Februar 1991 - Lothar de Maiziere entlastet

Kalender Februar 1991
In einem Bericht vom 25. Februar 1991 des Bundesinnenministeriums sind Hinweise, aber keine Beweise, dafür enthalten, dass der ehemalige DDR-Ministerpräsident Lothar de Maiziere (CDU) ein informeller Mitarbeiter der Stasi war. Da Maiziere sich durch den Bericht entlastet sah, nahm er seine Ämter als stellvertretender CDU-Vorsitzender und brandenburgischer Landesvorsitzender wieder auf. Der Deutsche Judo-Bund und der Deutsche Judo-Verband der ehemaligen DDR vereinigten sich in Passau. Sie behielten den Namen Deutscher Judo-Bund bei.
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Wichtige Ereignisse im Februar 1991

1. Februar
In Südafrika wurde von Präsident Frederik Willem im Parlament in Kapstadt das Ende der Apartheid bekannt gegeben. Beim Verlesen des Manifests für die Freiheit und Demokratie in Südafrika verließen konservative Parlamentarier unter Protest den Sitzungssaal.
1. Februar
Die Koalition von CDU/CSU und FDP nahm eine Erklärung an, in der der Deutsche Bundestag Irak als allein Schuldigen für den Golfkrieg erklärt. Am selben Tag wurde von der Bundesluftwaffe Sanitätsmaterial aus Beständen der Bundeswehr nach Israel geschafft.
1. Februar
In den Münchener Kammerspielen wurde das Stück „Schlusschor“ von Botho Strauß uraufgeführt.
1. Februar
In Pakistan. Indien, Afghanistan und Teilen der Sowjetrepublik Tadschikistan wurde die Erde durch ein Erdbeben der Stärke 6,5 auf der Richterskala erschüttert. Bei dem Erdbeben starben mindestens 1.700 Menschen, davon allein in Afghanistan 1.200.
1. Februar
Rumänien wird als letztem ehemaligen Ostblockstaat im Europarat der Status eines Gastes gewährt.
1. Februar
Nach der Schlacht um Chafdschi im zweiten Golfkrieg mussten sich die irakischen Truppen nach dem Sieg der saudi-arabischen Streitkräfte aus saudi-arabischem Gebiet zurückziehen.
2. Februar
Auf einem zwei Tage dauernden Parteitag in Augsburg wählten die Republikaner Franz Schönhuber wieder zu ihrem Vorsitzenden. Schönhuber hatte die Vertrauensfrage gestellt. Er erhielt 353 von 550 Delegiertenstimmen.
2. Februar
Etwa 50.000 Menschen demonstrierten in London gegen den Golfkrieg.
3. Februar
In Rimini in Italien fand der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Italiens (KPI) statt. Die Mitglieder beschlossen, die KPI in Demokratische Partei der Linken (PDS) umzubenennen.
3. Februar
In Saalbach-Hinterglemm fanden zwischen dem 21. Januar und dem 3. Februar die alpinen Ski-Weltmeisterschaften statt. Österreich war die erfolgreichste Nation. Allein Stefan Eberharter aus Österreich gewann zwei Medaillen. Traudl Hächer gewann die einzige deutsche Medaille, eine Bronzemedaille .
3. Februar
In Hamar in Norwegen gewann mit Gunda Kleemann (später Niemann) zum zehnten Mal in Folge eine deutsche Eisschnellläuferin die Weltmeisterschaft im Großen Vierkampf über 500, 100, 1500 und 3000 m.
4. Februar
Bundespräsidentin Rita Süssmuth (CDU) reiste mit einer Delegation des Deutschen Bundestages für zwei Tage nach Israel, um die Solidarität mit Israel während des Golfkrieges zu bekunden. Mit ihrer Reise wollte sie der wachsenden antideutschen Stimmung in Israel entgegenwirken.
4. Februar
Winnie Mandela, die Frau des ANC-Vorsitzenden Nelson Mandela, wurde angeklagt, weil sie angeblich vier schwarze Jugendliche entführt und misshandelt hatte.
4. Februar
Sudan wurde von der Militärregierung in einen föderalen Staat mit neun Regionen (Bundesstaaten) umgewandelt.
5. Februar
Eine Klage von CDU/CSU/FDP-Bundestagsabgeordneten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das Rundfunkrecht von Nordrhein-Westfalen wurde abgewiesen. In der Begründung hieß es, dass das sogenannte Zwei-Säulen-Modell private Anbieter gegenüber öffentlich-rechtlichen nicht benachteilige.
5. Februar
Der Oppositionsführer in Landtag von Schleswig-Holstein, Heike Hoffmann (CDU) trat aus gesundheitlichen Gründen zurück. Am 7. Februar wurde der bisherige stellvertretende Fraktionschef, Klaus Kribben, sein Nachfolger.
5. Februar
Von Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) wurde der Anstieg der Kriegsdienstverweigerer aufgrund des Golfkrieges bestätigt.
6. Februar
Der Irak brach die diplomatischen Beziehungen zu den USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Ägypten und Saudi-Arabien ab. Als Grund wurde „ungerechte militärische Aggression“ angegeben.
6. Februar
Ein Untersuchungsausschuss der baden-württembergischen Landesregierung soll klären, ob der ehemalige Ministerpräsident Lothar Späth, der am 13. Januar zurückgetreten war, von Unternehmen Zuwendungen erhalten hatte.
6. Februar
In Phnom Penh in der Sozialistischen Volksrepublik Kambodscha wurden die für 1991 vorgesehenen freien Wahlen um ein Jahr verschoben.
7. Februar
Über Argentinien stürzte gegen 2 Uhr Ortszeit die sowjetische Raumstation Saljut-7/Kosmos-1686 ab. Die Trümmer, die zur Erde fielen, richteten kaum Sachschäden an.
7. Februar
In Port-au-Prince in Haiti wurde der Salesianerpriester Jean Bertrand Aristide, der im Dezember 1990 die Wahl gewonnen hatte, zum Präsidenten von Haiti vereidigt.
7. Februar
In Eisenach in Thüringen wurde der Grundstein für ein Montagewerk des Autoherstellers Adam Opel AG aus Rüsselsheim gelegt.
7. Februar
Die Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) verübte mit drei Granaten einen Anschlag auf den Sitz des britischen Premierministers in Whitehall.
7. Februar
In Canberra in Australien wurde mit einem Gottesdienst die 7. Vollversammlung des ökumenischen Rates der Kirchen eröffnet. Daran nahmen rund 1000 Delegierte von 311 Mitgliedskirchen teil. Der Rat tagte bis zum 20. Februar.
8. Februar
Das Flugabwehrgeschwader 36 der Bundeswehr wurde von Bremervörde nach Diyarbakir in der Türkei verlegt. Die „Hawk“-Raketen, die dort stationiert wurden, sollten irakische Luftangriffe abwehren.
8. Februar
In Japan wurden im Freiland Versuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen vorgenommen. Die Wissenschaftler des Agrarforschungszentrums in Tsukuba wollten mit Tomatenpflanzen anbauen, die resistent gegen Viren sind.
9. Februar
Der sächsische Fraktionschef der CDU, Herbert Goliasch teilte mit, dass Gerald Götting bereits im Januar aus der Partei ausgeschlossen wurde. Götting war zu DDR Zeiten Vorsitzender der damaligen „Blockpartei“ CDU gewesen.
9. Februar
Die litauische Bevölkerung stimmte mit großer Mehrheit für ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Die Befragung wurde vom sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow als verfassungswidrig bezeichnet.
9. Februar
In Peru wurde aufgrund der Cholera in Lima und einigen Küstengebieten der Notstand ausgerufen.
9. Februar
Das Timor Gap Treaty, das am 11. Dezember zwischen Indonesien und Australien ausgehandelt wurde, trat in Kraft. Im Timorgraben befinden sich große Erdöl- und Erdgasvorkommen. Jahre später pochte Osttimor auf das Einhalten des Vertrages.
10. Februar
Rudi Lochner und Markus Zimmermann (Königsee) wurden in Altenberg Weltmeister im Zweierbob.
10. Februar
In Mailand schlossen sich sechs norditalienische Autonomiebewegungen zu der Lega Nord zusammen. Senator Umberto Bossi wurde ihr Parteisekretär. Ziel der Lega Nord ist der Abbau des Einflusses der Parteien auf den Staat und ein Abbau der finanziellen Unterstützung des reichen Nordens an den strukturschwachen Süden Italiens.
10. Februar
Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) hielt sich bis zum 15. Februar zu einem Besuch in Rom, bei Bundeswehreinheiten auf Kreta und dem türkischen Stützpunkt Erhac auf. Stoltenberg sagte den türkischen Staatspräsidenten Turgut Özal weitere deutsche Militärhilfen zu.
11. Februar
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete, dass die Kölner Baufirma Strabag angeblich gegen das Embargo der UNO verstoßen habe, indem es Lieferungen an den Irak geleistet habe. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Firma weist die Vorwürfe zurück.
11. Februar
In den Karnevalsstädten im Rheinland fanden wegen des Golfkrieges keine Rosenmontagszüge statt. Nur in Köln feierten rund 10.000 „Jecken“ Straßenkarneval mit einem spontanen Umzug.
12. Februar
Bundesaußenminister besuchte auf seiner Nahostreise bis zum 14. Februar Ägypten, Syrien und Jordanien. Er versprach den arabischen Ländern im Krieg gegen den Irak eine Unterstützung von insgesamt 400 Millionen DM zu.
12. Februar
Der Dollar fiel an der Frankfurter Devisenbörse auf einen historischen Tiefstand von 1,4535 DM. Zu Beginn des Jahres 1985 hatte der US-Dollar mit 3,4690 DM den höchsten Stand, seit die Wechselkurse freigegeben worden waren.
13. Februar
Israel erhielt von der CDU/CSU/FDP Regierung 150 Millionen DM, um US-amerikanische „Patriot“ Flugabwehrraketen zu kaufen. Sie wurden benötigt, um die irakischen „Scud“-Raketen abzuwehren.
13. Februar
Vier Mitglieder der Roten-Armee-Fraktion feuerten über den Rhein hinweg ungefähr 250 Schüsse auf die US-amerikanische Botschaft in Bonn-Bad Godesberg. Das Fluchtauto der Terroristen wurde Ende Februar bei Herborn in Hessen gefunden.
13. Februar
Ein US-amerikanischer Bombenangriff auf Bagdad führte zum Tod von mindestens 314 Zivilisten in einem Bunker. Die US-Luftwaffe hatte in dem Bunker eine militärische Anlage vermutet.
14. Februar
Bei einer Regionalkonferenz von zwei Tagen in Dresden forderten die ostdeutschen Ministerpräsidenten, dass der Westen seine Finanzleistungen erhöhe.
14. Februar
Laut bayerischen Innenminister Edmund Stoiber (CSU) wurde die SED-Nachfolgepartei PDS vom Verfassungsschutz Bayerns beobachtet.
15. Februar
Saddam Hussein deutete nach einem Monat Dauer der „Operation Wüstensturm“ an, dass der Irak bereit sei, seine Truppen aus Kuwait zurückzuziehen.
15. Februar
In Thailand explodierte ein mit Dynamit beladener Lastwagen. Bei der Explosion starben mindestens 171 Menschen.
15. Februar
Die Fertigung des VW-Golfs startete im Montagewerk der Volkswagen Sachsen GmbH in Mosel bei Zwickau. Bis Mitte 1991 sollen in dem Werk täglich 150 Autos gebaut werden.
15. Februar
Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei schlossen das Visegrad-Abkommen zur engeren Zusammenarbeit zwischen den Ländern.
16. Februar
In der Drogenstadt Medellin in Kolumbien tötete die Explosion einer Bombe 22 Menschen. Die Drogenmafia hatte am 27. Januar die sechsmonatige Waffenrufe mit der Regierung von Cesar Gaviria Trujillo beendet.
17. Februar
In einem Volksbegehren in Bayern entschied sich die Bevölkerung bei der Müllpolitik für den Plan der CSU-Landesregierung. Dieser Plan sah die Verbrennung nicht verwertbarer Reststoffe vor.
17. Februar
Berlin sollte aufgrund der Wahl des Präsidiums des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) Austragungsort für die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2000 werden. Vom Internationalen Olympischen Komitee wurde jedoch im September Sydney dazu ausgewählt.
17. Februar
In Fleimtal in Italien fanden seit dem 7. Februar die nordischen Skiweltmeisterschaften statt. Das deutsche Team gewann zwei Bronzemedaillen durch Jens Weißflog und die Springer-Mannschaft. Von den 15 Weltmeistern waren 5 Norweger.
17. Februar
Bei den Weltmeisterschaften in Altenberg gewann der deutsche Viererbob die Goldmedaille. Der Bob von Wolfgang Hoppe aus Oberhof siegte mit 14 Hundertstelsekunden Vorsprung vor dem Schweizer Bob mit Gustav Weder.
18. Februar
Der irakische Außenminister Tarik Asis erhielt in Moskau von dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow einen Plan, um den Golfkrieg vor Beginn der Bodenoffensive der Alliierten zu beenden. Die Bemühungen blieben jedoch ohne Erfolg.
18. Februar
Die Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) verübte zwei Bombenanschläge auf Londoner Bahnhöfe. Dabei starb ein Mensch und 35 weitere wurden verletzt.
18. Februar
Weil er verletzungsbedingt das Halbfinale in Brüssel gegen Andrei Tscherkassow (UdSSR)aufgeben musste, verlor Boris Becker nach 20 Tagen den ersten Platz der Weltrangliste an Stefan Edberg (Schweden). Im Anschluss trennte sich Boris Becker von seinem australischen Trainer Bob Brett.
19. Februar
Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) präsentierte das Programm „Ökologischer Aufbau“ zur Beseitigung von Umweltschäden in Ostdeutschland. Für Maßnahmen zur Verbesserung der Umwelt sollten im laufenden Jahr 17 Milliarden DM ausgegeben werden.
20. Februar
In den neuen Bundesländern protestierten rund 100.000 Menschen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. An der Spitze der Protestaktionen lagen die Städte Chemnitz mit 35.000 Demonstranten und Rostock mit 30.000.
20. Februar
Brandanschläge führten in drei Kaufhäusern in der City von Frankfurt am Main zu schweren Sachschäden. Die Täter protestierten in einem Bekennerschreiben gegen den Golfkrieg und verlangten, dass inhaftierte Angehörige der sogenannten Roten-Armee-Fraktion zusammengelegt werden.
20. Februar
In Tirana, der Hauptstadt von Albanien, forderten ungefähr 100.000 Demonstranten den Rücktritt der kommunistischen Regierung. Sie stürzten ein Denkmal des 1985 verstorbenen kommunistischen Staatsgründers Envr Hoxha von seinem Sockel.
20. Februar
In Frankfurt am Main wird Willi Daume vom Vorstand der Stiftung Deutsche Sporthilfe als Vorsitzender des Nationalen Olympischen Komitees bestätigt. Seine Amtszeit war unbefristet.
21. Februar
Die Militärzensur bei der Berichterstattung über den Golfkrieg wurde vom deutschen Presserat in in Bonn bemängelt.
21. Februar
Gremien zur Kontrolle von Bundesbehörden wurden vom Deutschen Bundestag besetzt. Nur Abgeordnete der Union, SPD und FDP waren in den politisch wichtigen Ausschüssen vertreten.
21. Februar
Vier Delegierte der Grünen beendeten Ihren Israel Besuch, weil ein Interview von Christian Ströbele missvestanden worden war. Die Israelis betrachteten seine Aussagen als Rechtfertigung für irakische Raketenangriffe. Ströbele trat später als Mitglied des dreiköpfigen Sprechergremiums der Grünen zurück.
21. Februar
Nach der Billigung durch Papst Johannes Paul II, trat der Essener „Ruhrbischof“ Kardinal Franz Hengsbach im Alter von 80 Jahren von seinem Amt zurück.
21. Februar
Das kroatische Parlament stellte Republikrecht über Bundesrecht, wie es am Tag zuvor schon Slowenien getan hatte. Bis Mitte 1991 führte die Nationalitätenkrise in Jugoslawien zu einem Bürgerkrieg.
22. Februar
Die US-amerikanische Zeitschrift „Science“ veröffentlichte einen Bericht nach dem Rechtshänder durchschnittlich neun Jahre länger leben als Linkshänder.
22. Februar
Das rumänische Parlament in Bukarest billigte ein Gesetz über den Privatbesitz landwirtschaftlicher Nutzflächen. Privater Wettbewerb soll dabei helfen, die Wirtschaftskrise des Landes zu überwinden. Die kommunistisch gelenkte Zentralverwaltungswirtschaft soll abgeschafft werden.
22. Februar
Die Tariflöhne im ostdeutschen Einzelhandel sollten für die rund 600.00 Beschäftigten bis 1992 stufenweise auf 75 Prozent des Westniveaus angehoben werden.
23. Februar
In Thailand übernahm das Militär die Regierungsmacht durch einen unblutigen Putsch. Regierungschef Chatichai Choonhavan wurde verhaftet. König Rama IX. Bhumibol Adulayedej ernannte am 26. Februar General Sunthorn Konsompong zum Führer der Militärjunta.
23. Februar
Staats- und Parteichef Ramiz Alia bildete in Albanien die Regierung um. Der neue Ministerpräsident, der Wirtschaftsexperte Fatos Nano, soll die schlechte Versorgungslage verbessern und somit die Fluchtwelle aus Albanien stoppen.
23. Februar
Um die linksgerichteten Militärregierung in Äthiopien unter Mengistu Haile Mariam zu stürzen führten die beiden Rebellengruppen Eritreische Volksbefreiungsfront (EPLF) und Volksdemokratische Revolutionsfront (EPDRF) einen Großangriff auf die Hauptstadt Addis Abeba durch.
24. Februar
Im Irak begannen die alliierten Truppen mit der Bodenoffensive, nachdem Präsident Saddam Hussein auf das US-Ultimatum zum Rückzug aus Kuwait vom 22. Februar nicht reagiert hatte.
24. Februar
Die evangelischen Kirchenverbände West- und Ostdeutschlands, die seit 1969 getrennt waren, legten in Berlin die rechtlichen Grundlagen für eine Wiedervereinigung fest.
24. Februar
Seit dem 19. Februar fanden in Lahti in Finnland die Biathlon-Weltmeisterschaften statt. Die deutsche Mannschaft errang vier Titel und wurde die erfolgreichste Mannschaft.
24. Februar
Die Berlinerin Monique Garbrecht wurde bei der Eisschnelllauf-Sprintweltmeisterschaft Weltmeisterin der Damen. In der Herrenkonkurrenz siegte der Sowjetrusse Igor Shelesowski vor dem Berliner Uwe-Jens Mey.
24. Februar
In Birmingham wurde Deutschland zum sechsten Mal in Folge Europameister im Hallenhockey mit einem 7 : 3 über England.
25. Februar
Bundespräsident Richard von Weizsäcker besuchte bis zum 27. Februar Südkorea und anschließend bis zum 6. März Indien.
25. Februar
In Sofia in Bulgarien wurde vom Parlament ein Gesetz verabschiedet, um den Grundbesitz, der während der kommunistischen Herrschaft enteignet worden war, an die ursprünglichen Besitzer zurückzugeben.
25. Februar
In Budapest wurde von den sechs letzten Staaten des Warschauer Pakets die Auflösung des Militärbündnisses beschlossen.
26. Februar
Um die deutsche Einheit und die Kosten des Golfkrieges zu finanzieren, wurden vom Bundeskabinett Steuererhöhungen beschlossen. Die Erhöhungen sollen bis Ende 1922 46 Milliarden DM Mehreinnahmen einbringen. Unter anderen zählt dazu ein befristeter Zuschlag von 7,5 Prozent auf die Lohn-, Einkommens- und Körperschaftssteuer.
26. Februar
Am letzten Tag der 41. Internationalen Filmfestspiele, die seit dem 15. Februar in Berlin stattfanden, wurde der italienische Regisseur Marco Ferreri für seinen Film „Das Haus des Lächelns“ mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet.
27. Februar
Der Irak erkannte alle zwölf UNO-Resolutionen an und setzte seinen Truppenrückzug aus Kuwait fort.
27. Februar
Im Rahmen eines Dreijahresprogramms über 120,5 Millionen DM für den Aufbau der ostdeutschen Justiz, stellte die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung für 1991 die erste Rate bereit.
27. Februar
In Bangladesch fanden Parlamentswahlen statt. Begum Khaleda Zia, die Witwe des 1981 ermordeten Staatschefs Ziaur Rahman, gewann mit ihrer National-Partei 139 von 300 Sitzen und wurde somit stärkste politische Kraft im Parlament.
28. Februar
Die neuen Bundesländer wurden rückwirkend zum 1. Januar an der Umsatzsteuerverteilung beteiligt. Die Finanzausstattung für den Osten wird damit um 14 Milliarden DM erhöht.
28. Februar
In Kuwait und dem Irak wurden um 6 Uhr MEZ alle Kampfhandlungen eingestellt. Der Golfkrieg bedeutet eine ökologische Katastrophe für Kuwait.

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Februar 1991 Deutschland in den Nachrichten

Baumbach holte letzte Medaille für die DDR – und das erst 1991!
RND
Am 23. Februar 1991 schickte Baumbach seinen letzten Zug gen Westen. Sein Läufer zog von d6 nach b8. Maeder gab auf. Er schrieb zurück: „Sie ... >>>

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