Januar 1991 - Schmücker-Prozess nach 15 Jahren eingestellt

Kalender Januar 1991
Vom Landgericht in Berlin wurde der Prozess um den Mord an dem Studenten Ulrich Schmücker am 5. Juni 1974 eingestellt. Schmücker war V-Mann des West-Berliner Verfassungsschutzes. Es war der längste Prozess in der Geschichte der bundesdeutschen Justiz. Begründet wurde die Einstellung nach 591 Verhandlungstagen und vier Verfahren damit, dass die Tat nicht mehr aufgeklärt werden könne. Die fünf Angeklagten erhielten Haftverschonung.
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Wichtige Ereignisse im Januar 1991

1. Januar
Die Präsidentschaft der Europäischen Gemeinschaft geht turnusgemäß an das Großherzogtum Luxemburg über.
1. Januar
Im Salzburger Festspielhaus wird das Mozartjahr 1991 mit einem Konzert des Mozarteum-Orchesters eröffnet.
1. Januar
In der Schweiz wird Flavio Cotti Bundespräsident.
1. Januar
In Deutschland tritt das Gesetz zur Stromeinspeisung für Erneuerbare Energien (StrEG) in Kraft. Durch das Gesetz wird die Stromerzeugung durch erneuerbare Energien in Deutschland begünstigt.
1. Januar
Von den neuen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland wurden das westdeutsche Steuerrecht und Teile der Sozialgesetzgebung übernommen. Die Verteuerung öffentlichen Verkehrsmittel und der Kfz-Versicherung führte zu einem Anstieg der Lebenshaltungskosten
2. Januar
In der Bundeswehr beginnen die ersten Wehrpflichtigen aus Ostdeutschland Ihren Dienst.
2. Januar
Die Autokennzeichen werden in den neuen Bundesländern umgetauscht.
2. Januar
Der Nato-Rat beschloss in Brüssel, 40 Kampfflugzeuge in die Türkei zu entsenden. Sie sollen die Türkei im Falle eines Angriffs des Iraks schützen.
2. Januar
Israel eröffnete nach 24 Jahren abgebrochener diplomatischer Beziehungen ein Konsulat in Moskau.
3. Januar
In der Türkei fand ein eintägiger Generalstreik von zwei Millionen Türken gegen die Sozialpolitik der Regierung statt.
4. Januar
Das Bundesgesundheitsministerium und die Pharmaindustrie hatten Unstimmigkeiten um die Preisabschläge für Medikamente, die im Einigungsvertrag festgelegt waren. Die Unstimmigkeiten führten zu einem Stopp der Lieferungen nach Ostdeutschland und zu einem Streik der Apotheker. Nun konnten die Unstimmigkeiten mit einem Kompromiss beseitigt werden.
4. Januar
Der liberale Wirtschaftsexperte Jan Krzysztof Bielecki wurde Nachfolger von Tadeusz Mazowiecki als Ministerpräsident von Polen. Er bildete am 12. Januar ein neues Kabinett.
4. Januar
Der Einsatz einer innovativen Blutpumpe zu Versuchszwecken wurde von der US-Arzneimittelbehörde (FDA) genehmigt. Die Pumpe soll das Herz von Patienten unterstützen, bis ein Spenderherz für eine Transplantation gefunden wurde.
5. Januar
Der Bundestagsabgeordnete Roland Kohn wurde neuer Landesvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg.
5. Januar
Bei der Kandahar-Abfahrt gab es die knappste Entscheidung in der Geschichte des alpinen Skisports. Zwölf Läufer lagen nur eine Sekunde auseinander. Sieger wurde Daniel Mahrer aus der Schweiz. Er hatte zwei Hundertstelsekunden Vorsprung vor Hannes Zehenter aus Aising-Pang.
5. Januar
Das Sultanat Brunei in Südostasien ließ auf Betreiben Großbritanniens sechs politische Häftlinge frei. Sie waren nach einer erfolglosen Revolte im Jahr 1962 gefangengenommen worden.
5. Januar
Auf Forderung der Opposition erließ die albanische Regierung eine Amnestie für 393 politische Gefangene.
5. Januar
Walter Momper (SPD), der bisherige Regierende Bürgermeister von Berlin wird im künftigen Berliner Koalitionssenat und der Führung von Eberhard Diepgen (CDU) kein Amt innehaben.
6. Januar
Die ersten von 18 in die Türkei entsandten Alpha-Jets kamen dort an. Somit wurden zum ersten Mal, seit die Bundesrepublik besteht, Bundeswehrsoldaten in ein Gebiet beordert, in dem es zu einem Krieg kommen könnte.
6. Januar
Jorge Serrano Elias wurde Präsident von Guatemala und war der erste protestantische Präsident in dem katholischen Land.
6. Januar
Bei der deutsch-österreichischen Vier-Schanzen-Tournee gewann der deutsche Skispringer Jens Weißflog aus Oberwiesenthal zum dritten Mal.
7. Januar
Die fristlose Kündigung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Hamburg und den Bewohnern der Hafenstraße wurde vom Landgericht Hamburg bestätigt. In der Begründung hieß es, dass die Häuser der Ausgangsort von Straftaten gewesen seien. Obwohl die Verwaltung für die Häuser, die Hafenrand GmbH, am 9. Januar einen Gerichtsvollzieher mit der Zwangsräumung der Häuser beauftragte, blieben diese weiterhin bewohnt.
7. Januar
Ein Putsch gegen den linksgerichteten Priester und Präsidenten von Haiti, Jean Bertrand Aristide, scheiterte. Der Putsch ging von Anhängern Jean-Claude Duvaliers aus, der bis 1986 das Land als Diktator regiert hatte.
8. Januar
Der mittelalterliche Quedlinburger Domschatz, der nach Kriegsende verschwunden war, und jetzt in den USA wieder aufgetaucht war, kehrte nach Sachsen-Anhalt zurück. In London war ein entsprechender außergerichtlicher Vergleich ausgehandelt worden.
8. Januar
Die Fluggesellschaft Pan Am Corporation mit Sitz in New York und Muttergesellschaft der Pan American World Airways stellte einen außergerichtlichen Vergleichsantrag.
8. Januar
Die USA ordnete für die Berichterstattung über den Golfkrieg eine Zensur an. Auch der Irak ließ keine freie Berichterstattung zu.
8. Januar
In Litauen protestierte die Bevölkerung gegen die Verdreifachung der Lebensmittelpreise. Die Ministerpräsidentin Kazimiera Prunskiene trat daraufhin zurück.
9. Januar
Der japanische Ministerpräsident Toshiki Kaifu besuchte Südkorea für zwei Tage. Der Besuch soll eine Zeit der Freundschaft zwischen den beiden Ländern einleiten.
9. Januar
Per Anordnung des jugoslawischen Staatspräsidiums wurden alle illegal aufgebauten Milizen aufgelöst. Dadurch sollte ein drohender Bürgerkrieg verhindert werden.
9. Januar
Die Gewerkschaften in Bolivien riefen ihre Mitglieder zu einem zweitägigen Generalstreik auf. Anlass dafür waren die um 35 Prozent gestiegenen Benzinpreise.
9. Januar
Eine „Unabhängige Doping Kommission“ wurde eingerichtet, um Dopingvorwürfe im deutschen Sport zu untersuchen.
9. Januar
In Genf fanden Verhandlungen zwischen den Außenministern der USA und des Iraks, James Baker und Tarik Asis statt, um die Krise am Golf friedlich zu lösen. Die Verhandlungen führten zu keinem Erfolg.
10. Januar
Vom Landtag in Thüringen wurde Erfurt zur Hauptstadt von Regierung und Landesparlament bestimmt.
10. Januar
Zum ersten Mal empfing Bundespräsident Richard von Weizsäcker die in in Bonn akkreditierten Diplomaten im neue Gästehaus der Regierung auf dem Petersberg.
10. Januar
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fand ein Verfahren über den Roman „Josefine Mutzenbacher – Die Lebensgeschichte einer wienerischen Dirne, von ihr selbst erzählt“ statt. In dem Urteil hieß es, dass auch Pornografie im Einzelfall ein „künstlerisches Mittel“ sein kann.
10. Januar
In Nürnberg gab es mit 18,6 Grad Celsius einen er wärmsten Januartage seit Beginn der Wetteraufzeichnungen.
11. Januar
In Bern wurde das Schweizerische Literaturarchiv eröffnet. Der Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt, der am 14. Dezember 1990 verstorben war, hatte dem Archiv eine umfangreiche Schenkung vermacht.
11. Januar
In Vilnius (Wilna) wurden das Pressehaus und das Verteidigungsministerium von sowjetischen Fallschirmjägerverbänden besetzt.
11. Januar
In der Nikolaikirche konstituierte sich das erste Gesamtberliner Abgeordnetenhaus. Die staatsrechtliche Einheit Berlins wird durch die Übernahme der West Berliner Verfassung vollzogen. Die frühere West-Berliner Schulsenatorin Hanna-Renate Laurien (CDU) wurde zur Präsidentin des Landesparlaments gewählt.
12. Januar
In Deutschland fand die größte Friedensdemonstration seit 1983 gegen einen drohenden Golfkrieg statt.
12. Januar
In Rheinland-Pfalz wurde der seit 1988 amtierende Hans-Otto Wilhelm mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden der CDU in Rheinland-Pfalz gewählt.
12. Januar
In der Stadt Seboken in Südafrika wurden 35 Menschen bei einer Trauerfeier von einer rivalisierenden Gruppe von Schwarzen getötet und 27 weitere wurden schwer verletzt.
12. Januar
in Moskau wurde vom estländischen Präsidenten Arnold Rüütel und dem russischen Präsidenten Boris Jelsin ein Grundlagenvertrag für ihre Länder unterzeichnet.
13. Januar
Als russische Fallschirmjägerverbände den litauischen Fernsehturm in Vilnius besetzten, wurden 14 unbewaffnete, friedliche Litauer ermordet und 1000 weitere wurden verletzt.
13. Januar
In Portugal wurde Mario Soares erneut zum Präsidenten gewählt.
13. Januar
Der baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth (CDU) trat infolge der sogenannten Traumschiff-Affäre zurück. Erwin Teufel, ebenfalls CDU, wurde sein Nachfolger.
13. Januar
In Perth in Australien fanden seit dem 3. Januar die Schwimm-Weltmeisterschaften statt. Jörg Hoffmann aus Potsdam gewann über 1500 m Freistil seine zweite Goldmedaille. Der Offenbacher Michael Groß beendete seine aktive Laufbahn.
14. Januar
Der Sicherheitschef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) Abu Ija und ein führendes PLO-Mitglied, Abu Hol, wurden in Tunis ermordet.
14. Januar
Valentin Pawlow wurde als Nachfolger des erkrankten Nikolai Ryschkow zum neuen Ministerpräsidenten der Sowjetunion gewählt.
15. Januar
In San Salvador kam es zu Gefechten zwischen Rebellen und Soldaten. 28 Menschen kamen dabei ums Leben. US-Präsident Bush bewilligte 24,5 Millionen Dollar (Rund 44,3 Millionen DM), die bisher vom US-Kongress blockiert worden waren als Militärhilfe für El Salvador.
15. Januar
Der bisherige stellvertretende Vorsitzende der FDP, Hermann Otto Solms, wurde Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Deutschen Bundestag. Somit wurde Solms Nachfolger von Wolfgang Mischnick, der 23 Jahre lang Fraktionsvorsitzender der FDP gewesen war.
15. Januar
Der Berufsdiplomat Alexander Bessmertnych wurde vom Obersten Sowjet als Nachfolger von Eduard Schewardnadse als Außenminister der UdSSR gewählt. Schewardnadse war am 20. Dezember 1990 zurückgetreten.
15. Januar
In Australien und Neuseeland fand eine ringförmige Sonnenfinsternis statt.
16. Januar
Die CDU/CSU und die FDP legten ihr Regierungsprogramm bis 1994 vor. Um den Wirtschaftsaufschwung in den neuen Bundesländern zu fördern, wurden für Ostdeutschland niedrige Lohn-, Einkommens- und Körperschaftssteuersätze vereinbar.
16. Januar
Von der französischen Nationalversammlung wurde ein Einsatz französischer Armee-Einheiten im Golfkrieg genehmigt.
16. Januar
Dragutin Zelenovic wurde zum Ministerpräsidenten von Serbien gewählt.
16. Januar
Die Luftangriffe auf den Irak begannen.
17. Januar
Die militärische Befreiung Kuwaits wurde knapp 19 Stunden nach Ablauf des UNO-Ultimatums zur Räumung Kuwaits begonnen. Die Operation lief unter dem Namen „Operation Wüstensturm“.
17. Januar
Helmut Kohl wurde vom gesamtdeutschen Bundestag mit 378 von 644 abgegebenen Stimmen als Bundeskanzler wiedergewählt. 257 Parlamentarier stimmten gegen Kohl, neun enthielten sich der Stimme.
17. Januar
In Norwegen starb der weltweit älteste Monarch, König Olaf V. im Alter von 87 Jahren an Herzversagen. Sein Nachfolger, König Harald V. wurde Staatsoberhaupt in Norwegen.
18. Januar
Im Deutschen Bundestag wurden die 19 Minister des Bundeskabinetts vereidigt. Die CSU stellte vier und die FDP fünf Minister. Drei Minister kamen aus den neuen Bundesländern.
18. Januar
Israel wird erstmals vom Irak mit Raketensprengköpfen angegriffen. Insgesamt wurden 86 „Scud“-B-Raketen auf Israel und Saudi-Arabien abgefeuert. Fünf davon schlugen im Gebiet von Tel Aviv und Haifa ein.
19. Januar
In München wurde von ehemaligen Mitgliedern der NPD und den Republikanern die rechtsextreme Vereinigung Deutsche Allianz - Vereinigte Rechte gegründet.
19. Januar
Im Raum Mainz wurde die Fastnacht 1991 von über 40 Karnevalsvereinen wegen des Golfkrieges abgesagt. Auch in Bonn, Köln und Düsseldorf fanden keine Rosenmontagszüge statt.
19. Januar
Der Österreicher Gernot Reinstadtler stürzte beim Training zur Lauberhornabfahrt im Zielraum. Er erlag später im Krankenhaus seinen Verletzungen.
20. Januar
In São Tomé und Príncipe fanden erste freie und demokratische Wahlen statt.
20. Januar
Als sowjetische Spezialeinheiten das von lettischen Milizen verteidigte Gebäude des Innenministeriums in Riga angriffen, wurden fünf Menschen getötet. Die Sowjets zogen sich nach vier Stunden zurück.
20. Januar
In Hessen fand gleichzeitig mit der Landtagswahl eine Volksabstimmung statt. Dabei stimmten 81,6 Prozent der hessischen Wähler für eine Verankerung des Umweltschutzes als Staatsziel in der Landesverfassung. Die Wähler stimmten außerdem der Direktwahl von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zu.
20. Januar
Die SPD und die Grünen wurden bei der hessischen Landtagswahl mit der Regierungsbildung beauftragt. Neuer Ministerpräsident wurde der bisherige Oberbürgermeister von Kassel, Hans Eichel (SPD) mit einer rot-grünen.
20. Januar
Rund 300.000 Menschen forderten in Moskau den Rücktritt von Staatspräsident Michail Gorbatschow wegen der Übergriffe der Sowjetarmee in Litauen.
21. Januar
Von der Treuhandanstalt in Berlin wurde die Einstellung der Produktion des ostdeutschen Pkw Wartburg zum 31. Januar angekündigt.
21. Januar
Der Irak gab bekannt, dass er im Golfkrieg Kriegsgefangene als menschliche Schutzschilde einsetzen wolle.
22. Januar
In Baden-Württemberg wurde Erwin Teufel (CDU) mit 71 zu 44 Stimmen zum neuen Ministerpräsident gewählt.
22. Januar
In Kuwait wurden Ölquellen von der irakischen Armee in Brand gesetzt. Im Golfkrieg wurden etwa 60 Prozent der petrochemischen Anlagen und Raffinerien in Kuwait zerstört.
22. Januar
Zwischen der Treuhandanstalt und den Lebensmittelketten Spar, Rewe und Edeka wurde die Übernahme von 3000 Läden mit etwa 55.000 Mitarbeitern in den neuen Bundesländern vereinbart.
22. Januar
Papst Johannes Paul II. rief die katholische Kirche in einer Enzyklika zur „Erneuerung des missionarischen Eifers“ auf.
23. Januar
In Kolumbien wurde von der Regierung eine Amnestie für 2.000 Rebellen des Volksbefreiungsheeres (EPL) und der revolutionären Arbeiterpartei (RPT) erlassen. Der Kampf gegen die Drogenmafia soll fortgesetzt werden.
23. Januar
Israel erhielt von der Bundesregierung humanitäre Hilfe in Höhe von 250 Millionen DM.
24. Januar
Eberhard Diepgen wurde in Berlin zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Er erhielt 164 Stimmen, gegen ihn stimmten 68 und vier enthielten sich der Stimme. Neben Diepgen gehören dem Senat der Großen Koalition acht weitere CDU und sieben SPD-Mitglieder an.
24. Januar
Von der Bundesregierung wurden illegale Rüstungsexporte und Verletzungen des UNO-Embargos gegen den Irak durch deutsche Firmen verurteilt. Am selben Tag wurden 28 irakische Diplomaten ausgewiesen.
24. Januar
Das Schwurgericht Siegen verurteilte einen ehemaligen Blockwart wegen Mordes zu lebenslanger Haft. Es war einer der letzten großen NS-Prozesse.
24. Januar
In Peking wurde zwischen Albanien und China ein Abkommen unterzeichnet, das die Beziehungen der beiden Länder zueinander normalisieren soll.
25. Januar
Israel wurden von einer Delegation der Bundesregierung, die von Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) geleitet wurde, zugesichert, dass Israel von der Bundesrepublik „Patriot“-Abwehrraketen zu seiner Verteidigung gegen den Irak erhalten soll.
25. Januar
Der Irak begann, Öl in den Persischen Golf abzulassen. Sie ließen bis zum Ende des Monats etwa 1,4 Millionen Tonnen Rohöl in den Golf ab
26. Januar
In in Bonn demonstrierten mehr als 200.000 Menschen gegen den Golfkrieg. Am 21. Januar hatte die Bundesregierung vor einem neuen Anti-Amerikanismus aufgrund des Golfkrieges gewarnt.
26. Januar
Die Bundespost und die Deutsche Postgewerkschaft einigten sich nach Tages den Streiks auf einen Teuerungsausgleich für die rund 130.000 Postbediensteten in Ostdeutschland.
26. Januar
In Somalia wurde Präsident Mohammed Siad Barre gestürzt, was jedoch den Bürgerkrieg nicht beendete.
27. Januar
In Marokko traten 23 Millionen Menschen in einen eintägigen Generalstreik, um ihre Solidarität mit dem Irak zu bekunden.
27. Januar
In den USA gewann das Team der New York Giants in Tampa mit 20:19 über die Buffalo Bills den „Super Bowl“ im American Football. Sie erzielten damit das knappste Ergebnis in der Geschichte des „Super Bowls“.
27. Januar
Deutsche Athleten gewannen bei den Rodel-Weltmeisterschaften in Winterberg drei Goldmedaillen und waren damit die erfolgreichste Nation. Georg Hackl verlor seinen Weltmeistertitel an den Italiener Arnold Huber.
27. Januar
Bei den Australien Open gewann der deutsche Tennisspieler Boris Becker in vier Sätzen gegen den Tschechoslowaken Ivan Lendl und wurde so zur Nummer eins der Tennis-Weltrangliste. Das Damenendspiel gewann Monica Seles aus Jugoslawien gegen Jana Novotna aus der CSFR. Novotna hatte im Halbfinale Steffi Graf besiegt.
27. Januar
Auf dem Parteitag der PDS in Berlin wurde Gregor Gysi mit 483 von 613 Stimmen als Parteivorsitzender bestätigt. Gysi war seit Dezember 1989 Parteivorsitzender. Er rief die Menschen in den neuen Bundesländern zum Widerstand gegen die „westdeutsche Besatzer Mentalität“ auf.
29. Januar
In Südafrika schlossen Nelson Mandela und der Zulu-Häuptling Mangosuthu Butheleziein Friedensabkommen. In Durban riefen sie zur Beendigung der Gewalt auf.
29. Januar
Aufgrund des militärischen Eingreifens Frankreichs in den Golfkrieg trat der französische Verteidigungsminister Jean-Pierre Chevènement zurück. Seine Ablehnung gegen den Golfkrieg war innenpolitisch kritisiert worden. Sein Nachfolger wurde Innenminister Pierre Joxe.
29. Januar
Wissenschaftler der Gesundheitsbehörde in den USA führten erstmals eine Gentherapie zur Bekämpfung von Krebs durch.
30. Januar
In seiner Regierungserklärung kündigte Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) Steuererhöhungen an, um die Kosten des Golfkrieges zu finanzieren. Er bekannte sich zur Solidarität mit Israel und den Alliierten.
30. Januar
Die saudische Grenzstadt Chafdschi wurde von irakischen Truppen besetzt. Allerdings gelang es den Irakern nicht, die Alliierten dadurch vorzeitig in Bodenkämpfe zu verwickeln.
31. Januar
Das ehemalige Mitglied der terroristischen Rote-Armee-Fraktion, Werner Lotze, profitierte als Erster von der strafmildernden Kronzeugenregelung. Er wurde vom bayerischen Obersten Landesgericht in München zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Bundesanwaltschaft hatte nur neun Jahre gefordert und legte gegen das Urteil Revision ein.
31. Januar
Die Leitzinsen Diskont und Lombard wurden vom Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank jeweils um einen halben Prozentpunkt auf 6,5 bzw. 9,0 Prozent erhöht. Das war der höchste Stand seit 1982.

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Januar 1991 Deutschland in den Nachrichten

Bürgermeister Olaf Klempert wird verabschiedet
Märkische Onlinezeitung
Schon am 24. Januar 1991 begann er als Leiter der Verwaltungsgemeinschaft mit vier Gemeinden: Buckow, Herzberg, Glienicke und Ahrensdorf. >>>

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