Februar 1998 Ereignisse

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Wichtige Ereignisse im Februar 1998

11. Februar
Das sogenannte „Heideheim“ in Hetendorf bei Celle, der wichtigste Treffpunkt von Rechtsradikalen in Norddeutschland, wurde vom niedersächsischen Innenministerium geschlossen. Die Polizei führte in vier Bundesländern Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen durch und stellte rechtsextremes Propagandamaterial sicher.
11. Februar
In Berlin wurden mit dem Film „Der Boxer“ von Jim Sheridan die 48. Internationalen Filmfestspiele eröffnet, die bis zum 22. Februar dauern sollten. Das brasilianische Filmdrama und Roadmovie „Central Do Brasil“ des brasilianischen Regisseurs Walter Salles erhielt den Goldenen Bären.
12. Februar
In München auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Riem wurde von Bundespräsident Roman Herzog die neue Münchener Messe eröffnet.
12. Februar
In Brüssel billigte der EU-Ministerrat das geplante Tabak-Werbeverbot in der Europäischen Union. Spätestens ab 2006 sollte die Zigarettenwerbung untersagt sein.
13. Februar
Das neue Hochschulrahmengesetz, das u. a. neue Leistungskontrollen für Dozenten und Studenten vorsah, wurde vom Bundesrat gegen den Widerstand der Opposition gebilligt.
13. Februar
Das Militärregime in Sierra Leone wurde von Soldaten der westafrikanischen Eingreiftruppe ECOMOG gestürzt. Das Militärregime unter Johnny Paul Koroma hatte im Mai 1997 die demokratische gewählte Regierung von Präsident Ahmad Tejan Kabbah abgesetzt.
15. Februar
Im griechischen Teil Zyperns gewann Glafkos Klerides die Wahl zum Präsidenten mit knapper Mehrheit gegen seinen Herausforderer Georgios Iakovou. Zypern war seit dem Einmarsch türkischer Truppen in den Norden der Insel im Jahr 1974 geteilt.
18. Februar
In Brüssel beschlossen die 16 NATO-Staaten, den Einsatz der SFOR-Truppe in Bosnien Herzegowina über den 30. Juni 1998 hinaus fortzusetzen. Die derzeitige Truppenstärke von 34.000 Soldaten blieb erhalten und der Einsatz wurde nicht befristet.
19. Februar
In Belgien legte der Untersuchungsausschuss über die Bande des Kinderschänders Marc Dutroux dem Parlament seinen Bericht vor. Die Untersuchungen ergaben, dass der im August 1996 verhaftete Dutroux nicht von Polizisten, Justizbeamten oder Politikern gedeckt wurde.
20. Februar
In der Hauptstadt Kroatiens, Zagreb, demonstrierten bei der größten Arbeiterdemonstration in der Geschichte des Landes Zehntausende gegen den sinkenden Lebensstandard und die steigende Arbeitslosigkeit, die die Wirtschaftspolitik von Präsident Franjo Tudjman ihrer Meinung nach verursacht hatte.
22. Februar
Aufgrund der sozialen Unruhen trat in Indonesien ein Demonstrationsverbot für 25 Tage in Kraft. Es galt bis eine Woche nach den Präsidentenwahlen vom 1. bis 11. März.
23. Februar
In Bagdad unterzeichneten der UN-Generalsekretär Kofi Annan und der stellvertretende irakische Regierungschef Tarek Asis ein Abkommen zur Beilegung der Irak-Krise. Darin wurde der uneingeschränkte Zugang zu allen Waffenverstecken, auch zu den Palästen Saddam Husseins, garantiert.
25. Februar
In Südkorea legte Kim Dae Jung seinen Eid als neuer Staatspräsident ab. Der 74-jährige ehemalige Dissident hatte im Dezember 1997 als erster Kandidat der Opposition bei einer Präsidentenwahl gesiegt.
27. Februar
Nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes hatte Deutschland das Defizitkriterium für die Teilnahme an der Europäischen Währungsunion erfüllt. Im Jahr 1997 betrug das Staatsdefizit nach der Berechnungsmethode er Europäischen Union 2,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Im Maastrichter-Vertrag war festgelegt worden, dass Länder, die 1999 den Euro einführen wollten, ein Defizit von unter drei Prozent haben müssten. In Deutschland lag jedoch der Gesamtstand öffentlicher Schulden mit 61,3 Prozent höher, als es vom Maastrichter-Vertrag gefordert wurde. Frankreich, Italien und Finnland erfüllten ebenfalls das Defizitkriterium. Frankreich und Finnland blieben auch unter der 60 Prozent Schuldengrenze.

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