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Februar 2024 - Putin gibt Interview

Russlands Präsident Putin gab am 9. Februar 2024 erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs einem us-amerikanischen Moderator ein Interview. Er nutzte es als willkommene Plattform und forderte die Ukraine zu Gesprächen auf.
Am selben Tag wurde bekant dass die mutmaßlichen Verschwörer um Heinrich Reuß laut MDR-Recherchen häufiger Kontakt zu russischen Regierungsstellen gesucht als bisher bekannt. Es ging um einen Brief an den Kreml, die Russin Vitalia B. und geheime Treffen in Baden-Baden.
 
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Wichtige Schlagzeilen im Februar 2024


10. Februar
Die EU einigte sich auf neue gemeinsame Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden. Künftig sollte bei den EU-Zielvorgaben für den Abbau von zu hohen Defiziten und Schulden die individuelle Situation von Ländern stärker berücksichtigt werden.
10. Februar
Bei der Parlamentswahl in Pakistan verfehlte Ex-Premier Sharif mit seiner Partei PMI die Mehrheit. Unabhängige Kandidaten, die dem inhaftierten Ex-Premier Khan nahestehen, liegen vorn. Sharif und Khan sahen sich beide als Sieger.
10. Februar
Deutschland machte der NATO umfassende Zusagen zur Unterstützung der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie. Generalinspekteur Breuer dämpfte nun die Erwartungen, denn einige Bundeswehr-Fähigkeiten stünden erst in ein paar Jahren zur Verfügung.
10. Februar
Nordkoreas Diktator Kim Jong-un ließ seit Jahresbeginn keine Gelegenheit aus, um zu beweisen, dass er die militärische Auseinandersetzung nicht scheut. Einige Experten meinten, dass es mehr war als das übliche Säbelrasseln.
10. Februar
NATO-Chef Stoltenberg rechnete mit einer langen Konfrontation mit Russland und forderte schnellere Rüstungsinvestitionen. Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz schloss auch den russischen Griff nach NATO-Gebiet nicht mehr aus.
10. Februar
In der Nacht wurden bei neuen russischen Drohnenangriffen auf Charkiw mindestens sieben Menschen getötet. Ein Großfeuer wurde ausgelöst, in dem eine Familie mit drei kleinen Kindern verbrannte.
10. Februar
Die ungarische Präsidentin Novak trat zurück. Sie war unter Druck geraten, weil sie einen Mann begnadigt hatte, der in einem Fall von sexualisierter Gewalt gegen Kinder verwickelt war.
11. Februar
Das Verteidigungsministerium in Taipeh sichtete den zweiten Tag in Folge eine Rekordzahl chinesischer Ballons. Sechs der Flugobjekte seien direkt über Taiwan geflogen. Ihr Zweck war unklar.
11. Februar
Im Süden des Gazastreifens wurde die Lage immer schlimmer. Die Bombardierungen nahmen zu. Unterdessen wuchs die Kritik an der israelischen Regierung. In Tel Aviv protestierten Tausende Menschen und riefen zu Neuwahlen auf.
11. Februar
Das israelische Militär fand unter dem Hauptquartier des UN-Palästinenser Hilfswerks UNRWA einen Hamas-Tunnel. Darin seien Waffen und Sprengstoff gefunden worden. Ein ARD-Team konnte sich von der Anlage selbst ein Bild machen.
11. Februar
US-Präsidentschaftsbewerber Trump drohte bei einer Wahlkampfveranstaltung damit, säumige NATO-Partner nicht vor Russland zu schützen. Er würde Moskau sogar zur Aggression ermutigen. Das Weiße Haus reagierte deutlich. NATO-Generalsekretär erklärte, dies „untergräbt unsere gesamte Sicherheit“.
11. Februar
Vor der Küste des Karibikstaates Trinidad und Tobago trieb ein 15 Kilometer langer Ölteppich. Das Öl sollte von einem gekenterten Schiff stammen. Die Besatzung wurde nicht gefunden.
11. Februar
Der Iran beging den 45. Jahrestag der islamischen Revolution mit Kundgebungen und klaren politischen Botschaften. Das Staatsfernsehen sprach von Millionen Teilnehmern. Viele riefen „Tod für Israel“ oder „Tod für Amerika“.
11. Februar
Der Satelliten-Internetdienst Starlink des US-Milliardärs Musk sollte die angegriffene Ukraine unterstützen. Doch nach Erkenntnissen des ukrainischen Geheimdienstes nutzten auch die russischen Besatzer die Technologie.
11. Februar
Die ukrainischen Abwehrsysteme wehrten einen russischen Luftangriff auf Kiew ab. Selenskyj ernannte den früheren Vize-Verteidigungsminister Olexander Pawljuk zum neuen Kommandeur der Bodentruppen.
11. Februar
Finnlands Ex-Regierungschef Stubb wurde der nächste Präsident des Landes. In der Stichwahl setzte er sich gegen den Grünen-Politiker Haavisto durch. Der gratulierte seinem Kontrahenten bereits.
11. Februar
In Berlin wurde heute ein Teil der Bundestagswahl wiederholt. Es gab keine größeren Vorkommnisse. Die Wahlbeteiligung war relativ gering. Erste Ergebnisse deuten auf leichte Verluste bei den Ampel-Parteien hin.
12. Februar
Ex-US-Präsident Trump provozierte mit Bemerkungen zur NATO und wurde dafür auch von Republikanern kritisiert. Kritiker Christie bezeichnete ihn als nationales Sicherheitsrisiko. Auch das Weiße Haus reagierte erschüttert.
12. Februar
Mit den Wahlen diese Woche endete die zehnjährige Amtszeit von Indonesiens Präsident Joko Widodo.
12. Februar
Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in einigen Bezirken von Berlin verzeichneten die Ampelparteien Verluste. Die SPD blieb aber knapp vor den Grünen. CDU und AfD legten zu. Ein Wechsel bei den zwölf Direktmandaten blieb aus.
12. Februar
US-Verteidigungsminister Austin wurde nach erneuter Aufnahme in ein Krankenhaus wegen Blasenproblemen auf die Intensivstation verlegt. Stellvertreterin Kathleen Hicks übernahm laut Pentagon die Amtsgeschäfte.
12. Februar
Bei einem Einsatz in Rafah in der Nacht befreite die israelische Armee nach eigenen Angaben zwei Geiseln. Zuvor hatte das israelische Militär mehrere Terror-Ziele in der Gegend beschossen. Dabei gab es offenbar zahlreiche Tote.
12. Februar
Auf der Strecke zwischen Frankfurt und Stuttgart kam es aufgrund von Metalldiebstählen zu Verspätungen und Zugausfällen. Es war nicht der erste Fall in diesem Monat.
12. Februar
Nachdem BASF angekündigt hatte, sich aus Xinjiang zurückzuziehen, wuchs der Druck auf VW, das auch zu tun. Grund waren Berichte über Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Region.
12. Februar
In Unterlüß in Niedersachsen demonstrierten Landwirte gegen den Bau einer neuen Munitionsfabrik durch den Rüstungskonzern Rheinmetall. Neben Verteidigungsminister Pistorius war auch Bundeskanzler Scholz zum Spatenstich vor Ort. Der Rüstungskonzern wollte in der neuen Fabrik pro Jahr bis zu 200 000 Artilleriegranaten herstellen.
12. Februar
Der Preis für europäisches Erdgas fiel auf den tiefsten Stand seit mehr als einem halben Jahr. Seit Jahresbeginn hatte sich der Rohstoff trotz vielfältiger geopolitischer Krisen deutlich verbilligt.
12. Februar
Armin Grein, der langjährige Vorsitzende der Freien Wähler, starb im Alter von 84 Jahren. Parteichef Aiwanger würdigte die Verdienste Greins. „Er hat die Wurzeln der Freie Wähler gelegt“.
12. Februar
Die Niederlande durften vorerst keine Teile für F-35-Kampfjets an Israel liefern. Das entschied ein Gericht mit der Begründung, es bestehe das Risiko, dass Israel damit das humanitäre Völkerrecht verletze.
12. Februar
In Göteborg gab es noch vor der Eröffnung einen Brand in einem Wasserpark. Zwölf Menschen wurden leicht verletzt. Die Polizei räumte ein umliegendes Hotel und angrenzende Büros.
12. Februar
Der Berliner Musiker und Schauspieler Pablo Grand, bekannt unter seinem Künstlernamen Dead Dawg, starb im Alter von 26 Jahren an den Folgen einer Thrombose. Er war Mitglied des Schöneberger RAP-Kollektivs BHZ.
12. Februar
Nach den Äußerungen von Ex-US-Präsident Trump zur NATO-Beistandspflicht rückten Deutschland, Polen und Frankreich demonstrativ zusammen. Bei einem Dreiertreffen wurden auch Maßnahmen gegen Russland vereinbart.

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