Bündnis Sahra Wagenknecht
Mit dem Austritt am 23. Oktober 2923 von
Sahra Wagenknecht und einigen ihrer Verbündeten
aus der Linkspartei, verlor diese wohl ihren
Fraktionsstatus im Bundestag. Sahra Wagenknecht
plante, eine eigene Partei zu gründen. Laut ihrer
Aussage ist sie gemeinsam mit anderen Linken zu dem
Schluss gelangt, dass es so nicht weitergehen darf.
Deshalb brachte sie Ihr "Bündnis Sahra Wagenknecht"
(BSW) auf den Weg. Die Parteispitze der Linken
verlangte die Rückgabe der Mandate und erwog
juristische Schritte.
Wichtige Nachrichten im Oktober 2023
23. Oktober
Nach dem Durchfahren des ersten Lastwagens mit
Hilfsgütern durch Rafah im Gazastreifen, haben die
USA und Israel eine weitere Unterstützung zugesagt.
23. Oktober
Innenministerin Faeser kündigte an, dass in der
nächsten Woche ein Gesetzentwurf über schnellere
Abschiebungen von Migranten von der Bundesregierung
verabschiedet werden sollte. Dieser Vorschlag sah
vor, Behörden und Polizei mehr Befugnisse zu
verleihen.
23. Oktober
Um eine einheitliche Linie in Bezug auf die
Nahostpolitik der EU zu finden, wollten die EU
Außenminister sich in Luxemburg über ihren
zukünftigen Kurs beraten.
23. Oktober
Die Wahl des Präsidenten in Argentinien fand in der
vergangenen Woche statt. Die erste Runde gewann
überraschend Wirtschaftsminister Massa vor dem
favorisierten Populisten Javier Milei. Die Wahlen
sind weiterhin offen.
23. Oktober
Trotz eines neuen Gesetzes zum Schutz der
Verbraucher vor automatischen Verlängerungen von
Verträgen und langen Kündigungsfristen stellten die
Verbraucherzentralen zahlreiche Verstöße gegen die
Regeln fest.
23. Oktober
Christiane Benner ist neue Vorsitzende der IG
Metall. Sie steht vor der Herausforderung, die
Industrie klimaneutral umzubauen und neue Mitglieder
zu gewinnen.
23. Oktober
Experten schätzten, dass zum ständigen Einsatz der
Künstlichen Intelligenz der Stromverbrauch ganzer
Länder benötigt wird.
23. Oktober
Aufgrund der weiterhin hohen Inflation mussten
Autobesitzer in Deutschland mit einer deutlichen
Erhöhung der Versicherungsprämie rechnen.
23. Oktober
In den vergangenen Tagen landeten mehr als 1 600
Migranten per Boot auf den Kanarischen Inseln. Die
Kanaren wurden vor allem von Flüchtlingen aus dem
Senegal frequentiert. Spanien war besorgt über die
wachsende Zahl von Migranten.
23. Oktober
In Russland wurde nach dem US-Journalisten
Gershkovich eine weitere US-Journalistin
festgenommen. Sie sollte sich angeblich nicht als
„ausländische Agentin“ registriert haben.
23. Oktober
In Meppen wurde der Bau der Erdkabeltrasse A-Nord
begonnen. Über diese sollte ab 2027 jährlich zwei
Gigawatt Strom aus Windkraft von der Nordsee nach
Nordrhein-Westfalen geliefert werden. Die Menge
entspricht der Kapazität zweier Atomkraftwerke.
23. Oktober
E-Mails mit Drohungen gegen Schulen sorgten in
mehreren Bundesländern für Großeinsätze der Polizei.
Der Unterricht fiel für Hunderte Schüler aus. Auch
das ZDF in Mainz musste mehrere Gebäude nach einer
Bombendrohung räumen.
23. Oktober
Trotz eines historisch schlechten Ergebnis in
Südtirol stellte die SVP wohl weiter den
Landeshauptmann. Zwei Rechtsparteien verzeichneten
deutlich Zugewinne.
24. Oktober
Die Steuerschätzung wurde am Donnerstag vorgestellt.
Da die Wirtschaft schwach ist, werden die
öffentlichen Haushalte weniger Steuern einnehmen,
als vorhergesagt, zudem wird sich die Lage wohl
weiter verschlechtern.
24. Oktober
Für das Repräsentantenhaus gibt es acht weitere
Abgeordnete, die sich um den Vorsitz bewerben
wollten. Sechs der Kandidaten wollten den Wahlsieg
von Joe Biden verhindern.
24. Oktober
Eine 79 und eine 85 Jahre alte Frau wurden aus der
Hamas Geiselhaft freigelassen. Ob und wann weitere
Geiseln freigelassen werden sollten, ist unklar. Die
USA lehnen daher derzeit eine Bodenoffensive Israels
ab, um mehr Zeit für Verhandlungen zu schaffen.
24. Oktober
In Louisiana kam es aufgrund des dichten Nebels zu
zahlreichen Unfällen mit insgesamt 158 Fahrzeugen.,
24. Oktober
Laut Marktforschern war das Konsumklima in
Deutschland auf dem niedrigsten Wert seit 15 Jahren.
Die steigenden Preise waren der Hauptgrund dafür.
24. Oktober
In deutschen Haushalten lag die Sparquote im Jahr
bei durchschnittlich 11,1 Prozent trotz hoher
Inflation.
24. Oktober
In mehreren Bundesländern gingen Bombendrohungen
ein, beispielsweise für den Berliner Hauptbahnhof,
das Willy-Brandt-Haus und in Hamburg für die
ARD-Redaktion und in Weimar für ein Funkhaus mit
Radiosendern.
24. Oktober
Nachdem der chinesische Verteidigungsminister Li
Shangfu zwei Monate ohne Erklärung aus der
Öffentlichkeit verschwunden war, wurde er laut
Staatsmedien nun entlassen.
24. Oktober
Bei der Kollision zweier Frachter nahe Helgoland
starb ein Seemann. Zwei weitere konnten lebend
geborgen werden. Mehrere wurden noch vermisst. Das
gesunkene Schiff „Verity“ wurde von Tauchern
untersucht, die vor Umweltgefahren warnten.
24. Oktober
Die US-Republikaner nominierten Tom Emmer als
Vorsitzender für das Repräsentantenhaus. Da er als
Kritiker von Ex-Präsident Trump galt, könnte er bei
der Wahl mögliche Stimmen der Demokraten erhalten.
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Hurrikan Otis wütet >>
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