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Rechtsruck in Europa

In Österreich wurde am 10. Juni 2024 die rechtspopulistische FPÖ erstmals stärkste Kraft bei der Europawahl. Bei der Parlamentswahl in Belgien landeten die flämischen Nationalisten auf Platz eins. Regierungschef Alexander De Croo kündigte seinen Rücktritt an. Seit In Italien wird die Postfaschistin Giorgia Meloni von der Partei Fratelli d’Italia immer beliebter. In den Niederlanden war bei den  Parlamentswahlen im November 2023  die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders überraschend stärkste Kraft. 

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Schlagzeilen im Juni 2024


10. Juni
In Thüringen gingen bei den Stichwahlen um Landratsposten die AfD leer aus. Vor allem CDU und SPD stellten nun die Landräte. Bei der parallel stattfindenden Europawahl erhielt die AfD fast ein Drittel der Stimmen.
10. Juni
Nach den Verlusten seiner Allianz bei den Europawahlen löste der französische Präsident Macron das Parlament auf. Der Rassemblement National landete bei über 30 Prozent der Stimmen.
10. Juni
Laut Hochrechnungen gewann das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin von der Leyen die Europawahl klar. Dahinter folgten Sozialdemokraten und Rechtspopulisten.
10. Juni
In Italien lag laut Hochrechnung die Partei von Ministerpräsidentin Meloni vorn.
10. Juni
In Ungarn erhielt Ministerpräsident Orban zwar die meisten Stimmen bei der Europawahl, doch sein Konkurrent Peter Magyar schnitt deutlich besser ab als gedacht.
10. Juni
In Hessen ging die Polizei eine Woche lang mit einer Großrazzia gegen 48 Beschuldigte wegen Kindesmissbrauchs vor. Viele von Ihnen besaßen oder verbreiteten Missbrauchsbilder von Kindern; anderen wurde sexueller Missbrauch von Kindern vorgeworfen.
11. Juni
Die AfD-Delegation im Europäischen Parlament beschloss, ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah nicht mit in die Delegation aufzunehmen.
11. Juni
Der UN-Sicherheitsrat stimmte unter Enthaltung Russlands einer Resolution für eine Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der Hamas zu.
11. Juni
Im ostafrikanischen Malawi verschwand ein Flugzeug mit Vizepräsident Saulos Klaus Chilima und weiteren Personen an Bord. Offenbar herrschte während des Fluges schlechte Sicht. Nach der Maschine wurde nun gesucht.
11. Juni
In Berlin fand eine Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine statt. Das Land musste trotz des anhaltenden Kriegs am Wiederaufbau arbeiten. Wegen der starken Zerstörungen schien das aber ohne internationale Hilfe nicht möglich zu sein.
11. Juni
Bislang hielt sich Apple beim Thema Künstliche Intelligenz zurück. Nun vollzog der Konzern eine Kehrtwende und wollte neue KI-Funktionen in seine Smartphones, Tabletts und Laptops einbauen.
11. Juni
Elf Wochen nach dem Brückeneinsturz in der US-Metropole Baltimore gaben die Behörden die Schifffahrtsroute zum Hafen wieder für den Schiffsverkehr frei. Das FBI ermittelte weiter, wie es zu dem Unglück kam.
11. Juni
Im Schnitt erhielten Rentner in Deutschland zuletzt mehr als 20 Jahre lang ihre Altersbezüge. Diese Dauer war seit 2003 deutlich gestiegen.
11. Juni
Deutsche Schützenpanzer in der Ukraine sollten künftig schneller gewartet und repariert werden. Dafür eröffnete der Rüstungskonzern Rheinmetall mit einem Partner ein Werk in der Ukraine. Vor Ort halfen Spezialisten aus Deutschland.
11. Juni
Der ehemalige Bundesumweltminister und CDU-Politiker Klaus Töpfer starb mit 85 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit.
11. Juni
Südkoreanische Grenzposten gaben Warnschüsse ab, nachdem nordkoreanische Soldaten die Grenze übertreten hatten, angeblich versehentlich.
11. Juni
In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wurden seit dem Morgen mehrere Gebäude durchsucht. Es ging dabei um Ermittlungen gegen die mutmaßliche Terrorgruppe von „Reichsbürgern“ um Prinz Reuß.
11. Juni
Der Vizepräsident Malawis, Saulos Chilima war tot. Sein Flugzeug stürzte am Montag bei schwierigen Wetterbedingungen an. Keiner der zehn Insassen überlebte.
11. Juni
Nachdem ein russischer Tass-Mitarbeiter aus Wien ausgewiesen wurde, verwies das russische Außenministerium einen österreichischen ORF-Journalisten des Landes. Drohungen gab es auch schon gegen deutsche Medienvertreter.
11. Juni
Nach einer Messerattacke auf vier Dozenten des Cornell Colleges wurde in der chinesischen Stadt Jilin ein Verdächtiger festgenommen. Laut Polizei handelte es sich um einen 55-Jährigen.
11. Juni
Der ukrainische Präsident Selenskyj nutzte seine Rede im Bundestag, um erneut für die Unterstützung Deutschlands für sein Land zu bitten. Die BSW-Abgeordneten blieben demonstrativ fern, die AfD-Chefs bezeichneten Selenskyj als „Bettelpräsidenten“.
11. Juni
Der Sohn des US-Präsidenten, Hunter Biden, wurde im Prozess um Verstöße gegen das Waffenrecht in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen. Das Strafmaß für den 54-Jährigen sollte zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.
11. Juni
Nach UN-Angaben kamen bei einem Bootsunglück vor der jemenitischen Küste mindestens 49 Migranten ums Leben. 140 Menschen wurden noch vermisst.
11. Juni
US-Außenminister Blinken kündigte eine Aufstockung der Palästinenserhilfen um 404 Millionen Dollar an. UN-Generalsekretär Guterres forderte ein Ende des „Blutbads“ im Gazastreifen.

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