2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Das Jahr 2006: Politik in Deutschland.

Landtagswahlen im März
Im Bundestag wird am 19. Januar abgestimmt, ob der "Palast der Republik" abgerissen werden soll. Bei der Abstimmung spricht sich die Mehrheit für den Abriss aus. Das Bundesverfassungsgericht erklärt die durch Otto Schily veranlasste Ermächtigung, Flugzeuge
abzuschießen, die als Waffe eingesetzt werden, für grundgesetzwidrig. Am 26. März finden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Landtagswahlen statt. Mit 45,6 % gelingt es der rheinland-pfälzischen SPD einen Wahlsieg zu erringen, während die CDU in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg eine Stimmenmehrheit verzeichnen kann.
Am 1. April kommt es zu einem Votum der WASG-Parteibasis, bei dem sich die Mehrheit von 78,3 % für eine Fusion mit der PDS, die sich mittlerweile in "PDS/Die Linke" umbenannt hatte, ausspricht. Petra Paul (stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion) wird am 7. April zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Sie hatte 385 der 581 abgegebenen Stimmen erhalten, während der Parteivorsitzende der PDS/Die Linke (Lothar Bisky) im vergangenen Jahr keine Mehrheit erzielen konnte. Am 10. April muss der Parteivorsitzende der SPD, Matthias Platzeck, aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurücktreten. Er hatte erst eine kurze Amtszeit von 5 Monaten hinter sich. Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, wird am 14. Mai zum Parteivorsitzenden der SPD gewählt. Am 29. Juni wird das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und Verbraucherinformationsgesetz vom Bundestag verabschiedet.

Wahlsieg der SPD in Mecklenburg-Vorpommern (Juli / August / September)
SPD und CDU/CSU einigen sich am 3. Juli zu einem Kompromiss in der Gesundheitsreform.
Demnach werden Steuererhöhungen zwar ausgeschlossen, die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen aber um 0,5 % angehoben. In Deutschland tritt am 1. August die Rechtschreibreform verbindlich in Kraft. Am 17. September finden die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt, bei denen die SPD eine Mehrheit von 30,2 % erreichen kann. Die CDU schafft es auf 28,8 % und die PDS-Linkspartei auf 16,8 %. Bei den Wahlen des Abgeordnetenhauses in Berlin, am selben Tag, kann die SPD ebenfalls eine Mehrheit von 30,8 % für sich entscheiden.

Merkel wird erneut Bundesvorsitzende der CDU (Oktober / November / Dezember)
Am 15. Oktober übernimmt die deutsche Marine das Kommando des Friedenseinsatzes der Vereinten Nationen vor der Küste Libanons. Angela Merkel wird am 27. November zum dritten Mal zur Bundesvorsitzenden der CDU gewählt. In der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Wallonie und Saarland wird am 9. Dezember gemeinsam in das Kulturhauptstadtjahr 2007 gestartet. Dabei handelt es sich um das erste Mal, dass eine Region anstatt wie bisher nur eine Stadt, den Titel "Kulturhauptstadt Europas" erhält.
Joschka Fischer legte sein Bundestagsmandat nieder.
<< Politjahr 2005

Politjahr 2007 >>


 

Share
Popular Pages