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Oktober 2024 - Stoltenberg tritt zurück

Nach zehn Jahren als NATO-Generalsekretär trat Jens Stoltenberg am 1. Oktober 2024 ab. Sein Nachfolger wurde der niederländische Ex-Ministerpräsident Mark Rutte. Eine von Ruttes Prioritäten war die Unterstützung der Ukraine. Stoltenbergs Amtszeit war von wichtigen geopolitischen Ereignissen geprägt, insbesondere dem russischen Vorgehen in der Ukraine. Rutte wird nun die Führung der NATO übernehmen und vor den Herausforderungen der globalen Sicherheit stehen.
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Wichtige Nachrichten im Oktober 2023


1. Oktober
Das israelische Militär drang mit Bodentruppen in den Süden des Libanons ein. Die Armee sprach von einem „lokal begrenzten“ Einsatz und von „gezielten“ Razzien gegen die Hisbollah-Ziele in Dörfern nahe der israelischen Grenze.
1. Oktober
Erstmals in der Geschichte Mexikos übernahm heute eine Frau das Amt des Präsidenten. Die 62-jährige Claudia Sheinbaum trat ein schweres Erbe an. Die Liste der Probleme reichte von 100 000 Vermissten über Gewalt bis hin zur Korruption.
1. Oktober
Der neu gewählte Sächsische Landtag kam heute zu seiner ersten Sitzung zusammen. Eine Regierungsbildung schien noch weit entfernt. Das Parlament war gemischter denn je. Doch ein Eklat wie in Thüringen wurde nicht erwartet. Der 37-jährige Alexander Dierks wurde mit deutlicher Mehrheit zum Landtagspräsidenten gewählt.
1. Oktober
Nach dem schweren Sturm „Helene“ wurden mehr als 100 Tote bestätigt. Es könnten jedoch weitaus mehr sein. Der US-Regierung zufolge gab es bei 600 Menschen keine Informationen zu ihrem Verbleib.
1. Oktober
Das Bundesverfassungsgericht sah beim BKA-Gesetz Änderungsbedarf. Einzelne Befugnisse zur Datenerhebung und Datenspeicherung seien in Teilen verfassungswidrig. Das Gesetz musste jetzt bis Juli 2025 nachgebessert werden.
1. Oktober
Der Stromverbrauch in Deutschland wurde mittlerweile mehrheitlich aus erneuerbaren Energien gedeckt. In den ersten neun Monaten lag der Anteil bei rund 56 Prozent.
1. Oktober
Die Bundesanwaltschaft ließ in Leipzig eine Chinesin festnehmen, die für einen Geheimdienst spioniert haben sollte. Als Flughafenmitarbeiterin sollte sie Informationen zu Flügen und Passagieren weitergeben.
1. Oktober
Dank sinkender Energiepreise war die Inflation im Euroraum erstmals seit Mai 2021 wieder unter zwei Prozent gefallen. Das ermöglichte der EZB eine weitere Lockerung der Zinsen.
1. Oktober
Einen Monat vor der US-Wahl lagen Harris und Trump etwa gleichauf. Mit Spannung wurde deshalb das Duell ihrer Vizekandidaten, Vance und Walz, am Abend erwartet. Vor allem der Republikaner stand unter Druck.
1. Oktober
Hochwasser war nicht nur in Europa eine Gefahr. Große Teile West- und Zentralafrikas erlebten katastrophale Überschwemmungen. Mit dem Wasser stieg die Gefahr von Krankheiten und Ernährungskrisen.
1. Oktober
Russische Truppen waren in der Ostukraine weiter auf dem Vormarsch. Wuhledar im Gebiet Donezk stand nach ukrainischen Angaben kurz vor der Einnahme. Auch Cherson und Saporischschja waren erneut Ziel von Angriffen.
1. Oktober
Die US-Regierung warnte Israel vor einem unmittelbar bevorstehenden Angriff des Iran. Das israelische Militär ging unterdessen weiter gegen die Terrororganisation Hisbollah vor.
1. Oktober
Am Abend begann der Iran mit seinem Angriff auf Israel. Nach israelischer Darstellung wurden rund 100 Raketen vom Iran aus abgefeuert. Der Iran sprach von Dutzenden Raketen. In ganz Israel wurde ein Raketenalarm ausgelöst. Viele der Raketen erreichten ihr Ziel nicht. Sie wurden von einem mehrschichtigen, hocheffizienten Abwehrsystem Israels, dem „Iron Dome“ abgefangen.
1. Oktober
Inmitten des iranischen Raketenangriffs gab es in Tel Aviv einen Schusswaffenangriff. Die Polizei sprach von einem mutmaßlichen Terroranschlag. Demnach töteten zwei Männer mindestens sechs Menschen. Die Täter wurden erschossen.
2. Oktober
Die neue Regierungskoalition in Frankreich war nicht stabil und sie musste eine schwere Schuldenkrise meistern. Das war für die erste Regierungserklärung von Premier Barnier keine leichte Aufgabe.
2. Oktober
Nachdem der Iran Israel mit Raketen angegriffen hatte, fand beim UN-Sicherheitsrat eine dringende Sitzung zur Situation in Nahen Osten statt. Der Iran sperrte nach seinem Angriff auf Israel seinen gesamten Luftraum.
2. Oktober
Die Kandidaten für die US-Vize-Präsidentschaft, Walz für die Demokraten und Vance für die Republikaner, lieferten sich eine TV-Debatte im amerikanischen Fernsehen. Die Debatte verlief zum größten Teil ohne Angriffe auf den Gegner. Viele wichtige Themen standen auf der Agenda.
2. Oktober
Israels Premier Netanyahu kündigte eine Reaktion auf den Raketenangriff aus dem Iran an. Unterstützung wurde von den USA und europäischen Staaten zugesichert, aber die Sorge vor einem ausgeweiteten Krieg wuchs.
2. Oktober
Von den Angriffen Israels gegen die Hisbollah im Libanon waren auch Zivilisten betroffen.
Wer fliehen konnte, floh, auch nach Syrien, wo noch Bürgerkrieg herrschte. Im Libanon fehlte es an allem für die eine Million Flüchtlinge.
2. Oktober
Russische Truppen besetzten die ostukrainische Stadt Wuhledar, um die lange gekämpft worden war. Damit verlor die Ukraine einen wichtigen Vorposten.
2. Oktober
Israel befand, dass UN-Generalsekretär Guterres den Raketenangriff des Iran nicht „unmissverständlich“ genug verurteilt hatte. Israel erklärte ihn deswegen zur unerwünschten Person und untersagte ihm die Einreise nach Israel.
2. Oktober
Nachdem die Verhandlungen für höhere Löhne gescheitert waren, traten Tausende Hafenarbeiter an der östlichen Küste der USA in den Streik. Die Wirtschaft, auch in Europa, befürchtete Verluste in Milliardenhöhe.
2. Oktober
Aufgrund der andauernden Kämpfe im Nahen Osten strichen viele Luftfahrtgesellschaften Flüge in die Region oder leiteten Flüge nach Israel oder dem Libanon um oder sagten sie sogar ab.
2. Oktober
Im Golf von Aden vor der Küste des afrikanischen Landes Dschibuti zwangen Schleuser Dutzende Migranten, ihre Schiffe zu verlassen. Etwa 50 Menschen ertranken und viele wurden noch vermisst.
2. Oktober
Nahe der israelischen Botschaften in Dänemark und Schweden ereigneten sich in der Nacht Explosionen und es fielen Schüsse. In Kopenhagen wurden Verdächtige festgenommen. In Stockholm wurde eine Waffe sichergestellt.
2. Oktober
In Schwerin fand das Fest für die Bürger zum Tag der Deutschen Einheit 2024 statt. Der Bundeskanzler stand für die Besucher für Fragen zur Verfügung.
2. Oktober
Fast acht Tage nachdem der Hurrikan „Helene“ Staaten in den südöstlichen US-Bundesstaaten Verwüstungen angerichtet hatte, reiste US-Präsident Biden heute dahin. Viele Einwohner hatten weiterhin keine Elektrizität und benötigten Hilfe. Mittlerweile wurden 180 Tote durch den Sturm gemeldet.
3. Oktober
In den Niederlanden gelang es Hackern, in Polizeicomputer zu gelangen. Es wurden offenbar sensible Daten aller etwa 65 000 Polizisten abgegriffen. Ermittler gingen davon aus, dass ein anderer Staat dahintersteckt.
3. Oktober
Vor drei Jahren stürmten Trump-Anhänger das US-Kapitol. Eine neue Anklageschrift belastete Trump schwer und könnte für den Republikaner im aktuellen Wahlkampf zum Problem werden.
3. Oktober
In Hamburg gaben die Behörden Entwarnung. Denn der Verdacht auf das Marburg-Virus bei zwei Menschen hatte sich nicht bestätigt. Die beiden waren negativ auf das Virus getestet worden, teilte die Sozialbehörde mit. Sie waren gestern aus Ruanda gekommen. In Ruanda breitete sich das Marburg-Virus jedoch weiter aus.
3. Oktober
An der Grenze zu Guatemala wurden offenbar sechs Migranten durch Schüsse mexikanischer Soldaten getötet. Das teilte Mexikos Verteidigungsministerium mit. Die Soldaten hatten auf einen Lastwagen gefeuert.
3. Oktober
Ungarns Regierung begründete das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme mit dem „Schutz der nationalen Souveränität“. Kritiker werteten es als Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die EU-Kommission kündigte jetzt eine Klage an.
3. Oktober
Trotz Kritik der EU und innenpolitischem Widerstand trat in Georgien ein Gesetz in Kraft, das die Rechte von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten einschränkte. Das Land entfernte sich damit weiter von EU-Standards.
3. Oktober
In Schwerin fanden in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt. In seiner Rede mahnte Bundeskanzler Scholz an, dass die Einheit bisher nicht vollendet sei. Im Osten herrscht weiter Benachteiligung.
3. Oktober
Ein 15-Jähriger aus Wuppertal in Nordrhein-Westfalen saß in Untersuchungshaft, weil er verdächtigt wurde, ein Islamist zu sein. Einem Medienbericht zufolge sollte er einen Anschlag auf Juden geplant haben.
3. Oktober
Großbritannien gab die Souveränität über eine abgelegene, aber strategisch wichtige Inselgruppe , das Chagos-Archipel, im Indischen Ozean an Mauritius ab. Eine Ausnahme war eine Militärbasis.
3. Oktober
Der Taifun „Krathon“ zog mit Rekordböen und heftigen Regenfällen über Taiwan. Bei einem Krankenhausbrand im Süden wurden neun Menschen getötet.
3. Oktober
Knapp einen Monat vor den US-Wahlen stellte sich Melania Trump in einem zentralen Wahlkampfthema gegen ihren Mann. Laut einem Medienbericht befürwortete sie in einem Buch das Recht auf Abtreibung. Dann legte sie auf X nach.
3. Oktober
In Göppingen meldeten Anrufer in der Nacht Schüsse in einer Bar. Ein Mann starb, drei weitere Personen wurden verletzt. Viele Details waren noch unklar, eine akute Bedrohung für die Bevölkerung bestand jedoch nicht.
3. Oktober
Die EU-Staaten stimmten heute über Strafzölle auf chinesische Autos ab. Deutschland wollte dagegen stimmen, wohl auf explizite Anweisung von Kanzler Scholz.

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