August 1991 - Rundfunkgebühren um 25,3 % erhöht

Kalender August 1991
In in Bonn wurde am 31 August 1991 von den 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer der erste gesamtdeutsche Rundfunkstaatsvertrag unterzeichnet. Die Rundfunkgebühren in Westdeutschland wurden ab 1992 um 4,80 DM auf monatlich 23,80 DM erhöht, was eine Steigerung um 25,3 Prozent bedeutete. Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz urteilte, dass die Spielshow „Glücksrad“ des privaten Fernsehsenders SAT 1 eine Werbesendung sei. Begründung des Urteils war, dass die Präsentation der in Aussicht gestellten Produkte dem werblichen Gesichtspunkt zuzuordnen seien und daher für die Show wenig redaktionelle Eigenleistung erbracht werde.
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Wichtige Ereignisse im August 1991

1. August
Helmut Schlesinger, der seit 1982 Vizepräsident der Deutschen Bundesbank war, wurde zu ihrem Präsidenten ernannt und wurde somit Nachfolger von Karl Otto Pöhl.
1. August
Anlässlich des 700-jährigen Bestehens der Schweiz fanden auf de Rütliwiese am Vierwaldstätter See zum Höhepunkt eine Feier statt.
2. August
Die Demokratische Partei der Kommunisten Russland (DPKR), die aus der reformkommunistischen Bewegung des russischen Vizepräsidenten Alexander Ruzkoj entstanden war, begann in Moskau ihren zweitägigen Gründungskongress. Sie spaltete sich von der Russischen Kommunistischen Partei (RKP) ab.
2. August
Der früheren Vizepräsident Oginga Odinga sammelte viele Politiker der Opposition um sich und bildete ein Forum, um die Demokratie wiederherzustellen und die Alleinherrschaft von Präsident Daniel Arap Moi zu beenden.
2. August
In Südostbayern entstanden bis zu 4. August Sachschäden in Millionenhöhe durch schwere Gewitter mit sintflutartigen Regelfällen. Dabei starben auch fünf Menschen. Die Region um Passau ist am stärksten betroffen.
3. August
Ein Armeeposten, der von tamilischen Freischärlern eingeschlossen worden war, wurde von der Armee von Sri Lanka befreit. Diese Militäroperation, die die größte im Verlauf des Bürgerkriegs war, wurden innerhalb von drei Wochen nach offiziellen Angaben 2000 Rebellen und 150 Regierungssoldaten getötet.
3. August
Die Sportjournalisten wählten Stefan Kuntz, den Kapitän des deutschen Fußballmeisters, 1. FC. Kaiserslautern, zum „Fußballer des Jahres 1991“. Kuntz war 1989 von Bayer Uerdingen auf den Betzenberg gekommen.
4. August
Unter der Bedingung, dass die Probleme mit der Teilnahme der gemischten Delegation aus Jordanien und Palästina für Israel zufriedenstellen gelöst werden, wird Israel an der Nahost-Friedenskonferenz im Oktober teilnehmen.
4. August
Der Freundschaftsvertrag, der 1967 zwischen der Sowjetunion und Rumänien geschlossen wurde, wurde von der rumänischen Regierung nicht verlängert. Es sollte ein neues Abkommen ausgearbeitet werden.
4. August
Der griechische Luxusdampfer „Oceanos“ sank vor der Küste von Südafrika. Die 571 Passagiere und alle Besatzungsmitglieder wurden gerettet.
5. August
Das vom Irak in Kuwait erbeutete Gold im Wert von 1,2 Milliarden DM wurde zurückgegeben. Die Führung in Bagdad gab zur gleichen Zeit zu, dass der Irak bis Herbst 1990 Experimente mit biologischen Waffen durchgeführt habe.
5. August
Das Mindestalter für Auslandsreisen und Emigration wurde von bisher 55 Jahren für Männer und 50 Jahren für Frauen allgemein auf 20 Jahre gesenkt.
6. August
Der geänderte Plan von Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) für die Bundeswehr sah nur noch 116 anstatt 213 Standortschließungen vor.
6. August
In Berlin wurde von rund 200.000 Berlinern und Gästen der 200. Jahrestag der Einweihung des Brandenburger Tores gefeiert. Die Quadriga auf dem Wahrzeichen der Stadt war zuvor restauriert worden.
6. August
Bis zum 12. August wurden Stützpunkte und Lager kurdischer Separatisten auf irakischen Gebiet von der türkischen Luftwaffe bombardiert. Um die kurdischen Aufständischen von Nachschub abzuschneiden, wurde dein 5 km breiter Grenzstreifen im Norden des Iraks zu einer Pufferzone erklärt.
6. August
Der frühere Ministerpräsident des Iran, Schahpur Bachtiar, und sein Sekretär wurden in Suresnes bei Paris von drei Männern ermordet. Bachtia hatte seit 26. Februar 1979 im Exil in Frankreich gelebt. Am 21. August wurde ein der Tat verdächtigter Mann in der Schweiz festgenommen.
6. August
Nach einem Einsatz von sechs Wochen wurden die 7500 Soldaten des österreichischen Bundesheers, die an der Grenze zu Slowenien stationiert worden waren, zurückgezogen.
7. August
Im Bürgerkrieg zwischen Serben und Kroaten sollte auf Anordnung des jugoslawischen Staatspräsidiums hin eine Feuerpause eintreten. Dabei sollten sich alle Kampftruppen aus der Reichweite der Waffen des Gegners zurückziehen. Die Kämpfe gingen in den von Serben bewohnten und beanspruchten Gebieten in Kroatien unvermindert weiter.
7. August
Nachdem ein elfjähriger türkischer Junge am 26. Juli in Gelsenkirchen entführt wurde, wurden für seine Freilassung eine Million DM gefordert, wovon 700.000 DM gezahlt wurden. Nun wurde der Junge in Herne tot aufgefunden. Fünf Türken, die ihn angeblich entführt hatten, wurden in Deutschland und in der Türkei festgenommen.
7. August
Die US-Sprintstaffel stellte in Zürich mit 37,67 Sek einen neuen Weltrekord über 4×100 m auf.
8. August
Der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (FDP) trat zurück, weil er früher für den DDR-Staatssicherheitsdienst gearbeitet hatte. Landwirtschaftsminister Otto Mintus (CDU) gab sein Amt am 13. August aus ähnlichen Gründen auf.
8. August
In der italienischen Hafenstadt Bari kamen 10.000 albanische Flüchtlinge an Bord eines Frachters an. Nach einigen Tagen Internierung in einem wurden sie zurückgebracht.
8. August
Der britische Fernsehjournalist John McCarthy, der seit dem 17. April von der pro-iranischen Gruppe Islamischer Heiliger Krieg in Beirut als Geisel gefangengehalten worden war, wurde freigelassen.
9. August
Zehn Deutsche, die von türkischen Kurden am 1. August in der Provinz Bitlis entführt worden waren, wurden nach einer Woche freigelassen. Für die Tat war die sogenannte Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARKG) verantwortlich. Sie wollte damit auf die Verfolgung der Kurden in der Türkei aufmerksam machen.
10. August
Ein Besuch des japanischen Premiers Toshiki Kaifu in Peking brachte keine Annäherung. Kaifu war der erste westliche Regierungschef, der China seit Niederschlagung der Studentenproteste 1989 besucht hatte.
10. August
In einem buddhistischen Tempel nahe Phoenix im US-Bundesstaat Arizona wurden neun Menschen von unbekannten Tätern ermordet. Auch das Motiv für die Tat blieb unbekannt.
11. August
In der libanesischen Hauptstadt Beirut wurden zwei Geiseln von der pro-iranischen Gruppe „Organisation der Revolutionären Gerechtigkeit“ freigelassen. Der US-Amerikaner war fünf Jahre lang und der Franzose Jerome Leyraud vier Tage lang gefangengehalten worden.
12. August
Von der Regierung der UdSSR wurde der direkte Warenaustausch zwischen den einzelnen Republiken für unzulässig erklärt.
12. August
Das Bundeskonkursgericht der USA erteilte der drittgrößten US-amerikanischen Fluglinie Delta Air Lines (Atlanta) den Zuschlag für wesentliche Teile der Pan American Fluggesellschaft.
13. August
In Stuttgart begannen die Rad-Weltmeisterschaften, die bis zum 25. August dauern sollten.
14. August
Fünfzehn Beamte des Bundesgrenzschutzes wurden für ein halbes Jahr in die Westsahara zu einer UNO-Friedensmission geschickt, wie von der deutschen Bundesregierung entschieden wurde.
14. August
Fluoriertes Salz, das mehr Schutz vor Karies bieten soll, wurde vom Bundesgesundheitsamt in Berlin zugelassen.
14. August
In Cowes in Südengland gewann die französische Mannschaft den Admirals Cup für Hochsegler. Die deutsche Mannschaft wurde Fünfter.
15. August
Der Verfassungsschutzbericht 1990, der von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegt wurde, zeigte ein zunehmendes Potenzial der Gewalt bei Neonazis.
15. August
Der Ausnahmezustand, der in Armenien 1990 verhängt wurde, wurde vom Parlament aufgehoben.
15. August
In Laos wurde der 70 Jahre alte, frühere Ministerpräsident und Generalsekretär der kommunistischen Partei, Kaysone Phomvihane, vom Parlament zum neuen Staatspräsidenten ernannt.
15. August
Um die Inflation zu bekämpfen wurde der Diskontsatz vom Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main von 6,5 auf 7,5 Prozent und der Lombardsatz von 9 auf 9,25 Prozent auf den höchsten Stand seit August 1983 erhöht.
16. August
In Genf wurde zwischen der südafrikanischen Regierung und dem Hohen Flüchtlingskommissar der UNO (UNHCR) eine Generalamnestie für alle politischen Exilanten vereinbart. Die Schwarzenorganisation ANC hatte deren Rückkehr zu einer Bedingung für die Aufnahme von Gesprächen über die Verfassung gemacht.
16. August
Zum Abschluss seiner 52. Pastoral Reise besuchte Papst Johannes Paul II. nach Polen die Republik Ungarn.
16. August
Um dringend benötigte Lebensmittel und Medikamente zu kaufen, erlaubte der UNO-Sicherheitsrat dem Irak Erdöl im Wert von 1,6 Milliarden US-Dollar (2,9 Milliarden DM) zu verkaufen.
17. August
Die Sarkophage der preußischen Könige Friedrich Wilhelm I. und Friedrich II. wurden nach Potsdam überführt.
17. August
Durch die Isolierung eines für Blaufärbung bei Blumen verantwortliches Gen in einer Petunienart, gelang es einem australischen Biotechnik-Unternehmen, blaue Rosen zu züchten. Die Forschungsarbeiten nahmen vier Jahre in Anspruch.
18. August
In Mexiko fanden Parlamentswahlen statt, bei denen die seit 1929 regierende Partei der institutionalisierten Revolution (PRI) 61,4 Prozent der Stimmen erreichte. Von der Opposition wurde der PRI Wahlbetrug vorgeworfen.
18. August
In Kasachstan trat der russische Präsident Boris Jelzin für die Schaffung einer autonomen Wolga Republik ein.
18. August
Der Ministerpräsident von Georgien, Tengis Sigua, wurde vom Präsidenten, Swiad Gamsachurdia entlassen. Von der Opposition wurden Gamsachurdia diktatorische Neigungen unterstellt.
18. August
In Algerien wurden 329 der 2976 Häftlinge, die seit Verhängung des Ausnahmezustandes verhaftet worden waren, freigelassen. Trotzdem wurde ein Dialog mit der Regierung von der fundamental-muslimischen islamischen Heilsfront abgelehnt.
19. August
Ein Notstandskomitee, das aus acht Personen bestand, versuchte in der Sowjetunion den Staatspräsidenten Michail Gorbatschow zu stürzen. Die Bevölkerung wurde vom russischen Präsidenten Boris Jelzin zum zivilen Ungehorsam aufgerufen. Am 21. August brach der Putsch zusammen.
19. August
Ein Staatsvertrag zwischen Niedersachsen und Sachsen-Anhalt beteiligt Sachsen-Anhalt an der Norddeutschen Landesbank (Nord LB).
20. August
In mehreren Städten wurde Büros der PDS von Staatsanwaltschaft und Polizei durchsucht. Die PDS wurde verdächtigt, unerlaubt Vermögenswerte überwiesen zu haben, damit die Treuhandanstalt keinen Zugriff darauf hatte.
20. August
Die Balten Republik Estland erklärte ihre Unabhängigkeit.
21. August
In Lettland wurde die bereits erklärte Unabhängigkeit in Kraft gesetzt.
22. August
Staatspräsident Michail Gorbatschow kehrte von der Krim nach Moskau zurück, nachdem der Putschversuch gescheitert war.
22. August
Nursultan Nasarbajew, der Präsident von Kasachstan, verließ das Politbüro und das Zentralkomitee der KPdSU , was am nächsten auch, Islam Karinow, der Präsident von Usbekistan, tat.
22. August
Laut Mitteilung der Treuhandanstalt verzichtete die SPD für 75 Millionen DM auf die Eigentumsansprüche an ehemaligen SED-Zeitungen. Die SPD verwendete die Summe, um sich mit 40 Prozent an der Sächsischen Zeitung zu beteiligen, die in Dresden erschien und dem Hamburger Verlag Gruner + Jahr gehörte.
23. August
Jegliche Aktivitäten der kommunistischen Partei in der Republik Russland wurden von Präsident Boris Jelzin verboten.
23. August
Bis zum 1. September fanden in Tokio die dritten Leichtathletik-Weltmeisterschaften statt.
24. August
In Wurzen bei Leipzig wurde von rechtsradikalen Jugendlichen ein Überfall auf ein Asylantenheim verübt. Es gab bereits ähnliche Ereignisse in Aschersleben in Sachsen-Anhalt und in Ueckermünde in Mecklenburg-Vorpommern.
24. August
Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow trat als Generalsekretär der kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) zurück.
24. August
Mit 346 von 450 Stimmen beschloss das Parlament der Ukraine den Austritt aus der Sowjetunion. Die Ukraine beschloss die Gründung eines unabhängigen Staates mit eigener Währung und Armee.
25. August
Die marokkanische Armee startete eine Offensive gegen die Befreiungsbewegung POLISARIO und eroberte die Stadt Bir Lahlou in der Westsahara. König Hassan II. hatte die Pläne der UNO für einen Waffenstillstand am 20. August abgelehnt. Die Sahauris kämpften seit 1975 für einen eigenen Staat in der Westsahara.
25. August
Weißrussland erklärte seine Unabhängigkeit und verbot vorübergehend die kommunistische Partei des Landes.
25. August
Bei der Leichtathletik-WM in Tokio stellte der US-Amerikaner Carl Lewis mit 9.86 Sek einen Weltrekord im 100-m-Lauf auf und gewann die Goldmedaille.
25. August
Bei den Ruderweltmeisterschaften in Wien gewann die deutsche Mannschaft sieben Gold-, zwei Silber- und drei Bronzemedaillen und wurde die erfolgreichste Mannschaft.
25. August
Bei den Weltmeisterschaften in Vaire sur Marne in Frankreich gewann der Deutsche Kanu-Verband acht Gold-, vier Silber- und vier Bronzemedaillen.
26. August
Als erster westlicher Staat nahm Island diplomatische Beziehungen mit den drei baltischen Staaten auf.
26. August
In Togo wurde ein Oppositionspolitiker zum Premierminister gewählt, obwohl Staatspräsident Étienne Gnassingbé Eyadéma gegen die Wahl war.
26. August
Laut dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sollen in dem Ostberliner Krankenhaus Charité bei Organtransplantationen ungesetzliche Praktiken stattgefunden haben.
26. August
In Leipzig wurde der erste gesamtdeutsche Duden nach 40 Jahren vorgestellt.
27. August
In der Paulskirche in Frankfurt am Main fand zum Abschied von Karl Otto Pöhl als Präsident der Deutschen Bundesbank eine Feierstunde statt.
27. August
Die Sowjetrepublik Moldawien, die zu zwei Dritteln von Rumänen bewohnt wurde, erklärte ihre Unabhängigkeit und dass sie den Unionsvertrag mit der UdSSR nicht unterschreiben werde.
27. August
Der dänische Diplomat Otto Borch überreichte in der lettischen Hauptstadt Riga als erster ausländischer Botschafter sein Beglaubigungsschreiben.
27. August
Mit Erlaubnis des neuen sowjetischen Verteidigungsministers Jewgeni Schaposchnikow durften alle litauischen Soldaten in ihre Heimat zurückkehren. Außerdem befahl er den Abzug der Spezialtruppen des sowjetischen Innenministeriums aus den baltischen Staaten.
27. August
Auf einer Tagung in Pattaya in Thailand einigten sich die Bürgerkriegsparteien in Kambodscha, die Kampftruppen um 70 Prozent zu reduzieren. Dadurch wurde eine wichtige Voraussetzung für ein Friedensabkommen erfüllt.
27. August
Zwischen den USA und den Philippinen wurde ein neuer Stützpunktvertrag abgeschlossen. Die USA nutzten den Marinestützpunkt Subic Bay für weitere zehn Jahre und gaben den Luftwaffenstützpunkt Clark Air Base im September 1992 auf.
28. August
Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und die Außenminister aus Estland, Lettland und Litauen unterzeichneten in in Bonn einen Vertrag, in dem es um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den Ländern ging.
28. August
Die EG-Außenminister stellten Jugoslawien ein Ultimatum bis zum 1. September. Sie wollten Wirtschaftssanktionen verhängen, wenn nicht bis zu diesem Zeitpunkt ein Waffenstillstand geschlossen würde. Das Ultimatum hatte keinen Erfolg.
28. August
Ministerpräsident Valentin Pawlow wurde auf Antrag von Staatspräsident Michail Gorbatschow durch den Obersten Sowjet das Vertrauen entzogen. Die Amtsgeschäfte wurden vorübergehen von dem russischen Regierungschef Iwan Silajew geführt.
28. August
Revolutionsführer Muammar al Gaddafi weihte in Libyen eine 1900 km lange Pipeline ein. Durch diese Pipeline wurde aus einem riesigen Grundwassersee unter der Wüste Süßwasser in die Küstenregion transportiert und damit 60.000 ha Land bewässert.
29. August
Gegen den früheren DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski wird auf Anweisung der Bundesanwaltschaft wegen Spionageverdachts ermittelt.
29. August
Die Tätigkeit der kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) wurde in der gesamten UdSSR durch das sowjetische Parlament vorläufig verboten.
29. August
Michel Aoun, der ehemalige christliche Milizenführer, begab sich ins Exil nach Frankreich. Zuvor hatte er sich zehn Monate lang in der französischen Botschaft in Beirut im Asyl befunden. Aoun hatte im Oktober 1990 vor der Übermacht der libanesischen Armee und der Syrer kapituliert.
29. August
Bis zum 31. Dezember wurden die 4800 Mitarbeiter des Robotron Büromaschinenwerkes AG im Sömmerda in Thüringen gekündigt.
30. August
Der Rücktritt der Regierung des polnischen Ministerpräsidenten Jan Kryzsytof Bielecki wurde vom Parlament abgelehnt. Bieleckis radikales marktwirtschaftliches Programm geriet durch die schrumpfende Produktion und die wachsende Arbeitslosigkeit zusehends in Schwierigkeiten.
30. August
Aserbaidschan erklärte die Wiederherstellung seiner Unabhängigkeit, die bereits zwischen 1918 und 1920 bestanden hatte. Die KP von Aserbaidschan trat aus der KPdSU aus.
30. August
Der ehemalige Spionagechef der DDR, Markus Wolf, verließ die Sowjetunion.
30. August
In Berlin fand bis zum 8. September die internationale Funkausstellung statt.
30. August
Bei der Leichtathletik-WM in Tokio stellte der US-Amerikaner Mike Powell mit 8,95 m einen neuen Weltrekord im Weitsprung auf.
31. August
Die Sowjetrepublik Kirgisien erklärte ihre Unabhängigkeit.
31. August
Die Sowjetrepublik Usbekistan erklärte ihre Unabhängigkeit.
31. August
Wegen seiner Unentschlossenheit während des Putsches in Moskau hatte das Parlament von Tadschikistan Präsident Kachar Machkamow das Vertrauen entzogen, worauf er zurücktrat.

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Deutschland August 1991 in den Nachrichten

Attentat von Jersey: Wenn Schwarze Juden töten
Die Achse des Guten
21. August 1991, Anm. d. Red.). Der Bürgermeister hielt sie nicht auf – drei Tage lang nicht. Ich sah genau hin und versuchte zu verinnerlichen, wie ... >>>

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