Klimageld verschoben
Gegen die von Finanzminister
Christian Lindner
am 17. Januar 2024 angekündigte Verschiebung des Klimageldes
wuchs der Widerstand aus Reihen der
SPD und der
Grünen. Auch Sozial- und
Umweltverbände forderten eine rasche Ausführung. Auch in der FDP-Fraktion gab es
dafür Pläne. Das Klimageld soll die privaten Haushalte wegen der hohen
CO2-Preise entlasten. Die Verbraucherzentralen fordern eine einmalige Zahlung in
Höhe von 139 Euro pro Bürger.
Wichtige Ereignisse im Januar 2024
17. Januar
Die Mitte und der Süden Deutschlands waren von kräftigen Schneefällen und
Glatteis betroffen. Probleme beim Flug- und Bahnverkehr wurden erwartet.
17. Januar
In
Belgien wurden bei einer
Drogenrazzia drei Polizisten und mehr als 20 weitere Menschen festgenommen. Auch
eine Waffe wurde gefunden.
17. Januar
Die Wirtschaft in China wuchs 2023 schwächer als erwartet. Gleichzeitig
schrumpfte die Bevölkerung zum zweiten Mal in Folge. Die Krise am
Immobilienmarkt und der schwache Binnenkonsum belasteten die Konjunktur.
17. Januar
Israel und die Hamas einigten sich auf eine Medikamentenlieferung für die
Geiseln im Gazastreifen. Auch palästinensische Zivilisten sollten Hilfe
erhalten, kündigte der Vertreter Katar an.
17. Januar
Belgien und die Niederlande meldeten einen Anstieg an Kokainfunden, weil
lateinamerikanische Drogenkartelle die Häfen der beiden Länder benutzen, um das
Kokain nach Europa zu schmuggeln. Auch die Waffengewalt nahm zu.
17. Januar
Das Europäische Parlament warf der Kommissionschefin von der Leyen vor, Ungarn
für einen politischen Deal zu Unrecht Milliarden ausgezahlt zu haben. Vielleicht
muss sie sich dafür bald vor Gericht verantworten.
17. Januar
Um Kunden pünktliche Lieferungen zu ermöglichen, vereinbarten die
Containerreedereien Hapag-Lloyd und Maersk eine Kooperation, die im Februar des
kommenden Jahres starten sollte.
17. Januar
In Thailand kamen bei einer Explosion in einer Feuerwerksfabrik mindestens 20
Menschen ums Leben. In dem Werk sollte es schon früher Sicherheitsprobleme
gegeben haben.
17. Januar
Der Bau einer Batteriefabrik in Heide durch den schwedischen Hersteller
Northvolt wurde endgültig beschlossen. Dabei sollten 3000 Arbeitsplätze
entstehen, sowie Tausende weitere bei Zulieferern und Dienstleistern.
17. Januar
Das EU-Parlament beschloss ein Gesetz zum Verbot von Werbe-Aussagen wie
„Umweltfreundlich“, „nachhaltig“ oder „klimaneutral“, wenn diese Begriffe bei
den Produkten nicht nachweisbar waren.
17. Januar
Im Süden Afrikas grassierte seit einigen Monaten die Cholera. Mehr asl 200 000
Fälle wurden registriert, rund 3 500 Menschen starben bereits an der Krankheit.
Impfstoffe waren auf dem Weg.
17. Januar
Die USA setzten die Huthi-Rebellen wieder auf ihre Liste internationaler
Terroristen. Die EU wollte es bei den vorhandenen Sanktionen belassen.
17. Januar
Der Regisseur Sigi Rothemund starb im Alter von 79 Jahren. Er wurde bekannt
durch die ZDF-Weihnachtsserien „Timm Thaler“ und „Silas“. Für die ARD führte er
bei mehreren Folgen von „Donna Leon“ Regie.
17. Januar
Eine deutliche Mehrheit im Bundestag lehnte die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern
an die Ukraine ab.
17. Januar
Der frühere polnische Vize-Außenminister Piotr Krawczyk wurde wegen Verdachts
der Korruption festgenommen. Auch weitere Mitglieder der PiS-Regierung befanden
sich in Haft. Zusätzlich ging das Parlament gegen einen rechtsextremen
Abgeordneten vor.
18. Januar
Das umstrittene Gesetz zur Abschiebung von Migranten nach Ruanda wurde vom
britischen Unterhaus gebilligt. Die Abstimmung war ein wichtiger Test für
Premierminister Sunak, der wegen des Gesetzes auch in den eigenen Reihen auf
Widerstand stieß.
18. Januar
Das Winterwetter beeinträchtigt weiter den Verkehr in der Mitte und in Süden
Deutschlands. Am Flughafen in Frankfurt gab es noch Einschränkungen. In der
Nacht ging auf einigen Autobahnen nichts mehr.
18. Januar
In Ecuador wurde der Staatsanwalt erschossen, der die Ermittlungen zu der
aufsehenerregenden Geiselnahme in einem TV-Studio geleitet hatte.
18. Januar
Nachdem auch die dritte Tarifrunde ergebnislos verlaufen war, rief der Marburger
Bund Ärzte an Unikliniken zu einem Warnstreik am 30. Januar auf. Die
Ärztegewerkschaft warnte vor wachsendem Unmut.
18. Januar
Auch im letzten Jahr verringerte sich die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern
am deutschen Arbeitsmarkt nicht. Sie lag weiterhin bei 18 Prozent.
18. Januar
Trotz der Beinahe-Katastrophe erteilte eine indische Airline Boeing eine
Großbestellung für 737-Max-Maschinen. Es handelte sich allerdings nicht um den
Typ Max 9-
18. Januar
Pakistan griff Ziele im Iran mit Raketen an. Dem Außenministerium zufolge
handelte es sich dabei um einen Angriff auf Terroristen. Der Iran seinerseits
hatte Pakistan zwei Tage zuvor mit derselben Begründung angegriffen.
18. Januar
Die Baubranche hat zunehmend mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Zahl der
Baugenehmigungen nahm im letzten Jahres nochmals dramatisch zurück. Nun lag die
Hoffnung auf fallenden Zinsen im laufenden Jahr.
18. Januar
In Hessen bildete die CDU eine Koalition mit der SPD. Am heutigen Tag
konstituierte sich der Landtag. Beim Machtwechsel wirkte manches chaotisch.
Boris Rhein wurde im Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. Er erhielt eine
Stimme mehr, als das Regierungslager Mandate hatte.
18. Januar
Der radikalislamische Prediger Hoblos, der morgen vor 800 Gläubigen in Berlin
auftreten wollte, wurde nach Informationen des rbb von den Behörden erfolgreich
an der Einreise gehindert.
18. Januar
Um stärker gegen Geldwäsche vorzugehen, einigten sich das Europaparlament und
die EU-Staaten darauf, dass Käufe in Höhe von mehr als 10 000 Euro europaweit
nicht mehr bar bezahlt werden dürfen.
18. Januar
Vor der Ostküste der USA entdeckten Forscher eines der weltweit größten
Kaltwasser-Korallenriffe. Das Riff ist größer als Mecklenburg-Vorpommern.
18. Januar
Kiew wollte 500 000 weitere Männer einziehen. Bei Verstößen drohten härtere
Strafen. Der Grund dafür war, dass der russische Angriffskrieg andauert und
viele Soldaten bereits seit zwei Jahren ununterbrochen im Einsatz waren.
18. Januar
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine wollte die NATO die
größte Militärübung seit Ende des Kalten Krieges durchführen. Sie wollte ab
Februar mit 90 000 Soldaten vier Monate lang trainieren.
18. Januar
Nach wochenlangem Streit in der Ampelkoalition aufgrund der harten Sparmaßnahmen
für den Haushalt 2024, einigte sich nun der zuständige Ausschuss. Die finale
Entscheidung lag aber beim Bundestag und beim Bundesrat.
18. Januar
Die klare Entscheidung von US-Präsident Biden zugunsten Israels nah dem
Hamas-Angriff könnte ihn bei der Präsidentenwahl die Stimmen der Muslime kosten,
denn sie waren mit seiner Entscheidung nicht einverstanden.
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