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Februar 2007 – Gesundheitsreform in Deutschland

Kalender Februar 2007
Es hatte monatelange Diskussionen gegeben, bevor die Gesundheitsreform vom Deutschen Bundestag angenommen worden war. Nun war es soweit. Zum Beginn des Monats hatte der Bundestag mit 378 Ja-Stimmen, 207 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen seine Bewilligung gegeben. Mitte des Monats stimmte dann noch der Bundesrat zu und damit war der Weg frei, damit die Gesundheitsreform am 1. April in Kraft treten konnte. Dieser Reform gemäß gab es u. a. eine Versicherungspflicht für alle Bürger und die Möglichkeit der Aufnahme in eine Krankenversicherung. Unabhängig davon hatte in Berlin das UN-Kinderhilfswerk UNICEF eine Studie über die Lage der Kinder in 21 Industrienationen vorgestellt. Deutschlands Abschneiden darin war lediglich mittelmäßig. Das sollte nicht nur der Politik im Lande zu denken geben. Schließlich war ja in vielen Zusammenhängen zu lesen und zu hören, dass Kinder die Zukunft seien. Da war ein mittelmäßiges Abschneiden wirklich kein Ruhmesblatt. Und dass es woanders noch schlechter aussah, durfte erst recht keine Rechtfertigung dafür sein.
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Wichtige Ereignisse im Februar 2007

1. Februar
Frankreich 2007 – In öffentlichen Gebäuden und am Arbeitsplatz galt ab sofort ein umfassendes Rauchverbot. Verstöße wurden mit hohen Bußgeldern bestraft.
1. Februar
BRD 2007 – In Berlin erhielten die beiden Schauspieler Corinna Harfouch und Edgar Selge die Auszeichnung „Goldene Kamera“.
1. Februar
Fußball/BRD 2007 – Der Regionalligist Rot-Weiss Essen beging sein 100-jähriges Bestehen.
2. Februar
BRD 2007 – Die Gesundheitsreform, um die es monatelang Diskussionen gegeben hatte, war nun vom Deutschen Bundestag mit 378 Ja-Stimmen bei 207 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen gebilligt worden. Am 16. Februar hatte der Bundesrat seine Zustimmung gegeben. In Kraft trat die Reform am 1. April. Nach dieser Reform mussten u. a. alle Bundesbürger künftig pflichtversichert sein. Sie erhielten die Möglichkeit der Aufnahme in eine Krankenversicherung.
2. Februar
Gazastreifen 2007 – Die Kämpfe zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah waren nach dreitägiger Waffenruhe erneut entflammt.
2. Februar
Vatikan 2007 – Friedrich Kardinal Wetter hatte seinen Rücktritt bei Papst Benedikt XVI. eingereicht, der ihn angenommen hatte. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers hatte das Kirchenoberhaupt ihn zum Apostolischen Administrator mit allen Rechten und Pflichten eines Diözesanbischofs bestellt. Am selben Tag hatte der Papst den Rücktritt des Limburger Bischofs Franz Kamphausen angenommen, der an diesem Tag sein 75. Lebensjahr vollendete.
2. Februar
Serbien/Kosovo 2007 – Der finnische UN-Vermittler für das Kosovo, Martti Ahtisaari, hatte in Belgrad seinen Plan für die Zukunft der unter UN-Verwaltung stehenden serbischen Provinz vorgestellt. Diesem Plan zufolge erhielt das Kosovo den Status einer überwachten Souveränität.
2. Februar
International 2007 – Aus einem Expertenbericht der Vereinten Nationen war hervorgegangen, dass es unmöglich sei, die Erderwärmung bis zum Jahr 2100 aufzuhalten.
2. Februar
Indonesien 2007 – Viele Bezirke der Hauptstadt Jakarta hatten nach tagelangen Monsunregenfällen meterhoch unter Wasser gestanden.
2. Februar
Italien 2007 – Am Rande eines Erstliga-Spiel in Catania war ein Polizist bei Fan-Krawallen getötet worden.
3. Februar
BRD/Ägypten 2007 – In der ägyptischen Hauptstadt Kairo hatte Bundeskanzlerin
Angela Merkel zum Auftakt ihrer mehrtägigen Nahost-Reise ein Gespräch mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak gehabt. Beide Politiker hatten sich für ein möglichst breites Bündnis zur Lösung des Nahost-Konflikts ausgesprochen.
3. Februar
Irak 2007 – Mehr als 130 Menschen waren bei einem Anschlag auf einen belebten Markt im Zentrum der Hauptstadt Bagdad umgekommen. Ein Selbstmordattentäter hatte einen mit Sprengstoff beladenen Lastkraftwagen gezündet. Neben den Todesopfern hatte es weitere 300 Verletzte gegeben.
3. Februar
Chile 2007 – In Punta Arenas im Süden des Landes waren bei einem Hotelbrand zehn Touristen ums Leben gekommen. Unter den Opfern hatten sich vier Deutsche befunden.
3. Februar
Skisport 2007 – Die 19-jährige Magdalena Neuner war zum ersten Mal Biathlon-Weltmeisterin geworden.
4. Februar
BRD 2007 – Zwei mutmaßliche Mitglieder der terroristischen „Revolutionären Zellen“ hatten sich nach 19 Jahren im Untergrund den deutschen Behörden gestellt. Der Organisation waren vom Bundeskriminalamt etwa 200 Brand- und Sprengstoffanschläge zwischen 1973 und 1987 zur Last gelegt worden.
4. Februar
Handball 2007 – Zum dritten Mal nach 1938 und 1978 waren die deutschen Handballer Weltmeister geworden. Im WM-Finale hatte die Mannschaft von Bundestrainer Heiner Brand in Köln die Mannschaft Polens mit 29:24 Toren besiegt. Das Finale sahen 19.000 Zuschauer.
4. Februar
Superbowl 2007 – In Miami (US-Bundesstaat Florida) hatten die Indianapolis Colts mit 29:17 Punkten die Chicago Bears besiegt und hatten sich damit die höchste Trophäe im American Football gesichert.
5. Februar
BRD 2007 – Das heimliche Ausspionieren von Computern durch die Polizei war vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe für rechtswidrig erklärt worden.
5. Februar
BRD 2007 – In Sittensen (Niedersachsen) waren in einem China-Restaurant sieben Menschen erschossen worden.
5. Februar
Vatikan 2007 – Das Rücktrittsgesuch des Bischofs von Chur, Amédée Grab OSB (Benediktiner), war von Papst Benedikt XVI. angenommen worden. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers hatte das Kirchenoberhaupt den Bischof zum Apostolischen Administrator mit allen Rechten und Pflichten eines Diözesanbischofs bestellt.
5. Februar
BRD 2007 – Als Nachfolgerin von Sabine Christiansen sollte die „Tagesthemen“-Moderatorin Anne Will ab September die Moderation der politischen Talkshow der ARD am Sonntagabend übernehmen.
5. Februar
Italien 2007 – In Norditalien war bei Erdarbeiten ein Doppelgrab entdeckt worden, das aus der Jungsteinzeit stammt.
6. Februar
UNICEF 2007 – Auf einer Konferenz des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen, UNICEF, in Paris hatten sich die Regierungen von 58 Staaten zu Maßnahmen gegen den Missbrauch von Minderjährigen als Kindersoldaten verpflichtet.
7. Februar
BRD/NATO 2007 – Auf Anfrage der NATO hatte die Bundesregierung beschlossen, sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach
Afghanistan zu entsenden.
7. Februar
BRD 2007 – Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen waren zu einer Einigung im Streit über das Ende der Steinkohle-Subventionen gekommen.
7. Februar
Fußball 2007 – In einem Testspiel hatte die deutsche Fußball-Nationalmannschaft die Schweiz in Düsseldorf 3:1 Toren besiegt.
8. Februar
Saudi-Arabien 2007 – Die rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah hatten sich bei ihrem Versöhnungstreffen in Mekka (Saudi-Arabien) darauf geeinigt, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden.
8. Februar
USA 2007 – Mit 39 Jahren war die US-amerikanische Schauspielerin und Fotomodell Anna Nicole Smith in der Stadt Hollywood (US-Bundesstaat Florida) nach einem Zusammenbruch auf dem Weg ins Memorial Regional Hospital gestorben.
9. Februar
Iran/International 2007 – Als Folge der im Dezember 2006 beschlossenen UN-Sanktionen hatte die Internationale Atomenergie-Organisation IAEO die technische Zusammenarbeit mit dem Iran teilweise ausgesetzt.
9. Februar
Israel 2007 – Zwischen Palästinensern und israelischer Polizei war es am Tempelberg in Jerusalem zu Zusammenstößen gekommen. Der Protest war wegen israelischer Bauarbeiten ausgebrochen.
10. Februar
International 2007 – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Russlands Staatspräsident Wladimir Putin die Politik der Vereinigten Staaten heftig kritisiert. Er machte Washington Vorwürfe wegen des geplanten US-Raketenabwehrsystems und hatte es als militärisches Abenteurertum bezeichnet.
10. Februar
USA 2007 – Für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten 2008 hatte US-Senator Barack Obama aus dem US-Bundesstaat Illinois offiziell seine Bewerbung erklärt.
10. Februar
Fußball 2007 – Nach einem Pokalspiel zwischen dem 1. FC Lok Leipzig und der Mannschaft Erzgebirge Aue II war es in der Messestadt Leipzig zu schweren Ausschreitungen gekommen.
10. Februar
Vatikan 2007 – Der Heilige Vater, Papst Benedikt XVI., hatte den Rücktritt des Speyerer Bischofs Anton Schlembach angenommen.
11. Februar
Syrien 2007 – Ein Gericht in der Hauptstadt Damaskus war der Deutsch-Syrer Mohammad Haydar Zammar wegen Mitgliedschaft in der verbotenen Muslimbruderschaft zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden.
11. Februar
Turkmenistan 2007 – Die Präsidentschaftswahl war mit dem erwarteten Sieg des Übergangs-Staatschefs Gurbanguly Berdymuchammedow zu Ende gegangen.
11. Februar
Portugal 2007 – Eine Mehrheit von 59,3 Prozent der Wähler hatte sich bei einer Volksabstimmung gegen die bisherigen strengen Abtreibungsgesetze ausgesprochen. Obwohl sich nur 43,6 Prozent der Stimmberechtigten an dem Votum beteiligt hatten, wollte sich die Regierung an die Abstimmung halten.
11. Februar
USA/Musik 2007 – In Los Angeles (US-Bundesstaat Kalifornien) hatte das US-Country-Trio „Dixie Chicks“ die Hauptpreise bei der Grammy-Gala gewonnen.
11. Februar
Skisport 2007 – Bei der Weltmeisterschaft in Antholz (Südtirol, Italien) hatten die deutschen Biathleten insgesamt elf Medaillen errungen.
11. Februar
Indien/USA 2007 – Das indische Unternehmen Hindalco Industries hatte das weltweit tätige Unternehmen Novelis übernommen.
12. Februar
Kanada/USA 2007 – In Kanada und im Norden der USA hatte ein Wintersturm begonnen. Er ließ das Gebiet in den Folgetagen in Schnee und Kälte erstarren.
12. Februar
Guinea 2007 – Der Präsident des westafrikanischen Staates, Lansana Conté, hatte nach anhaltenden gewaltsamen Protesten gegen die von ihm ernannte Regierung den Ausnahmezustand ausgerufen.
12. Februar
Irak 2007 – Der ehemalige Vizepräsident des Saddam-Regimes, Taha Jassin Ramadan, war in einem Berufungsprozess vom Obersten Gericht des Iraks wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tode verurteilt worden.
12. Februar
BRD 2007 – Die Klage von 13 Fluggesellschaften war vom Oberverwaltungsgericht Berlin abgewiesen worden. Zugleich war die Schließung des Traditionsflughafens Berlin-Tempelhof bestätigt worden.
12. Februar
BRD/Großbritannien 2007 – Die KarstadtQuelle-Tochter Thomas Cook hatte mit dem britischen Reiseveranstalter MyTravel fusioniert. Mit der Übernahme war eines der weltweit führenden Tourismusunternehmen mit einem Umsatz von rund 12 Milliarden Euro entstanden.
13. Februar
BRD 2007 – Heimliche Vaterschaftstests waren nicht juristisch verwertbar. Das hatte das Bundesverfassungsgericht erklärt. Gleichzeitig hatte es eine gesetzliche Neuregelung angemahnt.
13. Februar
Nordkorea/China/International 2007 – In der chinesischen Hauptstadt Peking war es bei den Sechs-Nationen-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm zu einer Einigung gekommen. Die Führung in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang war bereit, ihr umstrittenes Atomwaffenprogramm schrittweise aufzugeben. Im Gegenzug sollte Nordkorea umfangreiche Wirtschaftshilfen und Energielieferungen erhalten.
13. Februar
BRD 2007 – Die im Volkswagen-Gesetz festgeschriebenen Sonderrechte werde der Bund und das Land Niedersachsen voraussichtlich aufgeben müssen. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof, Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer, hatte die Empfehlung gegeben, dass der Klage der EU-Kommission wegen Behinderung des freien Kapitalverkehrs stattgegeben werden sollte.
14. Februar
Europa 2007 – Das Europa-Parlament in Straßburg (Frankreich) hatte mehreren europäischen Regierungen den Vorwurf der Duldung oder sogar der Unterstützung der Verschleppung von Terrorverdächtigen durch den US-Geheimdienst CIA gemacht.
14. Februar
Libanon 2007 – In der Hauptstadt Beirut hatten Hunderttausende unter einem massiven Sicherheitsaufgebot des Regierungschefs Rafik Hariri gedacht, der zwei Jahre zuvor ermordet worden war.
14. Februar
UNICEF 2007 – In Berlin hatte das UN-Kinderhilfswerk UNICEF eine Studie über die Lage der Kinder in 21 Industrienationen vorgestellt. Dabei hatte Deutschland nur mittelmäßig abgeschnitten.
14. Februar
BRD/USA 2007 – Bei seiner angeschlagenen US-Tochter beabsichtigte der Vorstand des Automobilkonzerns DaimlerChrysler die Streichung von 13.000 Stellen.
15. Februar
Russland 2007 – Der bisherige Verteidigungsminister Sergei Iwanow war vom Präsidenten Wladimir Putin zum Ersten Vize-Regierungschef befördert worden.
15. Februar
BRD 2007 – Der Neonazi und Holocaust-Leugner Ernst Zündel war vom Landgericht Mannheim zu einer Gefängnisstrafe von fünf Jahren verurteilt worden.
15. Februar
Frankreich/Afrika 2007 – Die amtierende EU-Ratsvorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hatte bei dem zweitägigen Frankreich-Afrika-Gipfel im französischen Cannes in ungewöhnlich scharfer Form die Unterdrückung der Bevölkerung in Simbabwe kritisiert. An dem Gipfel-Treffen hatten mehr als 40 Staats- und Regierungschefs teilgenommen.
16. Februar
USA 2007 – Das US-Repräsentantenhaus hatte in einer nicht bindenden Resolution die Irak-Strategie der Regierung Bush zum ersten Mal seit Kriegsbeginn im März 2003 verurteilt.
16. Februar
BRD 2007 – Der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki bekam die Ehrendoktorwürde der Berliner Humboldt-Universität verliehen.
16. Februar
Musik/International 2007 – Auf seinem MySpace-Blog hatte Chris Cornell bekanntgegeben, dass er die Band „Audioslave“ auflösen und ab sofort solo arbeiten werde. Die restlichen Mitglieder von „Audioslave“ hatten wieder zu einer Band zusammengeschlossen, zu „Rage Against the Machine“.
17. Februar
BRD 2007 – Der Film „Tuyas Ehe“ des chinesischen Regisseurs Wang Quan’an wurde bei den 57. Internationalen Filmfestspielen in Berlin mit dem Golden Bären ausgezeichnet.
18. Februar
USA/Irak 2007 – Bei einer Anschlagserie in der irakischen Hauptstadt Bagdad waren trotz einer neuen Sicherheitsoffensive der US-Armee mehr als 60 Menschen ums Leben gekommen.
18. Februar
Spanien 2007 – In einem Volksentscheid in der südspanischen Region Andalusien hatten sich fast 90 Prozent der Wähler für mehr Autonomie entschieden.
18. Februar
Skisport 2007 – Die Alpine Ski-WM in Are, in der schwedischen Provinz Jämtlands Iän, war zu Ende gegangen. Die deutschen Sportler hatten keine Medaillen erringen können.
19. Februar
Naher Osten 2007 – In Jerusalem (Israel) hatte der erste Nahost-Gipfel unter Vermittlung von US-Außenministerin Condoleezza Rice mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und Israels Ministerpräsident Ehud Olmert keine nennenswerten Fortschritte erbracht.
19. Februar
Indien 2007 – Bei einem Bombenanschlag auf den indisch-pakistanischen „Friedens-Express“ (Samjhauta-Express) waren 68 Reisende ums Leben gekommen.
19. Februar
Polen/Tschechien 2007 – Die beiden Länder Polen und Tschechien waren grundsätzlich bereit zur Stationierung von Teilen des geplanten US-Abwehrraketensystems in ihren Ländern. Diese Entscheidung war auf internationale Kritik gestoßen.
19. Februar
Frankreich 2007 – In die französische Verfassung war das Verbot der Todesstrafe aufgenommen worden. Die Kongressabgeordneten der Nationalversammlung und des Senats hatten die Änderung mit 828 zu 26 Stimmen beschlossen.
20. Februar
Australien 2007 – Um den Energieverbrauch einzuschränken, wollte Australien als erstes Land der Welt überhaupt die Verwendung herkömmlicher Glühbirnen verbieten. Ab 2010 sollte nur noch der Verkauf von Energiesparlampen möglich sein.
20. Februar
Europa 2007 – Die Umweltminister der EU-Mitgliedsstaaten hatten in Brüssel (Belgien) die Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes bis 2020 um ein Fünftel vereinbart.
21. Februar
BRD 2007 – Beim Aschermittwochs-Auftritt des scheidenden Parteichefs Edmund Stoiber in Passau (Bayern) wurde der CSU-Vorsitzende einen Monat nach seiner Rücktrittsankündigung gefeiert.
21. Februar
Großbritannien/Dänemark/Irak 2007 – Bis zum Spätsommer hatte der britische Premierminister Tony Blair die Absicht, 1.600 von derzeit 7.100 Soldaten aus dem Irak zurückzuholen. Dänemark hatte angekündigt, alle seine 463 Soldaten aus dem Irak abzuziehen.
21. Februar
UNO/Iran 2007 – Das Ultimatum der Vereinten Nationen über die Aussetzung der Urananreicherung war abgelaufen. Der Iran war den UN-Forderungen nicht nachgekommen.
21. Februar
BRD 2007 – Nach knapp vier Jahren hatte erstmals wieder der Deutsche Aktienindex (DAX) die Marke von 7000 Punkten überstiegen.
22. Februar
BRD 2007 – Der katholische Bischof von Augsburg, Walter Mixa, hatte der Bundesregierung vorgeworfen, dass sie durch den Ausbau von Kinderkrippen und weiteren Fördermaßnahmen dazu beitragen würde, Frauen zu „Gebärmaschinen“ zu degradieren. Bei den Politikern aller Parteien waren diese Äußerungen des Geistlichen auf Empörung gestoßen.
22. Februar
Mosambik/Madagaskar 2007 – Durch den Zyklon „Favio“ wurden im ganzen Land, vor allem aber auf der Ferieninsel Bazaruto schwere Schäden angerichtet. Dabei war ein Mensch ums Leben gekommen. Der Zyklon hatte zuvor Teile des Inselstaates Madagaskar verwüstet.
23. Februar
BRD/Frankreich 2007 – Nach einem Treffen im brandenburgischen Meseberg hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Jacques Chirac versprochen, die Lasten für die Sanierung des Flugzeugbauers Airbus gleichmäßig auf beide Länder zu verteilen.
23. Februar
BRD 2007 – In Hannover (Niedersachsen) hatten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern grundsätzlich auf ein Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden verständigen, wie es dies schon in anderen Ländern, u. a. in Frankreich gab.
23. Februar
International 2007 – Auf einer Konferenz in der norwegischen Hauptstadt Oslo hatten sich 46 Staaten auf gemeinsame Initiativen bis Ende 2008 geeinigt, die ein weltweites Verbot der besonders gefährlichen Streubomben betrafen.
24. Februar
USA/Iran 2007 – Im Konflikt um das Atomprogramm des Iran hatte US-Vizepräsident Richard Cheney einen Militärschlag weiterhin nicht ausgeschlossen.
25. Februar
BRD 2007 – Die geplante Mitgliederbefragung der Hamburger SPD zur Spitzenkandidatur für die Bürgerschaftswahl 2008 war gescheitert wegen des Verschwindens von 950 Briefwahlzetteln.
25. Februar
Senegal 2007 – Der Präsident Abdoulaye Wade hatte sich bei der Präsidentschaftswahl schon im ersten Durchgang mit 55,7 Prozent der Stimmen gegen 14 Gegenkandidaten behaupten können.
25. Februar
Film/International 2007 – Das deutsche Stasi-Melodram „Das Leben der Anderen“ war mit einem Oscar als bester fremdsprachiger Film ausgezeichnet worden. Und für den Song „I Need to Wake Up“ aus dem Film „Eine unbequeme Wahrheit“ bekam Melissa Etheridge den Oscar für das beste Lied.
25. Februar
Weltraum 2007 – Die Weltraumsonde „Rosetta“ hatte einen Swing-By am Mars durchgeführt.
26. Februar
Venezuela 2007 – Präsident Hugo Chávez hatte die Verstaatlichung aller Ölprojekte im Orinoco-Becken verfügt, die von ausländischen Konzernen betrieben wurden.
26. Februar
Bosnien/International 2007 – Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (
Niederlande) hatte rund elf Jahre nach dem Ende des Bosnien-Krieges das Massaker an 8000 bosnischen Muslimen in Srebrenica im Juli 1995 als Völkermord eingestuft. Dem Staat Serbien war eine Mitschuld zugewiesen worden.
26. Februar
Radsport 2007 – Der deutsche Radprofi Jan Ullrich hatte seine Karriere für beendet erklärt. Ullrich stand wegen Dopingverdachts in der Kritik.
27. Februar
BRD 2007 – Vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe war die Pressefreiheit gestärkt worden.
27. Februar
Afghanistan 2007 – Vor dem US-Stützpunkt Bagram war ein Selbstmordanschlag verübt worden. Dabei waren 23 Menschen getötet worden.
27. Februar
China/International 2007 – Die Börsen hatten weltweit mit Verlusten auf einen drastischen Kurseinbruch an der chinesischen Börse in Schanghai reagiert. Auch der deutsche Aktienindex DAX hatte stark nachgegeben.
28. Februar
Italien 2007 – Ministerpräsident Romano Prodi hatte die Vertrauensabstimmung im Senat mit 162 zu 157 Stimmen gewonnen. Damit konnte er weiterhin regieren.
28. Februar
Europa 2007 – Im Rahmen des Sanierungsprogramms „Power 8“ beabsichtigte der angeschlagene Flugzeugbauer Airbus die Streichung von 10.000 Stellen europaweit in den kommenden vier Jahren.


Februar 2007 Deutschland in den Nachrichten

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