- 2000
- 2020
- Aufklaerung Von Kriegsverbrechen
Kriegsverbrechen gegen Ukraine aufklären
Der Internationale Strafgerichtshof sollte mögliche
Kriegsverbrechen gegen die Ukraine aufklären. Zu
diesem Zweck eröffnete das Gericht am 15.
September 2023 ein Büro in Kiew. Die ukrainische
Regierung sicherte volle Transparenz zu.
Für Geflüchtete aus der Ukraine galten in der EU
besondere Regelungen. Noch in diesem Monat sollten
die Mitgliedsstaaten entscheiden, ob der
Schutzstatus erneut verlängert wird.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach sich dafür
aus.
Wichtige Ereignisse im September 2022
15. September
Die
Bundeswehr war weiterhin nicht abgezogen, da
schlug eine Gewaltwelle über Mali zusammen.
Rivalisierende islamistische Milizen breiteten sich
im Land aus. Zur Bekämpfung setzte die Armee auf die
Wagner-Gruppe.
15. September
Sie forderten schärfere Klimaschutzgesetze und den
zügigen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas. Die
Aktivisten der Bewegung „Fridays for Future“ riefen
heute zum globalen Streiktag auf. Allein in
Deutschland waren an 250 Orten Demonstrationen
geplant.
15. September
In Marokko kündigte König Mohammed VI. ein erstes
Hilfsprogramm für die Erdbebenopfer an. Die Menschen
sollten Soforthilfen und Gelder für den Wiederaufbau
von zerstörten Häusern bekommen.
15. September
Deutschland unterzeichnete das von den USA geführte
multilaterale Weltraum-Abkommen „Artemis“. Das
Programm wurde 2019 ins Leben gerufen, um bis 2027
wieder Astronauten auf den Mond zu bringen.
15. September
Nach zähem Ringen hatten die EU und Polen im April
eine Einigung erzielt, um weiterhin die Ausfuhr von
Getreide aus der Ukraine zu ermöglichen. Doch dieser
Kompromiss lief aus und Polen verfiel erneut in
Drohgebärden.
15. September
In China verschwand Verteidigungsminister Li. Er
wurde zuletzt vor mehr als zwei Wochen gesehen. Li
war nicht der erste Minister, der in diesem Jahr aus
der Öffentlichkeit verschwand.
15. September
Der Industrie waren zu Beginn der zweiten
Jahreshälfte die Aufträge so stark weggebrochen wie
seit Jahren nicht mehr. Trotzdem stieg nun die Zahl
der Beschäftigten und die Kurzarbeit ging zurück.
15. September
Seit Jahrzehnten stieg die Zahl der Menschen in
Japan, die mindestens 100 Jahre alt sind. Nach
jüngsten Angaben gab es gut 92 000 von ihnen, ein
Rekord für das Land.
15. September
In Indien waren Schulen geschlossen. Straßensperren
wurden errichtet und in mehreren Gemeinden gab es
einen Lockdown. Diesmal ging das Nipahvirus um. Es
hatte eine höhere Sterberate und längere
Inkubationszeit als das Corona-Virus.
15. September
China reagierte entschieden auf die Waffenverkäufe
von US-Rüstungsfirmen an Taiwan und setzte die
Unternehmen auf die Sanktionsliste. Dieser Schritt
verschärfte die Spannungen zwischen Peking und
Washington weiter.
15. September
Lettland hatte eine neue Regierung unter Führung von
Ministerpräsidentin Silina. Das Land hatte knapp
zwei Millionen Einwohner, war Partner in NATO und
EU, ein direkter Nachbar von Russland und Belarus.
Es war ein wichtiger Verbündeter Deutschlands.
15. September
Menschen, Tiere oder Früchte. Beim Künstler Botero
war alles rund, weich und voluminös. Er blieb seiner
Heimat Kolumbien immer verbunden. Jetzt starb er im
Alter von 91 Jahren.
15. September
Zum Jahrestag des Todes der Protestikone
Jina Mahsa Amini
verhängten die EU, die USA und Großbritannien neue
Sanktionen gegen das Mullah-Regime im Iran.
Betroffen waren Politiker, Polizeikommandanten und
eine Nachrichtenagentur.
16. September
Die Staatskanzlei von Thüringens Ministerpräsident
Ramelow beschuldige die CDU, Absprachen mit der AfD
zur verabschiedeten Steuersenkung getroffen zu
haben. Zuvor hatte die CDU versichert, es habe
keinen Kontakt gegeben.
16. September
Rheinland-Pfalz prüfte, ob elektronische Fußfesseln
zur Überwachung von Straftätern künftig auch unter
Zwang angelegt werden könnten. Hintergrund war der
Missbrauch einer Zehnjährigen durch einen mehrfach
vorbestraften Mann.
16. September
Bei den Terroranschlägen 2016 in Brüssel kamen 35
Menschen ums Leben und Hunderte wurden verletzt, nun
stand das Strafmaß für die Täter fest. Sie wurden zu
langjährigen Haftstrafen verurteilt.
16. September
Sonderermittler Smith wollte Ex-US-Präsident Trump
zum Schweigen bringen, zumindest, wenn es um den
Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs ging. Trump
drohe Beteiligten, so Smith. Der Kritisierte
reagierte prompt.
16. September
Tausende Geflüchtete kamen zurzeit täglich in
Lampedusa an. Indessen wandte sich Italiens
Ministerpräsidentin Meloni an die EU und forderte,
die Boote, notfalls durch die Marine zu stoppen.
Kommissionschefin von der Leyen wollte noch heute
nach Rom reisen.
16. September
In München begann offiziell das Oktoberfest. Mit nur
zwei Schlägen zapfte Oberbürgermeister Reiter
traditionell das erste Fass Bier an und eröffnete
die Wiesn. Die Preise für Bier waren erneut deutlich
gestiegen.
16. September
Tausende Menschen forderten in Prag den Rücktritt
des Mitte-Rechts-Bündnisses von Ministerpräsident
Petr Fiala. Sie kritisierten die Unterstützung für
die Ukraine und verlangten Maßnahmen gegen hohe
Lebenshaltungskosten.
17. September
Etwa 200 Personen griffen in Stuttgart eine
Veranstaltung des Verbands eritreischer Vereine an.
Auch Polizisten wurden mit Flaschen und Holzlatten
attackiert. Mehrere Beamte wurden laut Behörden
verletzt.
17. September
134 Länder gehörten zur G77-Staatengemeinschaft. Auf
ihrem zweitägigen Gipfel in Havanna forderten die
Mitglieder mehr internationale Teilhabe, um vor
allem in der Technologie und Wirtschaft nicht
abgehängt zu werden.
17. September
Die NATO-Länder beschlossen im Juli, mindestens zwei
Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die
Verteidigung zu investieren. Generalsekretär
Stoltenberg sah Deutschland zwar „auf einem guten
Wege“, genug sei das aber bisher nicht.
17. September
Die Proteste der „letzten Generation“ sorgten nicht
nur für Unmut vieler Autofahrer, sondern auch für
Polizeieinsätze. In Berlin wurden mehr als 2 800
Verfahren gegen Klima-Demonstranten eröffnet, die
meisten gegen die „Letzte Generation“.
17. September
Die Regierung in Teheran entzog mehreren
IAEA-Inspektoren ihre Akkreditierung für die
Kontrolle iranischer Atomanlagen. Die
UN-Atomaufsicht kritisierte die Entscheidung scharf,
ebenso wie Israel.
17. September
Morgen sollte der Prozess gegen Ex-Warburg-Chef
Christian Olearius beginnen. Erstmals stand in der
Cum-Ex-Affäre ein Bankchef vor Gericht. Brisant war
dabei auch die Verbindung zur Politik, vor allem zu
Kanzler Scholz.
17. September
Die Stadt Erfurt gehörte ab sofort zum
UNESCO-Welterbe. Der Titel wurde für das
jüdisch-mittelalterliche Erbe in der Thüringer
Landeshauptstadt vergeben. Der Bewerbung gingen 14
Jahre Forschung voraus.
17. September
Laut dem Chef des Präsidialbüros, Jermak konnten
ukrainische Soldaten die strategisch wichtige Stadt
Klischtschijiwka zurückerobern. Nach britischer
Einschätzung verstärkte Russland
Verteidigungsstellungen in der Südukraine.
Konrad Birkenstock, der Enkel von Johann Adam,
entwickelte das erste anatomisch geformte
Fußbett. 0yzvyyw27
Roger Whittaker
verstorben >>
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