Dezember 2023 - Weitere Sanktionen gegen
Russland
Am 15. Dezember 2024 verhängte verhängte die EU zum
Zwölfteen Mal Sanktionen gegen
Russland. Sie beinhalten das Importverbot für
russische Diamanten. Außerdem wurden weitere 100
Personen und Organisationen sanktioniert.
Beim EU-Gipfel in Brüssel verhinderte der ungarische
Ministerpräsident Orban eine Einigung um weitere
EU-Finanzhilfe für die Ukraine. Darüber sollte nun
im Januar erneut verhandelt werden.
Ein Berufungsgericht wies die Klage von Trump
Gegnern ab, dass dieser nicht in Michigan zur
Vorwahl antreten dürfte.
Wichtige Ereignisse im Dezember 2023
15. Dezember
Im Streit um die erdölreiche Region Essequibo
vereinbarten die Staatschefs von
Venezuela
und Guyana einen Gewaltverzicht, was aber nicht
bedeutete, dass der Konflikt gelöst war.
15. Dezember
Berlin senkte das Wahlalter für die Wahlen zum
Abgeordnetenhaus auf 16 Jahre. Dazu wurde mit großer
Mehrheit die Verfassung geändert.
15. Dezember
In Zukunft sollte eine neue Bahnstrecke, der „Tren
Maya“ Touristen durch Mexiko befördern. Das sollte
Arbeitsplätze für die Anwohner bringen. Von
Umweltschützern wurde der Plan jedoch kritisiert.
15. Dezember
Der Bundesrat wählte einen neuen Verfassungsrichter.
Der bisherige Richter am Bundesverwaltungsgericht,
Holger Wöckel, wurde von den CDU-geführten
Bundesländern für einen Wechsel ans
Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.
15. Dezember
Im Zusammenhang mit der Maskenaffäre und der damit
verbundenen millionenschweren Steuerhinterziehung
wurde die Politikertochter Tandler vom Landgericht
München zu vier Jahren Haft verurteilt.
15. Dezember
In China führten starke Schneefälle in mehreren
Regionen zu Verkehrsbehinderungen und
Schulschließungen. Auf einem Abschnitt der Pekinger
U-Bahn kam es wegen Schnees zu einem Unfall, bei dem
hundert Menschen verletzt wurden.
15. Dezember
Der Bundesrat beschloss, dass Georgien und Moldau
künftig als sichere Herkunftsländer gelten sollten.
Asylanträge konnten nun schneller bearbeitet werden
und Asylanten aus diesen Ländern schneller
abgeschoben werden.
15. Dezember
Im Roten Meer wurde das Schiff „Al Jasrah“ der
deutschen Reederei Hapag-Lloyd angegriffen. An Bord
des Schiffs brach ein Feuer aus. Hapag-Lloyd und die
dänische Reederei Maersk stellten vorerst ihren
Containerverkehr in dem Gebiet ein.
15. Dezember
Der Kremlkritiker Nawalny war im Sommer zu weiteren
19 Jahren Haft verurteilt worden und sollte in ein
anderes Gefängnis verlegt werden. Nun war er
verschwunden und niemand kannte seinen Aufenthalt.
15. Dezember
Die Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen,
Tschechien und der Schweiz wurden von
Bundesinnenministerin Faeser bis zum März
verlängert.
15. Dezember
Im Kampf gegen die hohe Inflation und um einen
weiteren Absturz des Rubels zu verhindern, erhöhte
die russische Zentralbank den Leitzins zum fünften
Mal seit dem Sommer auf un 16 Prozent.
15. Dezember
Die Schweiz hatte 2021 die Verhandlungen mit der EU
über ein Kooperationsabkommen abgebrochen. Jetzt
sollte ein neuer Versuch gestartet werden. Die
Schweiz wollte ungehinderten Zugang zum
EU-Binnenmarkt.
16. Dezember
Um Gering verdienende und auch die französische
E-Auto-Industrie zu unterstützen, gab es in
Frankreich jetzt ein sogenanntes „Sozial-Leasing“
für E-Autos ab 54 Euro im Monat.
16. Dezember
Nach dem Tod seines Halbbruders Scheich Nawaf im
Alter von 86 Jahren wurde Mishal al-Ahmad
al-Dschabir neuer Emir von Kuwait.
16. Dezember
Weil er zwei Wahlhelferinnen Betrug vorgeworfen
hatte, wurde Rudy Giuliani zu einer Geldstrafe von
148 Millionen Dollar verurteilt.
16. Dezember
Die Bedrohungslage in Deutschland hatte sich durch
den Krieg im Nahen Osten verändert. Laut
Innenministerin Faeser ging Gefahr vor allem von
islamistischen Einzelkämpfern aus.
16. Dezember
Die Arbeitgeber und die IG Metall erzielten in der
nordwestdeutschen Stahlindustrie eine Tarifeinigung.
Die Beschäftigten erhielten eine Inflationsprämie
und 5,5 Prozent mehr Lohn.
16. Dezember
Ein Mann, der für den israelischen Geheimdienst
Mossad vertrauliche Informationen gesammelt und als
geheim eingestufte Dokumente weitergegeben haben
sollte, wurde im Iran hingerichtet, nachdem er wegen
Spionage für Israel verurteilt worden war.
16. Dezember
Am Wochenende könnte man auf der Erde die Folgen
einer der größten je erfassten Sonneneruptionen
spüren. Es könnte Probleme beim Internet,
GPS-Signalen oder im Stromnetz geben. Auch bei den
Polarlichtern könnte sie sich bemerkbar machen.
16. Dezember
Die Förderung für E-Autos sollte nach Informationen
aus dem Wirtschaftsministerium morgen auslaufen.
16. Dezember
Dem französischen Schauspieler Gérard Depardieu
könnte der Ehrenlegion-Orden nach Klagen wegen
sexueller Gewalt aberkannt werden. Kulturminister
Rima Abdul-Malak bezeichnete das Verhalten
Depardieus als „Schande für Frankreich“.
16. Dezember
Nach einem über zwei Jahre dauernden Prozess wurde
Kardinal Becciu wegen Betrugs zu fünfeinhalb Jahren
Haft und einer Geldstrafe verurteilt. Es war das
erste Mal, dass ein Kardinal von der Vatikan-Justiz
verurteilt wurde.
16. Dezember
Obwohl viele Schleswig-Holsteiner nach der
Ostseesturmflut auf finanzielle Hilfe warteten,
wollte der Bund sich daran nicht beteiligen. Laut
Landwirtschaftsministerium waren keine Schäden von
nationalem Ausmaß entstanden.
16. Dezember
Der italienische Philosoph Antonio Negri starb im
Alter von 90 Jahren. Er galt als Vordenker der
italienischen Linken. Vom Staat wurden ihm
Umsturzversuche vorgeworfen und er wurde zu langer
Haft verurteilt.
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