Juli 1991 - Nettoneuverschuldung von 50 Milliarden DM

Kalender Juli 1991
Der Bundeshaushalt 1992 wurde in in Bonn am 12. Juli 1991 von der Bundesregierung beschlossen. Er hatte ein Volumen von 422 Milliarden DM mit einer Nettoneuverschuldung von 50 Milliarden DM. Da die staatlichen Subventionen um 10 Milliarden DM in Jahr reduziert wurden, verblieb Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann (FDP) im Amt. Im Fall eines niedrigeren Subventionsabbaus hatte er zurücktreten wollen.
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Wichtige Ereignisse im Juli 1991

1. Juli
In der Bundesrepublik Deutschland kam es zu Steuererhöhungen im Bereich der Lohn- und Einkommensteuer und der Mineralölsteuer. Auch die Telefongebühren wurden erhöht. In Zukunft benötigt jeder Arbeitnehmer einen Sozialversicherungsausweis. Damit soll der Schwarzarbeit entgegengewirkt werden.
1. Juli
Der deutsche Kinderschutzbund hatte in 15 deutschen Zeitschriften eine Anzeige zur Kampagne gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern geschaltet.
1. Juli
In Strausberg bei Berlin wurde das Bundeswehrkommando Ost aufgelöst. Seit dem 3. Oktober 1990, den Tag der deutschen Vereinigung, war es damit befasst, Mitglieder der früheren Nationalen Volksarmee der DDR in die Bundeswehr zu überführen. Diese Aufgabe ist nun erfüllt.
1. Juli
In Prag wurde von den Staats- und Regierungschef der Staaten des Warschauer Pakts das Auflösungsdokument für das Verteidigungsbündnis unterzeichnet.
1. Juli
Die libanesische Armee übernahm in der Hafenstadt Sidon Stellungen der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Bei den Kämpfen kamen mehr als 80 Menschen ums Leben. Daher wurde am 4. Juli ein Waffenstillstand und die Übergabe der Gefangenen vereinbar. Die Waffen der PLO werden an die Armee übergeben.
1. Juli
Durch ein Privatisierungsgesetz des sowjetischen Parlaments in Moskau wurden bis Ende 1992 ungefähr 50 Prozent der Industriebetriebe nicht mehr staatlich kontrolliert.
1. Juli
In Moskau wurde die „Bewegung zur Vereinigung der Kräfte der Demokratie und Reformen“ gegründet. Der frühere sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse war einer der Begründer. Er trat zwei Tage später aus der KPdSU aus.
2. Juli
In in Bonn fand ein Gespräch zwischen UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuellar und Bundeskanzler Helmut Kohl statt. In diesem Gespräch forderte de Cuellar, dass Deutschland größere internationale Verantwortung übernehmen solle.
2. Juli
In einer Charta, die In Äthiopien von der Rebellenbewegung Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes vorgelegt wurde, werden die Grundlagen für die Demokratisierung des Landes vorgeschrieben.
2. Juli
NASA-Forscher veröffentlichten in der britischen Wissenschaftszeitschrift „Nature“ einen Artikel. In diesem berichten sie, dass die arktische Treibeisfläche von 1978 bis 1987 um 2 Prozent abgenommen hatte. Für die Wissenschaftler war dies ein mögliches Anzeichen einer Klimaveränderung.
3. Juli
Das Oberlandesgericht Koblenz wendete bei einem früheren RAF-Terroristen die Kronzeugenregelung an. Er wurde wegen mehrfachen versuchten Mordes zu sechseinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt.
3. Juli
Seit dem 16. Juni fanden Nordirland-Gespräche statt. Zum ersten Mal seit 16 Jahren nahmen alle Konfliktparteien daran teil. Trotzdem mussten sie ergebnislos abgebrochen werden.
3. Juli
Der Staatspräsident von Indonesien, Suharto, traf zu einem fünftägigen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland ein. Suharto wurde von Amnesty International wegen Menschenrechtsverletzungen in seinem Land kritisiert. Mit deutschen Politikern sprach er unter anderem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit und den Schutz des Regenwaldes.
4. Juli
Finanzminister Werner Münch (CDU) wurde in Sachsen-Anhalt Nachfolger von Gerd Gies als Ministerpräsident des Landes. Gies war zurückgetreten, weil es angeblich im Wahlkampf für den Landtag im Jahr 1990 Verfehlungen gegeben hatte.
4. Juli
In Algerien rief Ministerpräsident Sid Ahmed Ghozali, der seit einem Monat im Amt war, eine Nationalkonferenz ein, um über die Zukunft des Landes zu beraten.
4. Juli
Der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow hob den Ausnahmezustand über Berg-Karabach und angrenzende Gebiete auf. Der Ausnahmezustand war nach Streitigkeiten zwischen Aserbaidschanern und Armeniern im Januar 1990 verhängt worden.
4. Juli
Die Siemens AG und der US-Computerhersteller IBM Corp. wollen im französischen IBM-Werk in Corbeil-Essonnes zusammen einen 16-Megabit-Chip herstellen.
5. Juli
Der Bundesrat stimmte mit 38 geben 30 Stimmen für in Bonn als Sitz der Länderkammer aus. Ein Umzug nach Berlin soll zu einem späteren Zeitpunkt nochmals in Erwägung gezogen werden.
5. Juli
Zum 1. Januar 1992 wurde vom Bundesrat das Gesetz zur Übertragung des westdeutschen Rentenrechts auf die neuen Bundesländer genehmigt.
5. Juli
In Kiew trafen sich Bundeskanzler Helmut Kohl und der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow. Bundeskanzler Kohl gab der Hoffnung Ausdruck, dass die westlichen Industriestaaten auch weiterhin die Reformen in der UdSSR unterstützen.
5. Juli
Ab Jahresbeginn 1922 wurden auf Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder die Rundfunk- und Fernsehgebühren um 4,80 DM auf 23,80 DM im Monat erhöht.
5. Juli
Nelson Mandela wurde einstimmig zum Präsidenten des Afrikanischen Nationalkongresses ANC gewählt. Er wurde somit Nachfolger von Oliver Tambo, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten war.
5. Juli
Von den Außenministern der Europäischen Gemeinschaft wurde wegen des Bürgerkrieges in Jugoslawien ein Waffenembargo gegen das Land beschlossen. Außerdem wurden die Finanzhilfen für das Land ausgesetzt.
5. Juli
Gegen die Londoner Zentrale der Bank of Credit and Commerce International (BCCI) bestand ein schwerer Betrugsverdacht. Daraufhin wurde die Zentrale der Bank geschlossen.
6. Juli
Bis zum 7. Juli fand das 25. Deutschlandtreffen der schlesischen Landsmannschaft statt. Verbandspräsident Herbert Hupka (CDU) kritisierte den deutsch-polnischen Vertrag. Er war der Meinung, dass auch nach der Wiedervereinigung die deutsche Frage noch nicht gelöst sei.
6. Juli
Das digitale ISDN-Fernmeldenetz wurde in Betrieb genommen und verband acht ostdeutsche Städte mit Westdeutschland. Jetzt standen zwischen den neuen und alten Bundesländern zusätzliche 26.000 Telefonleitungen zur Verfügung.
6. Juli
Anlässlich der Münchener Opernfestspiele wurde die Oper „Ubu Rex“ von Kryzsztof Penderecki nach dem gleichnamigen Stück von Alfred Jarry uraufgeführt.
7. Juli
Bei kriegerischen Auseinandersetzungen im Rahmen des jugoslawischen Bürgerkriegs starben in der kroatischen Stadt Osijek mindestens 20 Menschen. Die Kämpfe in Slowenien flauten ab.
7. Juli
In Wimbledon besiegte der Deutsche Michael Stich seinen Landsmann Boris Becker. Im Damenfinale siegte Steffi Graf durch einen Dreisatzsieg über Gabriela Sabatini aus Argentinien.
7. Juli
Temporal mit Jockey Lanfranco Dettori gewann als Außenseiter das 122. Deutsch Galoppderby in Hamburg. Von der Gesamtdotierung von 825.000 DM erhielt der Gewinner 442.000 DM.
8. Juli
Slowenien, dass die Unabhängigkeit von Jugoslawien erreichen wollte, nahm den Kompromiss von Brioni, der von der EG unterbreitet an, um die bürgerkriegsähnliche Lage in Jugoslawien zu entschärfen.
9. Juli
Der frühere Chef der Ost-CDU, Gerald Götting, wurde vom Landgericht Berlin zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er war für schuldig befunden worden, Parteigelder für private Zwecke missbrauch zu haben, was den Tatbestand von fortgesetzter Untreue erfüllte.
9. Juli
Südafrika wurde nach 22 Jahren vom Internationalen Olympischen Komitee wieder zur Teilnahme an Olympischen Spielen eingeladen.
10. Juli
Boris Jelzin, der am 12. Juni zum Präsident Russlands gewählt worden war, wurde im Kreml vereidigt.
10. Juli
In Diyarbakir im Osten der Türkei kamen acht Menschen ums Leben und weitere Menschen wurden verletzt bei Kämpfen zwischen kurdischen Demonstranten und türkischen Sicherheitskräften. Am 18. Juli kamen bei erneuten Kämpfen weitere 14 Menschen ums Leben.
10. Juli
Die Hauptversammlung der Axel Springer AG in Berlin wurde mit der Übernahme des Vorstandsvorsitzes durch Günter Willie (48) von Peter Tamm (63)beendet.
11. Juli
Da bei der Vergabe des Vertrags für 41 Raststätten an ostdeutschen Autobahnen bestimmte Firmen bevorzugt worden waren, erklärte Bundesverkehrsminister Günther Krause (CDU) den Vertrag mit einer niederländischen Firma für nichtig.
11. Juli
In der Nähe der saudi-arabischen Stadt Dschidda stürzte eine nigerianische DC8 in der Nähe des Flughafens ab. 262 Menschen kamen ums Leben. Darunter waren 247 muslimische Pilger.
11. Juli
Auf der südlichen Erdhalbkugel konnte eine Sonnenfinsternis von sieben Minuten Dauer beobachtet werden.
12. Juli
Durch den vom Obersten Sowjet grundsätzlich gebilligten Unionsvertrag erhielten die Sowjetrepubliken deutlich mehr Kompetenzen gegenüber der Zentralregierung in Moskau.
12. Juli
Vom Bundesnachrichtendienst wurde veröffentlicht, dass der frühere Devisenbeschaffer der DDR, Alexander Schalck-Golodkowski zugegeben hatte, dass die von ihm geleitete Organisation Kommerzielle Koordinierung (KoKo) am internationalen Waffenhandel mit einem Betrag von jährlich 20 Millionen DM beteiligt gewesen war.
13. Juli
Die CSU lehnte in ihrem Vorschlag zur Neuregelung des Abtreibungsrechts, der sogenannten Ansbacher Erklärung, jede Form der Fristenlösung ab.
13. Juli
In Jugoslawien wurde durch das Staatspräsidium angeordnet, dass alle bewaffneten Verbände bis zum 18. Juli aufgelöst werden müssten. Dem Befehl wurde keine Folge geleistet.
14. Juli
Durch ein 3 : 1 nach Verlängerung verteidigte die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der Damen ihren Titel erfolgreich gegen Norwegen.
15. Juli
In Frankfurt an der Oder soll eine gemeinsame Europa-Universität entstehen. Der brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) unterzeichnete dafür in Polen den Gründungsvertrag.
15. Juli
In London fand ein dreitägiger Weltwirtschaftsgipfel statt, der zum Abschluss von dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow besucht wurde.
15. Juli
In China fand eine Flutkatastrophe statt, die mehr als 1000 Todesopfer forderte.
16. Juli
Die Forderung der PDS / Linke, dass sie im Bundestag mit 17 Abgeordneten als Fraktion anerkannt werden, lehnte das Bundesverfassungsgericht ab.
16. Juli
Nach einem Störfall wurde der Kernforschungsreaktor in Grenoble, der vom Institut Max von Laue-Paul Langevin betrieben wurde, bis Ende 1993 abgeschaltet.
16. Juli
Nach Restaurierungsarbeit von fünfzehn Monaten wurden die Kupfer-Pferde an der Quadriga auf dem Brandenburger Tor zum Abschluss montiert. Das Wahrzeichen der Stadt war in der Silvesternacht 1989 wenige Wochen nach Öffnung der DDR-Grenzen schwer beschädigt worden.
17. Juli
In Algerien wurde die Ausgangssperre aufgehoben. Das Versammlungs- und Demonstrationsverbot bleibt bestehen. Durch die Unruhen seit Anfang Juni starben bereits 33 Menschen.
17. Juli
In Kourou in Französisch Guyana wurde der 1,65 Milliarden DM teure Erdbeobachtungssatellit der europäischen Weltraumbehörde ERS-1 erfolgreich gestartet und nahm seine Arbeit auf. Er ist fähig selbst bei einer dichten Wolkendecke, die Erdoberfläche zu beobachten und Klimadaten zu liefern.
18. Juli
Das jugoslawische Staatspräsidium wollte die Truppen aus Slowenien innerhalb von drei Monaten abziehen.
18. Juli
Die türkische Regierung genehmigte eine Stationierung einer internationalen Eingreiftruppe im Grenzgebiet zwischen der Türkei und dem Irak. Die Eingreiftruppe sollte die im Nordirak lebenden Kurden schützen.
18. Juli
Das erste iberoamerikanische Gipfeltreffen von 23 Staats- und Regierungschefs begann in Guadalajara in Mexiko. Ziel des Gipfeltreffens ist die Intensivierung der Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und Kultur.
19. Juli
Durch ein vom US-amerikanischen Senat verabschiedetes Gesetz wurden Ärzte, die mit Aids infiziert sind, verpflichtet, ihre Patienten über das Übertragungsrisiko aufzuklären.
19. Juli
Beim 17. Internationalen Moskauer Filmfestival wurde der Film „Scheckiger Hund, der am Rande des Meeres läuft“ des sowjetischen Regisseurs Karen Geworkjan mit dem großen Preis ausgezeichnet.
20. Juli
Das Verbot von parteipolitischen Aktivitäten in Behörden und Betrieben des russischen Präsidenten Boris Jelzin wurde vom Politbüro der KPdSU als verfassungswidrig verurteilt.
20. Juli
Aufgrund fehlender Geldmittel trennte sich die Stadtverordnetenversammlung von Schwerin zum 31. Juli von dem philharmonischen Landesorchester. Auch andere ostdeutsche Kommunen mussten kulturelle Einrichtungen wegen Finanzmangels schließen.
21. Juli
Der griechische Öltanker „Kirki“ schlug vor der Westküste Australiens leck und verlor 12.000 t leichtes Rohöl.
21. Juli
In La Bale in Frankreich fanden die Europameisterschaften der Springreiter statt. Der Franzose Eric Nave auf Quito de Baussy siegte vor dem Deutschen Franke Sloothaak auf Walzerkönig.
22. Juli
Auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Ravensbrück sollte ein Supermarkt gebaut werden. Nach weltweiten Protesten verzichtete der Wuppertaler Betreiber auf den Bau.
22. Juli
Die südafrikanische Regierung gab zu, dass sie der Zulu-Bewegung Inkatha, einem Widersacher von Nelson Mandelas ANC, jahrelang geheime Spenden zukommen ließ. Daraufhin beschuldigte der ANC Präsident Frederik Willem de Klerk, dass die Regierung den Hass zwischen den Schwarzengruppen schüren würde. Nachdem die Inkatha-Affäre bekannt wurde, fand eine Kabinettsumbildung durch de Klerk statt. Sie beiden betroffenen Sicherheitsminister wurden auf weniger einflussreiche Posten versetzt.
23. Juli
Alles, was auf dem Gelände des ehemaligen Flora-Theaters in Hamburg illegal gebaut worden war, musste geräumt werden. Auf dem Gelände soll ein Wohnungsbauprojekt entstehen. Bei den Räumungen kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, bei denen es auf beiden Seiten Verletzte gab.
23. Juli
In Bad Wiessee trafen sich Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand. Anlass für das Treffen war die Erörterung der Lage in Jugoslawien. Beide sprachen sich gegen eine völkerrechtliche Anerkennung von Slowenien und Kroatien zu gegenwärtigen Zeitpunkt aus.
23. Juli
Im US-Bundesstaat Wisconsin wurde der mutmaßliche Massenmörder Jeffrey Dahmer festgenommen und gestand die Ermordung von mindestens 17 Männern. Ihre Leichen hatte er angeblich zerstückelt.
23. Juli
Götz Friedrich gab seine Position als Intendant am Berliner Theater des Westens nach neun Jahren im August auf. Helmut Baumann wurde sein Nachfolger. Friedrich behielt sein Amt als Generalintendant der Deutschen Oper in Berlin, das er seit 1981 innehatte.
23. Juli
Mit einer „Carmen“-Inszenierung von Jerôme Savary wurden die Bregenzer Festspiele eröffnet, die bis zum 23. August dauerten.
24. Juli
Nach Einigung zwischen dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow und den Vertretern der sowjetischen Republiken, die zur Bildung einer Union Souveräner Sowjetischer Republiken bereit waren, wurde der Unionsvertrag am 20. August unterzeichnet.
25. Juli
Mit der Oper „Lohengrin“ in der Inszenierung von Werner Herzog wurden in Bayreuth die 80. Richard-Wagner-Festspiele, die bis zum 28. August dauerten, eröffnet.
26. Juli
Nach Beschluss des US-amerikanischen Kongresses wurden Finanzhilfen für die UdSSR von der Einführung freier Wahlen abhängig gemacht.
26. Juli
In Mauretanien, das seit 1960 von Frankreich unabhängig war, wurden erstmals politische Parteien erlaubt, sofern sie „die Werte des Islam und die soziale und kulturelle Identität des Landes achten“.
26. Juli
Der deutsche Journalist Egon Scotland fand bei Kämpfen zwischen serbischen und kroatischen Milizen in Kroatien den Tod. Für seinen Tod waren serbische Freischärler verantwortlich.
26. Juli
In Salzburg wurden die Festspiele mit der Uraufführung des Balletts „Requiem“ von John Neumeier nach Musik von Wolfgang Amadeus Mozart und mit dem Lustspiel „Der Schwierige“, von Hugo von Hofmannsthal, das von Jürgen Flimms inszeniert wurde, eröffnet. Die Festspiele dauerten bis zum 31. August.
27. Juli
Alexander Jakowlew, ein Mitbegründer der oppositionellen Demokratiebewegung und enger Vertrauter des sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow verließ den persönlichen Beraterstab des Präsidenten.
27. Juli
In Oebisfelde bei Magdeburg ereignete sich ein Zugunglück. Der Lokführer eines mit Benzin beladenen Güterzugs übersah ein Haltesignal und stieß mit dem D-Zug Dresden-Köln zusammen. Drei Menschen starben und 21 wurden verletzt. Mehrere Kesselwagen explodierten und gingen in Flammen auf.
28. Juli
In Rostock ging die „Hanse Sail 91“, die seit dem 18. Juli stattfand, mit einer Windjammerparade vor Warnemünde zu Ende. Hunderttausende hatten das Ereignis besucht.
28. Juli
Der Spanier Miguel Indurain gewann die 78. Tour de France mit einem Vorsprung von 3:36 min auf Gianni Bugno aus Italien. Es war der erste Tour-Erfolg Indurains.
28. Juli
In Barcelona fanden seit dem 25. Juli die Weltmeisterschaften im Judo statt, Die deutsche Mannschaft gewann drei Goldmedaillen.
29. Juli
Wie das Bundeskriminalamt mitteilte, stieg die Zahl der Rauschgiftopfer in den ersten sieben Monaten des Jahres gegenüber dem gleichen Zeitraum in Vorjahr um etwa 50 Prozent.
29. Juli
Die russische Sowjetrepublik und die Balten Republik Litauen erkannten vertraglich gegenseitig ihre Souveränität an. Armenien und Georgien hatten am 28. Juli ein ähnliches Abkommen geschlossen.
30. Juli
Nach Auffassung des Berliner Kammergerichts können ehemalige Mitarbeiter der DDR-Spionagedienste nicht vor Gericht gestellt werden, da dies verfassungswidrig sein. Der Grund dafür ist die gleichzeitige Straflosigkeit von bundesdeutschen Spionen in der früheren DDR. Dadurch wäre eine Gleichbehandlung, wie im Grundgesetz verankert, nicht gegeben. Der Bundesgerichtshof war gegenteiliger Meinung.
30. Juli
In Jugoslawien sollten die 23 wichtigsten Politiker des Landes zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Wie bereits ein Tag zuvor der Vermittlungsversuch der EG scheiterte auch dieses Treffen.
30. Juli
Im Nordosten von Rumänien brach ein Staudamm nach tagelangen starken Regenfällen. Etwa 30 Gemeinden wurde überflutet und es starben mindestens 45 Menschen. Über 1000 Häuser wurden von den Fluten fortgerissen.
30. Juli
Im Londoner Hydepark feierten 150.000 Gäste, darunter auch das britische Thronfolgerpaar und Premierminister John Major, das 30-jährige Bühnenjubiläum des italienischen Tenors Luciano Pavarotti.
31. Juli
Der START-Vertrag zum Abbau strategischer Waffen in den USA und der Sowjetunion wurde in Moskau von US-Präsident George Bush und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow unterzeichnet.
31. Juli
Unter Berufung auf NASA-Quellen berichtete die „Washington Post“, dass die wissenschaftlichen Arbeiten des 1,5 Milliarden US-Dollar (Rund 2,7 Milliarden DM) teuren Weltraumteleskops „Hubble“ durch drei fehlerhaft arbeitende Lagestabilisatoren gefährdet wurden. Der Fehler konnte im Dezember 1993 ausgeglichen werden.

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Deutschland Juli 1991 in den Nachrichten

Sogar Martin Walser hat einen Eintrag
Schwarzwälder Bote
... Goldenen Buch zu finden ist, ist auch der "Tunnelanschlag", der Spatenstich für den Hausacher Sommerbergtunnel am Donnerstag, 4. Juli, 1991.... >>>

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