Türkische Rüstungsindustrie boomt
Die türkische Rüstungsindustrie erlebte mit der
Produktion von Flugzeugträgern, Kampfjets, Drohnen
und Kampfhubschraubern derzeit einen regelrechten
Boom. Die Unternehmen exportierten in 170 Länder der
Welt und die Branche wollte weiter wachsen.
Mittlerweile ist die Türkei bei unbemannten
Flugkörpern zu einer Macht geworden, und zählt in
diesem Sekment zu den drei führenden Anbietern in
der Welt. Staatspräsident
Recep Tayyip Erdoğan will die Technik in allen
Bereichen vorantreiben.
Wichtige Ereignisse im November 2023
15. November
Die Unions-Fraktion war mit ihrer Klage vor dem
Bundesverfassungsgericht erfolgreich. Die Regierung
durfte Haushaltsmittel für den Kampf gegen Corona
nicht für den Klimaschutz verwenden. Es ging um 50
Milliarden Euro.
15. November
Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte einen
„Reichsbürger“ zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft.
Er hatte 2022 auf Polizisten erschossen, die seine
Wohnung durchsuchen wollten, um ihm eine Pistole
abzunehmen.
15. November
Viele Jahre standen bei den Beziehungen zwischen der
EU und den sogenannten AKP-Staaten wirtschaftliche
Aspekte im Vordergrund. Ein neues Abkommen mit der
Gruppe aus 79 afrikanischen, karibischen und
pazifischen Staaten sollte die Zusammenarbeit
erweitern.
15. November
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil wollte die
Regierung ihre Vorhaben zur Energiewende prüfen. Der
Zeitplan für den Haushalt 2024 stand aber nicht
infrage. Rufe nach einem Ende der Schuldenbremse
wurden lauter.
15. November
Arbeitskräftemangel und fehlende Fachkräfte. Damit
war inzwischen die gesamte EU konfrontiert. Und der
Mangel verschärfte sich. Die EU-Kommission startete
deshalb eine Stellen-Plattform für Talente von
außerhalb.
16. November
US-Präsident Biden und Chinas Staatschef Xi tragen
nahe San Francisco zum ersten Mal seit mehr als
einem Jahr zusammen. Zu besprechen gab es viel, von
jahrelangen Handelsstreitigkeiten bis hin zum Krieg
in Nahost.
16. November
Der Marschflugkörper „Taurus“ könnte der Ukraine
helfen, die russische Nachschubversorgung der Krim
zu stören. Kanzler Scholz lehnte eine Lieferung ab.
Die Union machte nun Druck mit einem Antrag im
Bundestag.
16. November
Nach dem US-Repräsentantenhaus stimmte auch der
US-Senat einem Übergangshaushalt zu und wendete
somit den Stillstand der Regierungsgeschäfte ab.
Weiter verhandelt wurde trotzdem, weil zentrale
Regierungswünsche ausgeklammert wurden.
16. November
Die USA und China gingen aufeinander zu. Bei ihrem
Treffen nahmen sich US-Präsident Biden und sein
Kollege Xi viel Zeit. Die großen Streitthemen ließen
sich zwar nicht klären, doch man wollte wieder mehr
miteinander sprechen, auch auf Militär-Ebene.
16. November
In Deutschland waren noch nie so viele Menschen
erwerbstätig wie in diesem Sommer. Trotz der
aktuellen Konjunkturschwäche gingen mehr als 46
Millionen einer beruflichen Tätigkeit nach.
16. November
Im Rahmen von Ermittlungen gegen das „Islamische
Zentrum Hamburg“ gab es seit dem Morgen eine
umfangreiche Razzia. 54 Objekte in sieben
Bundesländern wurden durchsucht. Der
Verfassungsschutz beobachtete de Verein schon lange.
16. November
Das spanische Parlament wählte den
geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sanchez
wieder als Regierungschef. Die Mehrheit für den
Sozialdemokraten war aber an eine Amnestie für
katalanische Separatisten geknüpft.
16. November
Finnland warf Russland vor, Migranten ohne gültige
Papiere über die Grenze zu schleusen. Deshalb wurden
vier Grenzübergänge geschlossen. Auch Estland
registrierte Migranten, denen Russland die
Weiterreise gestattet hatte.
16. November
Der Bundestag erklärte mit einer breiten Mehrheit
die Republik Moldau und Georgien u sicheren
Herkunftsstaaten. Sollte der Bundesrat ebenfalls
zustimmen, könnten Asylbewerber aus den beiden
osteuropäischen Ländern einfacher abgeschoben
werden.
16. November
Der außenpolitische Ausschuss des türkischen
Parlaments vertagte eine Entscheidung über den
NATO-Beitritt Schwedens. Abgeordnete der
Regierungspartei von Präsident Erdoğan hatten
Zweifel an der Umsetzung von Zusagen aus Stockholm
angemeldet.
16. November
Ein mit rund 550 Menschen besetzter ICE rammte
zwischen Hamburg und Bremen eine Regionalbahn. Es
gab keine Verletzte bei dem Unfall, wie die
Bundespolizei mitteilte. Die Passagiere mussten aber
evakuiert werden.
17. November
Der Bundestag verlängerte die Energiepreisbremsen.
Damit blieben die Strom- und Gaspreise für
Privathaushalte bis Ende März 2024 für einen
Großteil des Verbrauchs gedeckelt. Die Union wollte
eine Klage gegen das Sondervermögen für die
Energiepreisbremsen prüfen.
17. November
Die IBM-Werbung auf X wurde offenbar neben Inhalten
mit nationalsozialistischer Ideologie platziert. IBM
stoppte einen Millionen-Anzeigeetat. Und X-Besitzer
Musk zog neue Vorwürfe auf sich, antisemitischen
Ansichten Gehör zu verschaffen.
17. November
Der inhaftierte russische Kremlkritiker Nawalny
wurde mit dem Bambi der Kategorie „Mut“
ausgezeichnet. EU-Kommissionspräsidentin von der
Leyen würdigte ihn für „seine Hingabe für Freiheit,
Demokratie und Menschenrechte“.
17. November
Der 20-stündige Streik der Lockführergewerkschaft
GDI war zu Ende. Seit dem frühen Morden lief der
Bahnverkehr wieder nahezu ohne Einschränkungen. Aber
der Tarifkonflikt war längst nicht beigelegt und
weitere Streiks waren möglich.
17. November
Die Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants und
Cafés sollte im kommenden Jahr wieder auf 19 Prozent
steigen. Darauf hatte sich die Ampelkoalition
geeinigt. Die Gastronomiebranche befürchtete eine
Pleitewelle.
17. November
Der Haushaltsausschuss des Bundestages stellte mehr
Finanzmittel für das BAföG zur Verfügung. Außerdem
wurden geplante Kürzungen beim
Bundesfreiwilligendienst zurückgenommen.
17. November
Die deutsche Industrie musste einen deutlichen
Rückgang der Aufträge verkraften. Das schwächelnde
Exportgeschäft mit China belastete. Besonders in
zwei Branchen schmolz das Auftragspolster.
17. November
Mit milliardenschweren Entlastungen für Unternehmen
wollte die Ampelkoalition die schwächelnde
Konjunktur ankurbeln. Die Opposition stimmte im
Bundestag geschlossen gegen das sogenannte
Wachstumschancengesetz. Kritik kam auch von den
Ländern.
17. November
In Oberbayern streifte ein ICE auf der Fahrt von
Ingolstadt nach München einen Regionalzug.
Mindestens sieben Personen wurden nach
Polizeiangaben verletzt. Es war bereits der zweite
Bahnunfall binnen weniger Tage.
18. November
Der türkische Präsident wurde in Berlin von Kanzler
Scholz empfangen. Gleich zu Beginn prallten ihre
Positionen zu Nahost aufeinander. Erdoğan forderte
eine Waffenruhe in Gaza, Scholz betonte das
Existenzrecht Israels.
18. November
Nach einem Eklat um Nazi-Inhalte beim
Twitter-Nachfolger X kehrten weitere große
Werbekunden der Online-Plattform von Musk den
Rücken. Und das Weiße Haus warf dem Tesla-Chef vor,
Antisemitismus zu verbreiten.
18. November
Liberia zählte zu den ärmsten Ländern der Welt. Nun
bahnte sich nach einer engen Stichwahl um das
Präsidentenamt ein Machtwechsel an. Amtsinhaber und
Ex-Weltfußballer Weah warnte vor einer Spaltung.
18. November
Die Staats- und Regierungschefs der
asiatisch-pazifischen Region (APEC) fanden bei ihrem
Gipfel keine gemeinsame Linie zu den Kriegen in der
Ukraine und in Nahost. Grund war die Zusammensetzung
der Gruppe.
18. November
Mehr als Hunderttausend Menschen gingen in Madrid
gegen eine Amnestie für katalanische Separatisten
auf die Straße. Regierungschef Sanchez wurde dabei
massiv angefeindet. Zweifel an seinen Plänen gab es
auch in der EU.
18. November
Massive russische Drohnenangriffe sorgten in der
Ukraine in mehr als 400 Orten für Stromausfälle.
Bereits im vergangenen Winter hatte Russland die
ukrainische Energie-Infrastruktur ins Visier
genommen.
18. November
Angehörige der seit sechs Wochen von der Hamas
verschleppten Geiseln und Zehntausende Unterstützer
forderten Israels
Regierungschef Netanyahu auf,
einen Deal zur Freilassung einzugehen. Ihr
Protestmarsch erreichte jetzt Jerusalem.
18. November
In Berlin demonstrierten rund 4 100 Menschen gegen
das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Dabei
wurde auch die Politik des türkischen Präsidenten
Erdoğan kritisiert. Der Protest verlief bis auf
einzelne Festnahmen störungsfrei.
Rückblick November 2023
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