Dezember 2023 - Provokantes Verhalten
China und die Philippinen hatten schon lange
Streitigkeiten über Gebietsansprüche im
Südchinesischen Meer. Nachdem die USA am 4. Dezember
2023 mit einem Kriegsschiff nahe dem Ren‘ai-Riff
gefahren waren, wurde ihr von China provokantes
Verhalten vorgeworfen. Das US-Außen- und auch das
Verteidigungsministerium haben Erklärungen
abgegeben, in denen sie China vorwarfen, gegen das
Völkerrecht verstoßen zu haben und die „legitimen
maritimen Aktivitäten“ der
Philippinen zu
unterstützen.
Wichtige Ereignisse im Dezember 2023
4. Dezember
Bei einer Volksabstimmung forderte eine Mehrheit der
Venezolaner eine Annexion der Region Essequibo, die
seit Jahrhunderten zu Guyana gehörte.
4. Dezember
Beim Streaming-Dienst Spotify sollten 1.500 Stellen
abgebaut werden, obwohl der Streaming-Dienst im
dritten Quartal Gewinne gemacht hatte.
4. Dezember
Aufgrund der schwachen Konjunktur in Europa gingen
sowohl die deutschen Exporte als auch die Importe im
Oktober zurück.
4. Dezember
Brasiliens Präsident Lula hielt sich zu Gesprächen
in Berlin auf. Laut Politikwissenschaftler Peter
Birle war Brasilien ein idealer Partner, war auch
von Unternehmen bemerkt wurde.
4. Dezember
Eine Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft
ergab, dass die deutsche Wirtschaftsflaute auch 2024
anhalten würde, mit negativen Folgen für den
Arbeitsmarkt.
4. Dezember
In Berlin wurde ein neues internationales Finanzamt
eröffnet. Es sollte dazu dienen, Schlupflöcher für
mit Deutschland Handel treiben ausländische Firmen
ohne Sitz in Deutschland zu schließen.
4. Dezember
Nach der Rettung von 200 Migranten durch das
Seenotrettungsschiff „Humanity 1“ wurde dieses in
Italien mit 20 Tagen Blockade und einer Geldstrafe
belegt.
4. Dezember
Bundesinnenministerin Faeser verlängerte die
Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz
bis zum 15. Dezember.
5. Dezember
Die nigerianische Armee wollte mit einem
Drohnenangriff „Terroristen und Banditen“ bekämpfen.
Versehentlich wurden bei dem Angriff Dutzende
Zivilisten getötet.
5. Dezember
Die Ukraine benötigte dringend neue finanzielle
Hilfen von den USA, da die bisherigen fast
aufgebraucht waren. In den USA gab es Probleme bei
der Bewilligung des Geldes durch den US-Kongress,
worauf die Chefin des nationalen Haushaltsamtes mit
einem dringlichen Aufruf reagierte. Auch der
ukrainische Präsident Selenskyj wollte sich mit
einer Bitte um Hilfe persönlich an den US-Senat
wenden.
5. Dezember
Ein Mann aus Rheinland-Pfalz wurde in Portugal
festgenommen. Er hatte sich als Reaktion auf die
Corona-Maßnahmen bewaffnet.
5. Dezember
Laut einem Medienbericht bombardierte Israel Chan
Yunis im Süden des Gazastreifens. Die
Zivilbevölkerung litt sehr unter der aktuellen Lage.
Die USA berichteten, dass Israel die Hamas-Tunnel
Mit Pumpen fluten wollte.
5. Dezember
In München wurde der Flugverkehr erneut
unterbrochen. Wegen des Eisregens sind mindestens
150 Starts und 160 Landungen betroffen.
5. Dezember
Aktivisten bei der Weltklimakonferenz in Dubai
beklagten die Einflussnahme der Energiekonzerne
durch die Anwesenheit von viermal so vielen
Lobbyvertretern als vor einem Jahr.
5. Dezember
Für Ungarn, Tschechien und die Slowakei waren
Ausnahmen gegen das EU-Öl-Embargo gegen Russland
erwirkt worden, das seit einem Jahr in Kraft ist.
Die Ausnahmeregelung sollte jetzt verlängert werden.
5. Dezember
Einem UN-Bericht zufolge hatte sich der Klimawandel
stark beschleunigt. Ein immer größerer Ausstoß an
Treibhausgasen sorgte für schmelzende Gletscher und
einen Anstieg des Meeresspiegels.
5. Dezember
Außer einigen milliardenschweren Großprojekten
gingen ausländische Investitionen in Deutschhand
gegenüber 2022 erheblich zurück.
5. Dezember
Bei der PISA-Studie des Jahres 2022 erbrachten die
deutschen Schüler die bisher schlechtesten
Ergebnisse. Auch die Leistungen in den meisten
anderen OECD-Staaten gingen zurück.
5. Dezember
In Deutschland herrschte Winterwetter. Vor allem im
Süden war der Straßenverkehr stark beeinträchtigt.
Im Erzgebirge wurde bei einem wetterbedingten Unfall
ein Kind getötet.
5. Dezember
Laut der neuen EU-Ökodesign-Richtlinie sollte der
Müll verringert werden. Vor allem Neuprodukte
sollten auf keinen Fall auf dem Müll landen. Die
Richtlinie sah weiterhin vor, alle Produkte
haltbarer zu machen.
5. Dezember
Aufgrund der reduzierten staatlichen Förderung brach
der Verkauf von E-Autos in Deutschland im November
um fast ein Viertel ein.
5. Dezember
Die Junta in Nigeria kündigte Sicherheitsabkommen
mit der EU, um die zivile und militärische
EU-Mission zu beenden. Gleichzeitig vereinbarte sie
ein Abkommen mit Russland.
5. Dezember
In Werften in Wolgast, Kiel und Hamburg wurden vier
F126-Fregatten gebaut, die bis 2028 fertiggestellt
sein sollten. Es war das bisher teuerste Projekt der
Deutschen Marine im Schiffsbau.
5. Dezember
In einem Brief an EU-Ratschef Michel drohte der
ungarische Regierungschef Orban damit, wichtige
Beschlüsse zur Ukraine beim letzten
EU-Spitzentreffen des Jahres scheitern durch die
Blockade Ungarn scheitern zu lassen.
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