Juli 2015 – Griechenlands Krise

Kalender Juli 2015
Neben den Meldungen über den erbarmungslosen Terror der Organisation Islamischer Staat (IS) waren es Schlagzeilen aus Griechenland, die über die Krise berichteten und von einem Referendum, bei dem die griechische Bevölkerung mehrheitlich gegen die von der Euro-Gruppe und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zur mittelfristigen Lösung der griechischen Staatsschulden-Krise ausgesprochenen Vorschläge gestimmt hatten. Damit war die Position der Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras einmal mehr gestärkt worden. Am Tag darauf war Finanzminister Yanis Vasroufakis zurückgetreten. Einige Tage später hatten die griechischen Parlamentsabgeordneten für die ersten Spar- und Reformmaßnahmen gestimmt. Tsipras war auf die Opposition angewiesen bei dieser Abstimmung.
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Ereignisse & Schlagzeilen Juli 2015

1. Juli
Bis zum 31. Dezember 2015 hatte Luxemburg turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
1. Juli
Die Vereinigten Staaten von Amerika und Kuba nahmen nach einer langen Pause ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Beide Länder hatten seit dem Ender der 1970er Jahre im jeweils anderen Land lediglich diplomatische Missionen unterhalten. Diese hatten nicht den gleichen Status wie Botschaften.
2. Juli
Die UNESCO hatte im Jemen die Altstadt von Sanaa und die Festungsstadt Schibam mit ihren jahrhundertealten Hochhäusern aus Lehm auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt. Diese Maßnahme war eine Folge des bewaffneten Konfikts im Jemen. Am Vortag war von den Vereinten Nationen die höchste Nothilfestufe für den Jemen ausgerufen worden..
3. Juli
Der Deutsche Bundestag hatte das Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes verabschiedet. Danach würde das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) durch die Verfassungsreform zur zentralen Dienst- und Koordinierungsstelle für die Landesämter für Verfassung (LfV) werden und durfte nötigenfalls Beobachtungsaufgaben anstelle der Landesbehörden selbst wahrnehmen. Die Verbesserung des Informationsflusses sollte auch das gemeinsame Nachrichtendienstliche Informationssystem (NADIS) möglich machen.
3. Juli
Das Schweizer Solarflugzeug „Solar Impulse 2“ war nach einem 94-stündigen Non-Stopp-Flug über eine Strecke von 8.300 Kilometern sicher auf Hawaii gelandet. Damit hatte der Pilot André Borschberg den bisherigen Weltrekord von Steve Fossett für den längsten Alleinflug aus dem Jahr 2006 gebrochen, der 76 Stunden und 45 Minuten gedauert hatte.
4. Juli
Die Regierungsstreitkräfte unter dem alawitischen Präsidenten Baschar al-Assad und die schiitische Hisbollah-Miliz hatten im syrischen Bürgerkrieg eine Offensive gegen die dschihadistisch-salafistische al-Nusra-Front begonnen.
4. Juli
In Syrien waren bei einem Bombenanschlagt auf die Salem-Moschee mindestens 25 Mitglieder der al-Nusra-Front getötet worden. Anhänger der Nusra-Front hatten die Miliz Islamischer Staat (IS) dafür verantwortlich gemacht.
4. Juli
Der emeritierte Papst Benedikt XVI. war von der Musikakademie Krakau und der Päpstlichen Universität Johannes Paul II. um Ehrendoktor ernannt worden.
4. Juli
Durch einen 4:1-Sieg durch Elfmeterschießen war die Chilenische Fußball-Nationalmannschaft im Finale der Copa América gegen Argentinien zum ersten Mal Südamerikameister geworden.
4. Juli
Der tunesische Premierminister Habib Essid hatte acht Tage nach dem Anschlag in Port El-Kantaoui auf Touristen für 30 Tage für das gesamte Land den Ausnahmezustand angeordnet. Außerdem waren 80 Moscheen geschlossen worden.
5. Juli
Die Speicherstadt und das Chilehaus mit dem Kontorhausviertel in Hamburg waren zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt worden.
5. Juli
In Griechenland hatte sich die Bevölkerung mehrheitlich in einem Referendum gegen die von der Euro-Gruppe und dem Internationalem Währungsfonds (IWF) zur mittelfristigen Lödung der griechischen Staatsschulden-Krise ausgesprochenen Vorschläge ausgesprochen. Damit hatten die Griechen die Position der Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras gestärkt.
5. Juli
Die schweizerisch-deutsche Schriftstellerin Nora Gomringer erhielt den Ingeborg-Bachmann-Preis des Jahres 2015.
5. Juli
Im kanadischen Vancouver hatte die Mannschaft der USA gegen Japan mit 5:2 das Finale der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2015 gewonnen. Die USA waren damit zum dritten Mal Weltmeister geworden.
5. Juli
Nach langen Gefechten und dem Einsatz von Selbstmordattentätern hatte die Miliz des Islamischen Staates (IS) drei Stadtteile der nordirakischen Stadt Baidschi erobert. Diese verfügt über die größte Ölraffinerie des Landes.
6. Juli
Der griechische Finanzminister Yanis Vasroufakis war von seinem Amt zurückgetreten. Seine Nachfolge trat Efklidis Tsakalotos an.
6. Juli
Die Mitgliedsstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) hatten in Tansania bei einem Krisentreffen über die Lage in Burundi beraten. Präsident Pierre Nkurunziza will sich erneut bei der geplanten Präsidentschaftswahl in Burundi am 15. Juli wählen lassen, wenngleich gegen die Verfassung verstößt.
7. Juli
Im Südosten der afghanischen Hauptstadt Kabul waren bei einem Selbstmordanschlag auf einen NATO-Konvoi Angaben des dortigen Polizeichefs zufolge drei Ausländer verletzt worden.
8. Juli
Der österreichische Nationalrat hatte ein generelles Rauchverbot für die Gastronomie ab Mai 2018 beschlossen.
8. Juli
In Italien hatte die Kriminalbehörde Direzione Investigativa Antimafia (DIA) zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität das Vermögen von fünf Mitgliedern der Familie Virga aus Palermo beschlagnahmt. Die Familie steht unter dem Verdacht, mit der Verbrecherorganisation Cosa Nostra kooperiert zu haben.
8. Juli
Nach Informationen der Enthüllungsplattform WikiLeaks hat die US-amerikanische Nachrichtenorganisation Special Collection Service )SCS), die die Nachrichtendienstfähigkeiten der Auslandsgeheimdienste Central Intelligence Agency (CIA) und National Security Agency (NSA) verbindet, von Standorten unter anderem in Berlin und Frankfurt am Main Telefongespräche abgehört. Darunter waren auch Personen des Bundeskanzleramtes während der Regierungszeit der Bundeskanzler Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel.
8. Juli
Das 7. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) hatte in der Hauptstadt Ufa der russischen Republik Baschkortostan begonnen.
8. Juli
In der ecuadorianischen Hauptstadt Quito hatte Papst Franziskus bei einer Messe mit deutlichen Worten zum Umweltschutz aufgefordert. Damit hatte er den Ureinwohnern des bedrohten Nationalparks Yasuní den Rücken gestärkt. Außerdem hatte er eine bessere Integration der indigenen Bevölkerung sowie der afrikanischstämmigen Ecuadorianer gefordert. Ecuador war die erste Station der Südamerika-Reise des Papstes.
9. Juli
In Ufa (Russland) hatte das 15. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) begonnen.
10. Juli
Die Niederschlagung des Aufstandes der Herero und Nama im damaligen Deutsch-Südwestafrika wurde von der deutschen Bundesregierung als Völkermord anerkannt.
10. Juli
In Bolivien hatte sich Papst Franziskus bei der zweiten Station seiner Südamerika-Reise für die Vergehen der katholischen Kirche an der indigenen Bevölkerung entschuldigt und seine Kritik am Kapitalismus beim sozialistischen Staatspräsidenten Evo Morales erneuert.
11. Juli
Papst Franziskus hatte in Paraguay, der letzten Station seiner Südamerika-Reise die Rolle der Frau im Aufbau der paraguayischen Gesellschaft gewürdigt sowie den Demokratisierungsprozess des Landes.
11. Juli
In Mexiko war der oberste Chef des mexikanischen Drogenkartells Sinaloa, Joaquín Gurmán, aus dem Hochsicherheitsgefängnis Altiplano durch einen 1,5 km langen Tunnel ausgebrochen. Seither ist er flüchtig.
11. Juli
Das libysche Parlament der Übergangsregierung mit Sitz in Tobruk und Teile der Zivilgesellschaft hatten in Marokko einen von den Vereinten Nationen vermittelten Friedensplan für Libyen unterzeichnet. Dieser saht eine Einheitsregierung und Neuwahlen vor. Das international nicht anerkannte Gegenparlament in Tripolis hatte den Friedensplan boykottiert.
11. Juli
In der Hauptstadt des Tschad, N'Djamena, wurden mindestens 15 Personen bei einem Selbstmordattentat auf einem Markt getötet, weitere 70 Menschen wurden verletzt. Die Attentäterin hatte ihren Sprengsatz unter einer Burka versteckt gezündet. Die Verantwortung für den Anschlag hatte die islamistische Terrorgruppe Boko Haram übernommen, gegen die das tschadische Militär unter anderem in Nachbarländern dortige Armeen unterstützt.
12. Juli
Rebelleben der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Regierung des Landes hatten einen umfassenden Waffenstillstand angekündigt, bevor eine Vereinbarung zur Lösung des jahrzehntelangen Konfliktes erfollgen sollte.
13. Juli
Der niederländische Politiker Jeoen Dijsselbloem war für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender der Euro-Gruppe wiedergewählt worden.
13. Juli
In Rumänien hatte die Staatsanwaltschaft den Druck auf den Ministerpräsidenten Victor Ponta erhöht. Sie beschuldigte ihn offiziell der Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Die Opposition hatte daraufhin seinen Rücktritt gefordert.
13. Juli
Nordkorea hatte anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von japanischer Kolonialherrschaft eine Amnestie angekündigt. Die meisten Strafgefangenen waren aus politischen Gründen inhaftiert worden.
13. Juli
Georgien hatte Russland der Verletzung der Souveränität des Landes durch einseitige Grenzmarkierungen an einer internationalen Ölpipeline im seit Ende des Kaukasuskrieges 2008 russisch besetzten Südossetien beschuldigt.
13. Juli
LHCb-Forscher der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) hatten von der Entdeckung zweier Pentaquarks-Charmonium-Zustände (Pentaquarks mit Beteiligung von Charm- und Anti-Charm-Quarks) beim Zerfall des Lambda-b-Baryons in das Kaon und das Pentaquark (uudcc).
14. Juli
Im indischen Bundesstaat Andhra Pradesh war es zu einer Massenpanik währedn des hinduistischen Maha-Pushkaralu-Festes gekommen, bei dem tausende Gläubige ein Bad im Fluss Godavari nehmen wollten. Dabei waren mindestens 27 Pilger getötet worden.
14. Juli
Die US-amerikanische Raumsonde „New Horizons“ hatte den Zwergenplaneten Pluto und dessen Mond Charon passiert. Dabei waren erstmals Detailfotos der beiden Himmelskörper entstanden.
14. Juli
Die UN-Vetomächte sowie Deutschland und der Iran hatten nach langen Verhandlungen eine Lösung im Atomstreit gefunden. Die Sanktionen sollten bald enden.
15. Juli
Im Jemen hatten Gefolgsleute des Präsidenten des Landes, Abed Rabbo Mansur Hadi, den Flughafen und den Hafen der zweitgrößten Stadt Jemens aus dem Machtbereich der Huthi-Rebellen erobert.
15. Juli
Die Bremer Bürgerschaft hatte Carsten Sieling (SPD) zum Nachfolger des zurückgetretenen Bürgermeisters Jens Böhrnsen gewählt.
15. Juli
Wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen hatte das Landgericht Lüneburg den früheren SS-Unterscharführer Oskar Gröning zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt.+16. Juli
Mehrere Personen waren bei Stammeskämpfen in einer abgelegenen Region der Western Highlands Province ums Leben gekommen. Weitere waren verletzt worden.
16. Juli
In Griechenland hatten die Abgeordneten des Parlaments mit großer Mehrheit für erste Spar- und Reformmaßnahmen gestimmt, wie die Erhöhung der Mehrwertssteuer und die Einleitung einer Rentenreform, die die Kreditgeber zur Bedingung für Gespräche über neue finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe gemacht hatten. Da zahlreiche Abgeordnete seiner Syriza-Partei gegen das Gesetzpaket votierten oder sich der Stimme enthielten, war Premierminister Alexis Tsipras bei Abstimmung allerdings auf die Stimmen der Opposition angewiesen.
17. Juli
In vermeintlicher Eisverkäufer hatte in der irakischen Stadt Khan Bani Saad, nordöstlich der Hauptstadt Bagdad mindestens 120 Menschen bei einem Selbstmordanschlag getötet. Auf Twitter hatte später die Terrororganisation ISIS die Verantwortung für das Verbrechen übernommen.
18. Juli
In Saudi Arabien waren 431 Personen mit dem Vorwurf festgesetzt worden, mit der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Verbindung zu stehen.
19. Juli
In Kassel (Hessen) war unter dem Vorsitz von Bernd Lucke die Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ gegründet worden. Ihre Ausrichtung ist Euro-kritisch, konservativ und wirtschaftsliberal.
19. Juli
Bei einem Besuch führender UNESCO-Vertreter in Timbuktu (Mali), dessen Zentrum zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört, war bekannt geworden, dass 14 Sufi-Mausoleen drei Jahre nach ihrer Zerstörung durch islamistische Extremisten rekonstruiert worden waren.
20. Juli
Der US-amerikanische Rüstungs- und Technologiekonzern Lockheed Martin Corporation hatte den Helikopterhersteller Sikorsky Aircraft Corporation gekauft.
20. Juli
Im türkischen Suruc nahe der Grenze zu Syrien waren 32 Menschen ums Leben gekommen als auf ein Kulturzentrum ein Selbstmordanschlag verübt wurde. Weitere 100 Menschen waren verletzt worden. Seitens der türkischen Regierung war die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) für die Tat verantwortlich gemacht worden. Die Regierung verhängte eine Nachrichtensperre und sperrte die Kommunikationsplattform Twitter, um eine Protestbewegung sowie die Verbreitung von Bild- oder Videomaterial von dem Anschlag zu verhindern.
21. Juli
In Burundi hatte der bisherige Amtsinhaber Pierre Nkurunziza die umstrittene Präsidentschaftswahl gewonnen. Er erhielt 69 Prozent der Stimmen. Die Wahl verstieß gegen die Verfassung des Landes, sie wurde von der Opposition boykottiert.
21. Juli
Einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zufolge verstieß die Einführung des Betreuungsgeldes mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegen das Grundgesetz.
21. Juli
Der Insel-Staat Philippinen hatte aufgrund anhaltender Spannungen um Territorialansprüche im Südchinesischen Meer ihren Verteidigungsetat um 25 Prozent erhöht.
21. Juli
Einer Entscheidung des österreichischen Verwaltungsgerichtshofes zufolge, waren für Computer mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühren zu entrichten.
21. Juli
In den USA waren in zwei zeitgleich veröffentlichten Studien über die Besiedlung Amerikas kleine DNA-Anteile von Australo-Melanesiern in amerikanischen Ureinwohnern des Amazonasbeckens nachgewieden worden.
22. Juli
In Österreich hatte Bundespräsident Heinz Fischer die Bregenzer Festspiele eröffnet. Es wurde in prominenter Besetzung Puccinis letzte Oper „Turandot“ auf der Seebühne gezeigt.
23. Juli
Mit dem Kepler-452b hatte die US-amerikanische Raumfahrtbehörde NASA einen weiteren erdähnlichen Planeten außerhalb unseres Sonnensystems entdeckt.
24. Juli
Zukünftig durften die USA den strategisch wichtigen türkischen Stützpunkt incirlik für Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nutzen.
24. Juli
In der tatarischen Hauptstadt Kasan hatte der russische Präsident Wladimir Putin die 16. Schwimmweltmeisterschaften eröffnet.
24. Juli
Erstmals hatte die Türkei Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien geflogen.
25. Juli
Die Ehefrau des US-Präsidenten Barack Obama, Michelle Obama, hatte in Los Angeles (US-Bundesstaat Kalifornien) die 14. Special Olympics eröffnet.
25. Juli
Das Parlament von Tunesien hatte ein neues Anti-Terror-Gesetz gebilligt. Es räumte den Sicherheitskräften weitgehende Befugnisse beim Vorgehen gegen Verdächtige ein und verankerte die Todesstrafe im tunesischen Recht.
26. Juli
Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) hatten berichtet, dass die Türken Stellungen in Nordsyrien, die unter ihrer Kontrolle standen, aus der Luft bombardiert hatten. Außerdem hatte die Türkei Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei PKK im Nordirka angegriffen.
26. Juli
In Kamerun waren bei einem Selbstmordanschlag eines 13-jährigen Mädchens der Boko Haram mindestens 20 Menschen getötet worden. Weitere 70 Personen waren verletzt worden.
26. Juli
In Somalia waren mindestens sechs Personen bei einem Selbstmordanschlag der Shabaab-Miliz durch eine Autobombe auf ein Luxushotel getötet worden. Außerdem war die Vertretung Chinas beschädigt worden. In dem Hotel verkehrten vor allem Regierungsbeamte, Vertreter internationaler Organisationen und Diplomaten.
26. Juli
Im US-Bundesstaat Philadelphia hatte Mexiko durch einen 1:3-Sieg gegen Jamaika den CONCACAF Gold Cup 2015 gewonnen.
27. Juli
In Berlin hatten die 14. European Maccabi Games begonnen.
27. Juli
Französische Landwirte im Elsass blockierten aus Protest gegen sinkende Preise, die kaum mehr die Erzeugerkosten deckten, Agrarimporte aus Deutschland. Zudem richtete sich der Protest auch gegen Wettbewerbsnachteile, da die Arbeitskosten in der benachbarten deutschen Landwirtschaft durch den Einsatz osteuropäischer Erntehelfer deutlich geringer waren.
28. Juli
In Äthiopien hatte mit Barack Obama zum ersten Mal ein amtierender US-Präsident vor der Afrikanischen Union gesprochen. Er hatte dabei einerseits die Leistungen des Kontinents gelobt und dessen wirtschaftliches Potential hervorgehoben. Andererseits hatte er jedoch Demokratiedefizite sowie die Langzeitherrscher des Erdteils kritisiert und zu Reformen gemahnt.
28. Juli
Der Präsident der Türkei Recep Erdogan hatte den Friedensprozess mit den Kurden in seinem für beendet erklärt. Legale Parteien wie der HDP, die sich für die kurdische Minderheit einsetzt und bei den letzten Wahlen eine absolute Mehrheit der Regierungspartei AKP in der Nationalversammlung verhinderte, drohen Repressalien wie die Aufhebung der Immunität ihrer Parlamentsabgeordneten sowie die Einleitung eines Verbotsverfahrens.
28. Juli
Boston (US-Bundesstaat Massachusetts) hatte seine Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele 2024 zurückgezogen. Die Stadt hatte als Favorit gegolten, erhielt aber keine Unterstützung der Bevölkerung.
28. Juli
In Libyen war Saif al-Islam, der Sohn des früheren libyschen Herrschers Muammar al-Gaddafi, in einem zweifelhaften Prozess in Abwesenheit wegen Kriegsverbrechen und der Unterdrückung friedlicher Proteste während der Revolution von 2011 zum Tode verurteilt worden.
29. Juli
Angaben der afghanischen Regierung zufolge war bestätigt worden, dass der frühere Anführer der Taliban, Mohammed Omar, schon vor zwei Jahren in einem pakistanischen Krankenhaus an Tuberkulose gestorben war.
30. Juli
Mit seinem Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte Russland die Einsetzung eines unabhängigen Tribunals zur Aufklärung des Absturzes von Flug MH17 über dem Osten der Ukraine verhindert. Von westlichen Vertretern im UN-Sicherheitsrat wurde bemängelt, dass Russland die Separatisten ermutigt hatte, internationalen Ermittlern den Zutritt zu verwehren und damit Gerechtigkeit zu verweigern, während die russische Seite die Unabhängigkeit der Untersuchungen in Zweifel zog.
31. Juli
Im westafrikanischen Guinea war der mögliche Ebola-Impfstoff VSV-EBOV erfolgreich an 4.000 Probanden getestet worden. Nach zehn Tagen sollte der Impfstoff einen hunderprozentigen Schutz gegen das Virus bieten. Weitere Studien waren erforderlich, um Weiteres über den Impfstoff und die Bekämpfung des Ebola-Virus herauszufinden.
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