Oktober 2024 - Stoltenberg tritt zurück
Nach zehn Jahren als NATO-Generalsekretär trat Jens
Stoltenberg am 1. Oktober 2024 ab. Sein Nachfolger wurde der
niederländische Ex-Ministerpräsident Mark Rutte.
Eine von Ruttes Prioritäten war die Unterstützung
der Ukraine. Stoltenbergs Amtszeit war von wichtigen
geopolitischen Ereignissen geprägt, insbesondere dem
russischen Vorgehen in der Ukraine. Rutte wird nun
die Führung der NATO übernehmen und vor den
Herausforderungen der globalen Sicherheit stehen.
Wichtige Nachrichten im Oktober 2023
1. Oktober
Das israelische Militär drang mit Bodentruppen in
den Süden des Libanons ein. Die Armee sprach von
einem „lokal begrenzten“ Einsatz und von „gezielten“
Razzien gegen die Hisbollah-Ziele in Dörfern nahe
der israelischen Grenze.
1. Oktober
Erstmals in der Geschichte Mexikos übernahm heute
eine Frau das Amt des Präsidenten. Die 62-jährige
Claudia Sheinbaum trat ein schweres Erbe an. Die
Liste der Probleme reichte von 100 000 Vermissten
über Gewalt bis hin zur Korruption.
1. Oktober
Der neu gewählte Sächsische Landtag kam heute zu
seiner ersten Sitzung zusammen. Eine
Regierungsbildung schien noch weit entfernt. Das
Parlament war gemischter denn je. Doch ein Eklat wie
in Thüringen wurde nicht erwartet. Der 37-jährige
Alexander Dierks wurde mit deutlicher Mehrheit zum
Landtagspräsidenten gewählt.
1. Oktober
Nach dem schweren Sturm „Helene“ wurden mehr als 100
Tote bestätigt. Es könnten jedoch weitaus mehr sein.
Der US-Regierung zufolge gab es bei 600 Menschen
keine Informationen zu ihrem Verbleib.
1. Oktober
Das Bundesverfassungsgericht sah beim BKA-Gesetz
Änderungsbedarf. Einzelne Befugnisse zur
Datenerhebung und Datenspeicherung seien in Teilen
verfassungswidrig. Das Gesetz musste jetzt bis Juli
2025 nachgebessert werden.
1. Oktober
Der Stromverbrauch in Deutschland wurde mittlerweile
mehrheitlich aus erneuerbaren Energien gedeckt. In
den ersten neun Monaten lag der Anteil bei rund 56
Prozent.
1. Oktober
Die Bundesanwaltschaft ließ in Leipzig eine Chinesin
festnehmen, die für einen Geheimdienst spioniert
haben sollte. Als Flughafenmitarbeiterin sollte sie
Informationen zu Flügen und Passagieren weitergeben.
1. Oktober
Dank sinkender Energiepreise war die Inflation im
Euroraum erstmals seit Mai 2021 wieder unter zwei
Prozent gefallen. Das ermöglichte der EZB eine
weitere Lockerung der Zinsen.
1. Oktober
Einen Monat vor der US-Wahl lagen Harris und Trump
etwa gleichauf. Mit Spannung wurde deshalb das Duell
ihrer Vizekandidaten, Vance und Walz, am Abend
erwartet. Vor allem der Republikaner stand unter
Druck.
1. Oktober
Hochwasser war nicht nur in Europa eine Gefahr.
Große Teile West- und Zentralafrikas erlebten
katastrophale Überschwemmungen. Mit dem Wasser stieg
die Gefahr von Krankheiten und Ernährungskrisen.
1. Oktober
Russische Truppen waren in der Ostukraine weiter auf
dem Vormarsch. Wuhledar im Gebiet Donezk stand nach
ukrainischen Angaben kurz vor der Einnahme. Auch
Cherson und Saporischschja waren erneut Ziel von
Angriffen.
1. Oktober
Die US-Regierung warnte Israel vor einem unmittelbar
bevorstehenden Angriff des Iran. Das israelische
Militär ging unterdessen weiter gegen die
Terrororganisation Hisbollah vor.
1. Oktober
Am Abend begann der Iran mit seinem Angriff auf
Israel. Nach israelischer Darstellung wurden rund
100 Raketen vom Iran aus abgefeuert. Der Iran sprach
von Dutzenden Raketen. In ganz Israel wurde ein
Raketenalarm ausgelöst. Viele der Raketen erreichten
ihr Ziel nicht. Sie wurden von einem
mehrschichtigen, hocheffizienten Abwehrsystem
Israels, dem „Iron Dome“ abgefangen.
1. Oktober
Inmitten des iranischen Raketenangriffs gab es in
Tel Aviv einen Schusswaffenangriff. Die Polizei
sprach von einem mutmaßlichen Terroranschlag.
Demnach töteten zwei Männer mindestens sechs
Menschen. Die Täter wurden erschossen.
2. Oktober
Die neue Regierungskoalition in Frankreich war nicht
stabil und sie musste eine schwere Schuldenkrise
meistern. Das war für die erste Regierungserklärung
von Premier Barnier keine leichte Aufgabe.
2. Oktober
Nachdem der Iran Israel mit Raketen angegriffen
hatte, fand beim UN-Sicherheitsrat eine dringende
Sitzung zur Situation in Nahen Osten statt. Der Iran
sperrte nach seinem Angriff auf Israel seinen
gesamten Luftraum.
2. Oktober
Die Kandidaten für die US-Vize-Präsidentschaft, Walz
für die Demokraten und Vance für die Republikaner,
lieferten sich eine TV-Debatte im amerikanischen
Fernsehen. Die Debatte verlief zum größten Teil ohne
Angriffe auf den Gegner. Viele wichtige Themen
standen auf der Agenda.
2. Oktober
Israels Premier Netanyahu kündigte eine Reaktion auf
den Raketenangriff aus dem Iran an. Unterstützung
wurde von den USA und europäischen Staaten
zugesichert, aber die Sorge vor einem ausgeweiteten
Krieg wuchs.
2. Oktober
Von den Angriffen Israels gegen die Hisbollah im
Libanon waren auch Zivilisten betroffen.
Wer fliehen konnte, floh, auch nach Syrien, wo noch
Bürgerkrieg herrschte. Im Libanon fehlte es an allem
für die eine Million Flüchtlinge.
2. Oktober
Russische Truppen besetzten die ostukrainische Stadt
Wuhledar, um die lange gekämpft worden war. Damit
verlor die Ukraine einen wichtigen Vorposten.
2. Oktober
Israel befand, dass UN-Generalsekretär Guterres den
Raketenangriff des Iran nicht „unmissverständlich“
genug verurteilt hatte. Israel erklärte ihn deswegen
zur unerwünschten Person und untersagte ihm die
Einreise nach Israel.
2. Oktober
Nachdem die Verhandlungen für höhere Löhne
gescheitert waren, traten Tausende Hafenarbeiter an
der östlichen Küste der USA in den Streik. Die
Wirtschaft, auch in Europa, befürchtete Verluste in
Milliardenhöhe.
2. Oktober
Aufgrund der andauernden Kämpfe im Nahen Osten
strichen viele Luftfahrtgesellschaften Flüge in die
Region oder leiteten Flüge nach Israel oder dem
Libanon um oder sagten sie sogar ab.
2. Oktober
Im Golf von Aden vor der Küste des afrikanischen
Landes Dschibuti zwangen Schleuser Dutzende
Migranten, ihre Schiffe zu verlassen. Etwa 50
Menschen ertranken und viele wurden noch vermisst.
2. Oktober
Nahe der israelischen Botschaften in Dänemark und
Schweden ereigneten sich in der Nacht Explosionen
und es fielen Schüsse. In Kopenhagen wurden
Verdächtige festgenommen. In Stockholm wurde eine
Waffe sichergestellt.
2. Oktober
In Schwerin fand das Fest für die Bürger zum Tag der
Deutschen Einheit 2024 statt. Der Bundeskanzler
stand für die Besucher für Fragen zur Verfügung.
2. Oktober
Fast acht Tage nachdem der Hurrikan „Helene“ Staaten
in den südöstlichen US-Bundesstaaten Verwüstungen
angerichtet hatte, reiste US-Präsident Biden heute
dahin. Viele Einwohner hatten weiterhin keine
Elektrizität und benötigten Hilfe. Mittlerweile
wurden 180 Tote durch den Sturm gemeldet.
3. Oktober
In den Niederlanden gelang es Hackern, in
Polizeicomputer zu gelangen. Es wurden offenbar
sensible Daten aller etwa 65 000 Polizisten
abgegriffen. Ermittler gingen davon aus, dass ein
anderer Staat dahintersteckt.
3. Oktober
Vor drei Jahren stürmten Trump-Anhänger das
US-Kapitol. Eine neue Anklageschrift belastete Trump
schwer und könnte für den Republikaner im aktuellen
Wahlkampf zum Problem werden.
3. Oktober
In Hamburg gaben die Behörden Entwarnung. Denn der
Verdacht auf das Marburg-Virus bei zwei Menschen
hatte sich nicht bestätigt. Die beiden waren negativ
auf das Virus getestet worden, teilte die
Sozialbehörde mit. Sie waren gestern aus Ruanda
gekommen. In Ruanda breitete sich das Marburg-Virus
jedoch weiter aus.
3. Oktober
An der Grenze zu Guatemala wurden offenbar sechs
Migranten durch Schüsse mexikanischer Soldaten
getötet. Das teilte Mexikos Verteidigungsministerium
mit. Die Soldaten hatten auf einen Lastwagen
gefeuert.
3. Oktober
Ungarns Regierung begründete das Gesetz gegen
ausländische Einflussnahme mit dem „Schutz der
nationalen Souveränität“. Kritiker werteten es als
Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die
EU-Kommission kündigte jetzt eine Klage an.
3. Oktober
Trotz Kritik der EU und innenpolitischem Widerstand
trat in Georgien ein Gesetz in Kraft, das die Rechte
von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten
einschränkte. Das Land entfernte sich damit weiter
von EU-Standards.
3. Oktober
In Schwerin fanden in diesem Jahr die
Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt.
In seiner Rede mahnte Bundeskanzler Scholz an, dass
die Einheit bisher nicht vollendet sei. Im Osten
herrscht weiter Benachteiligung.
3. Oktober
Ein 15-Jähriger aus Wuppertal in Nordrhein-Westfalen
saß in Untersuchungshaft, weil er verdächtigt wurde,
ein Islamist zu sein. Einem Medienbericht zufolge
sollte er einen Anschlag auf Juden geplant haben.
3. Oktober
Großbritannien gab die Souveränität über eine
abgelegene, aber strategisch wichtige Inselgruppe ,
das Chagos-Archipel, im Indischen Ozean an Mauritius
ab. Eine Ausnahme war eine Militärbasis.
3. Oktober
Der Taifun „Krathon“ zog mit Rekordböen und heftigen
Regenfällen über Taiwan. Bei einem Krankenhausbrand
im Süden wurden neun Menschen getötet.
3. Oktober
Knapp einen Monat vor den US-Wahlen stellte sich
Melania Trump in einem zentralen Wahlkampfthema
gegen ihren Mann. Laut einem Medienbericht
befürwortete sie in einem Buch das Recht auf
Abtreibung. Dann legte sie auf X nach.
3. Oktober
In Göppingen meldeten Anrufer in der Nacht Schüsse
in einer Bar. Ein Mann starb, drei weitere Personen
wurden verletzt. Viele Details waren noch unklar,
eine akute Bedrohung für die Bevölkerung bestand
jedoch nicht.
3. Oktober
Die EU-Staaten stimmten heute über Strafzölle auf
chinesische Autos ab. Deutschland wollte dagegen
stimmen, wohl auf explizite Anweisung von Kanzler
Scholz.
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