Die USA führten am 24. Juli 2009 nach deutschen Vorbild eine Abwrackprämie ein. Das „Cash for
Clunkers“ (Bargeld für Rostlauben) Programm hatte einen Umfang von
umgerechnet rund 700 Millionen Euro und galt für Fahrzeuge, die nicht älter
als 25 Jahre sind, nicht nach 2001 gebaut wurden und einen hohen
Benzinverbrauch haben. Am 29. Juli erlitten in Moldawien die bislang regierenden Kommunisten bei der
Parlamentswahl eine Niederlage.
Wichtige Ereignisse im
Juli 2009
1. Juli
EU 2009 – Die EU-Ratspräsidentschaft für ein halbes Jahr übernahm Schweden.
1. Juli
Flugzeugunglück 2009 – Über dem Atlantik stürzte der Air-France-Flug 447 ab.
Dabei kamen alle 228 Insassen ums Leben.
2. Juli
Mit den Stimmen der Großen Koalition beschloss der Bundestag einen zweiten
Nachtragshaushalt für 2009. Die Neuverschuldung des Bundes stieg damit auf
die Rekordhöhe von fast 49,1 Milliarden Euro an.
3. Juli
Der Bundestag verabschiedete das geänderte Bundesdatenschutzgesetz, wodurch
der Handel mit Adressen eingeschränkt, aber nicht völlig unterbunden wurde.
4. Juli
Erstmals seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist die Krone der
Freiheitsstatue zum amerikanischen Unabhängigkeitstag wieder begehbar.
5. Juli
Die oppositionelle GERB-Partei des Bürgermeisters der Hauptstadt Sofia,
Bojko Borissow, wurde bei der Parlamentswahl in Bulgarien stärkste Kraft.
6. Juli
US-Präsident Barack Obama absolvierte seinen ersten Besuch in Moskau, wo der
mit seinem russischen Kollegen Dmitri Medwedew zusammentraf. Beide
vereinbarten den Abschluss eines neuen Abkommens zur Verringerung der
Atomarsenale. Die beiden Länder verfügten zusammen über 95 Prozent aller
Kernwaffen.
7. Juli
Im Staples Center in Los Angeles nahmen rund 17.500 Weggefährten und Fans
Abschied von dem am 25. Juni verstorbenen Popstar Michael Jackson.
8. Juli
In Indonesien wurde bei den Präsidentenwahlen Amtsinhaber Susilo Bambang
Yudhoyono im ersten Wahlgang bestätigt.
9. Juli
Das Bundesverteidigungsministerium verzichtete nach jahrelangen
Auseinandersetzungen auf die Nutzung des Truppenübungsplatzes „Bombodrom“ in
Brandenburg.
10. Juli
Der US-amerikanische Autokonzern General Motors (GM) verließ nach 40 Tagen
wieder die Insolvenz. Der Konzern befand sich nunmehr mehrheitlich in
Staatsbesitz. Die USA und Kanada hielten vorerst 72,5 Prozent der Anteile.
11. Juli
US-Präsident Barack Obama besuchte
Ghana. Dort mahnte er die Afrikaner,
Verantwortung für ihre eigene Zukunft zu übernehmen. Entwicklung hänge von
einer verantwortungsbewussten Regierungsführung ab, sagte Obama in seiner
Grundsatzrede zur künftigen Afrikapolitik der USA vor dem Parlament in Accra.
12. Juli
Bei der Präsidentenwahl in der Republik
Kongo, die von den
Fälschungsvorwürfen der Opposition überschattet wurde, wurde Amtsinhaber
Denis Sassou-Nguesso mit 78,6 Prozent der Stimmen bestätigt.
13. Juli
In Ankara unterzeichneten die vier EU-Staaten Bulgarien, Rumänien, Ungarn
und Österreich einen Vertrag zum Bau der Gaspipeline Nabucco.
14. Juli
Fünf Wochen nach der Wahl trat das Europaparlament in Straßburg zu seiner
konstituierenden Sitzung zusammen. Der ehemalige polnische Regierungschef
Jerzy Buzek wurde zum Präsidenten gewählt.
15. Juli
Iran 2009 – Im Iran endete ein Caspian-Airlines-Flug 7908 mit dem Absturz. Alle
168 Insassen kamen ums Leben.
15. Juli
Leichtathletik 2009 – In
Berlin begann die 12. Leichtathletik-Weltmeisterschaft,
die bis zum 23. August dauerte.
15. Juli
Weltraum 2009 – Zur Vervollständigung des Kibo-Moduls auf der ISS durch eine
Experiment- und eine Logistikplattform und der Exposed Section startete die
Space-Shuttel-Mission STS-127.
16. Juli
Island wollte Mitglied der Europäischen Union werden. Das Parlament in
Reykjavik stimmte mit 33 zu 28 Stimmen einem Aufnahmeantrag zu.
17. Juli
In der Nähe der Teheraner Universität nahmen zehntausende oppositionelle
Iraner das Freitagsgebet zum Anlass gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu
protestieren. Die Polizei ging mit Tränengas gegen die Menge vor.
18. Juli
Schwimmen 2009 – In Rom begann die 13. Schwimmweltmeisterschaft, die bis zum 2.
August dauerte.
20. Juli
Weltraum 2009 – Zum 40. Mal jährte sich die bemannte Mondlandung.
22. Juli
Sonnenfinsternis 2009 – In Ostasien und im Pazifikraum war mit sechs Minuten und
39 Sekunden die am längsten andauernde totale Sonnenfinsternis im 21.
Jahrhundert zu sehen.
19. Juli
Die Bundeswehr startete im Norden Afghanistans ihr bis dahin größte
Offensive gegen die radikal-islamischen
Taliban und setzte erstmals schwere
Waffen ein.
21. Juli
Zum ersten Mal seit der Eroberung Gibraltars durch die Briten im Jahr 1704
besuchte mit Außenminister Miguel Angel Moratinos ein spanischer
Regierungsvertreter die Kronkolonie. Bei seinen Gesprächen mit seinem
britischen Amtskollegen David Miliband und Gibraltars Regierungschef Peter
Caruana blieb der spanische Anspruch auf Gibraltar unerwähnt.
23. Juli
In Kirgisistan wurde bei der Präsidentenwahl der Amtsinhaber Kurmanbek
Bakijew mit 76,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Oppositionsführer
Almasbek Atambajew hatte seine Kandidatur kurzfristig mit Hinweis auf
angebliche Wahlmanipulation zurückgezogen.
25. Juli
In Bayreuth begannen die 98. Richard-Wagner-Festspiele mit der Aufführung
der Oper „Tristan und Isolde“. Nach dem altersbedingten Rückzug des
langjährigen Leiters Wolfgang Wagner trugen seine beiden Töchter Katharina
Wagner und Eva Wagner-Pasquier gemeinsam die Verantwortung.
26. Juli
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geriet nach dem Diebstahl ihres
Dienstwagens in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante in Deutschland heftig
in die Kritik.
27. Juli
Der Tarifkonflikt an kommunalen Kindertagesstätten, der seit Mai immer
wieder von Streiks begleitet war, wurde beendet. Die Arbeitnehmer sollten
durchschnittlich 120 Euro mehr im Monat erhalten.
28. Juli
Von den iranischen Behörden wurden 140 Oppositionelle freigelassen, die
während der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud
Ahmadinedschad festgenommen worden waren. Unter ihnen befand sich auch die
Frauenrechtlerin Shadi Sadr.
30. Juli
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellte in Potsdam sein 18
Mitglieder zählendes Team für den Bundestagswahlkampf vor. Darunter befanden
sich mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt alle bisherigen
SPD-Bundesminister.
31. Juli
Nach 16 Tagen im All kehrte die US-Raumfähre „Endeavour“ wieder zur Erde
zurück. Während ihrer Mission hatten die sieben Astronauten Ausbauarbeiten
an der Internationalen Raumfahrtstation ISS durchgeführt.
Juli 2009 Deutschland in den Nachrichten
Schlie verteidigt Verhalten in der
"Rocker-Affäre"
Süddeutsche Zeitung
Lothar Hay (
SPD), von 2008 bis Juli 2009 Innenminister, sagte, das Thema
Rockerkriminalität habe in seiner Amtszeit keine zentrale Rolle gespielt.
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