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Januar 2007 – Versäumnis in Hessen, Ankündigung in Bayern

Kalender Januar 2007
Die politischen Belange in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden waren nicht gerade glatt abgelaufen. Dort war versäumt worden, die Bewerbung für die Oberbürgermeisterwahl rechtzeitig anzumelden. Damit fand nun diese Wahl am 11. März ohne einen Kandidaten der SPD statt. Keine rühmliche Schlagzeile. In Bayern hatte es in Sachen Kopftuch-Streit nun ein Urteil gegeben. Muslimische Lehrerinnen durften auch weiterhin nur ohne Kopftuch unterrichten. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hatte eine Klage auf Zulassung abgewiesen. Für viele CSU-Mitglieder war Edmund Stoibers Ankündigung, aus allen Ämtern auszuscheiden, möglicherweise keine gute Meldung. Der Rücktritt Stoibers als Bayerns Ministerpräsident sollte am September vollzogen werden. Auch sein Amt als CSU-Vorsitzender wollte Stoiber abgegeben. Den Ministerpräsidenten-Posten hatte Stoiber seit Mai 1993 inne gehabt. Vorsitzender seiner Partei war er seit 1999. München machte zudem mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens der Ben-Q-Siemens Werke Bocholt, Kamp-Lintfort, Schlagzeilen. Und das ZDF? Es sendete den Dreiteiler „2030 – Aufstand der Alten“.
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Wichtige Ereignisse im Januar 2007

1. Januar
Deutschland 2007 – In der Bundesrepublik war die Mehrwertsteuer zu Jahresbeginn von 16 Prozent auf 19 Prozent angestiegen.
1. Januar
Slowenien 2007 – Als 13. EU-Land hatte Slowenien den Euro als Währung übernommen. Damit war Slowenien der erste Staat von denen, die 2004 der EU beigetreten waren.
1. Januar
Europäische Union 2007 – Deutschland hatte mit dem Jahreswechsel für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen.
1. Januar
Europa 2007 – Für das gesamte Jahr 2007 hatte Deutschland die Präsidentschaft der Gruppe der Acht bzw. der sieben führenden Industrieländer und Russlands (G8) übernommen.
1. Januar
Schweiz 2007 – Die Politikerin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, Micheline Calmy-Rey war Bundespräsidentin des Landes geworden.
1. Januar
Europäische Union 2007 – Bulgarien und Rumänien waren die neuen Mitglieder in der Europäischen Union. Damit hatte die EU insgesamt 27 Mitglieder.
1. Januar
UNO 2007 – Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (Südkorea) hatte sein Amt angetreten. Er hatte die Nachfolge von Kofi Annan übernommen.
1. Januar
Indonesien 2007 – Eine Boeing 727-400 der Adam Air war von der indonesischen Insel Sulawesi vom Radar verschwunden. An Bord befanden sich 96 Passagiere und sechs Besatzungsmitglieder. Flugzeugteile und eine Leiche waren zehn Tage später in der Nähe der Insel gefunden worden.
2. Januar
Iran 2007 – Ungeachtet der UN-Sanktionen werde der Iran Pläne zur Uran-Anreicherung voranbringen. Das hatte der Präsident des Landes Mahmud Ahmadinedschad in der Stadt Ahwas angekündigt.
2. Januar
Deutschland 2007 – In der bayerischen Landeshauptstadt München war das Insolvenzverfahren der Ben Q-Siemens-Werke Bocholt, Kamp-Lintfort, eröffnet worden.
2. Januar
Irak 2007 – Die Spannungen im Land waren durch ein im Internet veröffentlichtes Video über die Hinrichtung des früheren irakischen Machthabers Saddam Hussein am 30. Dezember 2006 verschärft worden.
3. Januar
Kenia/Somalia 2007 – Kenia hatte die Grenze zu Somalia geschlossen und Flüchtlinge abgeschoben.
3. Januar
BRD 2007 – Das Bundeskartellamt hatte einen bundesweiten Vergleich der Preise deutscher Gasunternehmen veröffentlicht. Dabei hatte es drastische Unterschiede festgestellt.
3. Januar
Gazastreifen 2007 – Bei Gewaltaktionen rivalisierender Palästinensergruppen waren erneut mehrere Menschen getötet und verletzt worden.
4. Januar
BRD/USA/International 2007 – Bei einem Besuch in Washington hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem US-Präsidenten George W. Bush eine Wiederbelebung des sogenannten Nahost-Quartetts aus USA, EU, UN und Russland vorgeschlagen.
4. Januar
BRD 2007 – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte ein Gutachten zur Gesundheitsreform vorgelegt. Danach kamen auf die Bundesländer weniger Kosten zu als sie befürchtet hatten.
4. Januar
USA 2007 – Der US-Kongress, der neu gewählt worden war, war zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Zum ersten Mal in der US-Geschichte hatte das Abgeordnetenhaus mit Nancy Pelosi eine Frau im Amt als Kongress-Präsidentin.
4. Januar
Fidschi-Inseln 2007 – Das Militär hatte einen Monat nach dem unblutigen Putsch die Macht im Land an Präsident Ratu Josefa Iloilo zurückgegeben.
5. Januar
BRD 2007 – In Wiesbaden (Hessen) hatte die SPD versäumt, ihren Bewerber für die Oberbürgermeisterwahl rechtzeitig anzumelden und damit würde die Wahl am 11. März ohne SPD-Kandidaten stattfinden.
5. Januar
Brasilien 2007 – Zur Bekämpfung der ausufernden Gewalt in der Metropole Rio de Janeiro hatte Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva den Einsatz der Streitkräfte bewilligt. Allein in den letzten Tagen waren bei einer Attentatswelle der Drogenmafia 24 Menschen ums Leben gekommen.


6. Januar
BRD 2007 – Auf einer Klausurtagung in Bremen hatte der SPD-Vorstand ein Konzept verabschiedet, das die Befreiung von Menschen mit geringem Einkommen von Sozialabgaben vorsah.
6. Januar
BRD 2007 – In der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart hatte FDP-Parteichef Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen die Bundesregierung zur Nutzung des wirtschaftlichen Aufschwungs für Strukturreformen aufgerufen.
7. Januar
Polen 2007 – Der neue Erzbischof von Warschau, Stanislaw Wielgus, war wegen seiner Kontakte zum früheren kommunistischen Geheimdienst zurückgetreten.
7. Januar
Skisport 2007 – Aus der 55. Internationalen Vierschanzentournee der Skispringen war der 21-jährige Norweger Anders Jacobson als Sieger hervorgegangen.
8. Januar
BRD/Justiz 2007 – Der marokkanische Terrorhelfer Mounir el Motassadeq war vom Oberlandesgericht Hamburg zu 15 Jahren Haft verurteilt worden.
8. Januar
Österreich 2007 – Die Sozialdemokraten und die Volkspartei hatten sich auf die Bildung einer Koalition geeinigt.
8. Januar
Russland/International 2007 – Russland hatte die Erdgaslieferungen über die Drushba-Trasse nach Deutschland, Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn für einen Tag unterbrochen. Der Grund war ein Streit mit Weißrussland gewesen.
9. Januar
BRD 2007 – In Wildbad Kreuth (Bayern) hatte CSU-Chef Edmund Stoiber angekündigt, dass er bis zum Jahr 2013 beabsichtige, das Ministeramt in Bayern zu behalten.
9. Januar
USA 2007 – Der Unternehmer und Apple-Chef Steve Jobs hatte auf der Messe Macworld in San Francisco (US-Bundesstaat Kalifornien) das iPhone präsentiert.
9. Januar
Venezuela 2007 – Präsident Hugo Chávez hatte vor Beginn seiner dritten Amtszeit weitere Verstaatlichungen angekündigt.
9. Januar
Tschechien 2007 – Staatspräsident Václav Klaus hatte sieben Monate nach der Parlamentswahl eine Mitte-Rechts-Minderheitsregierung unter Premierminister Mirek Topolanek ernannt.
9. Januar
Japan 2007 – Zum ersten Mal seit 1945 hatte das Land wieder ein Verteidigungsministerium erhalten.
10. Januar
USA/Irak 2007 – US-Präsident George W. Bush hatte angekündigt, die US-Truppen seines Landes im Irak aufzustocken.
10. Januar
Nicaragua 2007 – Der ehemalige Revolutionsführer Daniel Ortega hatte das Präsidentenamt übernommen. Er hatte sich bei der Wahl im November 2006 durchsetzen können.
10. Januar
Europäische Union 2007 – Um die Abhängigkeit Europas von Energie-Importen zu verringern, hatte die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Energiestrategie vorgelegt. Damit sollte die EU zum Vorreiter beim Klimaschutz werden.
11. Januar
USA/UNO/Kuba 2007 – Der neue UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte am fünften Jahrestag der Gründung des Gefangenenlagers Guantanamo die Vereinigte Staaten zur Schließung der Haftanstalt auf Kuba aufgerufen.
11. Januar
Österreich 2007 – Bundespräsident Heinz Fischer hatte die österreichische Bundesregierung Gusenbauer angelobt. Nach sieben Jahren wurde das Land wieder von einer Große Koalition regiert.
11. Januar
Äthiopien 2007 – Wegen Völkermordes hatte das Oberste Gericht den Ex-Diktator Mengistu Haile Mariam zu lebenslanger Haft verurteilt.
11. Januar
Bangladesch 2007 – Die ursprünglich für den 22. Januar geplante Parlamentswahl war verschoben worden.
11. Januar
Vietnam/International 2007 – Als 150. Mitglied war Vietnam in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen worden.
12. Januar
BRD 2007 – Über die geplante Gesundheitsreform konnten sich Experten von SPD und Union einigen. Zum ersten Mal hatten sie eine Versicherungspflicht für alle vereinbart.
12. Januar
Griechenland 2007 – In der Hauptstadt Athen war ein Anschlag auf die US-Botschaft mit einer Panzerabwehrrakete verübt worden.
12. Januar
Spanien/Asien 2007 – Rund 160 Flüchtlinge hatten die spanische Kanareninsel El Hierro mit einem Fischerboot erreicht. Die meisten Flüchtlinge waren aus Pakistan, Indien und Sri Lanka gekommen.
13. Januar
BRD 2007 – Die Parteispitze der CDU hatte zum Abschluss ihrer Klausurtagung den Beschluss gefasst, ein weiteres Voranbringen der Arbeitsmarktreformen zu erreichen.
13. Januar
Berlin 2007 – Im Berliner Stadtteil Charlottenburg hatten sich erneut zahlreiche Politiker nach der Eröffnung eines Zentrums der Scientologen für eine bessere Überwachung der umstrittenen Organisation ausgesprochen.
13. Januar
Spanien 2007 – Mehr als 250.000 Menschen hatten landesweit gegen den Terrorismus der baskischen Untergrundorganisation ETA protestiert.
13. Januar
BRD 2007 – Zwei 17-jährige Schüler hatten in Tessin bei Boizenburg (Mecklenburg-Vorpommern) bei einem Überfall ein Ehepaar umgebracht. +14. Januar
Frankreich 2007 – Von der konservativen Regierungspartei IMP war Innenminister Nicolas Sarkozy als Präsidentschaftskandidat für die Wahl im Frühjahr nominiert worden.
15. Januar
BRD 2007 – In Bayern durften muslimische Lehrerinnen auch weiterhin nur ohne Kopftuch unterrichten. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hatte eine Klage auf Zulassung abgewiesen.
15. Januar
Irak 2007 – Etwa zwei Wochen nach der Hinrichtung des ehemaligen Machthabers Saddam Hussein, waren auch dessen Halbbruder Barsan Ibrahim al-Tikriti und der ehemalige Richter am Revolutionsgericht, Awad Hamed al-Bandar, hingerichtet worden. Man hatte sie gemeinsam mit Saddam Hussein zum Tode verurteilt.
15. Januar
Musik/International 2007 – Das Musical „Dreamgirls“ war bei der 64. Vergabe der Golden-Globe-Filmpreise in Los Angeles (US-Bundesstaat Kalifornien) in drei Kategorien ausgezeichnet worden. Das Musical thematisiert ein schwarzes Mädchentrio in den 1960er Jahren.
16. Januar
Irak 2007 – Mindestens 60 Menschen waren bei einem Anschlag auf die Universität der Hauptstadt Bagdad umgekommen.
16. Januar
BRD 2007 – Das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) hatte mit der Ausstrahlung des Dreiteilers „2030 – Aufstand der Alten“ begonnen.
16. Januar
Fußball/BRD 2007 – Mit sofortiger Wirkung hatte der Fußball-Profi Sebastian Deisler vom FC Bayern München seine Karriere beendet. Damit hatte der 27-Jährige die Konsequenzen aus vielen Verletzungen und Erkrankungen gezogen. Diese hatten ihn in den letzten Jahren sehr zurückgeworfen.
17. Januar
BRD/Europa 2007 – Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel hatte an die EU-Staaten appelliert, die Verfassungskrise der Gemeinschaft zu beenden.
18. Januar
BRD 2007 – Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte seinen Rückzug aus allen Ämtern angekündigt. Der Rücktritt als Regierungschef sollte am 30. September vollzogen werden. Er würde dann auch nicht mehr als CSU-Vorsitzender fungieren.
18. Januar
Europa 2007 – Über weite Teile Westeuropas wütete das Orkantief „Kyrill“. Es war der schwerste Orkan seit „Lothar“, der am 26. Dezember 1999 über Europa hinweggefegt war. Durch „Kyrill“ waren 34 Menschen ums Leben gekommen. Der Orkan hatte einen Sachschaden von mindestens 8 Milliarden Euro allein in Deutschland angerichtet.
18. Januar
BRD 2007 – Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundesnachrichtendienstes (BND) hatte der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz über seine Haftzeit berichtet.
18. Januar
BRD 2007 – Der Deutsche Bundestag hatte ein Gesetz gegen unerwünschte Werbe-Mails (Spam) verabschiedet.
19. Januar
Türkei 2007 – In Istanbul war der armenisch-türkische Journalist Hrant Dink Opfer eines Mordanschlags geworden.
19. Januar
China 2007 – Zum ersten Mal war von der Volksrepublik China ein Satellit mit einer bodengestützten Rakete abgeschossen worden. Dieser erfolgreiche chinesische Waffentest hatte auf der ganzen Welt Besorgnis und Proteste ausgelöst.
19. Januar
BRD 2007 – Der Begriff „Freiwillige Ausreise“ war von einer Jury aus Sprachwissenschaftlern, Journalisten und Schriftstellern zum Unwort des Jahres 2006 gewählt worden.
20. Januar
BRD 2007 – In Bochum (Nordrhein-Westfalen) hatte ein SPD-Landesparteitag Hannelore Kraft zur Parteivorsitzenden des Bundeslandes gewählt.
20. Januar
USA 2007 – Die demokratische Senatorin des Bundesstaates New York, Hillary Clinton, hatte sich in ihrer Partei um die Kandidatur für die amerikanische Präsidentschaft beworben.
20. Januar
Kenia/International 2007 – In der kenianischen Hauptstadt Nairobi war das sechste Weltsozialforum mit einem Protestmarsch eröffnet worden. Die Globalisierungskritiker tagten eine Woche lang.
21. Januar
BRD/Russland 2007 – Russlands Präsident Wladimir Putin hatte bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi (Russland) das Versprechen gegeben, dass sein Land bei der Öl- und Gasversorgung Europas zuverlässiger sein werde.
21. Januar
Serbien 2007 – Die ultranationalistische Serbische Radikale Partei ging aus den Parlamentswahlen als stärkste Partei hervor. Das pro-europäisch ausgerichtete demokratische Lager hatte dennoch die Mehrheit im Parlament erreicht.
22. Januar
Israel 2007 – Der Reservegeneral Gabi Aschkenasi war Stabschef der israelischen Streitkräfte geworden. Er trat die Nachfolge des zurückgetretenen Generals Dan Halutz an. Dieser hatte mit seinem Rücktritt auf die anhaltende Kritik an der israelischen Kriegsführung im Libanon im Sommer 2006 reagiert.
22. Januar
BRD 2007 – Zwischen dem französischen Konzern AREVA und dem indischen Unternehmen Suzlon Engergy hatte der Übernahmepoker um den deutschen Konzern Repower begonnen.
23. Januar
Libanon 2007 – Hisbollah-Chef Scheich Hasan Nasrallah und andere Oppositionsführer wollten mit einem Generalstreik die Regierung von Fuad Siniora zwingen, zurückzutreten.
23. Januar
USA/Irak 2007 – US-Präsident George W. Bush hatte in seiner Rede zur Lage der Nation an den Kongress appelliert, weitere 21.500 Soldaten in den Irak zu entsenden.
23. Januar
Somalia/Äthiopien 2007 – Die äthiopischen Truppen hatten knapp vier Wochen nach ihrem Einmarsch in Somalia zur Unterstützung der Übergangsregierung im Kampf gegen die Islamisten mit dem Rückzug begonnen.
24. Januar
International 2007 – In Davos (Schweiz) hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Eröffnung des Weltwirtschaftsforums die EU und die USA zum Abbau weiterer Hürden im gemeinsamen Handel.
24. Januar
BRD 2007 – Schleswig-Holstein war das erste Bundesland, das eine neuartige Gemeinschaftsschule eingeführt hatte.
24. Januar
Europa 2007 – Die EU-Kommission hatte in Höhe von insgesamt 418,6 Millionen Euro gegen den Siemens-Konzern ein Bußgeld wegen illegaler Preisabsprachen verhängt.
25. Januar
BRD 2007 – Der ehemalige VW-Personalmanager Peter Hartz war vom Landgericht Braunschweig wegen Untreue zu zwei Jahren Haft auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe von 576.000 Euro verurteilt worden.
25. Januar
Libanon/International 2007 – In der französischen Hauptstadt Paris waren dem Libanon auf einer internationalen Geberkonferenz Finanzhilfen zugesagt worden, die eine Höhe von 7,6 Milliarden US-Dollar umfassten.
26. Januar
UNO 2007 – Die UN-Vollversammlung in New York hatte eine Resolution verabschiedet. Diese hatte die Verurteilung einer Leugnung des Holocaust zum Inhalt.
26. Januar
Fußball/International 2007 – Der ehemalige französische Fußballspieler- und funktionär Michel Platini wurde vom UEFA-Kongress zum Präsidenten des europäischen Fußballverbandes gewählt.
27. Januar
USA 2007 – In Washington waren mehrere zehntausend Menschen gegen die Fortsetzung des Irak-Krieges und gegen die Politik von Präsident George W. Bush auf die Straße gegangen, um dagegen zu protestieren.
28. Januar
BRD 2007 – Die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth, war für weitere sechs Jahre in ihrem Amt bestätigt worden. Stadtoberhaupt war Petra Roth seit 1995.
28. Januar
Tennis 2007 – Der Schweizer Tennisspieler Roger Federer hatte den Chilenen Fernando González souverän in drei Sätzen drei Sätzen besiegt und damit das Finale der Australian Open in Melbourne für sich entschieden.
29. Januar
Israel 2007 – In einer Bäckerei im Badeort Eilat am Roten Meer waren der 21-jährige Attentäter und drei Israelis beim ersten Selbstmordanschlag in Israel seit April 2006 umgekommen.
29. Januar
Afrika 2007 – Auf ihrer Sitzung in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba hatte die Afrikanische Union die Präsidentschaft für das Jahr 2007 auf die westafrikanische Republik Ghana übertragen.
29. Januar
Gazastreifen 2007 – Zwischen Anhängern der rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas hatten sich beide Seiten nach tagelangen blutigen Gefechten unter äthiopischen Vermittlung auf eine Feuerpause verständigt.
30. Januar
USA 2007 – Das Unternehmen Microsoft hatte nach mehr als fünf Jahren Entwicklungszeit sein neues PC-Betriebssystem „Windows Vista“ auf den Markt gebracht.
30. Januar
Türkei/BRD 2007 – Nach Drohungen türkischer Nationalisten hatte der türkische Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk eine Reise in die Bundesrepublik Deutschland abgesagt.
31. Januar
Weltraum 2007 – Das Hauptteleskop des Hubble-Weltraumteleskopes war zum wiederholten Male ausgefallen.
31. Januar
Indien/Großbritannien/Niederlande 2007 – Das indische Unternehmen Tata Steel hatte das britisch-niederländische Stahlunternehmen Corus übernommen.
31. Januar
Musik 2007 – Auf einer Pressekonferenz hatte die deutsche Girlgroup „No Angels“ offiziell ihre Reunion bekanntgegeben.
31. Januar
BRD 2007 – Die bisherige Regelung zur Erbschaftssteuer war vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für verfassungswidrig erklärt worden.
31. Januar
Venezuela 2007 – Für die Dauer von 18 Monaten hatte sich Präsident Hugo Chávez vom Parlament mit umfassenden Sondervollmachten ausstatten lassen.

Januar 2007 Deutschland in den Nachrichten

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