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April 2023 - Hinrichtungen im Iran

Laut Menschenrechtsorganisationen zufolge wurden in Iran 2022 mindestens 582 Menschen hingerichtet und damit wesentlich mehr als im Vorjahr. Und auch für die ersten Monate dieses Jahres zogen Aktivisten eine düstere Bilanz. Die Todesstrafe kann im Iran nicht nur für Gewaltverbrechen, darunter Mord, Vergewaltigung, bewaffneter Raubüberfall, Drogenhandel, Korruption, Entführung und Terrorismus  verhängt werden, sondern auch  für gewaltfreie Delikte wie Ehebruch, Homosexualität, Abfall vom Glauben (Apostasie) und Blasphemie.
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Rückblick April 2023


13. April
Bundesaußenministerin Baerbock trat ihre Antrittsreise nach China an. Es dürfte eine der schwierigsten Reisen ihrer bisherigen Amtszeit sein, denn es gibt viele schwierige Themen auf der Agenda.
13. April
Auch der zweite im US-Bundesstaat Tennessee ausgeschlossene Abgeordnete darf zurück ins Parlament. Ein Ausschuss stimmte dafür, den Demokraten Justin Pearson wieder einzusetzen. Die Republikaner hatten ihn gemeinsam mit einem weiteren Demokraten ausgeschlossen.
13. April
Russland und China blockierten im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung der Militärregierung in Myanmar.
13. April
Nordkorea testete offenbar erneut eine atomwaffenfähige Rakete. In Japan wurden die Bewohner der Insel Hokkaido kurzzeitig aufgefordert, Schutz zu suchen, ehe die Rakete ins Meer stürzte.
13. April
Ex-US-Präsident Trump ging gegen seinen ehemaligen Anwalt Cohen vor. Er warf ihm Verletzung des Anwaltsgeheimnisses vor und pochte auf 500 Millionen Schadensersatz. Cohen war Kronzeuge in einem Verfahren gegen Trump.
13. April
Die EU und die USA suchten nach dem richtigen Umgang mit Künstlicher Intelligenz und die dafür nötigen Grenzen. Bei Beratungen in Los Angeles wurde vor allem deutlich, dass es kompliziert war.
13. April
Das Exportgeschäft der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft China kam schneller wieder in Gang als erwartet. Vor allem der Handel mit Russland boomte. Deutschlands Ausfuhren waren weiter rückläufig.
13. April
Ein Video, das mutmaßlich die Enthauptung eines ukrainischen Soldaten zeigte, sorgte international für Entsetzen. Laut Bürgerrechtlern identifizierte ein russischer Ex-Söldner frühere Kameraden als Täter. Entsprechende Ermittlungen wurden gefordert.
13. April
Einst gehörte Russland zu den wichtigeren Handelspartnern Deutschlands. Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine war das Land von Rang elf auf Platz 56 der größten Warenlieferanten abgestürzt.
13. April
Die britische Modedesignerin Mary Quant, die einst den Minirock bekannt machte, starb im Alter von 93 Jahren.
13. April
Die Veröffentlichung von US-Geheimdokumenten zum Ukraine-Krieg sorgte weiter für Unruhe. Möglicherweise war der Verantwortliche nun gefunden. Laut einem Bericht der „Washington Post“ handelte es sich um einen Mitarbeiter einer US-Militärbasis.
13. April
Die Bundesregierung stimmte einer Lieferung von „MiG 29“-Kampfjets an die Ukraine zu. Die polnische Regierung hatte die Genehmigung beantragt. Die fünf Jets stammten ursprünglich aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR.
13. April
Russische Truppen kesselten nach Angaben der Regierung in Moskau die ukrainischen Verteidiger der Stadt Bachmut ein.
13. April
Norwegen wies 15 russische Geheimdienstmitarbeiter aus.
14. April
In Chisinau in Moldawien verurteilt ein Berufungsgericht den prorussischen Oligarchen Ilan Schor in Abwesenheit zu 15 Jahren Haft.
14. April
In Kourou in Französisch Guyana schickte die europäische Weltraumorganisation (ESA) vom Centre Spatial Guyanas aus die Weltraumsonde JUICE hauptsächlich zur Erkundung des Jupitermondes Ganymed.
14. April
In Mannheim begann die Bundesgartenschau 2023.
14. April
Mit dem ersten Flug zwischen der von den Huthi kontrollierten Hauptstadt Sanaa und der von der Regierung kontrollierten Stadt Aden begann im Jemen ein großer Gefangenenaustausch zwischen den rivalisierenden Gruppen im jemenitischen Bürgerkrieg, bei dem fast 900 Gefangene freigelassen werden sollten.
14. April
In Ouagadougou in Burkina Faso verkündete die regierende Militärjunta zum verstärkten Kampf gegen dschihadistische Angriffe eine Generalmobilmachung.
14. April
Am Samstag sollten die letzten drei deutschen Atomkraftwerke vom Netz gehen. Im Deutschlandtrend für das ARD-Morgenmagazin sprach sich die Mehrheit der Befragten gegen den Atomausstieg aus. Nur die Jungen waren eher dafür.
14. April
Nordkorea arbeitete an der Erweiterung seines Raketenarsenals. Bei einem Start gestern sollte erstmals ein Flugkörper mit Feststoffantrieb getestet worden sein. Diese konnten schneller einsatzbereit gemacht werden.
14. April
Das FBI nahm nach dem Datenleck einen Verdächtigen fest. Laut US-Justizminister Garland handelte es sich um einen Militärangehörigen. Er sollte Geheimdokumente, unter anderem zum Ukrainekrieg, im Internet verbreitet haben. US-Medien hatten zuvor erste Details veröffentlicht.
14. April
Die beschlossene Rentenreform von Frankreichs Präsident Macron führte erneut zu großen Straßenprotesten. Heute wollte der Verfassungsrat das letzte Wort über das Vorhaben sprechen.
14. April
Erstmals besuchte Verteidigungsminister Pistorius die deutschen Soldaten in Mali. Von dort sollten sie bis Mai 2024 abziehen, doch die Gefahr wuchs, dass in dem Land Terroristen die Oberhand gewannen.
14. April
Bislang waren Abtreibungen im US-Bundesstaat Florida ab der 15. Schwangerschaftswoche verboten. Künftig sollten Schwangerschaftsabbrüche schon ab der sechsten Woche nicht mehr möglich sein.
14. April
Der Rat der EU belegte die russische Wagner-Gruppe wegen deren Beteiligung am Krieg gegen die Ukraine mit Strafmaßnahmen. Mit ihrem Kampfeinsatz bedrohten die Söldner die Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine.
14. April
Der Flugzeughersteller Boeing hatte schon wieder technische Probleme mit seinem Mittelstreckenjet 737 Max.
14. April
Nach einer verheerenden Explosion in einem Milchviehbetrieb im US-Bundesstaat Texas verendeten rund 18 000 Rinder, Behörden vermuteten, dass überhitzte Technik das Unglück verursachte.
14. April
Inmitten heftiger Spannungen mit dem Westen begann Russlands Pazifikflotte mit überraschenden Kampfübungen. Dabei wurde die Flotte in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Hauptziel des Manövers sei es, von See kommende Angriffe abwehren zu können.
14. April
Russland konnte im vergangenen Monat so viel Öl ins Ausland exportieren wie seit drei Jahren nicht mehr. Doch die Exporte spülten mittlerweile deutlich weniger Geld in russische Kassen.
14. April
Der französische Verfassungsrat gab grundsätzlich grünes Licht für die umstrittene Rentenreform von Präsident Macron. So konnte etwa das Renteneinstiegsalter von 62 auf 64 Jahre angehoben werden. Eine Volksabstimmung würde nicht stattfinden.
14. April
500 Tage lebte die Spanierin Beatriz Flamini isoliert in einer Höhle, womit sie einen neuen Weltrekord aufgestellte.
14. April
Ghana war das erste Land das den Oxforder Malaria-Impfstoff R21 Matrix.M zuließ.
14. April+
Bei einem Brand in einer Unterkunft für Kinder in Recife, Pernambucano iN Brasilien, wurden mindestens vier Menschen getötet und dreizehn weitere verletzt.
14. April
Bei Ausschreitungen in einem Gefängnis in Guayaquil, Guayas in Ecuador wurden zwölf Menschen getötet.
14. April
Beim Einsturz einer Brücke in District Udhampur, Jammu und Kaschmir, wurden eine Person getötet und 70 weitere verletzt.
15. April
In Deutschland wurden die letzten drei deutschen Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 abgeschaltet.
15. April
Im Sudan kam es zu einer Konfrontation zwischen den Rapid Support Forces (RSF) und der sudanesischen Armee (SAF).
15. April
In Raigad in Indien wurden zwölf Menschen getötet und 28 weitere verletzt, als ein Bus in eine Schlucht stürzte.
15. April
Mehr als drei Monate nach dem Sturm auf das brasilianische Regierungsviertel sollte Ex-Präsident Bolsonaro dazu befragt werden. Dabei ging es auch um die Frage, ob er seine Anhänger zu dem Angriff ermutigt hatte.
15. April
Die französische Rentenreform war vom Verfassungsrat genehmigt und in Kraft, aber in vielen französischen Städten gab es Demonstrationen und Krawalle. Allein in Paris wurden mehr als 100 Menschen festgenommen.
15. April
Nach der Verbreitung von US-Geheimdienstinformationen wurde der festgenommene Tatverdächtige erstmals einem Richter vorgeführt. Eine Anhörung war für kommende Woche geplant. Dem 21. Jährigen drohte eine lange Haftstrafe.
15. April
Der US-Bundesstaat Montana wollte das landesweit erste komplette Verbot der TikTok-App einführen. Die Entscheidung lag beim Gouverneur. Doch der Videoplattform könnte in den gesamten USA das Aus drohen.
15. April
Seit mehr als einem Jahr war die Meldestelle des Bundeskriminalamtes für strafbare Inhalte im Internet aktiv. Seitdem prüfte sie nach Angaben eines Sprechers etwa 7 500 Fälle von Hass und Hetze im Netz, allerdings nicht auf den großen Plattformen.
15. April
Nach ihrem zweitägigen Aufenthalt IN China kam Bundesaußenministerin Baerbock in Südkorea an. Zuerst stand ein Besuch der demilitarisierten Zone an, mit sorgenvollem Fokus auf den Nachbarn Nordkorea.
 

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