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Mai 2023 - Roman Protassewitsch verurteilt

Ein belarussisches Regionalgericht verurteilte am 3. Mai 2023 den Oppositionellen Roman Protassewitsch zu acht Jahren Straflager. Roman Protassewitsch ist ein belarusischer Journalist und Aktivist, der international bekannt wurde, als er am 23. Mai 2021 auf einem Ryanair-Flug von Athen nach Vilnius in Litauen von belarusischen Behörden festgenommen wurde. Der Flug wurde von belarusischen Kriegsjets abgefangen und gezwungen, in Minsk zu landen, wo Protassewitsch verhaftet wurde.  Er war seit November 2020 im Exil in Litauen und wurde von den belarusischen Behörden wegen Terrorismus und Unruhestiftung gesucht.
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Mai 2023 Ereignisse


3. Mai
An einer Schule in der serbischen Hauptstadt Belgrad wurden mehrere Menschen getötet und verletzt, darunter auch Schüler. Laut Medienberichten eröffnete ein Siebtklässler mit der Waffe seines Vaters das Feuer.
3. Mai
Der Kampf gegen Kinderehen war zäh. Nur langsam sank laut UNICEF die Zahl der Mädchen, die zur Ehe gezwungen wurden. Die meisten Kinderehe wurden in Indien geschlossen.
3. Mai
Nach monatelanger Dürre und Trockenheit verursachten heftige Niederschläge im Norden Italiens Überschwemmungen. Mindestens zwei Menschen kamen ums Leben. Hunderte mussten ihre Häuser verlassen.
3. Mai
Die EU-Staaten einigten sich auf ein Gütesiegel für regionale Handwerksprodukte. Dieses sollte die Echtheit und Qualität garantieren und vor Fälschungen schützen. Rund 300 Produkte könnten profitieren.
3. Mai
Bundeskanzler Scholz sagte beim Petersberger Klimadialog zwei Milliarden Euro für den Kampf gegen den Klimawandel und die Folgen in Entwicklungsländern zu. Für die Weltklimakonferenz kündigte er ein „klares Ziel“ an.
3. Mai
Über dem Kreml wurden zwei Drohnen abgeschossen. Das bestätigte das russische Präsidialamt und beschuldigte die Ukraine, einen Anschlag auf Präsident Putin geplant zu haben. Kiew dementierte, an dem Angriff beteiligt gewesen zu sein.
3. Mai
Wie erwartet erhöhte die US-Notenbank Fed ihren Leitzins erneut um 0.25 Prozentpunkte. Die Währungshüter schlossen weitere Zinserhöhungen nicht aus, deuteten aber eine Zinspause an.
4. Mai
Innerhalb weniger Tage wurden drei russische Treibstoffdepots attackiert. Wer dafür verantwortlich war, war unklar. Möglicherweise waren die Anschläge Vorboten der erwarteten ukrainischen Gegenoffensive.
4. Mai
Die US-Verbraucherschutzbehörde FTC plante neue schwerwiegende Auflagen für den Facebook-Konzern Meta. Diese betrafen unter anderem den Datenschutz von Nutzern unter 18 Jahren. Meta kritisierte die Plane.
4. Mai
Nach der Messerattacke auf zwei Mädchen an einer Neuköllner Schule war das besonders schwer verletzte Opfer nicht mehr in Lebensgefahr. Ein 38-jähriger Mann wurde festgenommen. Ein politischer Hintergrund wurde nicht vermutet.
4. Mai
Die deutschen Autobauer BMW und VW starteten gut in das neue Jahr. Trotzdem bereitete die wachsende Konkurrenz durch chinesische Automarken den deutschen Herstellern Sorgen.
4. Mai
Das Bundeskabinett wollte, dass ab 2024 neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben wurden. Nun forderten einige Länder Nachbesserungen der Heizungspläne.
4. Mai
2020 gewann Rassulof für einen seiner Filme den Goldenen Bären der Berlinale. In seinem Heimatland Iran galt er als sehr kritischer Filmemacher und war bis Februar noch inhaftiert. Jetzt wurde er offenbar an der Ausreise gehindert.
4. Mai
Im Kampf gegen die Inflation hob die Europäische Zentralbank im siebten Zinsschritt in Folge die Leitzinsen um 0.25 Prozent an. Ein Ende der Zinserhöhungen könnte derweil absehbar sein.
4. Mai
Bis zum Mittag hatten sich laut ver.di etwa 2 000 Beschäftigte von Verkehrsbetrieben in mehreren Bundesländern an Warnstreiks beteiligt. Die nächste Verhandlungsrunde war für morgen geplant.
4. Mai
Das neue Antikörpermedikament Donanemab des US-Pharmaunternehmens Eli Lilly zeigte im Kampf gegen Alzheimer in einer klinischen Studie erste Ergebnisse. Doch es gab auch starke Nebenwirkungen.
4. Mai
Bei seinem Überraschungsbesuch in den Niederlanden forderte der ukrainische Präsident Selenskyj die strafrechtliche Verfolgung Russlands. Als Vorbild eines Tribunals nannte er die Nürnberger Prozesse.
4. Mai
Trotz 55 Ländern und 1,4 Milliarden Menschen war die Afrikanische Union bisher auf der internationalen Bühne kaum vertreten, Kanzler Scholz wollte das ändern und die AU in die G20-Staatengruppe aufnehmen.
4. Mai
Ein US-Gericht verurteilte den Ex-Anführer und drei Mitglieder der rechtsextremen Gruppe „Proud Boys“ wegen des Angriffs auf das Kapitol. Sie hätten sich verschworen, um Präsident Trump an der Macht zu halten.
4. Mai
Die zweite Reise von Bundeskanzler Scholz nach Afrika zeigte die wachsende strategische Bedeutung des Kontinents. Es zeigte aber auch, wie viel Zeit schon verloren wurde.
4. Mai
Nächste Woche sollte der ukrainische Präsident Selenskyj nach Berlin kommen. Das hatten Medien berichtet und sich auf die Berliner Polizei berufen. Dort wurde nun wegen mutmaßlichen Geheimnisverrats ermittelt. Auch in Kiew gab es Unmut.
4. Mai
Der Öltanker „FSO Safer“, der vor der Küste des Jemen vor sich hin rostete, konnte auch weiterhin nicht geborgen werden. Nach einer UN-Geberkonferenz fehlten immer noch 24 Millionen Dollar. Sollte der Tanker zerbrechen, drohte eine Umweltkatastrophe.
4. Mai
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hob die gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite in Bezug auf die COVID-19-Pandemie auf.
5. Mai
Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat ein Schusswaffenangriff Serbien erschüttert. Nach dem Massaker an einer Belgrader Schule schoss nun ein Mann nahe der Hauptstadt um sich und tötete mindestens acht Menschen.
5. Mai
Der Gasverbrauch in Deutschland ging in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres laut einer Studie stark zurück. Privathaushalte, Industrie und Kraftwerke sparten fast ein Viertel ein. Grund dafür war vor allem der hohe Preis.
5. Mai
Am Abend brannte das SPD-Wahlkreisbüro in Halle (Saale). Dort hatte auch der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby seine Vertretung. Die Polizei ging von einem möglichen Brandanschlag aus. Ein Mann wurde festgenommen.
5. Mai
Zwei Menschen starben bei einem Brand in einem Flensburger Haus, neun weitere wurden verletzt. Viele Gaffer tummelten sich vor dem Haus, um das Feuer zu filmen und die Videos in sozialen Netzwerken zu teilen.
5. Mai
Nachdem er auf einem Schulhof in Neukölln zwei Mädchen mit einem Messer schwer verletzt hatte, sollte der mutmaßliche Täter in einer Psychiatrie untergebracht werden. Ein Mädchen schwebte weiter in Lebensgefahr.
5. Mai
Die deutsche Industrie erlebte im März den größten Auftragseinbruch seit Beginn der Pandemie. Experten hielten das für ein konjunkturelles Warnsignal. Das Bundeswirtschaftsministerium gab sich dennoch optimistisch.
5. Mai
Der Chef der Wagner-Truppe kündigte an, seine Kämpfer aus Bachmut zurückzuziehen, obwohl die ukrainische Stadt laut Prigoschin fast vollständig evakuiert war. Doch aus Russland kam nicht die dringend benötigte Munition nach.
5. Mai
In der Nähe von Köln erfasste am Vormittag ein Zug eine Gruppe Menschen. Ersten Erkenntnissen zufolge handelte es sich dabei um Bahnarbeiter. Zwei von ihnen starben, wie die Polizei bestätigte.
5. Mai
In England erlitten die Tories bei den Kommunalwahlen eine Niederlage. Die Labour-Partei dagegen verzeichnete Gewinne.
6. Mai
In London wurden der 74-jährige Charles III. und seine Ehefrau Camilla zu König und Königin gekrönt. Bei der Krönungszeremonie war der heiligste Teil die Salbung, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Sie war ein Ritual, dass die Macht des neuen Königs zementieren soll. Gratulationen kamen aus aller Welt.
6. Mai
Bundeskanzler Scholz besuchte mit Kenia Deutschlands wichtigsten Handelspartner in Afrika. Dort erreichte er Zusagen bei der Fachkräftezuwanderung und dem Klimaschutz.
6. Mai
Fünf Monate vor der bayerischen Landtagswahl kürte die CSU ihren Parteichef zum Spitzenkandidaten.
6. Mai
Es war die bislang höchste Strafe eines US-Bundesgerichts wegen des Sturms auf das US-Kapitol. Ein Mann aus Pennsylvania wurde wegen seiner Beteiligung zu 14 Jahren Haft verurteilt. Er war mit einem Stuhl und Pfefferspray auf Polizisten losgegangen.
6. Mai
Im Westen Kanadas wurden momentan ungewöhnlich hohe Temperaturen gemessen. Die Folge waren Waldbrände, aber auch Überschwemmungen. Die Lage könnte sich noch weiter verschlechtern.
6. Mai
Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik forderten die kommunalen Spitzenverbände mehr Unterstützung vom Bund. Dabei ging es nicht nur um mehr Geld, auch der Zugang zum Arbeitsmarkt müsse vereinfacht werden.
6. Mai
Im Iran wurde ein schwedisch-iranischer Staatsbürger wegen angeblicher Beteiligung an Terroranschlägen hingerichtet. Der politische Aktivist sollte zuvor lau iranischen Angaben seine Taten gestanden haben.
6. Mai
Nach der Erdbebenkatastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet hatte Deutschland die Visa-Vergabe vereinfacht. So sollten Betroffene zeitweise bei ihren Familien in Deutschland unterkommen können. Nun durften sie drei Monate länger bleiben.
6. Mai
Nach ihrer Krönung zeigten sich König Charles und Königin Camilla zusammen mit dem engsten Familienkreis auf dem Balkon des Buckingham-Palasts. Davor versammelten sich Tausende Schaulustige.
6. Mai
In Russland wurde der nationalistische Schriftsteller Sachar Prilepin offenbar bei einer Explosion seines Autos verletzt. Es gab eine Festnahme. Für den Kreml war klar, wer dahintersteckte.
6. Mai
Immer wieder wurde die Waffenruhe im Sudan seit Beginn der schweren Kämpfe im April gebrochen. Nun wollten die Konfliktparteien in Saudi-Arabien direkt miteinander verhandeln, mit Unterstützung von internationalen Vertretern.
6. Mai
Bei Überschwemmungen und Erdrutschen nach heftigem Regen kamen in der Demokratischen Republik Kongo mehr als 200 Menschen ums Leben. Ein Beamter der Regionalregierung nannte das Ausmaß der Zerstörung „unbeschreiblich“.
7. Mai
Bundesweit fehlten 378 000 Kitaplätze und das trotz Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Dies ging einem Medienbericht zufolge aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor.
7. Mai
Zum Abschluss seiner dreitägigen Afrika-Reise besuchte Bundeskanzler Scholz eine Geothermieanlage in Kenia. Dabei sprach er sich für eine deutlich stärkere Nutzung der Erdwärme als Energiequelle in Deutschland aus.
7. Mai
Neben viel Begeisterung für die Krönungszeremonie von König Charles III. gab es in Großbritannien auch Proteste gegen die Monarchie. In London gab es 52 Festnahmen. Bürgerrechtler kritisierten das Vorgehen der Polizei.
7. Mai
Mehr als 100 Waldbrände wüteten derzeit laut Behördenangaben in Kanada. 36 von ihnen waren außer Kontrolle. Die Provinz Alberta rief den Notstand aus. Deren Premierministerin sprach von einer „beispiellosen“ Krise.
7. Mai
Im US-Bundesstaat Texas wurden bei einem Schusswaffenangriff nahe Dallas mindestens acht Menschen getötet und sieben weitere verletzt. Der mutmaßliche Angreifer wurde laut Polizei erschossen.
7. Mai
450 Meter lang, 70 Meter hoch und 17 000 Tonnen schwer, das war die Rahmedetalbrücke. Mit 150 Kilogramm Sprengstoff sollte die marode Brücke zum Einsturz gebracht werden. Auch für den Sprengmeister war das kein Routine-Termin.
7. Mai
Zum ersten Mal seit fünf Jahren war mit Fumio Kishida ein japanischer Regierungschef nach Südkorea gereist. Beide Länder wollten wieder enger miteinander kooperieren, ein Schulterschluss gegen Nordkorea und China.
7. Mai
Ein russischer Kampfjet fing über dem Schwarzen Meer ein polnisches Flugzeug ab, das für die Grenzschutzagentur Frontex im Einsatz war. Die polnische Grenzwacht sprach von einem „gefährlichen Manöver“.
7. Mai
Im Frühjahr regnete es zwar viel, aber wegen der Trockenheit der vergangenen Jahre blieben die Grundwasserspiegel niedrig. Experten forderten Gegenmaßnahmen, um Trinkwasserknappheit und Probleme für die Wirtschaft zu vermeiden.
7. Mai
Das riesige Aquarium, das im Dezember in einer Hotellobby in Berlin geplatzt war, wurde nicht wieder aufgebaut. Der Aufwand war zu hoch, hieß es vom Eigentümer. Bis das Hotel selbst wieder öffnete, dauerte noch etwas.
7. Mai
Die marode Rhamedetalbrücke bei Lüdenscheid war Geschichte. Am Mittag brachten mehr als 2 000 Sprengladungen die 17 000 Tonnen Stahl und Beton zu Fall. Das Bauwerk war seit über einem Jahr komplett gesperrt.
7. Mai
Wenige Monate vor der geplanten Neuwahl kündigte der slowakische Interims-Regierungschef Heger seinen Rücktritt an. Als Grund nannte er Unstimmigkeiten mit Präsidentin Zuzana Čaputová.
7. Mai
Mehr als ein Jahrzehnt nach seinem Ausschluss durfte Syrien der Arabischen Liga wieder angehören. Die Außenminister der Mitgliedsstaaten fassten in Kairo einen entsprechenden Beschluss, der offenbar mehrere Auflagen enthielt.
7. Mai
Der Machtkampf zwischen Russlands Verteidigungsministerium und der für Moskau kämpfenden Söldnertruppe Wagner schien vorerst beigelegt. Wagner-Chef Prigoschin wollte seine Männer nun doch nicht aus Bachmut abziehen. Er hatte sich mit Moskau geeinigt.
7. Mai
In der Slowakei sollte die politische Krise durch eine neue Übergangsregierung abgefedert werden. Präsidentin Caputova wollte dazu Experten heranziehen. Nachfolger des bisherigen Interims-Regierungschef Heger sollte Ľudovít Ódor werden.
7. Mai
Die Zahl der Todesopfer nach den Überschwemmungen im Kongo stieg auf fast 400. Auch in angrenzenden Ländern forderten die Fluten mehr als Hundert Menschenleben. Tausende waren auf humanitäre Hilfe angewiesen.

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