Januar 2023 - Panzer für die Ukraine
Neben „Leopard“-Panzern der Bundeswehr kamen laut Verteidigungsminister auch
Bestände der Industrie für Lieferungen an die Ukraine infrage. Der
Rüstungskonzern Rheinmetall teilte nun mit, dass er insgesamt 139 „Leopard“-Kampfpanzer
liefern könnte, einen Teil auch zeitnah. Polen wollte deutsche „Leopard
2“-Panzer an die Ukraine liefern und stellte dafür einen Antrag in Berlin. Die
Bundesregierung wollte ihn nun mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen. Polen
wollte allerdings dass sich die EU an den Lieferkosten beteiligen.
Wichtige Schlagzeilen im Januar 2023
23. Januar
Berichten zufolge wollte US-Präsident Biden seinen früheren Corona-Berater Jeff
Zients zum neuen Stabschef im Präsidialamt machen.
23. Januar
Wenige Stunden nach dem Schusswaffenangriff auf eine chinesische Neujahrsfeier
nahe Los Angeles erschoss sich der 72-jährige Tatverdächtige offenbar selbst.
Das teilte der zuständige Sheriff mit. Der Schütze hatte zehn Menschen getötet
und weitere zehn verletzt.
23. Januar
Der türkische Präsident Erdoğan zog die Wahlen in der Türkei vor. Über das
Parlament und den Präsidenten sollte jetzt bereits am 14. Mai neu abgestimmt
werden. Erdoğans eigene Kandidatur ist rechtlich umstritten, seine Wiederwahl
ungewiss.
23. Januar
Deutschland hatte seit langem Interesse an Wasserstoff aus Spanien und Portugal.
Nun wurde beschlossen, dass die geplante Pipeline H2Med zwischen Barcelona und
Marseille nach Deutschland verlängert werden sollte.
23. Januar
Fachleute im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik
wurden dringend gesucht. Allerdings war die Zahl der Studienanfänger in diesen
Fächern laut Statistischem Bundesamt deutlich gesunken.
23. Januar
Nach den jüngsten Hinrichtungen im Iran hatte die EU ihre Sanktionen gegen die
islamische Regierung verschärft. Die auch von Bundesaußenministerin Baerbock
geforderte Einstufung der Revolutionsgarden als „terroristisch“ blieb allerdings
aus.
23. Januar
Nach Angaben des Betriebsrats wollte der US-Autobauer Ford an seinem Kölner
Standort im großen Stil Jobs abbauen. Laut der Gewerkschaft IG Metall könnten
bis zu 3200 Arbeitnehmer betroffen sein.
23. Januar
Rebellen griffen im Osten der Demokratischen Republik Kongo ein Dof an. Dabei
wurden laut Behörden mindestens 20 Menschen getötet. Erst vergangene Woche waren
in einer benachbarten Provinz Massengräber entdeckt worden.
23. Januar
Ungewöhnlich tiefe Temperaturen führten in weiten Teilen Italiens zu heftigen
Schneefällen. An der Adriaküste wurden Bewohner aufgrund von Überschwemmungen
evakuiert. Sogar auf
Sizilien hatte es geschneit.
24. Januar
Der türkische Präsident Erdogan machte Schweden wenig Hoffnung auf einen
NATO-Beitritt. Er reagierte damit auf eine Koran-Verbrennung vor der türkischen
Botschaft in Stockholm. Empörung über die Aktion herrschte in vielen Teilen der
islamischen Welt.
24. Januar
Zwei Jahre nach der Erstürmung des US-Kapitols mit mehreren Toten verurteilte
ein Gericht in Washington weitere Beteiligte. Sie wurden unter anderem der
„aufrührerischen Verschwörung“ schuldig gesprochen. Das Strafmaß stand noch
nicht fest.
24. Januar
Eine neue Studie zeigte, dass Abiturienten sich verstärkt für eine Ausbildung
entschieden. Das Nachsehen hatten dadurch oft Hauptschüler und junge Menschen
ohne Schulabschluss. Immer weniger von ihnen schafften den Sprung in die Lehre.
24. Januar
Um 25 Millionen Euro war die Obergrenze staatlicher Mittel für die Parteien 2018
aufgestockt worden. Das Bundesverfassungsgericht kippte jetzt diesen Aufschlag.
Der Gesetzgeber musste die Mehrausgaben viel genauer aufschlüsseln und
begründen.
24. Januar
Nach der erneuten Weigerung der Türkei, für den NATO-Beitritt Schwedens zu
stimmen, war für Finnland ein Alleingang vorstellbar.
24. Januar
Ab dem heutigen Tag durften Grillen in der EU als Lebensmittel genutzt werden.
24. Januar
Die Wirtschaft im Euroraum war zu Jahresbeginn überraschend in die Wachstumsspur
zurückgekehrt. Neue Konjunkturdaten deuteten darauf hin, dass eine Rezession
vielleicht doch noch verhindert werden könnte.
24. Januar
In der Ukraine waren mehrere Mitglieder der Staatsspitze zurückgetreten,
darunter mehrere Vize-Minister, der stellvertretende Generalstaatsanwalt und der
Vizechef des Präsidentenbüros. Präsident Selenskyj hatte zuvor einen Umbau
angekündigt.
24. Januar
Erneut wurden bei einem Angriff in Kalifornien sieben Menschen getötet. Der
mutmaßliche Schütze erschoss sie laut Polizeiberichten auf zwei Farmen und
stellte sich anschließend den Beamten. Bei den Toten sollte es sich um Kollegen
des Schützen gehandelt haben.
25. Januar
Wegen eines ganztägigen Warnstreiks fielen heute am Flughafen Berlin-Brandenburg
alle Flüge aus. Rund 35 000 Passagiere waren betroffen. Die Fronten im
Tarifstreit waren verhärtet.
25. Januar
Chris Hipkins wurde als neuer Premierminister von Neuseeland vereidigt. Der
Nachfolger der beliebten Ex-Premierministerin Arden sagte, er wolle seinen
Schwerpunkt auf die Wirtschaft und den Kampf gegen die Inflation legen.
25. Januar
Bundeswirtschaftsminister Habeck legte den Jahreswirtschaftsbericht vor. Statt
Rezession sollte es ein kleines Plus bei der Wirtschaftsleistung geben. In dem
Bericht ging es auch um den Umbau der Wirtschaft.
25. Januar
Bundeskanzler Scholz kündigte an, dass Deutschland 14 „Leopard 2“-Panzer an die
Ukraine liefern wollte.
25. Januar
Ein Gericht in Russland ordnete die Schließung der Moskauer Helsinki-Gruppe an.
Gegründet zu Sowjetzeiten, war sie die älteste Menschenrechtsorganisation im
Land. Die Bürgerrechtler wollten Einspruch einlegen.
25. Januar
Nun bestätigte es auch US-Präsident Biden. Die USA wollten der Ukraine 31
Kampfpanzer vom Tp M1 „Abrams“ liefern. Bis zur Auslieferung könnten aber noch
Monate vergehen.
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