Aufrüstung für die Ukraine
Nach monatelanger Verzögerung billigte am 24. April
2024 nun auch der US-Senat das milliardenschwere Hilfspaket für die
Ukraine. Noch in dieser Woche könnten
neue US-Waffen die Ukraine erreichen.
Tags darauf erhielt die Ukraine weit reichende ATACMS-Raketen aus den USA.
Weitere sollten folgen. Dadurch stieg der Druck auf Deutschland, „Taurus“
Marschflugkörper zu liefern. Amnesty International prangte eine massive Zunahme
an Verstößen gegen Menschenrechte weltweit an. Im Mittelpunkt standen die Kriege
in der Ukraine und im Nahen Osten.
Das geschah im April 2023
24. April
In Argentinien demonstrierten Hunderttausende Menschen, vor allem Studenten,
gegen die Sparmaßnahmen des rechtspopulistischen Präsidenten Javier Milei.
Sein radikaler Reformkurs machte auch vor dem Bildungssektor nicht halt.
24. April
In der russischen Hochwasserregion Kurgan drohte eine neue Katastrophe. Die
Fluten überschwemmten stillgelegte Uran-Minen und spülten radioaktive Stoffe
in den Fluss Tobol, aus dem auch Trinkwasser gewonnen wurde.
24. April
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft verbesserte sich im April weiter
und war so gut wie seit fast einem Jahr nicht mehr. Damit könnte die
Konjunktur ihr Tief überwunden haben, vor allem dank der Verbraucher.
24. April
Er leitete die Totenmesse für Kreml-Kritiker Nawalny. Jetzt wurde der
russisch-orthodoxe Priester Dennis Safonow von seinen kirchlichen Diensten
entbunden. Eine Begründung dafür nannte Patriarch Kyrill I. nicht.
24. April
Die Bundesregierung korrigierte das Wachstum für das laufende Jahr von 0.2
auf 03, Prozent herauf, wie aus der Frühjahrsprojektion von
Wirtschaftsminister Habeck hervorgeht. Für 2025 erwartete er ein Wachstum
von 1,0 Prozent.
24. April
Großbritanniens Premier Sunak besuchte Berlin. Es wurde vereinbart, bei
Rüstungsprojekten künftig enger zusammenzuarbeiten. Bei seinem Besuch ging
es auch um die Ukraine und die „Taurus“-Frage.
24. April
Bei einem Besuch des Stuttgarter Frühlingsfests erkrankten etwa 300 Gäste an
Erbrechen, Durchfall und Übelkeit. Sie besuchten alle dasselbe Festzelt. Die
Ursache war noch unklar.
25. April
Ab heute mussten Besucher Venedigs fünf Euro Eintritt zahlen.. Aktivisten
und Hoteliers sahen das skeptisch.
25. April
Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl in Nordmazedonien verfehlte die
Kandidatin der Mitte-Rechts-Opposition eine absolute Mehrheit. Am 8. Mai
sollte nun eine Stichwahl und die Parlamentswahl folgen.
25. April
Das Oberste Gericht der USA befasste sich ab heute mit der Frage der
Immunität von Ex.US-Präsident Trump.
25. April
US-Außenminister Blinken stattete China einen Besuch ab. Er wollte unter
anderem Staats- und Parteichef Xi treffen und wollte die chinesische Führung
davor warnen, Russland weiter militärisch zu unterstützen.
25. April
18 Vertraute des ehemaligen US-Präsidenten Trump, darunter sein ehemaliger
Anwalt Giuliani, wurden in Arizona wegen Wahlbeeinflussung angeklagt.
25. April
Der spanische Ministerpräsident Sanchez ließ die Amtsgeschäfte einiger Tage
ruhen, um über seine politische Zukunft nachzudenken. Eine rechte
gewerkschaftliche Gruppe hatte zuvor seine Ehefrau wegen Korruption
angezeigt. Mittlerweile beantragte die Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen
einzustellen.
25. April
In Schottland scheiterte die Regierung am Klimastreit. Die Koalition aus
Grünen und SNP zerbrach. Die SNP wollte nun eine Minderheitsregierung
bilden.
25. April
Mit großer Mehrheit beschloss der Bundestag die Einführung eines
Veteranentags am 15. Juni jeden Jahres. Damit sollten Anerkennung und Dank
für Soldaten zum Ausdruck gebracht werden.
25. April
Der Bayerische Landtag hob die Immunität des AfD-Abgeordneten Halemba zum
zweiten Mal innerhalb weniger Monate auf. Die Staatsanwaltschaft Würzburg
plante eine Anklage wegen Geldwäsche, Nötigung und Sachbeschädigung.
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