am 12.
Juli 1991 von der
Bundesregierung beschlossen. Er hatte ein
Volumen von 422 Milliarden DM mit einer
Nettoneuverschuldung von 50 Milliarden DM. Da
die staatlichen Subventionen um 10 Milliarden DM
in Jahr reduziert wurden, verblieb
Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann (FDP)
im Amt. Im Fall eines niedrigeren
Subventionsabbaus hatte er zurücktreten wollen.
1. Juli
In der Bundesrepublik Deutschland kam es zu
Steuererhöhungen im Bereich der Lohn- und
Einkommensteuer und der Mineralölsteuer. Auch
die Telefongebühren wurden erhöht. In Zukunft
benötigt jeder Arbeitnehmer einen
Sozialversicherungsausweis. Damit soll der
Schwarzarbeit entgegengewirkt werden.
1. Juli
Der deutsche Kinderschutzbund hatte in 15
deutschen Zeitschriften eine Anzeige zur
Kampagne gegen den sexuellen Missbrauch von
Kindern geschaltet.
1. Juli
In Strausberg bei Berlin wurde das
Bundeswehrkommando Ost aufgelöst. Seit dem 3.
Oktober 1990, den Tag der deutschen Vereinigung,
war es damit befasst, Mitglieder der früheren
Nationalen Volksarmee der DDR in die Bundeswehr
zu überführen. Diese Aufgabe ist nun erfüllt.
1. Juli
In Prag wurde von den Staats- und Regierungschef
der Staaten des Warschauer Pakts das
Auflösungsdokument für das Verteidigungsbündnis
unterzeichnet.
1. Juli
Die libanesische Armee übernahm in der
Hafenstadt Sidon Stellungen der
palästinensischen Befreiungsorganisation PLO.
Bei den Kämpfen kamen mehr als 80 Menschen ums
Leben. Daher wurde am 4. Juli ein
Waffenstillstand und die Übergabe der Gefangenen
vereinbar. Die Waffen der PLO werden an die
Armee übergeben.
1. Juli
Durch ein Privatisierungsgesetz des sowjetischen
Parlaments in Moskau wurden bis Ende 1992
ungefähr 50 Prozent der Industriebetriebe nicht
mehr staatlich kontrolliert.
1. Juli
In Moskau wurde die „Bewegung zur Vereinigung
der Kräfte der Demokratie und Reformen“
gegründet. Der frühere sowjetische Außenminister
Eduard Schewardnadse war einer der Begründer. Er
trat zwei Tage später aus der KPdSU aus.
2. Juli
In in
Bonn fand ein Gespräch zwischen
UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuellar und
Bundeskanzler
Helmut Kohl statt. In diesem
Gespräch forderte de Cuellar, dass Deutschland
größere internationale Verantwortung übernehmen
solle.
2. Juli
In einer Charta, die In Äthiopien von der
Rebellenbewegung Revolutionäre Demokratische
Front des äthiopischen Volkes vorgelegt wurde,
werden die Grundlagen für die Demokratisierung
des Landes vorgeschrieben.
2. Juli
NASA-Forscher veröffentlichten in der britischen
Wissenschaftszeitschrift „Nature“ einen Artikel.
In diesem berichten sie, dass die arktische
Treibeisfläche von 1978 bis 1987 um 2 Prozent
abgenommen hatte. Für die Wissenschaftler war
dies ein mögliches Anzeichen einer
Klimaveränderung.
3. Juli
Das Oberlandesgericht Koblenz wendete bei einem
früheren RAF-Terroristen die Kronzeugenregelung
an. Er wurde wegen mehrfachen versuchten Mordes
zu sechseinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt.
3. Juli
Seit dem 16. Juni fanden Nordirland-Gespräche
statt. Zum ersten Mal seit 16 Jahren nahmen alle
Konfliktparteien daran teil. Trotzdem mussten
sie ergebnislos abgebrochen werden.
3. Juli
Der Staatspräsident von Indonesien, Suharto,
traf zu einem fünftägigen Besuch in der
Bundesrepublik Deutschland ein. Suharto wurde
von Amnesty International wegen
Menschenrechtsverletzungen in seinem Land
kritisiert. Mit deutschen Politikern sprach er
unter anderem über die wirtschaftliche
Zusammenarbeit und den Schutz des Regenwaldes.
4. Juli
Finanzminister Werner Münch (CDU) wurde in
Sachsen-Anhalt Nachfolger von Gerd Gies als
Ministerpräsident des Landes. Gies war
zurückgetreten, weil es angeblich im Wahlkampf
für den Landtag im Jahr 1990 Verfehlungen
gegeben hatte.
4. Juli
In Algerien rief Ministerpräsident Sid Ahmed
Ghozali, der seit einem Monat im Amt war, eine
Nationalkonferenz ein, um über die Zukunft des
Landes zu beraten.
4. Juli
Der sowjetische Staatspräsident Michail
Gorbatschow hob den Ausnahmezustand über
Berg-Karabach und angrenzende Gebiete auf. Der
Ausnahmezustand war nach Streitigkeiten
zwischen
Aserbaidschanern und Armeniern im Januar 1990
verhängt worden.
4. Juli
Die Siemens AG und der US-Computerhersteller IBM
Corp. wollen im französischen IBM-Werk in
Corbeil-Essonnes zusammen einen 16-Megabit-Chip
herstellen.
5. Juli
Der Bundesrat stimmte mit 38 geben 30 Stimmen
für in
Bonn als Sitz der Länderkammer aus. Ein
Umzug nach Berlin soll zu einem späteren
Zeitpunkt nochmals in Erwägung gezogen werden.
5. Juli
Zum 1. Januar 1992 wurde vom Bundesrat das
Gesetz zur Übertragung des westdeutschen
Rentenrechts auf die neuen Bundesländer
genehmigt.
5. Juli
In Kiew trafen sich Bundeskanzler Helmut Kohl
und der sowjetische Staatspräsident Michail
Gorbatschow. Bundeskanzler Kohl gab der Hoffnung
Ausdruck, dass die westlichen Industriestaaten
auch weiterhin die Reformen in der UdSSR
unterstützen.
5. Juli
Ab Jahresbeginn 1922 wurden auf Beschluss der
Ministerpräsidenten der Länder die Rundfunk- und
Fernsehgebühren um 4,80 DM auf 23,80 DM im Monat
erhöht.
5. Juli
Nelson Mandela wurde einstimmig zum Präsidenten
des Afrikanischen Nationalkongresses ANC
gewählt. Er wurde somit Nachfolger von Oliver
Tambo, der aus gesundheitlichen Gründen nicht
mehr zur Wahl angetreten war.
5. Juli
Von den Außenministern der Europäischen
Gemeinschaft wurde wegen des Bürgerkrieges in
Jugoslawien ein Waffenembargo gegen das Land
beschlossen. Außerdem wurden die Finanzhilfen
für das Land ausgesetzt.
5. Juli
Gegen die Londoner Zentrale der Bank of Credit
and Commerce International (BCCI) bestand ein
schwerer Betrugsverdacht. Daraufhin wurde die
Zentrale der Bank geschlossen.
6. Juli
Bis zum 7. Juli fand das 25. Deutschlandtreffen
der schlesischen Landsmannschaft statt.
Verbandspräsident Herbert Hupka (CDU)
kritisierte den deutsch-polnischen Vertrag. Er
war der Meinung, dass auch nach der
Wiedervereinigung die deutsche Frage noch nicht
gelöst sei.
6. Juli
Das digitale ISDN-Fernmeldenetz wurde in Betrieb
genommen und verband acht ostdeutsche Städte mit
Westdeutschland. Jetzt standen zwischen den
neuen und alten Bundesländern zusätzliche 26.000
Telefonleitungen zur Verfügung.
6. Juli
Anlässlich der Münchener Opernfestspiele wurde
die Oper „Ubu Rex“ von Kryzsztof Penderecki nach
dem gleichnamigen Stück von Alfred Jarry
uraufgeführt.
7. Juli
Bei kriegerischen Auseinandersetzungen im Rahmen
des jugoslawischen Bürgerkriegs starben in der
kroatischen Stadt Osijek mindestens 20 Menschen.
Die Kämpfe in Slowenien flauten ab.
7. Juli
In Wimbledon besiegte der Deutsche Michael Stich
seinen Landsmann Boris Becker. Im Damenfinale
siegte Steffi Graf durch einen Dreisatzsieg über
Gabriela Sabatini aus Argentinien.
7. Juli
Temporal mit Jockey Lanfranco Dettori gewann als
Außenseiter das 122. Deutsch Galoppderby in
Hamburg. Von der Gesamtdotierung von 825.000 DM
erhielt der Gewinner 442.000 DM.
8. Juli
Slowenien, dass die Unabhängigkeit von
Jugoslawien erreichen wollte, nahm den
Kompromiss von Brioni, der von der EG
unterbreitet an, um die bürgerkriegsähnliche
Lage in
Jugoslawien zu entschärfen.
9. Juli
Der frühere Chef der Ost-CDU, Gerald Götting,
wurde vom Landgericht Berlin zu 18 Monaten Haft
auf Bewährung verurteilt. Er war für schuldig
befunden worden, Parteigelder für private Zwecke
missbrauch zu haben, was den Tatbestand von
fortgesetzter Untreue erfüllte.
9. Juli
Südafrika wurde nach 22 Jahren vom
Internationalen Olympischen Komitee wieder zur
Teilnahme an Olympischen Spielen eingeladen.
10. Juli
Boris Jelzin, der am 12. Juni zum Präsident
Russlands gewählt worden war, wurde im Kreml
vereidigt.
10. Juli
In Diyarbakir im Osten der Türkei kamen acht
Menschen ums Leben und weitere Menschen wurden
verletzt bei Kämpfen zwischen kurdischen
Demonstranten und türkischen Sicherheitskräften.
Am 18. Juli kamen bei erneuten Kämpfen weitere
14 Menschen ums Leben.
10. Juli
Die Hauptversammlung der Axel Springer AG in
Berlin wurde mit der Übernahme des
Vorstandsvorsitzes durch Günter Willie (48) von
Peter Tamm (63)beendet.
11. Juli
Da bei der Vergabe des Vertrags für 41
Raststätten an ostdeutschen Autobahnen bestimmte
Firmen bevorzugt worden waren, erklärte
Bundesverkehrsminister Günther Krause (CDU) den
Vertrag mit einer niederländischen Firma für
nichtig.
11. Juli
In der Nähe der saudi-arabischen Stadt Dschidda
stürzte eine nigerianische DC8 in der Nähe des
Flughafens ab. 262 Menschen kamen ums Leben.
Darunter waren 247 muslimische Pilger.
11. Juli
Auf der südlichen Erdhalbkugel konnte eine
Sonnenfinsternis von sieben Minuten Dauer
beobachtet werden.
12. Juli
Durch den vom Obersten Sowjet grundsätzlich
gebilligten Unionsvertrag erhielten die
Sowjetrepubliken deutlich mehr Kompetenzen
gegenüber der Zentralregierung in Moskau.
12. Juli
Vom Bundesnachrichtendienst wurde
veröffentlicht, dass der frühere
Devisenbeschaffer der DDR, Alexander
Schalck-Golodkowski zugegeben hatte, dass die
von ihm geleitete Organisation Kommerzielle
Koordinierung (KoKo) am internationalen
Waffenhandel mit einem Betrag von jährlich 20
Millionen DM beteiligt gewesen war.
13. Juli
Die CSU lehnte in ihrem Vorschlag zur
Neuregelung des Abtreibungsrechts, der
sogenannten Ansbacher Erklärung, jede Form der
Fristenlösung ab.
13. Juli
In Jugoslawien wurde durch das Staatspräsidium
angeordnet, dass alle bewaffneten Verbände bis
zum 18. Juli aufgelöst werden müssten. Dem
Befehl wurde keine Folge geleistet.
14. Juli
Durch ein 3 : 1 nach Verlängerung verteidigte
die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der
Damen ihren Titel erfolgreich gegen Norwegen.
15. Juli
In Frankfurt an der Oder soll eine gemeinsame
Europa-Universität entstehen. Der
brandenburgische Ministerpräsident Manfred
Stolpe (SPD) unterzeichnete dafür in Polen den
Gründungsvertrag.
15. Juli
In London fand ein dreitägiger
Weltwirtschaftsgipfel statt, der zum Abschluss
von dem sowjetischen Präsidenten Michail
Gorbatschow besucht wurde.
15. Juli
In China fand eine Flutkatastrophe statt, die
mehr als 1000 Todesopfer forderte.
16. Juli
Die Forderung der PDS / Linke, dass sie im
Bundestag mit 17 Abgeordneten als Fraktion
anerkannt werden, lehnte das
Bundesverfassungsgericht ab.
16. Juli
Nach einem Störfall wurde der
Kernforschungsreaktor in Grenoble, der vom
Institut Max von Laue-Paul Langevin betrieben
wurde, bis Ende 1993 abgeschaltet.
16. Juli
Nach Restaurierungsarbeit von fünfzehn Monaten
wurden die Kupfer-Pferde an der Quadriga auf dem
Brandenburger Tor zum Abschluss montiert. Das
Wahrzeichen der Stadt war in der Silvesternacht
1989 wenige Wochen nach Öffnung der DDR-Grenzen
schwer beschädigt worden.
17. Juli
In Algerien wurde die Ausgangssperre aufgehoben.
Das Versammlungs- und Demonstrationsverbot
bleibt bestehen. Durch die Unruhen seit Anfang
Juni starben bereits 33 Menschen.
17. Juli
In Kourou in Französisch Guyana wurde der 1,65
Milliarden DM teure Erdbeobachtungssatellit der
europäischen Weltraumbehörde ERS-1 erfolgreich
gestartet und nahm seine Arbeit auf. Er ist
fähig selbst bei einer dichten Wolkendecke, die
Erdoberfläche zu beobachten und Klimadaten zu
liefern.
18. Juli
Das jugoslawische Staatspräsidium wollte die
Truppen aus Slowenien innerhalb von drei Monaten
abziehen.
18. Juli
Die türkische Regierung genehmigte eine
Stationierung einer internationalen
Eingreiftruppe im Grenzgebiet zwischen der
Türkei und dem Irak. Die Eingreiftruppe sollte
die im Nordirak lebenden Kurden schützen.
18. Juli
Das erste iberoamerikanische Gipfeltreffen von
23 Staats- und Regierungschefs begann in
Guadalajara in Mexiko. Ziel des Gipfeltreffens
ist die Intensivierung der Zusammenarbeit in
Politik, Wirtschaft und Kultur.
19. Juli
Durch ein vom US-amerikanischen Senat
verabschiedetes Gesetz wurden Ärzte, die mit
Aids infiziert sind, verpflichtet, ihre
Patienten über das Übertragungsrisiko
aufzuklären.
19. Juli
Beim 17. Internationalen Moskauer Filmfestival
wurde der Film „Scheckiger Hund, der am Rande
des Meeres läuft“ des sowjetischen Regisseurs
Karen Geworkjan mit dem großen Preis
ausgezeichnet.
20. Juli
Das Verbot von parteipolitischen Aktivitäten in
Behörden und Betrieben des russischen
Präsidenten Boris Jelzin wurde vom Politbüro der
KPdSU als verfassungswidrig verurteilt.
20. Juli
Aufgrund fehlender Geldmittel trennte sich die
Stadtverordnetenversammlung von Schwerin zum 31.
Juli von dem philharmonischen Landesorchester.
Auch andere ostdeutsche Kommunen mussten
kulturelle Einrichtungen wegen Finanzmangels
schließen.
21. Juli
Der griechische Öltanker „Kirki“ schlug vor der
Westküste Australiens leck und verlor 12.000 t
leichtes Rohöl.
21. Juli
In La Bale in Frankreich fanden die
Europameisterschaften der Springreiter statt.
Der Franzose Eric Nave auf Quito de Baussy
siegte vor dem Deutschen Franke Sloothaak auf
Walzerkönig.
22. Juli
Auf dem Gelände des ehemaligen
Konzentrationslagers Ravensbrück sollte ein
Supermarkt gebaut werden. Nach weltweiten
Protesten verzichtete der Wuppertaler Betreiber
auf den Bau.
22. Juli
Die südafrikanische Regierung gab zu, dass sie
der Zulu-Bewegung Inkatha, einem Widersacher von
Nelson Mandelas ANC, jahrelang geheime Spenden
zukommen ließ. Daraufhin beschuldigte der ANC
Präsident Frederik Willem de Klerk, dass die
Regierung den Hass zwischen den Schwarzengruppen
schüren würde. Nachdem die Inkatha-Affäre
bekannt wurde, fand eine Kabinettsumbildung
durch de Klerk statt. Sie beiden betroffenen
Sicherheitsminister wurden auf weniger
einflussreiche Posten versetzt.
23. Juli
Alles, was auf dem Gelände des ehemaligen
Flora-Theaters in Hamburg illegal gebaut worden
war, musste geräumt werden. Auf dem Gelände soll
ein Wohnungsbauprojekt entstehen. Bei den
Räumungen kam es zu schweren
Auseinandersetzungen zwischen Polizei und
Demonstranten, bei denen es auf beiden Seiten
Verletzte gab.
23. Juli
In Bad Wiessee trafen sich Bundeskanzler Helmut
Kohl und der französische Staatspräsident
François Mitterrand. Anlass für das Treffen war
die Erörterung der Lage in
Jugoslawien. Beide
sprachen sich gegen eine völkerrechtliche
Anerkennung von Slowenien und Kroatien zu
gegenwärtigen Zeitpunkt aus.
23. Juli
Im US-Bundesstaat Wisconsin wurde der
mutmaßliche Massenmörder Jeffrey Dahmer
festgenommen und gestand die Ermordung von
mindestens 17 Männern. Ihre Leichen hatte er
angeblich zerstückelt.
23. Juli
Götz Friedrich gab seine Position als Intendant
am Berliner Theater des Westens nach neun Jahren
im August auf. Helmut Baumann wurde sein
Nachfolger. Friedrich behielt sein Amt als
Generalintendant der Deutschen Oper in Berlin,
das er seit
1981 innehatte.
23. Juli
Mit einer „Carmen“-Inszenierung von Jerôme
Savary wurden die Bregenzer Festspiele eröffnet,
die bis zum 23. August dauerten.
24. Juli
Nach Einigung zwischen dem sowjetischen
Präsidenten Michail Gorbatschow und den
Vertretern der sowjetischen Republiken, die zur
Bildung einer Union Souveräner Sowjetischer
Republiken bereit waren, wurde der Unionsvertrag
am 20. August unterzeichnet.
25. Juli
Mit der Oper „Lohengrin“ in der Inszenierung von
Werner Herzog wurden in Bayreuth die 80.
Richard-Wagner-Festspiele, die bis zum 28.
August dauerten, eröffnet.
26. Juli
Nach Beschluss des US-amerikanischen Kongresses
wurden Finanzhilfen für die UdSSR von der
Einführung freier Wahlen abhängig gemacht.
26. Juli
In Mauretanien, das seit 1960 von Frankreich
unabhängig war, wurden erstmals politische
Parteien erlaubt, sofern sie „die Werte des
Islam und die soziale und kulturelle Identität
des Landes achten“.
26. Juli
Der deutsche Journalist Egon Scotland fand bei
Kämpfen zwischen serbischen und kroatischen
Milizen in Kroatien den Tod. Für seinen Tod
waren serbische Freischärler verantwortlich.
26. Juli
In Salzburg wurden die Festspiele mit der
Uraufführung des Balletts „Requiem“ von John
Neumeier nach Musik von Wolfgang Amadeus Mozart
und mit dem Lustspiel „Der Schwierige“, von Hugo
von Hofmannsthal, das von Jürgen Flimms
inszeniert wurde, eröffnet. Die Festspiele
dauerten bis zum 31. August.
27. Juli
Alexander Jakowlew, ein Mitbegründer der
oppositionellen Demokratiebewegung und enger
Vertrauter des sowjetischen Präsidenten Michail
Gorbatschow verließ den persönlichen Beraterstab
des Präsidenten.
27. Juli
In Oebisfelde bei Magdeburg ereignete sich ein
Zugunglück. Der Lokführer eines mit Benzin
beladenen Güterzugs übersah ein Haltesignal und
stieß mit dem D-Zug Dresden-Köln zusammen. Drei
Menschen starben und 21 wurden verletzt. Mehrere
Kesselwagen explodierten und gingen in Flammen
auf.
28. Juli
In Rostock ging die „Hanse Sail 91“, die seit
dem 18. Juli stattfand, mit einer
Windjammerparade vor Warnemünde zu Ende.
Hunderttausende hatten das Ereignis besucht.
28. Juli
Der Spanier Miguel Indurain gewann die 78. Tour
de France mit einem Vorsprung von 3:36 min auf
Gianni Bugno aus Italien. Es war der erste
Tour-Erfolg Indurains.
28. Juli
In Barcelona fanden seit dem 25. Juli die
Weltmeisterschaften im Judo statt, Die deutsche
Mannschaft gewann drei Goldmedaillen.
29. Juli
Wie das Bundeskriminalamt mitteilte, stieg die
Zahl der Rauschgiftopfer in den ersten sieben
Monaten des Jahres gegenüber dem gleichen
Zeitraum in Vorjahr um etwa 50 Prozent.
29. Juli
Die russische Sowjetrepublik und die Balten
Republik Litauen erkannten vertraglich
gegenseitig ihre Souveränität an. Armenien und
Georgien hatten am 28. Juli ein ähnliches
Abkommen geschlossen.
30. Juli
Nach Auffassung des Berliner Kammergerichts
können ehemalige Mitarbeiter der
DDR-Spionagedienste nicht vor Gericht gestellt
werden, da dies verfassungswidrig sein. Der
Grund dafür ist die gleichzeitige Straflosigkeit
von bundesdeutschen Spionen in der früheren DDR.
Dadurch wäre eine Gleichbehandlung, wie im
Grundgesetz verankert, nicht gegeben. Der
Bundesgerichtshof war gegenteiliger Meinung.
30. Juli
In Jugoslawien sollten die 23 wichtigsten
Politiker des Landes zu einem Gipfeltreffen
zusammenkommen. Wie bereits ein Tag zuvor der
Vermittlungsversuch der EG scheiterte auch
dieses Treffen.
30. Juli
Im Nordosten von Rumänien brach ein Staudamm
nach tagelangen starken Regenfällen. Etwa 30
Gemeinden wurde überflutet und es starben
mindestens 45 Menschen. Über 1000 Häuser wurden
von den Fluten fortgerissen.
30. Juli
Im Londoner Hydepark feierten 150.000 Gäste,
darunter auch das britische Thronfolgerpaar und
Premierminister John Major, das 30-jährige
Bühnenjubiläum des italienischen Tenors Luciano
Pavarotti.
31. Juli
Der START-Vertrag zum Abbau strategischer Waffen
in den USA und der Sowjetunion wurde in Moskau
von US-Präsident George Bush und dem
sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow
unterzeichnet.
31. Juli
Unter Berufung auf NASA-Quellen berichtete die
„Washington Post“, dass die wissenschaftlichen
Arbeiten des
Washington Post 1,5 Milliarden US-Dollar (Rund 2,7
Milliarden DM) teuren Weltraumteleskops „Hubble“
durch drei fehlerhaft arbeitende
Lagestabilisatoren gefährdet wurden. Der Fehler
konnte im Dezember 1993 ausgeglichen werden.
... Goldenen Buch zu finden ist, ist auch der
"Tunnelanschlag", der Spatenstich für den Hausacher
Sommerbergtunnel am Donnerstag, 4. Juli, 1991....