Januar 2023 - Krise bei der Mercosur
Seit mehr als 30 Jahren existierte die Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur. Doch
der Staatenbund steckte in einer Krise, auch weil Freihandelsabkommen
geschlossen, aber nicht ratifiziert wurden. Das Freihandelsabkommen der
Europäischen Union mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur lag seit
Monaten auf Eis. Bundeskanzler Olaf Scholz sollte es nun bei seiner
Südamerikareise wiederbeleben. Für die EU war die Region relevant, denn Mercosur
zählte zu den größten Wirtschaftsgemeinschaften der Welt.
Wichtige Schlagzeilen im Januar 2023
28. Januar
Die Gewerkschaft ver.di rief die Beschäftigten der Deutschen Post auf, die
Warnstreiks am Samstag fortzusetzen. Schon am Donnerstag und Freitag hatten
bundesweit Zehntausende Angestellte die Arbeit niedergelegt.
28. Januar
Nach Meinung der kanadischen Regierung wurde im Land mit rund 38 Tonnen zu viel
Plastikmüll produziert. Ein schrittweises Verbot sollte das Land zum weltweiten
Anführer im Kampf gegen Kunststoff machen.
28. Januar
Bei der Präsidentenwahl in Tschechien setzte sich der prowestliche
Ex-NATO-General Pavel durch. Der populistische Ex-Premier Andrey Babis bekam
klar weniger Stimmen.
28. Januar
In den USA erreichte der Kulturkampf die Finanzwelt. Konservativ regierte
Bundesstaaten zogen Hunderte Millionen Dollar von großen Finanzfirmen wie
BlackRock ab, weil sie angeblich fossile Energie boykottierten.
28. Januar
Nach dem offiziellen Hochschulverbot folgte jetzt der nächste Schritt, mit dem
Frauen in Afghanistan vom Studieren abgehalten werden sollte. Die Taliban wiesen
die Hochschulen an, Frauen von den Eintrittsexamen auszuschließen.
28. Januar
Trotz der Terrorangriffe im Land protestierten am Abend erneut Zehntausende
Menschen in Israel gegen die geplante Justizreform der neuen Regierung. Manche
sprachen von einem möglichen Ende der israelischen Demokratie.
29. Januar
Wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine begann 2022 eine Rekordzahl an
Polen den Dienst in der Armee.
29. Januar
Nach den jüngsten Angriffen in Jerusalem beschloss Israels Sicherheitskabinett
neue Maßnahmen zur Terror-Bekämpfung. So sollten israelische Siedlungen gestärkt
werden und Zivilisten künftig leichter an Waffenscheine kommen.
29. Januar
Bundeskanzler Scholz war für vier Tage nach Südamerika gereist, um Projekte in
Bereichen Energie, Rohstoffe und Klimaschutz zu vereinbaren. Seine erste
Station, Argentinien, nutzte er, um für das Freihandelsabkommen zwischen der EU
und den Mercosur-Staaten zu werben.
29. Januar
In Nordwesten des Iran brachte ein Erdbeben der Stärke 5,9 viele Häuser zum
Einsturz. Die staatlichen Nachrichtenagentur Irna berichtete von mindestens zwei
Toten und mehr als 400 Verletzten.
29. Januar
Der frühere US-Präsident Trump wollte erneut ins Weiße Haus einziehen und
eröffnete nun offiziell seinen Wahlkampf für eine weitere Kandidatur. Bisher war
er offiziell der einzige Bewerber in den Reihen der Republikaner.
29. Januar
Nach Einschätzung führender Wirtschaftsforschungsinstitute stand die deutsche
Wirtschaft aufgrund zu weniger Fachkräfte, Abhängigkeit von teuren
Energieimporten und zu viel Bürokratie vor einer jahrelangen Schwächephase.
29. Januar
In Pakistan starben mindestens 40 Menschen bei einem schweren Busunfall. Das
Fahrzeug prallte gegen einen Brückenpfeiler und stürzte in eine Schlucht.
Möglicherweise war der Fahrer zu schnell gefahren.
29. Januar
Großbritanniens Premier Sunak entließ den Generalsekretär seiner Tory-Partei und
verlor so ein weiteres Kabinettsmitglied. Der scheidende Minister Nadhim Zahawi
stand unter anderem wegen einer Steueraffäre in der Kritik.
29. Januar
Nach dem tödlichen Angriff in Jerusalem von Freitagabend versiegelten
israelische Sicherheitskräfte das Haus des Attentäters. Die Maßnahme war Teil
der neuen Antiterrorregeln, die sich auch gegen Familien von Angreifern
richteten.
29. Januar
Zuletzt konnten ihn die Neandertaler bestaunen. Der Komet C/2022 E3 (ZTF) flog
nach 50 000 Jahren wieder an der Erde vorbei. In den kommenden Tagen konnte man
ihn mit Glück mit dem bloßen Auge sehen.
29. Januar
Eine Militäranlage im Iran wurde mit Drohnen angegriffen. Eine wurde
abgeschossen, zwei weitere explodierten beim Abfangen. Die Regierung sprach von
einem „feien Akt“. „Haben Euch gewarnt“, hieß es aus der Ukraine.
29. Januar
Die deutschen Hockeyherren wurden zum dritten Mal Weltmeister. Das Team von
Bundestrainer Andre Henning setzte sich im Finale am Sonntag im indischen
Bhubaneswar gegen Titelverteidiger Belgien mit 5:4 im Penaltyschießen durch und
feierte den ersten WM-Titel seit 2006.
29. Januar
Bei der Landtagswahl in Niederösterreich wurde die FPO die zweitstärkste Kraft.
Die ÖVP verlor die absolute Mehrheit.
30. Januar
Angesichts russischer Angriffe drängte der ukrainische Präsident Selenskyj den
Westen, schneller und mehr schweres Kriegsgerät zu liefern. Die Lage im Osten
des Landes sei sehr schwierig.
30. Januar
Der türkische Präsident Erdoğan drohte Schweden, nur dem NATO-Beitritt Finnlands
zuzustimmen. Helsinki sollte aber nicht die gleichen Fehler machen wie
Stockholm. Die Türkei wollte, dass Schweden Personen ausliefern sollte, die sie
als Terroristen sah.
30. Januar
Der Landkreistag klagte über Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten. Es
gab kaum noch Kapazitäten, warnte Präsident Safer, der auf ein Treffen mit
Kanzler Scholz pochte. Menschen mussten teilweise in Zelten unterkommen.
30. Januar
Europas größter Billigflieger Ryanair flog im Weihnachtsquartal einen
Rekordgewinn ein. Damit schnitt das Unternehmen deutlich besser ab als
Konkurrent Easyjet, der zuletzt noch rote Zahlen schrieb.
30. Januar
Die deutsche Wirtschaft war auf Schrumpfkurs. Im vierten Quartal sank das
Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent verglichen mit dem Vorquartal. Experten
hatten lediglich mit einer Stagnation gerechnet.
30. Januar
Der Bundesfinanzhof hielt den Solidaritätszuschlag in der seit 2020 geltenden
Form nicht für verfassungswidrig. Eine entsprechende Klage wurde abgewiesen.
Damit konnte die Bundesregierung weiter Milliardeneinnahmen einplanen.
30. Januar
Nach dem mutmaßlichen Anschlag in einer Moschee in der pakistanischen Großstadt
Peschawar stieg die Zahl der Opfer weiter. Mittlerweile ging die Polizei von
mindestens 47 Toten und mehr als 170 Verletzen aus.
30. Januar
Bei Drohnenangriffen in Ostsyrien staben Aktivisten zufolge elf Menschen. Nach
Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte richteten sich die
Attacken gegen Lastwagenkonvois, die angeblich mit iranischen Waffen beladen
waren.
30. Januar
Unter dem brasilianischen Ex-Präsident Bolsonaro wurde Brasiliens Regenwald noch
schnell abgeholzt. Um ihn zu schützen, gab Deutschland nun 200 Millionen Euro.
Kanzler Scholz wurde derweil vom neuen Präsidenten Lula empfangen.
30. Januar
Der türkische Präsident Erdoğan wollte bei den Präsidentschafts- und
Parlamentswahlen erneut kandidieren. Jetzt schlossen sich sechs
Oppositionsparteien zu einem Bündnis zusammen, um Erdogan von der Macht zu
verdrängen.
30. Januar
US-Präsident Biden sprach sich gegen eine Lieferung von F-16 Kampfjets aus. Der
französische Präsident Macron schloss dagegen eine Entsendung von
Kampfflugzeugen nicht aus.
31. Januar
Die Lage in Nahost war weiterhin angespannt. Auch am Montag gab es Zusammenstöße
zwischen Israelis und Palästinensern. In Jerusalem mahnte US-Außenminister
Antony Blinken (* 16. April 1962) indessen „dringende Schritte“ an, um die
Gewalt einzudämmen.
31. Januar
Um der Ukraine die zugesagten Waffen und Munition zu liefern, griffen die USA
auf Depots der US-Streitkräfte in Israel und Südkorea zurück. Auf
konventionellen Krieg in diesem Ausmaß waren die USA und Europa nicht mehr
vorbereitet, sagte ein Experte.
31. Januar
Bundeskanzler Scholz wollte ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Brasilien
aufschlagen. Nach dem Treffen mit Präsident Lula stellten beide schnellere
Fortschritte beim Freihandelsabkommen Mercosur und eine Zusammenarbeit beim
Klimaschutz in Aussicht.
31. Januar
In der belebten Brüsseler U-Bahn-Station Schuman griff ein Mann Fahrgäste mit
einem Messer an. Drei Menschen wurden verletzt, einer von ihnen
lebensgefährlich. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund sah die Polizei
bisher nicht.
31. Januar
Der Internationale Währungsfonds blickte optimistischer auf das globale
Wachstum. Grund war auch Chinas Abkehr von der strengen Null-Covid-Politik. Von
einer Rezession in Deutschland gingen die Ökonomen nicht aus.
31. Januar
Im Januar waren rund 160 000 Menschen mehr arbeitslos gemeldet als noch im
Dezember. Das lag laut Bundesagentur für Arbeit zum einen an der Jahreszeit und
zum anderen an der Berücksichtigung der ukrainischen Geflüchteten.
31. Januar
Die nach diversen Pannen neu angesetzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus
und für die Bezirke konnten, wie geplant, am 12. Februar stattfinden. Das
Bundesverfassungsgericht wies Eilanträge gegen den Wahltermin ab.
31. Januar
Der deutsche Einzelhandel setzte im vergangenen Jahr weniger um als 2021. Auch
in diesem Jahr rechnete der Branchenverband HDE mit schlechten Geschäften.
Verbraucher sparten vor allem bei Lebensmitteln.
31. Januar
In Frankreich gingen die Proteste gegen die geplante Rentenreform der Regierung
weiter. Verkehrsbetriebe wurden ebenso bestreikt wie Schulen, Energiekonzerne
drosselten die Stromproduktion. Präsident Macron geriet zunehmend unter Druck.
31. Januar
Nach den jüngsten nordkoreanischen Raketentests wollten Südkorea und die USA
ihre militärische Zusammenarbeit verstärken. Die Verteidigungsminister beider
Länder setzen dabei auf eine „erweiterte Abschreckung“, was Atomwaffen nicht
ausschloss.
31. Januar
Fliegen galt als Klimakiller, dennoch stieg die Zahl der Flüge weltweit. Ein
Stuttgarter Start-up wollte den internationalen Luftverkehr revolutionieren und
bis 2029 ein klimaneutrales Wasserstoff-Flugzeug auf den Markt bringen.
31. Januar
Bei einem Bootsunglück in Pakistan kamen mindestens 51 Menschen ums Leben, unter
ihnen 39 Kinder. Die Schüler einer Koranschule waren auf einem Ausflug, als ihr
überfülltes Boot plötzlich kenterte.
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