Kommunistische Partei Deutschland

Die 1918/19 gegründete Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verstand sich als Teil der kommunistischen Internationale, die unter der Führung der Kommunistischen Partei Russlands (Bolschewiki) (seit 1952 KPdSU) das marxistische Ideal von der Diktatur des Proletariats mit revolutionären Mitteln beziehungsweise, falls es aus taktischen Gründen angezeigt sein sollte, auch gegebenenfalls auf bürgerlich-parlamentarischem Weg zu verwirklichen. Die Geschichte der KPD war von heftigen internen Ideologie-Konflikten und häufig auch gewalttätig ausgetragenen Auseinandersetzungen mit Gegnern aus anderen politischen Lagern geprägt. Viele tausend KPD-Mitglieder fielen als Kämpfer der Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg, starben bei Aufständen in der Weimarer Republik, wurden Opfer stalinistischer Säuberungen oder kamen während der NS-Zeit in Konzentrationslagern um.
Nach dem Zweiten Weltkrieg verschmolz die KPD in der sowjetischen Besatzungszone mit der dortigen SPD zur SED und bildete in der 1949 gegründeten DDR bis kurz vor deren Ende die Staatspartei. Die im ersten Bundestag der frühen Bundesrepublik noch vertretene (West-)KPD wurde 1956 verboten. 1968 entstand mit der DKP eine nie über den Rang einer linken Splitterpartei hinausgekommene Nachfolgepartei der KPD. Einige andere, von der Mitgliederstärke noch schwächere Mini-Parteien beanspruchten ebenfalls die Nachfolge der KPD und unterstrichen diesen Anspruch durch die Führung des Kürzels „KPD“ in ihrem Parteinamen. Dazu gehörten vor allem die zwischen 1968 und 1986 bestehende KPD/ML (Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten) und die maoistische Kommunistische Partei Deutschlands (Aufbauorganisation) (KPD-AO) (1970 bis 1980).
Die KPD ging auf eine innerhalb der Sozialdemokratie in Opposition zur offiziellen „Burgfrieden“-Linie der SPD im Ersten Weltkrieg 1914 entstandenen Gruppe um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zurück, die sich ab 1916 „Spartakusbund“ nannte. Nach der Abspaltung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD) von der Mehrheits-SPD bildeten die Spartakisten den linken Flügel der USPD. Im Zuge der Novemberrevolution 1918, bei der Karl Liebknecht am 9. November die „Freie sozialistische Republik“ ausrief, lösten sich die Spartakisten wieder von der USPD und gründeten nach einem dreitägigen Gründungsparteitag im Festsaal des preußischen Abgeordnetenhauses (30. Dezember 1918 – 1. Januar 1919) in Berlin die KPD. Ziel des vor allem von Rosa Luxemburg entwickelten Programms der frühen KPD war der Aufbau eines auf Rätebasis gründenden Sozialismus.
Die KPD schloss sich dem am 5. Januar 1919 ausgebrochenen Aufstand der Revolutionären Obleute gegen die parlamentarische Ausrichtung der Mehrheit des vom MSPD-Vorsitzenden Ebert zunehmend dominierten, als De-Facto-Reichsregierung fungierenden „Rates der Volksbeauftragten“ an. Diese später als „Spartakusaufstand“ in die Geschichte eingegangene, sich reichsweit ausbreitende Rebellion wurde bis zum 12. Januar 1919 von regierungstreuen Truppen mit Unterstützung von rechtsradikalen Freikorps blutig niedergeschlagen. Rosa Luxemburg und Wilhelm Liebknecht wurden am 15. Januar 1919 von Freikorpsmännern ermordet. Der „Spartakusaufstand“ zementierte eine dauerhafte Feindschaft zwischen von Kommunisten später als „Sozialfaschisten“ verächtlich gemachter Sozialdemokratie und KPD.
Während der Weimarer Republik löste sich die KPD in Flügelkämpfen von dem rätedemokratischen Ansatz Rosa Luxemburgs und wurde schließlich nach sowjetrussischem Vorbild zu einer zentralistisch ausgerichteten Kaderpartei. Hatte die Parteiführung zunächst noch die Beteiligung an Wahlen abgelehnt, so stellte sich die KPD ab 1920 den Wählern, obwohl sie den bürgerlichen Parlamentarismus ablehnte. Über die Vertretung im Reichstag erhoffte sich die Partei u. a. die Möglichkeit der Massenmobilisierung sowie der Aushöhlung des Systems von innen. Tatsächlich konnte die KPD zwischen 1924 und 1933 regelmäßig mehr als 10 % (1932: fast 17 %) der Wähler auf sich vereinigen und zwischen 62 und 100 Mandate im Reichstag (423 bis 647 Sitze) erringen.
Nach dem gescheiterten Hamburger Aufstand von 1923, bei dem noch einmal versucht wurde, durch einen bewaffneten Aufstand die Revolution auszulösen, setzte sich schließlich endgültig die bolschewistische Gruppe in der KPD durch und Ernst Thälmann wurde als Vorsitzender der KPD-Wehrorganisation „Rotkämpferbund“ (ab 1925) und schließlich als Vorsitzender (ab 1928) die Leitfigur der zunehmend stalinistisch ausgerichteten Partei. Geschickte Agitprop („Rote Fahne“) und die sich durch die Krisen der Weimarer Republik sowie durch die Weltwirtschaftskrise stetig verschärfende Radikalisierung der politischen Szene trugen zu einem massiven Mitgliederzuwachs von 120.000 (1925)
auf 330.000 (1933) bei. Bei den für die Endzeit der Weimarer Republik typischen Straßenschlachten zwischen verfeindeten Partei-Wehrorganisationen spielte der Rotkämpferbund eine herausragende Rolle.
Kurz nach der Machtübergabe an die Hitler-Regierung begann die massenhafte Verfolgung von KPD-Mitgliedern. Formal legitimiert durch die nach dem Reichstagsbrand, der den Kommunisten angelastet wurde, am 28. Februar 1933 verkündete „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ wurden zahlreiche KPD-Genossen verhaftet und oft zu Tode gefoltert. Für Ernst Thälmann begann eine elfjährige Zeit in Einzelhaft, die 1944 mit seiner Ermordung im KZ Buchenwald endete. Viele Kommunisten gingen in den Widerstand („Rote Kapelle“), andere ins Exil. 1935 wurde Wilhelm Pieck zum Exil-KPD-Vorsitzenden gewählt. Zum inneren Führungszirkel der KPD gehörte damals auch Walter Ulbricht, der Vorsitzender des 1943 in Moskau gegründeten „Nationalkomitees Freies Deutschland“.
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa kehrten viele Kommunisten nach Deutschland zurück. Im Gefolge der Roten Armee baute Walter Ulbricht in der sowjetischen Besatzungszone eine neue Parteistruktur auf und setzte 1946 mit massiver Unterstützung der Besatzungsmacht die Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) durch.
In den Westzonen beteiligte sich die KPD an Wahlen und besetzte in den Landesregierungen von Bremen und Niedersachsen zwischen 1946 und 1948 einige Ministerposten. Bei den Wahlen zum ersten Bundestag (1949 bis 1953) konnte die von Max Reimann geführte (West-)KPD 15 Mandate erringen. Danach verlor die KPD rasant an politischer Bedeutung und an Mitgliederstärke. 1950 war durch den „Adenauer-Erlass“ die Verfassungstreue als Bedingung für die Beschäftigung im öffentlichen Dienst festgeschrieben worden. In Folge verloren viele KPD-Genossen ihre staatlichen und kommunalen Stellungen. 1952 wurde die KPD vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft. 1956 entsprach das Gericht dem bereits 1951 gestellten Antrag der Bundesregierung und erklärte das Verbot der KPD, deren Ziele dem Gericht nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar schienen. Die etwa 7.000 KPD-Mitglieder sahen sich erheblichen rechtlichen Repressionen ausgesetzt. Viele verloren ihre Arbeitsstellen, einige wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das bundesdeutsche KPD-Verbot blieb das einzige Verbot einer kommunistischen Partei in einer westlichen Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg.
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