Juli 2015 – Griechenlands Krise
Neben den Meldungen über den erbarmungslosen Terror
der Organisation Islamischer Staat (IS) waren es
Schlagzeilen aus
Griechenland, die über die Krise
berichteten und von einem Referendum, bei dem die
griechische Bevölkerung mehrheitlich gegen die von der
Euro-Gruppe und dem Internationalen Währungsfonds (IWF)
zur mittelfristigen Lösung der griechischen
Staatsschulden-Krise ausgesprochenen Vorschläge gestimmt
hatten. Damit war die Position der Regierung unter
Ministerpräsident Alexis Tsipras einmal mehr gestärkt
worden. Am Tag darauf war Finanzminister Yanis
Vasroufakis zurückgetreten. Einige Tage später hatten
die griechischen Parlamentsabgeordneten für die ersten
Spar- und Reformmaßnahmen gestimmt. Tsipras war auf die
Opposition angewiesen bei dieser Abstimmung.
Ereignisse & Schlagzeilen Juli 2015
1. Juli
Bis zum 31. Dezember 2015 hatte Luxemburg turnusgemäß
die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
1. Juli
Die Vereinigten Staaten von Amerika und Kuba nahmen nach
einer langen Pause ihre diplomatischen Beziehungen
wieder auf. Beide Länder hatten seit dem Ender der
1970er Jahre im jeweils anderen Land lediglich
diplomatische Missionen unterhalten. Diese hatten nicht
den gleichen Status wie Botschaften.
2. Juli
Die UNESCO hatte im Jemen die Altstadt von Sanaa und die
Festungsstadt Schibam mit ihren jahrhundertealten
Hochhäusern aus Lehm auf die Rote Liste des gefährdeten
Welterbes gesetzt. Diese Maßnahme war eine Folge des
bewaffneten Konfikts im Jemen. Am Vortag war von den
Vereinten Nationen die höchste Nothilfestufe für den
Jemen ausgerufen worden..
3. Juli
Der Deutsche Bundestag hatte das Gesetz zur Verbesserung
der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes
verabschiedet. Danach würde das Bundesamt für
Verfassungsschutz (BfV) durch die Verfassungsreform zur
zentralen Dienst- und Koordinierungsstelle für die
Landesämter für Verfassung (LfV) werden und durfte
nötigenfalls Beobachtungsaufgaben anstelle der
Landesbehörden selbst wahrnehmen. Die Verbesserung des
Informationsflusses sollte auch das gemeinsame
Nachrichtendienstliche Informationssystem (NADIS)
möglich machen.
3. Juli
Das Schweizer Solarflugzeug „Solar Impulse 2“ war nach
einem 94-stündigen Non-Stopp-Flug über eine Strecke von
8.300 Kilometern sicher auf Hawaii gelandet. Damit hatte
der Pilot André Borschberg den bisherigen Weltrekord von
Steve Fossett für den längsten Alleinflug aus dem Jahr
2006 gebrochen, der 76 Stunden und 45 Minuten gedauert
hatte.
4. Juli
Die Regierungsstreitkräfte unter dem alawitischen
Präsidenten Baschar al-Assad und die schiitische
Hisbollah-Miliz hatten im syrischen Bürgerkrieg eine
Offensive gegen die dschihadistisch-salafistische
al-Nusra-Front begonnen.
4. Juli
In Syrien waren bei einem Bombenanschlagt auf die
Salem-Moschee mindestens 25 Mitglieder der
al-Nusra-Front getötet worden. Anhänger der Nusra-Front
hatten die Miliz Islamischer Staat (IS) dafür
verantwortlich gemacht.
4. Juli
Der emeritierte Papst Benedikt XVI. war von der
Musikakademie Krakau und der Päpstlichen Universität
Johannes Paul II. um Ehrendoktor ernannt worden.
4. Juli
Durch einen 4:1-Sieg durch Elfmeterschießen war die
Chilenische Fußball-Nationalmannschaft im Finale der
Copa América gegen Argentinien zum ersten Mal
Südamerikameister geworden.
4. Juli
Der tunesische Premierminister Habib Essid hatte acht
Tage nach dem Anschlag in Port El-Kantaoui auf Touristen
für 30 Tage für das gesamte Land den Ausnahmezustand
angeordnet. Außerdem waren 80 Moscheen geschlossen
worden.
5. Juli
Die Speicherstadt und das Chilehaus mit dem
Kontorhausviertel in Hamburg waren zum
UNESCO-Weltkulturerbe erklärt worden.
5. Juli
In Griechenland hatte sich die Bevölkerung mehrheitlich in einem Referendum
gegen die von der Euro-Gruppe und dem Internationalem Währungsfonds (IWF) zur
mittelfristigen Lödung der griechischen Staatsschulden-Krise ausgesprochenen
Vorschläge ausgesprochen. Damit hatten die Griechen die Position der Regierung
unter Ministerpräsident Alexis Tsipras gestärkt.
5. Juli
Die schweizerisch-deutsche Schriftstellerin Nora Gomringer erhielt den
Ingeborg-Bachmann-Preis des Jahres 2015.
5. Juli
Im kanadischen Vancouver hatte die Mannschaft der USA gegen Japan mit 5:2 das
Finale der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2015 gewonnen. Die USA waren
damit zum dritten Mal Weltmeister geworden.
5. Juli
Nach langen Gefechten und dem Einsatz von Selbstmordattentätern hatte die Miliz
des Islamischen Staates (IS) drei Stadtteile der nordirakischen Stadt Baidschi
erobert. Diese verfügt über die größte Ölraffinerie des Landes.
6. Juli
Der griechische Finanzminister Yanis Vasroufakis war von seinem Amt
zurückgetreten. Seine Nachfolge trat Efklidis Tsakalotos an.
6. Juli
Die Mitgliedsstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) hatten in Tansania
bei einem Krisentreffen über die Lage in Burundi beraten. Präsident Pierre
Nkurunziza will sich erneut bei der geplanten Präsidentschaftswahl in Burundi am
15. Juli wählen lassen, wenngleich gegen die Verfassung verstößt.
7. Juli
Im Südosten der afghanischen Hauptstadt Kabul waren bei einem Selbstmordanschlag
auf einen NATO-Konvoi Angaben des dortigen Polizeichefs zufolge drei Ausländer
verletzt worden.
8. Juli
Der österreichische Nationalrat hatte ein generelles Rauchverbot für die
Gastronomie ab Mai 2018 beschlossen.
8. Juli
In Italien hatte die Kriminalbehörde Direzione Investigativa Antimafia (DIA) zur
Bekämpfung der Organisierten Kriminalität das Vermögen von fünf Mitgliedern der
Familie Virga aus Palermo beschlagnahmt. Die Familie steht unter dem Verdacht,
mit der Verbrecherorganisation Cosa Nostra kooperiert zu haben.
8. Juli
Nach Informationen der Enthüllungsplattform WikiLeaks hat die US-amerikanische
Nachrichtenorganisation Special Collection Service )SCS), die die
Nachrichtendienstfähigkeiten der Auslandsgeheimdienste Central Intelligence
Agency (CIA) und National Security Agency (NSA) verbindet, von Standorten unter
anderem in Berlin und Frankfurt am Main Telefongespräche abgehört. Darunter
waren auch Personen des Bundeskanzleramtes während der Regierungszeit der
Bundeskanzler Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel.
8. Juli
Das 7. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China,
Südafrika) hatte in der Hauptstadt Ufa der russischen Republik Baschkortostan
begonnen.
8. Juli
In der ecuadorianischen Hauptstadt Quito hatte
Papst Franziskus bei einer Messe
mit deutlichen Worten zum Umweltschutz aufgefordert. Damit hatte er den
Ureinwohnern des bedrohten Nationalparks Yasuní den Rücken gestärkt. Außerdem
hatte er eine bessere Integration der indigenen Bevölkerung sowie der
afrikanischstämmigen Ecuadorianer gefordert. Ecuador war die erste Station der
Südamerika-Reise des Papstes.
9. Juli
In Ufa (Russland) hatte das 15. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs
der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) begonnen.
10. Juli
Die Niederschlagung des Aufstandes der Herero und Nama im damaligen
Deutsch-Südwestafrika wurde von der deutschen Bundesregierung als Völkermord
anerkannt.
10. Juli
Diktator
Saddam Hussein hatte sich Papst Franziskus bei der zweiten Station seiner
Südamerika-Reise für die Vergehen der katholischen Kirche an der indigenen
Bevölkerung entschuldigt und seine Kritik am Kapitalismus beim sozialistischen
Staatspräsidenten Evo Morales erneuert.
11. Juli
Papst Franziskus hatte in Paraguay, der letzten Station seiner Südamerika-Reise
die Rolle der Frau im Aufbau der paraguayischen Gesellschaft gewürdigt sowie den
Demokratisierungsprozess des Landes.
11. Juli
In Mexiko war der oberste Chef des mexikanischen Drogenkartells Sinaloa, Joaquín
Gurmán, aus dem Hochsicherheitsgefängnis Altiplano durch einen 1,5 km langen
Tunnel ausgebrochen. Seither ist er flüchtig.
11. Juli
Das libysche Parlament der Übergangsregierung mit Sitz in Tobruk und Teile der
Zivilgesellschaft hatten in Marokko einen von den Vereinten Nationen
vermittelten Friedensplan für Libyen unterzeichnet. Dieser saht eine
Einheitsregierung und Neuwahlen vor. Das international nicht anerkannte
Gegenparlament in Tripolis hatte den Friedensplan boykottiert.
11. Juli
In der Hauptstadt des Tschad, N'Djamena, wurden mindestens 15 Personen bei einem
Selbstmordattentat auf einem Markt getötet, weitere 70 Menschen wurden verletzt.
Die Attentäterin hatte ihren Sprengsatz unter einer Burka versteckt gezündet.
Die Verantwortung für den Anschlag hatte die islamistische Terrorgruppe Boko
Haram übernommen, gegen die das tschadische Militär unter anderem in
Nachbarländern dortige Armeen unterstützt.
12. Juli
Rebelleben der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Regierung
des Landes hatten einen umfassenden Waffenstillstand angekündigt, bevor eine
Vereinbarung zur Lösung des jahrzehntelangen Konfliktes erfollgen sollte.
13. Juli
Der niederländische Politiker Jeoen Dijsselbloem war für eine zweite Amtszeit
als Vorsitzender der Euro-Gruppe wiedergewählt worden.
13. Juli
In Rumänien hatte die Staatsanwaltschaft den Druck auf den Ministerpräsidenten
Victor Ponta erhöht. Sie beschuldigte ihn offiziell der Geldwäsche und Beihilfe
zur Steuerhinterziehung. Die Opposition hatte daraufhin seinen Rücktritt
gefordert.
13. Juli
Nordkorea hatte anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von japanischer
Kolonialherrschaft eine Amnestie angekündigt. Die meisten Strafgefangenen waren
aus politischen Gründen inhaftiert worden.
13. Juli
Georgien hatte Russland der Verletzung der Souveränität des Landes durch
einseitige Grenzmarkierungen an einer internationalen Ölpipeline im seit Ende
des Kaukasuskrieges 2008 russisch besetzten Südossetien beschuldigt.
13. Juli
LHCb-Forscher der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) hatten von
der Entdeckung zweier Pentaquarks-Charmonium-Zustände (Pentaquarks mit
Beteiligung von Charm- und Anti-Charm-Quarks) beim Zerfall des Lambda-b-Baryons
in das Kaon und das Pentaquark (uudcc).
14. Juli
Im indischen Bundesstaat Andhra Pradesh war es zu einer Massenpanik währedn des
hinduistischen Maha-Pushkaralu-Festes gekommen, bei dem tausende Gläubige ein
Bad im Fluss Godavari nehmen wollten. Dabei waren mindestens 27 Pilger getötet
worden.
14. Juli
Die US-amerikanische Raumsonde „New Horizons“ hatte den Zwergenplaneten Pluto
und dessen Mond Charon passiert. Dabei waren erstmals Detailfotos der beiden
Himmelskörper entstanden.
14. Juli
Die UN-Vetomächte sowie Deutschland und der Iran hatten nach langen
Verhandlungen eine Lösung im Atomstreit gefunden. Die Sanktionen sollten bald
enden.
15. Juli
Im Jemen hatten Gefolgsleute des Präsidenten des Landes, Abed Rabbo Mansur Hadi,
den Flughafen und den Hafen der zweitgrößten Stadt Jemens aus dem Machtbereich
der Huthi-Rebellen erobert.
15. Juli
Die Bremer Bürgerschaft hatte Carsten Sieling (SPD) zum Nachfolger des
zurückgetretenen Bürgermeisters Jens Böhrnsen gewählt.
15. Juli
Wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen hatte das Landgericht Lüneburg den
früheren SS-Unterscharführer Oskar Gröning zu einer Haftstrafe von vier Jahren
verurteilt.+16. Juli
Mehrere Personen waren bei Stammeskämpfen in einer
abgelegenen Region der Western Highlands Province ums
Leben gekommen. Weitere waren verletzt worden.
16. Juli
In Griechenland hatten die Abgeordneten des Parlaments
mit großer Mehrheit für erste Spar- und Reformmaßnahmen
gestimmt, wie die Erhöhung der Mehrwertssteuer und die
Einleitung einer Rentenreform, die die Kreditgeber zur
Bedingung für Gespräche über neue finanzielle
Unterstützung in Milliardenhöhe gemacht hatten. Da
zahlreiche Abgeordnete seiner Syriza-Partei gegen das
Gesetzpaket votierten oder sich der Stimme enthielten,
war Premierminister Alexis Tsipras bei Abstimmung
allerdings auf die Stimmen der Opposition angewiesen.
17. Juli
In vermeintlicher Eisverkäufer hatte in der irakischen
Stadt Khan Bani Saad, nordöstlich der Hauptstadt Bagdad
mindestens 120 Menschen bei einem Selbstmordanschlag
getötet. Auf Twitter hatte später die Terrororganisation
ISIS die Verantwortung für das Verbrechen übernommen.
18. Juli
In Saudi Arabien waren 431 Personen mit dem Vorwurf
festgesetzt worden, mit der Terrororganisation
Islamischer Staat (IS) in Verbindung zu stehen.
19. Juli
In Kassel (Hessen) war unter dem Vorsitz von Bernd Lucke
die Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“
gegründet worden. Ihre Ausrichtung ist Euro-kritisch,
konservativ und wirtschaftsliberal.
19. Juli
Bei einem Besuch führender UNESCO-Vertreter in Timbuktu
(Mali), dessen Zentrum zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört,
war bekannt geworden, dass 14 Sufi-Mausoleen drei Jahre
nach ihrer Zerstörung durch islamistische Extremisten
rekonstruiert worden waren.
20. Juli
Der US-amerikanische Rüstungs- und Technologiekonzern
Lockheed Martin Corporation hatte den
Helikopterhersteller Sikorsky Aircraft Corporation
gekauft.
20. Juli
Im türkischen Suruc nahe der Grenze zu Syrien waren 32
Menschen ums Leben gekommen als auf ein Kulturzentrum
ein Selbstmordanschlag verübt wurde. Weitere 100
Menschen waren verletzt worden. Seitens der türkischen
Regierung war die Terrororganisation Islamischer Staat
(IS) für die Tat verantwortlich gemacht worden. Die
Regierung verhängte eine Nachrichtensperre und sperrte
die Kommunikationsplattform Twitter, um eine
Protestbewegung sowie die Verbreitung von Bild- oder
Videomaterial von dem Anschlag zu verhindern.
21. Juli
In Burundi hatte der bisherige Amtsinhaber Pierre
Nkurunziza die umstrittene Präsidentschaftswahl
gewonnen. Er erhielt 69 Prozent der Stimmen. Die Wahl
verstieß gegen die Verfassung des Landes, sie wurde von
der Opposition boykottiert.
21. Juli
Einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes
zufolge verstieß die Einführung des Betreuungsgeldes
mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegen das
Grundgesetz.
21. Juli
Der Insel-Staat Philippinen hatte aufgrund anhaltender
Spannungen um Territorialansprüche im Südchinesischen
Meer ihren Verteidigungsetat um 25 Prozent erhöht.
21. Juli
Einer Entscheidung des österreichischen
Verwaltungsgerichtshofes zufolge, waren für
Computer mit
Internetanschluss keine Rundfunkgebühren zu entrichten.
21. Juli
In den USA waren in zwei zeitgleich veröffentlichten
Studien über die Besiedlung Amerikas kleine DNA-Anteile
von Australo-Melanesiern in amerikanischen Ureinwohnern
des Amazonasbeckens nachgewieden worden.
22. Juli
In Österreich hatte Bundespräsident Heinz Fischer die
Bregenzer Festspiele eröffnet. Es wurde in prominenter
Besetzung Puccinis letzte Oper „Turandot“ auf der
Seebühne gezeigt.
23. Juli
Mit dem Kepler-452b hatte die US-amerikanische
Raumfahrtbehörde NASA einen weiteren erdähnlichen
Planeten außerhalb unseres Sonnensystems entdeckt.
24. Juli
Zukünftig durften die USA den strategisch wichtigen
türkischen Stützpunkt incirlik für Luftangriffe gegen
die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nutzen.
24. Juli
In der tatarischen Hauptstadt Kasan hatte der russische
Präsident Wladimir Putin die 16.
Schwimmweltmeisterschaften eröffnet.
24. Juli
Erstmals hatte die Türkei Luftschläge gegen Stellungen
der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien
geflogen.
25. Juli
Die Ehefrau des US-Präsidenten Barack Obama, Michelle
Obama, hatte in Los Angeles (US-Bundesstaat Kalifornien)
die 14. Special Olympics eröffnet.
25. Juli
Das Parlament von Tunesien hatte ein neues
Anti-Terror-Gesetz gebilligt. Es räumte den
Sicherheitskräften weitgehende Befugnisse beim Vorgehen
gegen Verdächtige ein und verankerte die
Todesstrafe im
tunesischen Recht.
26. Juli
Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) hatten
berichtet, dass die Türken Stellungen in Nordsyrien, die
unter ihrer Kontrolle standen, aus der Luft bombardiert
hatten. Außerdem hatte die Türkei Stellungen der
verbotenen Arbeiterpartei PKK im Nordirka angegriffen.
26. Juli
In Kamerun waren bei einem Selbstmordanschlag eines
13-jährigen Mädchens der Boko Haram mindestens 20
Menschen getötet worden. Weitere 70 Personen waren
verletzt worden.
26. Juli
In Somalia waren mindestens sechs Personen bei einem
Selbstmordanschlag der Shabaab-Miliz durch eine
Autobombe auf ein Luxushotel getötet worden. Außerdem
war die Vertretung Chinas beschädigt worden. In dem
Hotel verkehrten vor allem Regierungsbeamte, Vertreter
internationaler Organisationen und Diplomaten.
26. Juli
Im US-Bundesstaat Philadelphia hatte Mexiko durch einen
1:3-Sieg gegen Jamaika den CONCACAF Gold Cup 2015
gewonnen.
27. Juli
In Berlin hatten die 14. European Maccabi Games
begonnen.
27. Juli
Französische Landwirte im
Elsass blockierten aus Protest
gegen sinkende Preise, die kaum mehr die Erzeugerkosten
deckten, Agrarimporte aus Deutschland. Zudem richtete
sich der Protest auch gegen Wettbewerbsnachteile, da die
Arbeitskosten in der benachbarten deutschen
Landwirtschaft durch den Einsatz osteuropäischer
Erntehelfer deutlich geringer waren.
28. Juli
In Äthiopien hatte mit Barack Obama zum ersten Mal ein
amtierender US-Präsident vor der Afrikanischen Union
gesprochen. Er hatte dabei einerseits die Leistungen des
Kontinents gelobt und dessen wirtschaftliches Potential
hervorgehoben. Andererseits hatte er jedoch
Demokratiedefizite sowie die Langzeitherrscher des
Erdteils kritisiert und zu Reformen gemahnt.
28. Juli
Der Präsident der Türkei
Recep Erdogan hatte den
Friedensprozess mit den Kurden in seinem für beendet
erklärt. Legale Parteien wie der HDP, die sich für die
kurdische Minderheit einsetzt und bei den letzten Wahlen
eine absolute Mehrheit der Regierungspartei AKP in der
Nationalversammlung verhinderte, drohen Repressalien wie
die Aufhebung der Immunität ihrer Parlamentsabgeordneten
sowie die Einleitung eines Verbotsverfahrens.
28. Juli
Boston (US-Bundesstaat Massachusetts) hatte seine
Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele 2024
zurückgezogen. Die Stadt hatte als Favorit gegolten,
erhielt aber keine Unterstützung der Bevölkerung.
28. Juli
In Libyen war Saif al-Islam, der Sohn des früheren
libyschen Herrschers Muammar al-Gaddafi, in einem
zweifelhaften Prozess in Abwesenheit wegen
Kriegsverbrechen und der Unterdrückung friedlicher
Proteste während der Revolution von 2011 zum Tode
verurteilt worden.
29. Juli
Angaben der afghanischen Regierung zufolge war bestätigt
worden, dass der frühere Anführer der Taliban, Mohammed
Omar, schon vor zwei Jahren in einem pakistanischen
Krankenhaus an Tuberkulose gestorben war.
30. Juli
Mit seinem Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
hatte Russland die Einsetzung eines unabhängigen
Tribunals zur Aufklärung des Absturzes von Flug MH17
über dem Osten der Ukraine verhindert. Von westlichen
Vertretern im UN-Sicherheitsrat wurde bemängelt, dass
Russland die Separatisten ermutigt hatte,
internationalen Ermittlern den Zutritt zu verwehren und
damit Gerechtigkeit zu verweigern, während die russische
Seite die Unabhängigkeit der Untersuchungen in Zweifel
zog.
31. Juli
Im westafrikanischen Guinea war der mögliche
Ebola-Impfstoff VSV-EBOV erfolgreich an 4.000 Probanden
getestet worden. Nach zehn Tagen sollte der Impfstoff
einen hunderprozentigen Schutz gegen das Virus bieten.
Weitere Studien waren erforderlich, um Weiteres über den
Impfstoff und die Bekämpfung des Ebola-Virus
herauszufinden.
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