Scholz stellt Vertrauensfrage
Kanzler Scholz stellte am 16. Dezember 2024 im
Bundestag die Vertrauensfrage und verlor. Bis zur
Neuwahl wäre der Bundestag noch beschlussfähig, doch
der Regierung fehlte eine Mehrheit. Auf die Union
sollten SPD und Grüne dabei nicht zählen. Die wollte
nur über Vorhaben sprechen, die „zwingend geregelt
werden mussten“. Vor Olaf Scholz stellten die
Bundeskanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt, Helmut
Kohl und Gerhard Schröder die Vertrauensfrage.
Wichtige Ereignisse im Dezember 2024
16. Dezember
Die Golanhöhen gehörten nach internationalem Recht
zu Syrien. Seit Jahrzehnten hielt Israel dieses
Gebiet besetzt. Nun kündigte die Regierung an, ihre
Bevölkerung auf dem Plateau zu verdoppeln. Aus der
arabischen Welt kam Kritik.
16. Dezember
Internationale Unterstützung war für die neuen
syrischen Herrscher der HTS-Miliz wichtig. In
Damaskus gab es jetzt ein Treffen mit dem
UN-Sondergesandten Pedersen. Dabei ging es um
Wiederaufbau, Sanktionen und Flüchtlinge.
16. Dezember
Tausende marode Brücken mussten saniert werden.
Dabei nahmen Beton- und Stahlbetonbauer eine
Schlüsselrolle ein. Doch die Branche tat sich
zunehmend schwer, ausreichend Auszubildende zu
gewinnen.
16. Dezember
Mehrere Drohnensichtungen an der Ostküste der USA
sorgten seit Tagen für Unruhe. Die Regierung
beschwichtigte und wollte nun mehr Ressourcen für
die Polizei bereitstellen.
16. Dezember
Die Schweiz wollte den Shoppingtourismus in Richtung
Deutschland eindämmen. Deshalb halbierte die
Eidgenossenschaft ab 1. Januar 2024 den Wert der
Einkäufe, die steuerfrei eingeführt werden durften.
16. Dezember
Die Konjunkturflaute führte zu deutlich mehr
Insolvenzen in Deutschland. Die Zahl der Pleiten war
zum Vorjahr um rund ein Viertel gestiegen. Dabei
traf es zuletzt auch einige große Unternehmen.
16. Dezember
Nach dem Umsturz in Syrien nahm auch die EU Kontakt
zu den neuen Machthabern auf. Der für Syrien
zuständige EU-Botschafter reiste im Laufe des Tages
nach Damaskus. Auch die EU-Außenminister berieten
über die Lage in Syrien.
16. Dezember
Griechenland wollte nächstes Jahr mehrere Milliarden
Euro in die Rüstung investieren, unter anderem in
Fregatten, Kampfjets und U-Boote. Zudem plante Athen
auch ein Schutzschild gegen Drohnen und Raketen,
einen „Iron Dome“ ähnlich wie in Israel.
16. Dezember
Im Streit über den richtigen Umgang mit drohenden
Zöllen auf Importe in die USA drohte die kanadische
Regierung zu zerbrechen. Premierminister Trudeau
verlor überraschend seine Stellvertreterin und enge
Vertraute, die Finanzministerin Chrystia Freeland.
17. Dezember
Die rot-grüne Minderheitsregierung einigte sich bei
einem wichtigen Vorhaben mit der Union. Das beliebte
Deutschlandticket war für das kommende Jahr
gesichert. Und auch den Finanzierungsplänen für die
Bahn wollte die Union offenbar zustimmen.
17. Dezember
Bei seinem Amtsantritt im Januar wird Donald Trump
wohl ein verurteilter Straftäter sein, denn die
Bemühungen seiner Anwälte, das Urteil im
Schweigegeldprozess aufzuheben, erhielten einen
weiteren Dämpfer. Ein Richter in New York entschied,
dass das Urteil nicht aufgehoben werden sollte.
17. Dezember
Im US-Bundesstaat Wisconsin gab es an einer
Privatschule einen Schusswaffenangriff. Laut der
Polizei war eine 15-jährige Schülerin die
mutmaßliche Täterin. Sie, ein Mitglied der
Schwesterschaft und eine Lehrkraft, waren tot.
17. Dezember
An zwei Sonntagen im Februar planten die ARD, ZDF
und RTL jeweils ein TV-Duell mit den
Kanzlerkandidaten Merz und Scholz. Auch mit anderen
Kanzlerkandidaten waren Duelle geplant.
17. Dezember
Der südpazifische Inselstaat Vanuatu wurde von einem
Erdbeben der Stärke 7,3 erschüttert. Im Internet
veröffentlichte Aufnahmen zeigten schwere Schäden an
Gebäuden. Offizielle Meldungen über Tote gab es
bisher nicht.
17. Dezember
Die Stimmung in den Chefetagen der Unternehmen
trübte sich auch zum Jahresende weiter ein. Der
ifo-Geschäftsklimaindex war überraschend stark
gesunken, auf den niedrigsten Wert seit der
Corona-Rezession 2020.
17. Dezember
Der Deutsche Wetterdienst konnte schon jetzt einen
Temperaturrekord für das Gesamtjahr 2024 nachweisen.
Auch global entwickelten sich die Werte ähnlich.
17. Dezember
Bei einer Explosion in Moskau wurde der Chef der
russischen ABC-Abwehrtruppen getötet. Igor Kirillow
wurde vorgeworfen, für den Einsatz von Chemiewaffen
in der Ukraine verantwortlich gewesen zu sein.
17. Dezember
In Nordrhein-Westfalen wurde eine Schule
geschlossen, nachdem bei zwei Schülern eine
Infektion mit dem Mpox-Virus festgestellt wurde.
Laut Behörden befanden sich die Infizierten in
Quarantäne. Ihre Krankheitsverläufe seien mild.
17. Dezember
Wirbelsturm „Chido“ richtete auch in Mosambik
verheerende Schäden an. Mindestens 34 Menschen kamen
ums Leben und es gab zahlreiche Verletzte. Auf der
Insel Mayotte dauerten derweil die Hilfs- und
Bergungsarbeiten an.
17. Dezember
Nach einem Unfall an einer Moselschleuse saßen mehr
als 70 Schiffe fest. Per Notschleusung sollte der
Stau bei Müden aufgelöst werden. Ein erster Frachter
war nun unterwegs Richtung Rhein. Bis zur
Weiterfahrt aller Schiffe würde einige Zeit
vergehen.
17. Dezember
Eine mysteriöse Erkrankung mit mehr als hundert
Toten in der Demokratischen Republik Kongo hatte
Anlass zur Sorge gegeben. Jetzt war klar, dass es
sich um eine schwere Form von Malaria handelte, die
durch Unterernährung begünstigt wurde.
17. Dezember
Mit seinem Veto hatte der iranische Präsident
Peseschkian die Umsetzung eines geplanten
Kopftuchgesetzes vorerst verhindert. Das Vorhaben
der islamistischen Hardliner sollte jetzt noch
einmal von der politischen Führung überprüft werden.
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Chronik 2024
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