil, ehemals Stabschef im
NATO-Hauptquartier des Allied Land Command (LANDCOM)
in Izmir angeklagt worden.
31. Januar
Türkei 2017 – Aufgrund der Angst vor
Terroranschlägen und der politischen Situation nach
dem Putschversuch im Juli 2016 war der
Tourismussektor im Land stark belastet. Türstat
hatte einen Rückgang der Einnahmen um 30 Prozent
gegenüber 2015 auf rund 20,65 Milliarden Euro
gemeldet. Die meisten Besucher waren aus Deutschland
gekommen (3,76 Millionen). Gegenüber war deren Zahl
um 1,7 Millionen zurückgegangen.
31. Januar
UNO/International 2017 – Der 2010 gegründete
Internationale Residualmechanismus für die
Ad-hoc-Strafgerichtshöfe (IRMTC) der Vereinten
Nationen hatte von der Türkei die Freilassung des
Richters Aydin Sefa Akay bis zum 14. Februar 2017
gefordert. Im September 2011 war Akay auf Vorschlag
der türkischen Regierung in den IRMTC berufen
worden, war jedoch durch die Maßnahmen nach dem
Putschversuch am 21. September festgenommen worden.
Angaben von Gerichtspräsident Theodor Meron zufolge
besaß Akay diplomatische Immunität.
31. Januar
Europa/International 2017 – Im Fall des belgischen
Generalkommissars für Flüchtlinge und Staatenlose
(CGRA) gegen den Marokkaner Mostafa Lounani hatte
die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes
(EuGH) entschieden, dass die in EU geltenden
Richtlinien zur Ablehnung und Ausweisung von
Flüchtlingen auch für jene Gültigkeit hätten, die
„die Anwerbung, Organisation, Beförderung oder
Ausrüstung von Personen vornehmen“, die
terroristische Handlungen begingen, planten oder
vorbereiteten.
Januar 2017 in den Nachrichten
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