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Juli 2023 - Neue Forderung von Erdoğan

Im Ringen um die türkische Zustimmung zu einem NATO-Beitritt Schwedens legte Regierungschef Erdoğan am 10. Juli 2023 nun eine neue Bedingung auf den Tisch. Er forderte die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen für die Türkei. Seine Aussage „Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden" hat er allerdings am Abend wieder revidiert. Die Türkei hatte bereits 1987 den ersten Aufnahmeantrag in die Europäische Union gestellt, welcher 2 Jahre später abgelehnt wurde.


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Wichtige Nachrichten im Juli 2023


10. Juli
In Frankreich riss die Debatte über rassistische Polizeigewalt nicht ab. Die Bilder einer gewaltsamen Festnahme am Rande einer nicht genehmigten Demonstration in Paris sorgten erneut für aufgeregte Diskussionen.
10. Juli
Israels Parlament sollte heute in erster Lesung über ein Kernelement der Justizreform abstimmen. Staatspräsident Herzog rief zu Verhandlungen über die strittigen Pläne auf. Dass niemand dazu bereit war, bezeichnete er als „Fehler von historischem Ausmaß“.
10. Juli
Starke Regenfälle sorgten im US-Bundesstaat New York für schwere Überschwemmungen. Mindestens ein Mensch kam ums Leben. Der nationale Wetterdienst gab Sturzflutwarnungen für Teile des Staats aus.
10. Juli
In Teilen Indiens fiel am Wochenende so viel Regen wie sonst nur in einem ganzen Monat. Das sorgte für Überschwemmungen und Erdrutsche im Norden des Landes. Mehr als 20 Menschen kamen dabei bislang ums Leben.
10. Juli
Die Baupreise in Deutschland stiegen auch im Mai, wenngleich nicht mehr ganz so rasant wie zuletzt. Besonders stark verteuerten sich Heizungsanlagen, Arbeiten am Dach und Erdarbeiten.
10. Juli
Der usbekische Staatschef Shavcat Mirsijojew  gewann die vorgezogene Wahl deutlich. Nach vorläufigen Ergebnissen erhielt er laut Wahlkommission rund 87 Prozent der Stimmen. Damit konnte er zunächst bis 2030 im Amt bleiben.
10. Juli
Die Bundeswehr sollte aus Mali abziehen, die Zusammenarbeit mit der Region aber gestärkt werden. Entwicklungsministerin Schulze übernahm die Präsidentschaft der Sahel-Allianz.
10. Juli
Ein russischer Dissident wurde verdächtigt, einen Anschlag auf ein Haus in Berlin geplant zu haben, das von Mitarbeitern einer kremlnahen Nachrichtenagentur genutzt wird. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin erhob nun Anklage.
10. Juli
Weil er sich an regierungskritischen Protesten beteiligte, wurde der iranische Rap-Musiker Toomaj Salehi zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt. In seinen Texten hatte er die iranische Regierung kritisiert.
10. Juli
Nur Tage nach dem Aufstand traf sich der russische Präsident Putin offenbar mit Wagner-Chef Prigoschin und mehreren Kommandeuren. Dabei sollten sie sich bereit erklärt haben, weiter im Auftrag Russlands zu kämpfen.
10. Juli
Westliche Notenbanken kämpften gegen die hartnäckige Inflation. In China wuchsen dagegen die Sorgen, dass es zur Deflation kommen könnte, einer möglicherweise gefährlichen Abwärtsspirale fallender Preise.
10. Juli
Bei einem Messerangriff an einem Kindergarten im Südosten Chinas wurden sechs Menschen getötet und ein weiterer verletzt. Unter den Opfern waren Erzieher, Kinder und Eltern.
10. Juli
Der Sommer 2022 war der heißeste, der je in Europa erfasst wurde und verursachte einem Forscherteam zufolge tausende Tode. Die Meisten starben zwar an einer Vorerkrankung, doch die Hitze belastete den Körper zusätzlich.
10. Juli
Im ersten Halbjahr wurden in Deutschland knapp ein Drittel mehr Elektroautos zugelassen als im Vorjahr. Spitzenreiter beim Absatz blieb Tesla, doch der Vorsprung auf VW schmolz.
10. Juli
Vor dem NATO-Gipfel machte US-Präsident Biden Halt in London. Mit dem britischen Premier Sunak beschwor er das „felsenfeste“ Verhältnis beider Länder trotz Differenzen beim Thema Streumunition. Biden machte auch einen Abstecher zu Schloss Windsor.
10. Juli
Das zähe Ringen hatte ein Ende. Bund und Länder einigten sich auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sprach von einer „Revolution“.
10. Juli
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba drängte in den Tagesthemen erneut auf eine NATO-Einladung. Die Gefahr, dass die Mitgliedsstaaten in einen Krieg gezogen würden, sah er nicht. Es gehe nicht um einen sofortigen Beitritt.
10. Juli
Die Armeen Deutschlands und der Niederlage bestellten bei Rheinmetall mehrere Tausend Luftlandefahrzeuge. Der Auftrag hatte ein Gesamtvolumen von 1,9 Milliarden Euro, teilte der Konzern mit.
10. Juli
Bislang blieb die ukrainische Gegenoffensive hinter den eigenen Erwartungen zurück. Jetzt meldete Kiew wichtige Schlüsselpositionen, um das lang umkämpfte Bachmut von der russischen Armee zurückerobert zu haben.
10. Juli
Die EU-Kommission verabschiedete ein neues Datenschutzabkommen zwischen den USA und der EU. Es war bereits der dritte Anlauf, nachdem zwei Vorgängerreglungen vom Europäischen Gerichtshof gekippt worden waren. Doch erneut zeichnete sich eine Klage ab.
10. Juli
Seit Tagen wurden drei Flüchtlingsboote mit Hunderten Menschen aus dem Senegal im Atlantik vermisst. Bei der Suche nach ihnen wurden nun 86 Menschen südlich der Kanaren in Sicherheit gebracht. Ob sie aber zu den 300 Vermissten gehörten, war unklar.
11. Juli
In Vilnius in Litauen fand der NATO-Gipfel statt, der bis zum 12. 7. dauern sollte.
11. Juli
Israels Regierung trieb ihre Pläne zum Umbau des Justizsystems trotz Widerständen voran. Ein umstrittener Gesetzentwurf wurde im Parlament in erster Lesung gebilligt, Demonstranten kündigten einen „Tag der Störung“ an.
11. Juli
Nach monatelangem Widerstand machte der türkische Präsident Erdoğan den Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei. Erdoğan wollte das Beitrittsprotokoll bald dem Parlament vorlegen, sagte Generalsekretär Stoltenberg nach einem Vermittlungsgespräch.
11. Juli
Vor wenigen Jahren bezeichnete Frankreichs Präsident Macron die NATO als „hirntot“. Doch Kremlchef Putin hatte es entgegen aller eigenen Ziele geschafft, sie mit seinem Krieg gegen die Ukraine wiederzubeleben.
11. Juli
Tagelang hatte der UN-Sicherheitsrat vergeblich um eine Einigung gerungen. Die Hilfslieferungen für Menschen in Syrien waren nun ausgesetzt, bis das Gremium doch noch eine Verlängerung der Lieferungen vereinbarte.
11. Juli
Während der Pandemie waren viele Menschen gezwungen, von zu Hause aus zu arbeiten. Jetzt war sie vorbei, das Homeoffice aber blieb. Wie Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigten, war die Quote weiterhin stabil.
11. Juli
Vor dem NATO-Gipfel kamen aus Russland warnende Töne, vor allem im Hinblick auf die von der Ukraine gefordert Aufnahme in das Verteidigungsbündnis. Damit würde der Westen eine weite Eskalation in Kauf nehmen, so der Kreml.
11. Juli
Tagelang lösten heftige Regenfälle im Südwesten Japans Überschwemmungen und Erdrutsche aus. Häuser stürzten ein. Mindestens sechs Menschen kamen ums Leben, weitere wurden vermisst.
11. Juli
Die Nahrungsmittelpreise in Deutschland waren im Juni weiter gestiegen. Milchprodukte, Zucker und Gemüse verteuerten sich im Jahresvergleich massiv.
11. Juli
Verglichen mit anderen Industriestaaten stiegen die Gewinner der Unternehmen in Deutschland deutlich stärker. Das eröffnete laut OECD größeren Spielraum für Lohnerhöhungen.
11. Juli
Das EU-Parlament stimmte dem Chips-Act zu. 43 Milliarden Euro sollten damit mobilisiert werden, um die heimische Mikrochipproduktion zu fördern und um unabhängiger von anderen Märkten zu werden.
11. Juli
Thailands Regierungschef Prayut Chan-o-Cha kündigte seinen Rückzug aus der Politik an. Die Wahl seines Nachfolgers wurde mit Spannung erwartet, denn Oppositionspolitiker Pita fehlte die Unterstützung der Armee.
11. Juli
Das deutsche Handwerk hielt nicht Schritt mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Experten prognostizierten auch für dieses Jahr niedrigere Umsätze und eine sinkende Beschäftigung.
11. Juli
Die NATO sah die Zukunft der Ukraine im Militärbündnis. Eine formelle Einladung des Landes wurde jedoch an Bedingungen geknüpft. Auch einen klaren Zeitplan gab es nicht. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Selenskyj deutliche Kritik geübt.
11. Juli
Nach etwa eineinhalb Jahren Amtszeit tauschte CDU-Chef Merz seinen Generalsekretär aus. Auf Mario Czaja folgte Carsten Linnemann, die Entscheidung sein „einvernehmlich“ getroffen worden. 0yzvyyw27

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