November 1998 - Rau wird Bundespräsident
In in
Bonn wurde
am 2 November 1998 der 67-jährige frühere
nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes
Rau vom SPD-Vorstand als Kandidat des
Bundespräsidenten und als Nachfolger von Roman
Herzog nominiert. Die Wahl fand am 23. Mai 1999
statt.
Der Bundestag in in
Bonn billigte
am 13 November mit 540 Ja-Stimmen
bei zwölf Enthaltungen und 30 Nein-Stimmen die
deutsche Beteiligung an der NATO-Luftüberwachung im
Kosovo.
Wichtige Ereignisse im
November 1998
1. November
Neue starke Regenfälle verschlimmerten die Lage in
den deutschen Hochwassergebieten. Durch die
Wassermassen starben fünf Kinder.
3. November
Der Landtag von
Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin
wählte den SPD-Landesvorsitzenden Harald Ringstorff
zum Ministerpräsidenten der bundesweit ersten
SPD-PDS-Regierung. Ringstorff erhielt allerdings nur
39 von 70 gültigen Stimmen. SPD und PDS verfügten
zusammen über 47 Sitze.
4. November
Die Grünen-Politikerin Marieluise Beck wurde vom
Bundeskabinett zur neuen Ausländerbeauftragten der
Bundesregierung ernannt. Beck wurde somit
Nachfolgerin der FDP-Politikerin Cornelia
Schmalz-Jacobsen.
5. November
Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine (SPD)
erledigte seinen Antrittsbesuch beim Zentralbankrat
der Deutschen Bundesbank. Die Währungshüter folgten
der Forderung Lafontaines nach einer Zinssenkung
nicht.
6. November
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob den
Freispruch wegen Widersprüchen in der
Urteilsbegründung gegen Monika Böttcher, geschiedene
Weimar auf. Damit musste sie sich ein drittes Mal
nach 1988 und 1997 wegen zweifachen Kindesmordes vor
Gericht verantworten.
7. November
Wolfgang Schäuble wurde Nachfolger von Helmut Kohl
als CDU-Bundesvorsitzender.
7. November
Nach einem neuntägigen Flug landete die US-Raumfähre
„Discovery“ mit dem 77-jährigen Weltraumveteranen
John Glenn und sechs weiteren Astronauten sicher auf
dem Weltraumbahnhof in Cape Canaveral im
US-Bundesstaat Florida.
8. November
In Portugal lehnten die Wähler die geplante
Gebietsreform zur Regionalisierung des Landes mit
großer Mehrheit ab. Portugal sollte in acht autonome
Regionen aufgeteilt werden.
9. November
In Berlin fand eine zentrale Veranstaltung zum 60.
Jahrestag der Pogrome gegen die Juden in Deutschland
am 9. November 1938 statt. Bundespräsident Roman
Herzog bezeichnete die Pogrome in seiner Ansprache
als einen der schlimmsten und beschämendsten Momente
in der deutschen Geschichte.
11. November
In Paris und auf den ehemaligen Schlachtfeldern in
Flandern gedachten die Staatsoberhäupter von
Frankreich, Großbritanniens, Irlands und Belgiens
dem Ende des Ersten Weltkrieges 1918.
12. November
In Berlin wählte das Abgeordnetenhaus die
Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing (SPD) zur
Bürgermeisterin. Neu in den Senat gewählt wurden die
CDU-Politiker Wolfgang Branoner und Eckart
Werthebach als Wirtschafts- und Innensenatoren.
Gabriele Schöttler (SPS) wurde neue Senatorin für
Arbeit, Bildung und Frauen.
14. November
Ein Militärschlag der USA gegen den Irak wegen des
Streits um die UNO-Rüstungskontrolle wird in letzter
Minute gestoppt, nachdem sich der Irak zu einer
Fortführung der UNO-Waffeninspektionen bereiterklärt
hatte.
16. November
Das Oberlandesgericht in
Frankfurt am Main
verurteilte die als Mittäterin bei der Entführung
der Lufthansa-Maschine „Landshut“ angeklagte Monika
Haas zu einer Haftstrafe von fünf Jahren. Sie wurde
für schuldig befunden, 1977 Waffen für die
Flugzeugentführung nach Mallorca geschmuggelt zu
haben. Die Maschine war drei Tage nach der
Entführung von der Bundesgrenzschutztruppe GSG-9 in
Mogadischu gestürmt worden.
17. November
Bundeskanzler Gerhard Schröder lehnte bei seinem
Antrittsbesuch in Russland neue russische
Kreditwünsche ab. Während des zweitägigen Besuches
traf Schröder nicht nur Präsident Boris Jelzin und
die Regierung, sondern auch Vertreter der
Opposition.
18. November
Der Sachverständigenrat rechnete in Deutschland mit
einem schwächeren Wirtschaftswachstum und einem nur
leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit. Die „Fünf
Weisen“ sagten in ihrem Herbstgutachten für 1999 nur
ein Wachstum von 2 Prozent voraus, nach 2,75 Prozent
in Jahr 1998.
19. November
Der Bundestag billigte mit großer Mehrheit die
Beteiligung von bis zu 250 Bundeswehrsoldaten an der
NATO-Schutztruppe „Extraction Force“ für die
OSZE-Beobachter im Kosovo, die in Mazedonien
stationiert werden sollten.
20. November
Israel begann mit dem vereinbarten Abzug aus
weiteren Teilen des Westjordan Landes.
10. November
Ungarn/EU 1998 – Die Europäische Union
Ungarn begannen mit
Beitrittsverhandlungen für den Eintritt Ungarns in die EU.
15. November
Burkina Faso 1998 – Zum zweiten Mal wurde in Burkina Faso der Politiker Blaise
Compaoré zum Staatspräsidenten des Landes gewählt.
21. November
Iran 1998 – In der iranischen Hauptstadt Teheran wurden die Dariush Forouhar und
seine Frau Parwaneh ermordet.
22. November
In einem Referendum wurde mit 93,5 Prozent der
Stimmen eine neue Verfassung für Albanien gebilligt.
Die Wahlbeteiligung lag bei 50,57 Prozent. Der
frühere Präsident Sali Berisha hatte seine Anhänger
aufgerufen, das Referendum zu boykottieren.
23. November
Russland 1998 – In der russischen Hauptstadt Moskau unterzeichneten der Staats-
und Regierungschef der
Volksrepublik China, Jiang Zemin und der russische
Präsident Boris Jelzin ein Grenzabkommen über den gesamten Verlauf der Grenze
zwischen beiden Staaten.
24. November
Libanon 1998 – Im Libanon wurde Emile Lahoud zum Staatspräsidenten gewählt.
24. November
Samoa 1998 – In das Amt des Premierministers von Samoa wurde Sailele Tuila’epa
Malielegaoi gewählt.
25. November
Großbritannien 1998 – Das oberste Zivilgericht in London nahm die Aufhebung des
Haftbefehls gegen den einstigen chilenischen Diktator Augusto Pinochet Ugarte
zurück.
25. November
Großbritannien 1998 – Der Premierminister Großbritanniens hielt eine Rede vor
dem irischen Parlament. Blair ist der erste britische Premierminister, der vor
dem Parlament seit der Gründung der Republik Irland sprechen durfte.
26. November
Tony Blair sprach als erster britischer
Premierminister vor dem irischen Parlament. Er rief
zu einer Fortsetzung des Friedensprozesses in
Nordirland auf.
27. November
In Deutschland begann VW mit dem Verkauf des „New
Beetle“.
28. November
Israel bombardierte mutmaßliche Stützpunkte der
pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Südlibanon als
Vergeltung für den Tod von zwei israelischen
Soldaten.
29. November
China 1998 – Der Staats- und Parteichef der
Volksrepublik China, Jiang Zemin
weilte zu einem Staatsbesuch in Japan. Gleichzeitig war dies der erste Besuch
eines chinesischen Staatsoberhauptes in Japan.
30. November
Kambodscha 1998 – In Kambodscha trat Hun Sen sein Amt als Regierungschef an.
30. November
Syrien 1998 – In Syrien fanden Parlamentswahlen statt.
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