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Politik 2013 - Brodeln in der Türkei, deutsche GroKo

Wenngleich es sich hauptsächlich um ein Ereignis handelte, das die gläubigen Katholiken weltweit am meisten betraf, so wurde es doch auch politisch zur Kenntnis genommen – der Rücktritt des Papstes Benedikt XVI. (*1927), der von 2005 bis zum Februar 2013 im Amt war und damit der Amtsantritt seines Nachfolgers, Papst Franziskus (*1936), der als 266. Kirchenoberhaupt von der Konklave gewählt wurde. Da die Päpste normalerweise bis zu ihrem Ableben im Amt bleiben, wurde der mit gesundheitlichen Ursachen begründete Rücktritt des aus Deutschland stammenden Kirchenvaters als ein besonderes Ereignis gewertet. Es konnte die anderen tagespolitischen Vorfälle jedoch nicht gänzlich verdrängen.
Im Januar hatte bereits die „Opération Serval“ der französischen Streitkräfte in Mali begonnen und
sorgte seither immer wieder für Schlagzeilen. Diese Operation wurde auf Anfrage der Regierung Malis und mit Billigung der UNO durchgeführt und sollte der malischen Armee helfen, die militanten Islamisten aus dem Azawad auszuschalten, die einen Vorstoß nach Mali gewagt hatten und wodurch es immer wieder zu gewalttätigen Aktionen gekommen war. Internationale Hilfe wurde gegen die Islamisten in Mali ebenfalls aktiv. Aus Deutschland wurde medizinische, logistische und humanitäre Unterstützung gewährt und am 16. Januar sorgte dann die Entsendung zweier Transall C-160-Maschinen samt vier Besatzungen der Luftwaffe für landesweite Diskussionen, auch wenn seitens der Bundesregierung Kampfeinheiten in Mali ausgeschlossen wurden. Ursprünglich sollten die französischen Truppen im März 2013 abgezogen werden, sie sind jedoch in der Mitte des Jahres (Stand Juni 2013) immer noch vor Ort stationiert.
Auch der syrische Bürgerkrieg, der seit Anfang des Jahres 2011 wütet und bereits mehr als 90.000 Todesopfer gefordert hat, war regelmäßig Thema der Nachrichtenmedien weltweit. Ein friedlicher Protest im Rahmen des Arabischen Frühlings war 2011 zu einem bewaffneten Konflikt ausgeufert, in dem sich Regierungstruppen Syriens mit verschiedenen Oppositionsgruppen bekriegen. War es anfangs noch das Ziel gewesen, Syrien zu einer Demokratie zu führen, so hatte sich inzwischen der Bürgerkrieg zu einem Kampf der Religionen und Ethnien ausgeweitet. Auf einer Konferenz zur „Unterstützung Syriens“ verlautete aus Ägypten von Staatspräsident Mohammed Mursi (*1951), der seit Juni 2012 im Amt ist, alle Beziehungen zur syrischen Regierung abzubrechen.
Mit Entsetzen wurde international der Anschlag auf den Boston-Marathon zur Kenntnis genommen, der sich am 15. April 2013 ereignete und bei dem mehr als 260 Menschen verletzt wurden. Es gab drei Todesopfer.
Mit großer Sorge blickte die Welt in die Türkei, in der am 28. Mai dieses Jahres in Istanbul die massiven Proteste gegen die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan (*1954) begonnen hatten. Der Konflikt, der sich zunächst gegen ein Bauprojekt richtete, das an den Taksim-Platz grenzt, weitete sich landesweit aus und zielte nun auf die autoritäre Politik Erdoğans. Bis zum 13. Juni 2013 hatte es vier tote Zivilisten gegeben. Fast 8000 Menschen wurden verletzt und die Festnahmen beliefen sich auf rund 3300 Personen.
Mit Empörung wurde es international diskutiert, das Nordkorea den USA mit einem atomaren Erstschlag drohte, obwohl man sich einig war, dass es sich bei dieser Drohung um ein politisches „Säbelrasseln“ handelte, das man allerdings sehr ernst nahm.
Die Innenpolitik der Bundesrepublik war zu Beginn des Jahres von der Diskussion um die
Doktorarbeit der CDU-Politikerin und Ministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan (*1955), geprägt, die bereits im Mai 2012 begonnen hatte. Als der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf mit 13 Ja-Stimmen den Tatbestand eines Plagiats feststellte und am 5. Februar öffentlich machte, trat Schavan von ihrem Amt zurück, kündigte jedoch eine Anfechtungsklage beim Düsseldorfer Verwaltungsgericht an. Ihre Nachfolge trat am 14. Februar Johanna Wanka (*1951) an, die von 2010 bis
2013 Ministerin für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen gewesen war, die von Bundespräsident Joachim Gauck (*1940) ernannt wurde.
Der Herbst war in Deutschland vorwiegend vom Wahlkampf beherrscht worden. Bei der Bundestagswahl am 22. September war die FDP aus dem Regierungsgefüge gefallen, sie hatte die 5-Prozent-Hürde nicht geschafft. Damit war die schwarz-gelbe Koalition endgültig zu Ende. Lange konnte man sich in Berlin nicht über eine Neubildung einigen. Die CDU brauchte einen Koalitionspartner und schließlich wurde nach fast drei Monaten die GroKo gebildet – die Große Koalition aus CDU und SPD, an deren Spitze weiterhin Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Thron saß.
Im Sommer des Jahres 2013 hatte auch der Fall Edward Snowden für weltweite Schlagzeilen gesorgt. Snowden, ein US-amerikanischer Whistleblower, gab mit seinen Enthüllungen über die Überwachungs- und Spionagepraktiken in den USA und in Großbritannien Anlass zu einer globalen Affäre. Gegen Snowden lag in den Vereinigten Staaten eine Strafanzeige vor wegen Geheimnisdiebstahls. Über Hongkong floh Snowden nach Russland und beantragte von dort aus Asyl in Ecuador und in weiteren Staaten, weil Ecuador ihn nicht gerade mit offenen Armen empfangen wollte, ihn aber auch nicht generell abgelehnt hatte. So nahm er derweil das Angebot Russlands an, akzeptierte die Bedingungen und wartete ab. Das Asyl war ihm für ein Jahr gewährt worden mit der Option einer Verlängerung.
In der Ukraine begannen zum Jahresende politische Proteste, denen sich immer mehr Menschen anschlossen und nicht nur die Hauptstadt Kiew für lange Zeit in Unruhe stürzten.
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