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Das Jahr 2005: Politik in Deutschland.
Gründung der WASG
Am 22. Januar wird die WASG ("Arbeit und soziale
Gerechtigkeit - die Wahlalternative") von linken
Abweichlern der SPD und Parteigewerkschaftern in
Göttingen gegründet. Bei den
schleswig-holsteinischen
Landtagswahlen kann die CDU eine Stimmenmehrheit von
40,2 % erzielen, während SPD und FDP auf jeweils 38,7 %
und 6,6 % kommen. Unter Ministerpräsident Peter Harry
Carstensen wird sich zwischen der SPD und CDU daraufhin
auf eine Große Koalition geeinigt. Die
Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide
Simonis tritt am 17. März von ihrem Amt zurück, nach dem
sie bei den Wiederwahlen in insgesamt vier Wahlgängen
gescheitert war.
Am 21. April wird Günther H. Oettinger von der CDU zum
neuen Ministerpräsidenten von
Baden-Württemberg gewählt.
Bei den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen gelingt
es der CDU erneut die Oberhand zu gewinnen und eine
Stimmenmehrheit von 44,8 % für sich zu entscheiden. Die
SPD und
Bündnis 90/Die Grünen bringen es dabei auf
jeweils 37,1 % und 6,2 %. Aufgrund dieses schlechten
Wahlergebnisses für die SPD, spricht sich Bundeskanzler
Gerhard Schröder für das Vorziehen der Bundestagswahlen
auf den kommenden Herbst aus. Am 10. Juni wird zwischen
der PDS und WASG ein gemeinsames Linksbündnis für die
kommenden Bundestagswahlen beschlossen.
Vorgezogene Neuwahlen (Juli / August / September)
Am 21. Juli löst der Bundespräsident Horst Köhler den
Bundestag auf und bestimmt die Neuwahlen für den
kommenden 18. September. Die unstrittigen Teile der
Rechtschreibreform
werden am 1. August in 14 der 16
Bundesländer eingeführt, während Nordrhein-Westfalen und
Bayern weiterhin an der Übergangsregelung festhalten.
Ungeachtet der Umfrageergebnisse, schafft es die CDU bei
den Neuwahlen am 18. September nur auf 35,2 % der
Wählerstimmen. Damit liegt sie nur knapp vor der SPD,
die einen Stimmenanteil von 34,2 % verzeichnen kann.
FDP, Linkspartei.PDS und Bündnis90/Die Grünen schaffen
es auf 9,8 %, 8,7 % und 8,1 % der Stimmen.
Norbert Lammert wird Bundestagspräsident (Oktober /
November / Dezember)
Am 18. Oktober kommt es zur ersten Sitzung des
neugewählten Bundestages. Norbert Lammert von der CDU,
wird mit 564 der gültigen 606 Stimmen zum neuen
Bundestagspräsidenten bestimmt. Matthias Platzeck wird
am 15. November mit einer eindeutigen Stimmenmehrheit
von 99,4 % zum neuen Vorsitzenden der SPD gewählt. Am
19. November kommt es zur Verabschiedung des
Bundeskanzlers Gerhard Schröder in Form eines Großen
Zapfenstreichs der Bundeswehr. Am 9. Dezember wird mit
dem Bau der Ostseegasleitung begonnen, die ab dem Jahr
2010 für eine Versorgung mit Erdgas aus Russland in
Westeuropa und Deutschland sorgen soll.
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