Währungsreform in der Türkei 2005
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Januar 2005 –Währungsreform in der Türkei

Das neue Jahr brachte der Türkei eine Währungsreform. Nun gab es eine Neue Türkische Lira. Ein Euro war nicht mehr rund 1,8 Millionen Lira wert, sondern etwa 1,8 Neue Lira. Sechs Nullen waren gestrichen worden und so war der Umgang mit dem Geld vereinfacht worden. Die irische Stadt Cork war für 2005 zur Kulturhauptstadt Europas ausgewählt worden und die Bevölkerungszahl in der Volksrepublik China hatte durch die Geburt eines Jungen in Peking die Marke von 1,3 Milliarden Menschen überstiegen. Und Regierungsvertreter aus mehr als 50 Ländern hatten der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedacht, in dem mehr als eine Million Menschen umgebracht worden waren. Anlass für die bundesweiten Gedenkfeiern war der 60. Jahrestag der Befreiung.
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Rückblick Januar 2005

20. Januar
BRD 2005 – Der ehemalige Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls war nach fünfeinhalbjähriger Flucht von Frankreich an die deutschen Behörden ausgeliefert worden. Wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung sollte er in Augsburg vor Gericht gestellt werden.
20. Januar
BRD 2005 – In Berlin hatte der Deutsche Bundestag in einem Staatsakt der Opfer der Flutkatastrophe in Südasien gedacht. Bis zu jenem Tag waren noch 581 vermisst worden. Bislang waren 60 Todesopfer identifiziert worden.
20. Januar
BRD 2005 – Bundesverbraucherministerin Renate Künast hatte in Berlin die 70. Internationale Grüne Woche eröffnet. Auf der weltgrößten Agrarmesse waren 1636 Aussteller aus 55 Ländern vertreten. Die Grüne Woche dauerte bis zum 30. Januar.
20. Januar
USA 2005 – In Washington fand unter großen Sicherheitsvorkehrungen die Vereidigung von George W. Bush für dessen zweite und zugleich letzte Amtszeit als US-amerikanischer Präsident statt. In seiner Antrittsrede hatte Bush angekündigt, dass er Freiheit auch in „die dunkelsten Ecken der Welt“ bringen wolle.
20. Januar
Ukraine 2005 – Der Wahlsieg von Wiktor Juschtschenko war vom Obersten Gericht der Ukraine nach der Wiederholungswahl für endgültig erklärt worden. Alle Klagen von Wiktor Janukowytsch waren abgewiesen worden.
20. Januar
Österreich 2005 – Es war eine Einigung zur Reform der umstrittenen Chefarztpflicht erzielt worden.
21. Januar
Berlin 2005 – Der Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages hatte mit gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Rot-Grün und den Unionsparteien seine Arbeit aufgenommen. Gegenstand war die Überprüfung der umstrittenen Visa-Vergabepraxis in Osteuropa.
21. Januar
Dresden 2005 – Die rechtsextreme NPD hatte mit ihrer Weigerung, der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken, im sächsischen Landtag einen Eklat ausgelöst. Zuvor war von der NPD in einer Debatte zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens 1945 der Begriff „Bomben-Holocaust“ benutzt worden.
21. Januar
Irak 2005 – Bei enem Bombenanschlag auf eine Moschee in Bagdad waren mindestens 15 Menschen getötet worden. Weitere etwa 40 Menschen waren verletzt worden.
21. Januar
USA 2005 – Die ersten beiden Ministerkandidaten für das zweite Kabinett von Präsident George W. Bush waren vom US-Senat bestätigt worden. Die künftige Außenministerin Condoleezza Rice musste noch bis Mittwoch warten. Die Abstimmung war verschoben worden.
22. Januar
Fußball 2005 – Der Berliner Fußballschiedsrichter Robert Hoyzer hatte seinen Rücktritt erklärt. Er hatte bundesweit einen Skandal ausgelöst mit seinem am 27. Januar nachgereichten Geständnis, dass er in Zusammenarbeit mit Wettbetrügern Pokal- und Punktspiele manipuliert habe.
22. Januar
München 2005 – In der bayerischen Landeshauptstadt war der ermordete Modeunternehmer Rudolpf Moshammer beigesetzt worden.
22. Januar
BRD 2005 – In Göttingen hatte sich die von SPD-Abweichlern und Gewerkschaften gegründete „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) als neue Partei konstituiert und den Namen ASG beschlossen. Eigenen Angaben zufolge hatte die Bewegung derzeit bundesweit rund 6.300 Mitglieder.
22. Januar
UNO 2005 – Im japanischen Kobe war mit der Annahme einer Absichtserklärung nach fünf Tagen die Konferenz der Vereinten Nationen zum Katastrophenschutz zu Ende gegangen. Die rund 4.500 Experten und Regierungsvertreter aus 168 Ländern hatten u. a. den Aufbau von Frühwarn-Systemen für Tsunami-Flutwellen für den Indischen Ozean auf den Weg bringen wollen.
23. Januar
BRD 2005 – Zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Al-Qaida waren bei einer Razzia in Mainz und Bonn festgenommen worden. Die Männer, ein Iraker und ein Palästinenser, standen unter dem Verdacht, Selbstmordanschläge im Irak geplant zu haben.
23. Januar
Ukraine 2005 – Der Reformpolitiker Wiktor Juschtschenko war in Kiew als neuer Staatspräsident vereidigt worden. Tags darauf hatte er die bisherige Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zur Regierungschefin ernannt.
23. Januar
Sachsen-Anhalt 2005 – In Sachsen-Anhalt war ein Referendum über die Ausweitung der Kinderbetreuung an mangelnder Beteiligung gescheitert. Es waren nur 26,4 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gegangen. Es sollte darüber entschieden werden, ob künftig auch Kinder arbeitsloser Eltern ganztags in die Kinderkrippe und den Kindergarten gehen könnten. Der bundesweit einmalige Rechstanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder wurde 2003 aus Kostengründen eingeschränkt.
23. Januar
Göttingen 2005 – In der Nacht war die Spitze eines der beiden Kirchtürme der gotischen Johanneskirche ausgebrannt. Für den 72,5 m hohen Turm bestand nun Einsturzgefahr. Am Folgetag waren zwei Schüler aus der Universitätsstadt als Brandstifter festgenommen worden. Sie waren 15 bzw. 19 Jahre alt.
23. Januar
BRD 2005 – Als von der Neuapostolischen Kirche unabhängige Gemeinschaft hatte die Apostolische Gemeinschaft ihr 50-jähriges Bestehen mit einem großen Festgottesdienst gefeiert, an dem ca. 1.200 Besucher in den Messehallen Niederrhein in Rheinberg (Nordrhein-Westfalen) zugegen waren.
24. Januar
Indonesien 2005 – Auf der ost-indonesischen Insel Sulawesi hatte ein Erdbeben der Stärke 6,2 die Furcht vor einer neuen Flutwelle ausgelöst.
24. Januar
BRD 2005 – Für rund 200 Millionen Euro hatte der angeschlagene Warenhauskonzern Karstadt-Quelle den größten Teil seiner Logistik-Sparte an die Deutsche Post-Tochter DHL verkauft. Der Verkauf war Teil des Sanierungskonzeptes.
24. Januar
UNO 2005 – Die UNO-Vollversammlung hatte mit einer Sondersitzung in New York zum ersten Mal die Befreiung der NS-Konzentrationslager gewürdigt. Anlass war der 60. Jahrestg der Befreiung der letzten Überlebenden des Lagers Auschwitz-Birkenau durch die Sowjetarmee am 27. Januar 1945 gewesen.
24. Januar
BRD 2005 – Die FDP-Politikerin Ulrike Flach hatte ihre Ämter als Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wissenschaft und Technologie sowie als stellvertretende Vorsitzende der NRW-FDP niedergelegt. Grund war massive öffentliche Kritik an Zahlungen des Siemens-Konzerns.
24. Januar
BRD 2005 – Der Darmstädter Wirtschaftsprofessor und Sozialexperte Bernd Rürup war einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklunjg gewählt worden. Als Vorsitzender „Wirtschaftsweisen“ war Rürup Nachfolger des zurückgetretenen Regensburger Ökonomen Wolfgang Wiegand.
24. Januar
BRD 2005 – In Berlin hatte ein Kleiner Parteitag der CDU den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Volker Kauder einstimmig zum neuen Generalsekretär als Nachfolger des im Dezember 2004 wegen einer Gehaltsaffäre (RWE-Affäre) zurückgetretenen Laurenz Meyer gewählt. Nachfolger von Kauder in der Fraktion wurde einen Tag später der Politiker Norbert Röttgen.
25. Januar
Indien 2005 – Im westindischen Bundesstaat Maharahtra waren bei einer Massenpanik am Mandher-Devi-Tempel während eines Hindu-Pilgerfestes nach Polizei-Angaben mindestens 300 Menschen zu Tode getrampelt worden. Bei den meisten Opfern hatte es sich um Frauen und Kinder gehandelt. Die Ursache war ein Brand in einer Marktstraße der Hindu-Pilgerstätte, die von rund 300.000 Pilgern bevölkert wurde.
25. Januar
Europa 2005 – Der neue ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko hatte in einer Rede vor dem Europarat in Straßburg das Interesse seines Landes an einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union bekundet. Zuvor hatte Juschtschenko den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen.
25. Januar
Fußball 2005 – Für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland würden gut ein Drittel der 3,2 Millionen Eintrittskarten in den freien Verkauf gehen.
25. Januar
Deutschland 2005 – Anlässlich des 60. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder seine Scham über den millionfachen Mord an Juden bekannt und eindringlich zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. Er betonte, dass es die Pflicht aller Demokraten sei, der Hetze der Neonazis und ihrem Leugnen der Nazi-Verbrechen entschieden entgegenzutreten.
25. Januar
BRD/USA 2005 – Von Infineon waren drei Halbleiterwerke geschlossen worden. Das betraf Berlin, München und Longmont (US-Bundesstaat Colorado).
25. Januar
Deutschland/Fußball 2005 – In einem Benefiz-Spiel zugunsten der Flutopfer in Südasien hataten sich die deutsche Fußball-Nationalmannschaft und ein internationales Auswahl-Team der Bundesliga 2:2 getrennt. In Gelsenkirchen waren rund 50.000 Zuschauer bei dieser Partei in der Arena „Auf Schalke“ dabeigewesen. Es waren rund 4,6 Millionen Euro an Spenden gesammelt worden.
25. Januar
BRD 2005 – Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU war Norbert Röttgen aus Meckenheim bei Bonn geworden.
25. Januar
München 2005 – Bei den Verhandlungen mit der IG Metall hatte der Münchener Siemens-Konzern eine Ausweitung der Arbeitszeiten für 8.000 Beschäftigte der Vertriebs- und Serviceorganisation in Deutschland durchgesetzt. Ab dem 1. April sollten die Betroffenen bei gleichem Lohn zwei Studen pro Woche mehr und damit 37 Stunden mehr arbeiten. Im Gegenzug wurden die Arbeitsplätze bis 2009 gesichert. Außerdem waren 12.000 zuvor in Servicegesellschaften ausgelagerte Mitarbeiter wieder in den Konzern eingegliedert worden.
26. Januar
USA 2005 – Mindestens elf Menschen waren nördlich der kalifornischen Stadt Los Angeles bei einem Zugunglück ums Leben gekommen. Ein Selbstmordkandidat, der sein Fahrzeug auf den Gleisen geparkt hatte, verursachte die Kollision zweier Personenzüge. Er konnte später verhaftet werden.
26. Januar
Asien 2005 – In mehreren asiatischen Ländern gedachten die Menschen einen Monat nach der Flutkatastrophe der Todesopfer. In der besonders schwer getroffenen indonesischen Provinz Aceh hatten die ersten Schulen wieder geöffnet.
26. Januar
Irak 2005 – Im Irak waren 37 US-Soldaten ums Leben gekommen, mehr als an irgendeinem anderen Tag seit Kriegsbeginn im März 2003. Beim Absturz eines Transporthubschraubers waren 31 Soldaten nahe der Grenze zu Jordanien umgekommen. Vier weitere US-Soldaten waren bei Gefechten in der Unruheprovinz Anbar und einer in der Nähe der Stadt Duluija getötet worden. Ein Soldat Opfer eines Bombenanschlags in der Hauptstadt Bagdad geworden.
26. Januar
USA 2005 – Der Senat bestätigte Condoleezza Rice mit großer Mehrheit als US-Außenministerin.
26. Januar
Sudan 2005 – In der westsudanesischen Krisen-Provinz waren rund 100 Menschen beim Angriff auf ein Dorf getötet worden. 10.000 Menschen waren auf der Flucht.
26. Januar
Schweiz 2005 – Zur Eröffnung des 35. Weltwirtschaftsforums in Davos hatte der französische Staatspräsident Jacques Chirac mehr Solidarität mit den armen Ländern der Welt gefordert. Er regte die Schaffung einer internationalen Steuer an, um den Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids zu finanzieren.
26. Januar
Brasilien 2005 – Zeitgleich zum Weltwirtschaftsforum hatten sich in Porto Alegre Globalisierungskritiker zum 5. Weltsozialforum versammelt.
26. Januar
BRD 2005 – Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass künftig die Bundesländern selbst über die Erhebung von Studiengebühren entscheiden können. Die Verpflichtung der Länder auf dem Grundsatz der Gebührenfreiheit des Studiums wurde für nichtig erklärt.
27. Januar
BRD 2005 – Bis 2009 sollten in Brandenburg rund 900 Stellen im Polizeidienst abgebaut werden.
27. Januar
BRD 2005 – Die Gedenkstunde im Bundestag zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau war von Appelle zum verstärkten Kampf gegen den Neofaschismus bestimmt worden. Mit dem NPD-Skandal im sächsischen Landtag war für alle sichtbar geworden, dass wieder Neonazis in einem deutschen Parlament säßen, sagte Parlamentspräsident Wolfgang Thierse.
27. Januar
BRD 2005 – An der Gedenkstätte Auschwitz hatten sich ehemalige Häftlinge sowie Staats- und Regierungschefs und hochrangige Vertreter von rund 40 Staaten getroffen. Sie erinnerten an die bis zu 1,5 Millionen Opfer, die im damals deutsch besetzten Polen von den Nationalsozialisten ermordet worden waren.
27. Januar
Vietnam 2005 – In Vietnam waren innerhalb eines Monats zehn Menschen an der Vogelgrippe gestorben. Ein 32-jähriger Mann aus der Provinz Phu Tho war das letzte Opfer. Forscher gingen in neuen Studien aus den USA und Thailand davon aus, dass das Vogelgrippe-Virus höchstwahrscheinlich von Mensch zu Mensch übertragbar ist.
27. Januar
Gazastreifen 2005 – Aus der ersten Kommunalwahl im Gazastreifen war die radikal-islamische Hamas-Bewegung als Sieger hervorgegangen. Die Hamas hatte in den zehn Gemeinden 77 der 118 zu vergebenden Sitze erringen können.
27. Januar
München 2005 – Nach mehr als zwölf Jahren an der Spitze des Konzerns hatte Heinrich von Pierer als Siemens-Vorstandsvorsitzender in den Aufsichtsrat gewechselt. Seine Nachfolge als Vorstandschef hatte Klaus Kleinfeld angetreten. Ihm kam die Aufgabe zu, u. a. die wirtschaftlich angeschlagene Handy-Sparte auf Erfolgskurs zu bringen.
27. Januar
USA 2005 – Gillette war durch den US-Konsumgüterkonzern Procter & Gamble übernommen worden. Durch diese Transaktion wollte Procter & Gamble seine Position vor Unilever sichern. Das Volumen der Transaktion hatte bei rund 57 Milliarden US-Dollar gelegen. Erwartet wurde die Streichung von 6.000 der insgesamt 140.000 Arbeitsplätzen.
28. Januar
BRD 2005 – Einer Ankündigung von Siemens zufolge sollten 1.350 Stellen in der Festnetzsparte Comunications gestrichen werden.
28. Januar
BRD/Irak 2005 – In 14 Staaten hatte für tausende Exil-Iraker die erste freie Parlamentswahl seit 1953 begonnen. In Deutschland ließen sich 26.500 Frauen und Männer in die Wählerlisten einschreiben.
28. Januar
International 2005 – Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich in Davos (Schweiz) auf dem Weltwirtschaftsforum für die Einführung einer internationalen Spekulationssteuer ausgesprochen. Damit sollten der Kampf gegen Aids und die Armut speziell in Afrika finanziert werden. Seit längerem diskutierte die Finanzwelt eine solche Abgabe nach einem Konzept des Nobelpreisträgers James Tobin.
28. Januar
Europäische Union 2005 – Die Europäische Union beabsichtigte, härter gegen Neonazis und Rechtsextremisten vorzugehen. Sie hatte dabei, nach den Worten des Ratsvorsitzenden, Luxemburgs Justizminister Luc Frieden, auch ein Verbot von NS-Symbolen in Betracht gezogen.
28. Januar
Österreich 2005 – Der Wehrdienst beim österreichischen Bundesheer war durch Weisung von Minister Günther Platter ab 2006 auf sechs Monate verkürzt worden.
28. Januar
BRD 2005 – Experten zufolge war die Zahl der Arbeitslosen im Januar erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik auf mehr als 5 Millionen gestiegen.
29. Januar
Irak 2005 – Bei mehreren Anschlägen kamen einen Tag vor der Wahl im Irak elf Menschen ums Leben und weitere vier Menschen erlitten Verletzungen.
29. Januar
Afghanistan 2005 – Im Südwesten Afghanistans waren neun Soldaten durch eine Landmine der Taliban ums Leben gekommen.
29. Januar
Indien 2005 – Die Bevölkerung der indischen Konflikt-Region Kaschmir konnte erstmals seit 1977 wieder Gemeindevertretungen wählen. Auch Frauen konnten bei den Kommunalwahlen erstmals kandidieren. Für sie war ein Drittel der Gemeinderatssitze reserviert.
29. Januar
Taiwan/China 2005 – Erstmals seit dem Ende des chinesischen Bürgerkrieges 1949 gab es für die Dauer von drei Wochen für Geschäftsreisende wieder Verkehrsflugzeuge direkt zwischen Taiwan und der Volksrepublik China. Bislang musste stets eine Zwischenlandung in den Sonderverwaltungszonen Macau oder Hongkong erfolgen. Anlass war das chinesische Neujahrsfest.
29. Januar
Tennis 2005 – Zum zweiten Mal nach 2003 hatte Serena Williams die Australien Open der Tennisprofis gewonnen. Die 23-Jährige hatte in Melbourne 2:6, 6:3 und 6:0 gegen Lindsay Davenport (beide USA) gewonnen. Für Williams war es der siebte Grans-Slam-Einzeltitel ihrer Laufbahn.
29. Januar
Skisport 2005 – Der Skiläufer Bode Miller aus den USA war Weltmeister im Super-G im italienischen Bormio geworden.
29. Januar
Literatur 2005 – Im Alter von 80 Jahren war der israelische Satiriker, Journalist und Schriftsteller Ephraim Kishon in Meistersrüte (Appenzell Innerrhoden, Schweiz) gestorben. Der Literat ungarischer Herkunft war am 23. August 1924 in Budapest geboren worden.
30. Januar
Irak 2005 – An der ersten freien Wahl einer Nationalversammlung seit 1953 hatten sich ungeachtet der Gewaltdrohungen von Extremisten rund 60 Prozent registrierten Wähler beteiligt. Die Bevölkerungsgruppe der Sunniten war den Wahllokalen größtenteils ferngeblieben. Außer dem Nationalkonvent, der eine Verfassung erarbeiten sollte, waren 18 Provinzräte für das Kurdengebiet gewählt worden.
30. Januar
Israel 2005 – Etwa 130.000 Menschen hatten in Jerusalem gegen die von Ministerpräsident Ariel Scharon angekündigte Räumung aller jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und vier weiterer Siedlungen im Westjordanland demonstriert. Neben Siedlern und orthodoxen Juden waren unter den Demonstranten auch Vertreter von Scharons Likud-Partei.
30. Januar
Baden-Württemberg 2005 – Mit einer Großinvestition beim deutsch-amerikanischen Autokonzern DaimlerChrysler war das Golfemirat Dubai eingestiegen und war mit einer etwa zweiprozentigen Beteiligung zum drittgrößten Aktionär nach der Deutschen Bank (10,4 Prozent) und Kuwait (7,2 Prozent) geworden.
30. Januar
Skisport 2005 – Die schwedische Skiläuferin Anja Pärson war im italienischen Bormio Weltmeisterin im Super-G geworden.
30. Januar
International 2005 – Die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) hatte ein Festhalten an der seit Dezember 2004 vereinbarten Förderquote von 27 Millionen Barrel pro Tag (1 Barrel = 159 l) vereinbart.
30. Januar
BRD 2005 – Die ARD hatte die 1000. Folge der Vorabendserie „Lindenstraße“ ausgestrahlt.
30. Januar
Radsport 2005 – Zum dritten Mal war die deutsche Radsportlerin Hanka Kupfernagel CycloCross-Weltmeisterin geworden.
31. Januar
Spanien 2005 – Zwei Menschen waren in Denia nahe Alicante durch einen Bombenanschlag der ETA verletzt worden.
31. Januar
International 2005 – Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hatte den jugoslawischen Ex-General Pavle Strugar wegen dessen Rolle bei der Bombardierung der kroatischen Stadt Dubrovnik 1991 zu acht Jahren Haft verurteilt.
31. Januar
Demokratische Republik Kongo 2005 – Von Dorfbewohnern wurde berichtet, dass im Nordosten des Kongos bewaffnete Gruppen mindestens 15 Menschen getötet und 34 entführt hatten.
31. Januar
USA/International 2005 – Nach der Veröffentlichung des Berichtes einer UN-Expertenkommission, der die Führung des Sudan und die mit ihr verbündeten Milizen Gewaltverbrechen gegen die Zivilbevölkerung in der Krisenregion Darfur bezichtigt hatte, war die Forderung nach Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag erhoben worden.
31. Januar
Gazastreifen 2005 – Vor einer Schule war ein palästinensisches Mädchen ums Leben gekommen, ein zweites 7-jähriges Mädchen erlitt einen Handdurchschuss. Die Schüsse waren IDF-Angaben zufolge von palästinensischen Angreifern abgegeben worden sein.
31. Januar
USA 2005 – In Santa Maria (US-Bundesstaat Kalifornien) hatte der Prozess gegen Pop-Star Michael Jackson wegen des Vorwurfs des Kindesmissbrauchs begonnen.
31. Januar
BRD 2005 – Das Bundeswirtschaftsministerium und mehrere große Unternehmen der IT-Branche – darunter der US-Softwarekonzern Microsoft – hatten die Initiative „Deutschland sicher im Netz“ für mehr Sicherheit im Internet gestartet.
31. Januar
Europäische Union/Kuba 2005 – Nach der Freilassung mehrerer im März 2003 inhaftierter politischer Gefangener durch die kubanischen Behörden hatte die Europäische Union ihre seinerzeit verhängten diplomatischen Sanktionen gegen Kuba ausgesetzt.
31. Januar
BRD 2005 – Im Streit um die künftige Ost-Förderung hatten die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer auf einer gesetzlichen Absicherung des zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Solidarpakts II, mit dem bis 2019 insgesamt 156 Milliarden Euro in die ostdeutschen Ländern fließen sollten, beharrt. Der Bund hatte eine gesetzliche Garantie für die Finanzhilfen abgelehnt, über deren Verwendung die Länder weiterhin weitgehend eigenständig entscheiden wollten.


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