November 2009 – Solidaritätszuschlag verfassungswidrig

Kalender November 2009
Der Solidaritätszuschlag wurde am 25. November 2005 von dem niedersächsischen Finanzgericht als erstem deutschen Gericht als verfassungswidrig eingestuft. Nun sollte Karlsruhe drüber entscheiden. Im Saarland wurde der CDU-Landesvorsitzende Peter Müller vom Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt. Müller erhielt alle 27 Stimmen der Abgeordneten seiner „Jamaika-Koalition“ aus CDU, FDP und Grünen.
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Wichtige Ereignisse im November 2009

1. November
In der Frankfurter Paulskirche wurde die Literatur-Nobelpreisträgerin Herta Müller mit dem Franz-Werfel-Menschenrechtspreis ausgezeichnet.
2. November
Hamid Karsai wurde von der afghanischen Wahlkommission zum Präsidenten erklärt. Einen Tag zuvor hatte Herausforderer Abdullah Abullah seine Kandidatur für die Stichwahl um das Amt zurückgezogen.
3. November

Autoindustrie 2009 – Seine Entscheidung vom 10. September revidierte der Verwaltungsrat von General Motors und hatte zugleich beschlossen, dass Opel im Konzern verbleiben werde.
3. November
USA 2009 – In den US-Bundesstaaten Virginia und New Jersey wurden Gouverneurswahlen durchgeführt.
4. November
Während der Feiern zum 30. Jahrestages des Geiseldramas in der US-Botschaft in Teheran ging die iranische Polizei mit Tränengas gegen oppositionelle Demonstranten vor.

5. November
Im texanischen Fort Hood starben beim Amoklauf eines Militärpsychiaters 13 Menschen. Der Täter, der von der Polizei angeschossen wurde, sollte offenbar nach Afghanistan versetzt werden.
6. November
Der SPD-Politiker Matthias Platzeck wurde wieder zum Ministerpräsidenten von Brandenburg gewählt. Er erhielt mit 54 Stimmen zwei weniger als Abgeordnete der neuen Koalition aus SPD und Linkspartei anwesend waren.
7. November
Die von Präsident Barack Obama vorgelegte Gesundheitsreform wurde vom US-Repräsentantenhaus gebilligt. Die Entscheidung fiel mit 220 gegen 215 Stimmen sehr knapp aus. Obama wollte möglichst allen US-Bürgern den Zugang zu einer Krankenversicherung ermöglichen.
8. November
In El Salvador in Mittelamerika kamen mindestens 125 Menschen durch Schlammlawinen und Überschwemmungen ums Leben.
9. November
BRD 2009 – Zum 20. Mal jährte sich der Fall der Berliner Mauer.
11. November
Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris an den Feiern zum Ende des Ersten Weltkriegs teil.
12. November
Der russische Präsident Dmitri Medwedew kritisierte in seiner Rede zur Lage der Nation die Rückständigkeit der russischen Wirtschaft und sprach sich für mehr Demokratie aus.
13. November
Weltraum 2009 – Zum dritten Mal war der Kometen-Orbiter „Rosetta“ an der Erde vorbei geflogen.
14. November
Die Bewohner Venedigs machen mit einer Gondel Prozession auf die schleichende Auszehrung ihrer Stadt aufmerksam.
15. November
Im Kosovo fanden die ersten Kommunalwahlen seit der Unabhängigkeit des Landes statt.
16. November
In Rom fand ein dreitägiger Welternährungsgipfel der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) statt, der ohne verbindliche Zusagen im weltweiten Kampf gegen den Hunger zu Ende ging.
17. November
Der Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Oskar Lafontaine, machte seine Krebserkrankung bekannt. Er wollte zu Beginn des Jahres 2010 entscheiden, wie es mit seiner politischen Arbeit weitergehen sollte.
18. November
Das Bundeskabinett beendete seine erste Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg ohne konkrete Ergebnisse. Bei dem zweitägigen Treffen bekräftigten die Minister ihre Absicht, dass die Steuern im Jahr 2011 sinken sollten.
19. November
Der Belgier Herman Van Rompuy wurde der erste Ratspräsident der Europäischen Union. Die Britin Catherine Ashton übernahm das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik.
20. November
Der Norden der Britischen Inseln und Irland waren von heftigen Niederschlägen und Überschwemmungen betroffen.
21. November
Im Nordosten Chinas kamen bei einer Schlagwetterexplosion in dem Kohlebergwerk Xinxing mindestens 87 Bergleute ums Leben. Die Volksrepublik China war weltweit das Land mit den häufigsten schweren Bergbauunglücken.
22. November
Im Iran begannen die Revolutionsgarden ein groß angelegtes Militärmanöver. Die Übung von fünf Tagen sollte dem Schutz der Atomanlagen des Landes dienen.
23. November
Zu Beginn seines Antrittsbesuchs in Israel gedachte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in der Gedenkstätte Jad Vaschem der im Holocaust ermordeten Juden.
24. November
International 2009 – Sein 150-jähriges Jubiläum feierte das revolutionäre Werk „On the Origin of Species“ von Charles Darwin.
26. November
Die Bitte des Golfstaats Dubai an seine Gläubiger um Zahlungsaufschub sorgte an den internationalen Aktienbörsen für einen Einbruch.
27. November
Fußball 2009 – Neuer Präsident des FC Bayern München wurde nach der Wahl auf der Jahreshauptversammlung Uli Hoeneß.
28. November
Bei einer Demonstration am Sitz der Welthandelsorganisation WTO in Genf kam es zu Ausschreitungen und Festnahmen.
29. November
Ruanda 2009 – Ohne vorhergehende koloniale Beziehungen zum Vereinigten Königreich trat Ruanda dem Commonwealth of Nations bei und wurde damit das zweite Mitgliedsland ohne koloniale Vergangenheit nach Mosambik.
30. November
Am Schwurgericht in München begann der Prozess gegen den mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk.


November 2009 Deutschland in den Nachrichten

Der Sultan des Oman ist tot
Merkur.de
Um 2009 besuchte ihn und seinen Partenkirchner Kollegen ein persönlicher Sekretär des Sultans. Dieser ... November und damit seinen Geburtstag.  >>>

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