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September 2024 - AfD Wahlgewinner

Die AfD von Björn Höcke fuhr in Thüringen mit über 30 Prozent einen historischen Erfolg ein und meldete Regierungsanspruch an. Die zweitplatzierte CDU hatte bessere Aussichten auf die Staatskanzlei. Das BSW könnte mitregieren. Die Ramelow-Linke stürzte ab.
In Sachsen lag die CDU laut ARD-Hochrechnung knapp vor der AfD. Das Bündnis Sahra Wagenknecht kam aus dem Stand auf Platz drei. Die SPD zog in den Landtag ein, die Linke musste noch zittern. Die Grünen übersprangen wohl gerade so die Fünf-Prozent-Hürde.
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Chronik im September 2024


1. September
Die USA verurteilten die Kollision zweier Schiffe der chinesischen und der philippinischen Küstenwache. Die USA warfen China eine absichtliche Aktion im Südchinesischen Meer vor. Das sei „gefährlich und eskalierend“.
1. September
Beim Thema Abschiebungen erhöhte sich der Druck auf die Regierung. Die CDU wollte Abschiebungen direkt an der Grenze. Die CSU forderte weitere Abschiebeflüge. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verteidigte das Recht auf Asyl.
1. September
Selten erzeugten zwei Landtagswahlen so viel Aufmerksamkeit wie die in Sachsen und Thüringen. In beiden Ländern könnten völlig neue Mehrheiten und Koalitionen entstehen.
1. September
Der Westen erlaubte der Ukraine bisher nicht, mit seinen gelieferten Waffen Ziele in Russland anzugreifen. Präsident Selenskyj hielt Angriffe auf Militärflugplätze aber für zwingend notwendig und bat deshalb erneut um die Freigabe.
1. September
Heute wurde in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die Wahllokale waren geöffnet und bis 18 Uhr waren 3,3 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen aufgerufen, Ihre Stimme abzugeben.
1. September
Auch in Thüringen begann die Landtagswahl. Die Wahllokale waren seit 8 Uhr geöffnet und die Stimmen konnten bis 18 Uhr abgegeben werden.
1. September
Der US-amerikanische Hip-Hop-Musiker Fatman Scoop starb nach einem Zusammenbruch während eines Konzerts in US-Bundesstaat Connecticut. Er wurde in den 2000er Jahren mit seinem Song „Be Faithful“ weltweit bekannt.
1. September
Das israelische Militär fand eigenen Angaben zufolge die Leichen von sechs weiteren Geiseln im Gazastreifen. Sie seien erst in jüngster Vergangenheit ermordet worden.
1. September
Durch neue Scanner am Flughafen sollten Passagiere größere Flaschen mit Flüssigkeit mit ins Handgepäck nehmen dürfen. Aber es gab Zweifel an der Zuverlässigkeit der neuen Scanner. Die Regeln wurden nun EU-weit wieder verschärft.
1. September
Investoren aus Nicht-EU-Ländern konnten sich mit einer Immobilie in Griechenland das Aufenthaltsrecht in der EU erkaufen. Darunter litt der Wohnungsmarkt. Jetzt stieg der Preis für die „Goldenen Visa“ um mehr als das Dreifache.
1. September
Im Wahlkampf hatte Irans neuer Präsident Peseschkian betont, die Atomgespräche mit dem Westen wieder aufnehmen zu wollen. Jetzt könnte ein erster Schritt bevorstehen. Nach iranischen Angaben war ein Besuch von IAEA-Chef Rafael Mariano Grossi geplant.
1. September
Am 1. September begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Zum 85. Jahrestag gedachten Politiker in beiden Ländern den Opfern. Polens Ministerpräsident Tusk warnte mit Blick auf den Ukraine-Krieg vor aktuellen Bedrohungen.
1. September
Laut Wahlprognose war die AfD in Thüringen der klare Wahlgewinner, in Sachsen konnte die CDU sie knapp abhängen. Ihre Rolle als Protestpartei ließ sie damit hinter sich. Ihr künftiger politischer Einfluss blieb offen.
1. September
Nach der Bergung der sechs toten Geiseln wuchs der Druck auf die Netanjahu-Regierung, einem Abkommen zuzustimmen. Der größte Gewerkschaftsverband rief für Montag zu einem eintägigen Generalstreik auf.
1. September
Die deutsche Flugsicherung wurde Opfer eines Hackerangriffs. Der Flugverkehr war aber nicht gestört, teilte die Behörde dem BR mit. Ob und falls ja, auf welche Daten zugegriffen werden könnte, wurde noch untersucht.
1. September
Für die Ampel-Parteien waren die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen eine Katastrophe. In Berlin übten sich die Parteispitzen nun in Selbstkritik. CDU, AfD und BSW präsentierten sich hingegen selbstbewusst.
2. September
Die AfD erzielte in Thüringen einen historischen Erfolg und wurde erstmals bei einer Landtagswahl stärkste Partei. Spitzenkandidat Höcke konnte jedoch kein Direktmandat holen. Größte Verliererin war die Linkspartei.
2. September
In Sachsen gewann die CDU von Ministerpräsident Kretschmer knapp vor der AfD die Wahl. Das BSW wurde drittstärkste Partei und könnte damit koalitionsentscheidend sein. SPD, Grüne und Linke waren erneut im Landtag vertreten.
2. September
In Israel gab es offenbar die größten Proteste gegen die Regierung seit Beginn es Krieges. In Tel Aviv forderten laut Veranstaltern 300 000 Menschen einen Deal zur Freilassung der Geiseln.
2. September
Auf seiner bisher längsten Auslandsreise wollte Papst Franziskus vier asiatische Länder besuchen. Es könnte herausfordernd werden, auch wenn sich der 87-Jährige bester Gesundheit erfreute.
2. September
SPD, Grüne und FDP erlitten bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen empfindliche Niederlagen. Damit war der Ausblick für die Ampel-Regierung nicht positiv.
2. September
Das Arbeitsgericht in Tel Aviv ordnete ein Ende des Generalstreiks an, mit dem die Gewerkschaften Druck auf die Regierung ausüben wollten, einen Deal zur Freilassung der Hamas-Geiseln auszuhandeln. Es folgte damit einer Beschwerde der Regierung.
2. September
Nach monatelangen Reparaturen konnten wieder Züge durch den Schweizer Gottharde-Basistunnel fahren. Damit ging es fast eine Stunde schneller durch die Alpen. Auch das Angebot wurde ausgeweitet.
2. September
Der Autokonzern VW schloss nicht mehr aus, dass Standorte in Deutschland komplett wegfielen. Die vereinbarte Job-Garantie bis 2029 wollte VW aufkündigen. Der Betriebsrat kündigte Widerstand an.
2. September
Die Bundesregierung verlängerte ihre Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland erneut. Das Ölunternehmen sollte zunächst bis zum 10. März 2025 unter der Kontrolle der Bundesnetzagentur bleiben.
2. September
Thüringens CDU kündigte erste Gespräche mit BSW und SPD an. Sahra Wagenknecht forderte ein Umdenken bei der Ukraine-Politik als Bedingung für Koalitionen.
3. September
Die Präsidentenwahl in Venezuela von Ende Juli war von Betrugsvorwürfen überschattet. Nun erließ ein Gericht Haftbefehl gegen den Oppositionsführer Gonzalez. Er reklamierte den Sieg bei der Wahl für sich.
3. September
Der Tropensturm „Yagi“ war mit Windgeschwindigkeiten von etwa 75 Kilometern pro Stunde nicht der stärkste Sturm, dennoch kamen auf den Philippinen mindestens 13 Menschen ums Leben und die Opferzahl könnte noch steigen.
3. September
Tschechiens Polizei machte einen erschütternden Fund. Auf einer Autobahn von Prag nach Sachsen entdeckten Einsatzkräfte einen Lastwagen mit Dutzenden Migranten auf der Ladefläche. Für eine Frau kam jede Hilfe zu spät.
3. September
Der kritische Film „The Apprentice“ über den Aufstieg von Donald Trump sollte jetzt doch vor der Präsidentschaftswahl in die US-Kinos kommen. Trumps Team hatte direkt nach der Premiere mit rechtlichen Schritten gedroht.
3. September
Im Osten Chinas raste ein Bus in eine Schülergruppe. Mindestens elf Menschen wurden getötet und 13 weitere verletzt, meldeten Staatsmedien. Ersten Ermittlungen zufolge verlor der Fahrer die Kontrolle über das Fahrzeug.
3. September
Der russische Präsident Putin war auf Staatsbesuch in der Mongolei. Eigentlich müsste das Land ihn wegen eines internationalen Haftbefehls festnehmen lassen. Stattdessen wurde er mit allen Ehren empfangen. Die Mongolei war abhängig von zwei Autokraten. Fast alle Exporte gingen nach China und ein Teil der Energieversorgung kam aus Russland. Dabei hatte die Mongolei das Potenzial, viel unabhängiger zu sein.
3. September
Seit 112 Jahren ruhte das Wrack der „Titanic“ in 3 800 Metern Tiefe. Der Zerfall konnte nicht aufgehalten werden, warnten Forscher nach einer Expedition. Es gebe massive Schäden am Bug. Die jüngsten Tauchgänge förderten auch Kleinode zutage.
3. September
Zunächst sprach die Regierung des Kongo von nur zwei Toten. Bei Randalen im größten Gefängnis des Landes kamen laut offiziellen Zahlen nun doch fast 130 Menschen ums Leben. Die Makala-Haftanstalt war für ihre Zustände berüchtigt.
3. September
Ein Boot mit einer Gruppe von Migranten kenterte auf dem Weg von Frankreich nach Großbritannien im Ärmelkanal. Mindestens 12 Menschen starben, weitere befanden sich in kritischem Zustand.
3. September
In Dresden und im benachbarten Radeberg sollten 130 Stimmzettel zugunsten der rechtsextremen „Freien Sachsen“ manipuliert worden sein. Sachsens Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen.
3. September
In der Stadt Poltawa wurden nach ukrainischen Angaben mindestens 47 Menschen bei einem russischen Raketenangriff getötet. Mehr als 200 Menschen wurden verletzt. Die Raketen trafen wohl ein Militär-Ausbildungszentrum und ein Krankenhaus.
3. September
CDU und CSU hatten vereinbart, über die Kanzlerkandidatur im Spätsommer, aber nicht vor der Landtagswahl in Brandenburg zu entscheiden. CSU-Chef Söder erklärte sich jetzt schon einmal bereit, ein bemerkenswertes Timing.
3. September
In Berlin kamen Vertreter von Ampel, Union und Bundesländern zu einem Migrationstreffen zusammen. Zum Auftakt bekräftigten sie den Willen zur Zusammenarbeit, doch die Standpunkte lagen weit auseinander.
3. September
Die Bundesregierung wollte weit bessere Bedingungen für E-Mobilität schaffen, konkret auch über Steuererleichterungen für E-Autos. Besprochen werden sollte das morgen im Kabinett. Es dürfte auch um die Sparpläne von VW gehen.
3. September
Der Reichsbürger Adrian Ursache hatte bei einer Zwangsräumung auf einen SEK-Beamten geschossen und ihn schwer verletzt. Nun kam er aus dem Gefängnis frei. Er gilt Sicherheitsbehörden als sehr gefährlich und sorgte für einen großen Polizeieinsatz.
3. September
Die Türkei wollte in die BRICS-Staatengruppe aufgenommen werden. Sie wäre das erste NATO-Land in der von Russland und China dominierten Vereinigung für aufstrebende Schwellenländer.
3. September
Im Nordosten Nigerias griffen mutmaßliche Boko-Haram-Terroristen ein Dorf an und töteten zahlreiche Menschen. Der Angriff war einem Polizeisprecher zufolge Vergeltung für zwei getötete Boko-Haram-Kämpfer.

Chronik September 2024


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