Dezember 2022 - Energiepreisbremse kommt
In seiner letzten Sitzung am 16. Dezember 2022 in
diesem Jahr stimmte der deutsche Bundesrat einer
Vielzahl von Gesetzen und Neuerungen zu, darunter
die Preisbremsen für Energie, mehr Pflegepersonal in
Kliniken, das neue Deutschlandticket, ein neues
Aufenthaltsrecht, Gelder für Kindergärten und
Tagesstätten, Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Jahressteuergesetz, Haushalt, schnellerer
Kohleausstieg, Lohn aus Ferienjobs, Wahlalter ab 16
bei der Europawahl, Digitalisierung von Gesetzen und
der Handelsvertrag CETA.
Wichtige Ereignisse im Dezember 2022
16. Dezember
Die Themenliste des EU-Gipfels war lang und die Zeit
knapp. Trotz zwischenzeitlicher Verstimmungen
einigten sich die Staats- und Regierungschefs am
Ende vorrangig auf weitere Hilfen für die Ukraine.
16. Dezember
Kosovo reichte einen Antrag auf EU-Beitritt ein.
16. Dezember
Nach seiner Absetzung als Staatschef Perus musste
Pedro Castillo für 18 Monate in Untersuchungshaft
bleiben.
16. Dezember
Deutschen Ermittlern gelang ein Schlag gegen
pädokriminelle Onlineplattformen. Der mutmaßliche
Hauptadministrator wurde in Sachsen festgenommen.
Die Kopie eines Forums ist aber schon wieder im
Netz, ein weiterer Hauptverdächtiger entkam
offenbar.
16. Dezember
Der USA-Afrika-Gipfel ging mit dem Versprechen von
Finanzhilfen und einer engeren Zusammenarbeit zu
Ende. US-Präsident Biden kündigte Milliarden für
Investitionen und die Linderung der Hungersnot an.
16. Dezember
In der Nacht kam es auf einem Campingplatz in
Malaysia zu einem Erdrutsch. Mehrere Menschen kamen
dabei ums Leben. Rettungskräfte suchten unter den
Erdmassen weiter nach Vermissten.
16. Dezember
In indischen Bundesstaat Bihar starben mehr als 50
Menschen an gepanschtem Schnaps. Es war nicht der
erste Fall. Vor allem arme Menschen griffen in
Indien, wo Alkohol teilweise verboten war, zu
giftigem Fusel.
16. Dezember
In Aachen wurde dem ukrainischen Volk und dessen
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj der Karlspreis für
das Jahr 2023 zuerkannt.
16. Dezember
In Berlin ging der AquaDom zu Bruch. 1 500 Fische
aus über 100 Arten verendeten dabei. Es kam zu
Überschwemmungen in umliegenden Kellern und auf der
Straße vor dem Gebäude. Neben Aufräumarbeiten lief
in Berlin auch die Suche nach den Ursachen.
Möglicherweise war der Zylinder des AquaDoms mit 18
Jahren schon zu alt.
17. Dezember
In Tunesien fanden Parlamentswahlen statt. Das
Parlament, das die Tunesier heute wählten, würde
deutlich weniger Macht haben als das frühere. Die
Opposition rief zum Boykott auf.
17. Dezember
Bundeskanzler Scholz eröffnete in Wilhelmshaven das
erste Flüssigerdgas-Terminal Deutschlands. Er lobte
die Einrichtung, die in einer Rekordzeit von zehn
Monaten gebaut worden war als ein "bedeutungsvoller
Beitrag für unsere Sicherheit".
17. Dezember
In wenigen Jahren sollte Ökostrom aus Aserbaidschan
nach Europa geliefert werden. Dafür war der Bau
eines Unterwasserkabels durch das Schwarze Meer
nötig. Ein entsprechendes Abkommen wurde heute
unterzeichnet.
17. Dezember
Viele Unternehmen, wie Rechenzentren oder
Industriebetriebe ließen ihre Abwärme ungenutzt
verpuffen. Dabei könnten damit Hunderttausende
Haushalte beheizt werden. Die Bundesregierung plante
deshalb eine partielle Lieferpflicht.
17. Dezember
Rund drei Jahre nach dem Einbruch in das Grüne
Gewölbe in Dresden fanden Ermittler einen
erheblichen Teil des entwendeten Diebesgutes. Damals
war wertvoller Juwelenschmuck aus dem 18.
Jahrhundert gestohlen worden.
17. Dezember
Irlands Vize-Premier Leo Varadkar übernahm das Amt
des Regierungschefs. Wie im Koalitionsvertrag
vereinbart, löste er den bisherigen Amtsinhaber
Martin ab, der nun sein Vize sein wird. Varadkar
führte bereits bis 2020 eine Regierung an.
17. Dezember
Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar gewann
Kroatien das Spiel um den 3. Platz mit 2:1 gegen
Marokko.
17. Dezember
Der peruanische Kongress wies einen Vorschlag für
vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen
zurück.
17. Dezember
In Tunesien lag die Wahlbeteiligung nach offiziellen
Angaben bei gerade mal neun Prozent. Das hatten nach
dem Boykottaufruf der Opposition viele bereits
erwartet.
18. Dezember
Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj war die
Energieversorgung für rund sechs Millionen Ukrainer
wiederhergestellt.
18. Dezember
Nach Verhandlungen von mehreren Tagen stand eine
Einigung für das wichtigste Klimaschutzprogramm der
EU. CO₂-Emissionen sollten teurer, die Belastungen
für Haushalte aber durch einen Sozialfond abgefangen
werden.
18. Dezember
Der Panzer "Puma" sollte die "Speerspitze" der
Schnellen Eingreiftruppe der NATO werden. Doch einem
"Spiegel"-Bericht zufolge hatte die Bundeswehr
massive Probleme mit dem Schützenpanzer. Keines der
verfügbaren Fahrzeuge war einsatzbereit.
18. Dezember
Die international bekannte iranische Schauspielerin
Taraneh Alidoosti wurde festgenommen. Sie hatte sich
in den vergangenen Monaten mehrfach mit der
iranischen Protestbewegung solidarisiert.
18. Dezember
Nach Angaben des südkoreanischen Militärs testete
Nordkorea erneut atomwaffenfähige Raketen. Die
Geschosse waren in Richtung des Japanischen Meers
geflogen. Die Sorge wuchs, dass das Land einen
Atomtest plante.
18. Dezember
Im Nordirak wurden bei einem Angriff mehrere
Polizisten getötet. Die Bundespolizei mache den
"islamischen Staat" für den Angriff verantwortlich.
18. Dezember
Bei der Explosion eines Tankwagens in einem Tunnel
sind in Afghanistan mindestens zwölf Menschen
getötet worden. Grund für den Unfall waren laut
Bauministerium "technische Probleme".
18. Dezember
Der Einzelhandel zeigte sich von bisherigem
Weihnachtsgeschäft enttäuscht. Laut einer Umfrage
war nur gut ein Viertel der befragten Händler mit
dem bisherigen Verlauf zufrieden. Viele hofften
jetzt auf einen Endspurt.
18. Dezember
Argentinien wurde bei der Fußball-Weltmeisterschaft
in Katar neuer Fußballweltmeister. Es bezwang
Frankreich im Endspiel mit 4:2 nach
Elfmeterschießen.
18. Dezember
Kurz vor Ende der Weltnaturkonferenz in Kanada legte
die chinesische Präsidentschaft einen ersten Entwurf
für eine Abschlusserklärung vor. Zwar wurden darin
wichtige Hauptforderungen aufgenommen. Vielen ging
er jedoch nicht weit genug. Der ausgehandelte Text
sah vor, dass 30 Prozent der Land- und Meeresfläche
der Erde zu Schutzgebieten erklärt werden sollte.
18. Dezember
Bei Angriffen in der Region Cherson gab es nach
ukrainischen Angaben mehrere Tote und Verletzte.
Laut Präsident Selenskyj war die Energieversorgung
für rund sechs Millionen Ukrainer wiederhergestellt.
18. Dezember
Das Wetter in Deutschland sollte milder werden, aber
vorher sollte es noch Glatteis durch überfrierenden
Regen gebe. Am Montag drohten Einschränkungen im
Straßen- und Schienenverkehr. An mehreren Schulen
fiel der Unterricht aus.
weiterer
Rückblick 2022
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