Februar 1998 - Defizitkriterium erfüllt
Nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes hatte
Deutschland das Defizitkriterium für die Teilnahme
an der Europäischen Währungsunion erfüllt. Im Jahr
1997 betrug das Staatsdefizit nach der
Berechnungsmethode er Europäischen Union 2,7 Prozent
des Bruttoinlandproduktes. Im Maastrichter-Vertrag
war festgelegt worden, dass Länder, die 1999 den
Euro einführen wollten, ein Defizit von unter drei
Prozent haben müssten. In Deutschland lag jedoch der
Gesamtstand öffentlicher Schulden mit 61,3 Prozent
höher, als es vom Maastrichter-Vertrag gefordert
wurde. Frankreich, Italien und
Finnland erfüllten
ebenfalls das Defizitkriterium. Frankreich und
Finnland blieben auch unter der 60 Prozent
Schuldengrenze.
Wichtige Ereignisse im
Februar 1998
1. Februar
Costa Rica 1998 – In Costa Rica übernahm Miguel Anguel Rodriguez Echeverría das
Amt des Staats- und Regierungschefs.
1. Februar
Litauen/EU 1998 – Litauen schloss einen Assoziierungsvertrag mit der
Europäischen Union.
2. Februar
Philippinen 1998 – Auf den Philippinen prallte eine Douglas DC-9 der Cebu
Pacific gegen einen Berg. Alle 104 Personen, die sich an Bord der Maschine
befunden hatten, kamen ums Leben.
3. Februar
Armenien 1998 – In Armenien trat der Staatspräsident Lewon Ter-Petrosjan von
seinem Regierungsamt zurück.
4. Februar
Tadschikistan/Afghanistan 1998 – In
Tadschikistan und Afghanistan wurde die Erde
von einem Beben der Stärke 6,1 erschüttert. Mindestens 2.3000 Menschen kamen ums
Leben.
5. Februar
BRD/Ukraine 1998 – Der deutsche Bundespräsident Roman Herzog reiste zu einem
Staatsbesuch in die Ukraine.
6. Februar
Frankreich 1998 – Auf Korsika (Frankreich) wurde der Präfekt Claude Erignac auf
offener Straße erschossen.
7. Februar
Japan 1998 – In Nagano (Japan) begannen die XVIII. Olympischen Winterspiele. Sie
dauerten bis zum 22. Februar 1998.
8. Februar
Bayern 1998 – In Bayern entschied ein Volksentscheid darüber, dass der Passus
zur Todesstrafe aus der bayerischen Landesverfassung herausgestrichen werden
sollte. Dem Entscheid wurde stattgegeben.
9. Februar
Georgien 1998 – In Georgien wurde wiederholt ein Attentat auf den zweiten
Präsidenten des Landes, Eduard Schewardnadse verübt.
10. Februar
Aserbaidschan 1998 – In
Aserbaidschan wurde die Todesstrafe abgeschafft.
14. Februar
Japan 1998 – Aus Japan wurde eine schwere Grippewelle bekannt. Vorsichtshalber
waren dort etwa 16.000 Schulen geschlossen worden.
16. Februar
Taiwan 1998 – Insgesamt 203 Menschen kamen ums Leben, als ein Airbus A300 der
China Airlines in Taipeh (Taiwan) die Landebahn verfehlte.
17. Februar
BRD 1998 – Um einem Informations-Monopol vorzubeugen, legte das
Bundesverfassungsgericht in seinem zehnten Rundfunk-Urteil ein unentgeltliches
Kurzberichterstattungsrecht fest.
11. Februar
Das sogenannte „Heideheim“ in Hetendorf bei Celle,
der wichtigste Treffpunkt von Rechtsradikalen in
Norddeutschland, wurde vom niedersächsischen
Innenministerium geschlossen. Die Polizei führte in
vier Bundesländern Durchsuchungen von Wohn- und
Geschäftsräumen durch und stellte rechtsextremes
Propagandamaterial sicher.
11. Februar
In Berlin wurden mit dem Film „Der Boxer“ von Jim
Sheridan die 48. Internationalen Filmfestspiele
eröffnet, die bis zum 22. Februar dauern sollten.
Das brasilianische Filmdrama und Roadmovie „Central
Do Brasil“ des brasilianischen Regisseurs Walter
Salles erhielt den Goldenen Bären.
12. Februar
In München auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens
Riem wurde von Bundespräsident Roman Herzog die neue
Münchener Messe eröffnet.
12. Februar
In Brüssel billigte der EU-Ministerrat das geplante
Tabak-Werbeverbot in der Europäischen Union.
Spätestens ab 2006 sollte die Zigarettenwerbung
untersagt sein.
13. Februar
Das neue Hochschulrahmengesetz, das u. a. neue
Leistungskontrollen für Dozenten und Studenten
vorsah, wurde vom Bundesrat gegen den Widerstand der
Opposition gebilligt.
13. Februar
Das Militärregime in Sierra Leone wurde von Soldaten
der westafrikanischen Eingreiftruppe ECOMOG
gestürzt. Das Militärregime unter Johnny Paul Koroma
hatte im Mai 1997 die demokratische gewählte
Regierung von Präsident Ahmad Tejan Kabbah
abgesetzt.
15. Februar
Im griechischen Teil Zyperns gewann Glafkos Klerides
die Wahl zum Präsidenten mit knapper Mehrheit gegen
seinen Herausforderer Georgios Iakovou. Zypern war
seit dem Einmarsch türkischer Truppen in den Norden
der Insel im Jahr 1974 geteilt.
18. Februar
In Brüssel beschlossen die 16 NATO-Staaten, den
Einsatz der SFOR-Truppe in Bosnien Herzegowina über
den 30. Juni 1998 hinaus fortzusetzen. Die
derzeitige Truppenstärke von 34.000 Soldaten blieb
erhalten und der Einsatz wurde nicht befristet.
19. Februar
In Belgien legte der Untersuchungsausschuss über die
Bande des Kinderschänders Marc Dutroux dem Parlament
seinen Bericht vor. Die Untersuchungen ergaben, dass
der im August 1996 verhaftete Dutroux nicht von
Polizisten, Justizbeamten oder Politikern gedeckt
wurde.
20. Februar
In der Hauptstadt Kroatiens, Zagreb, demonstrierten
bei der größten Arbeiterdemonstration in der
Geschichte des Landes Zehntausende gegen den
sinkenden Lebensstandard und die steigende
Arbeitslosigkeit, die die Wirtschaftspolitik von
Präsident Franjo Tudjman ihrer Meinung nach
verursacht hatte.
21. Februar
Vatikan 1998 – In seinem siebten Konsistorium hatte Papst Johannes Paul II. die
bisherige Höchstzahl an Kardinalskreierungen überboten. Die bisherige Höchstzahl
lag bei 147 Kardinälen, die Leo XIII. kreiert hatte. Johannes Paul II. hatte zu
diesem Zeitpunkt bereits 159 Kardinäle kreiert.
22. Februar
Aufgrund der sozialen Unruhen trat in Indonesien ein
Demonstrationsverbot für 25 Tage in Kraft. Es galt
bis eine Woche nach den Präsidentenwahlen vom 1. bis
11. März.
23. Februar
In Bagdad unterzeichneten der UN-Generalsekretär
Kofi Annan und der stellvertretende irakische
Regierungschef Tarek Asis ein Abkommen zur Beilegung
der Irak-Krise. Darin wurde der uneingeschränkte
Zugang zu allen Waffenverstecken, auch zu den
Palästen Saddam Husseins, garantiert.
24. Februar
Laos 1998 – Neuer Staatspräsident von Laos wurde Khamtay Siphanedone.
25. Februar
In Südkorea legte Kim Dae Jung seinen Eid als neuer
Staatspräsident ab. Der 74-jährige ehemalige
Dissident hatte im Dezember 1997 als erster Kandidat
der Opposition bei einer Präsidentenwahl gesiegt.
26. Februar
Sonnenfinsternis 1998 – Über Kolumbien, Venezuela und der Karibik kam es zu
einer totalen Sonnenfinsternis.
28. Februar
Kosovo 1998 – Im Kosovo eskalierte die politische Lage.
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