Mai 2023 - Oppositioneller Roman Protassewitsch begnadigt

22. Mai
Papua-Neuguinea und die US unterzeichneten einen Sicherheitspakt, der die Stationierung amerikanischer Truppen im Land vorsah.
22. Mai
Mit einer zweiten, komplett privaten Mission war eine vierköpfige Crew für zehn Tage zur Internationalen Raumstation ISS aufgebrochen. Erstmals war eine Frau aus Saudi-Arabien auf dem Weg ins All.
22. Mai
Griechenland hatte ein neues Parlament gewählt. Wahlsieger war der amtierende Ministerpräsident Mitsotakis mit seiner liberalkonservativen Nea Dimokratia. Trotzdem waren Neuwahlen wahrscheinlich.
22. Mai
Unwetterartige Regenfälle sorgten im Südwesten Deutschlands für Überschwemmungen. Mehrere Straßen wurden gesperrt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor weiteren Gewittern.
22. Mai
Das historische Hauptpostamt in der philippinischen Hauptstadt Manila wurde in der Nacht durch ein Feuer zerstört. Die Brandursache war noch unklar. Das Gebäude galt als Wahrzeichen und sollte wieder aufgebaut werden.
22. Mai
China reagierte auf die Beschlüsse des G-7-Gipfels verärgert und bestellte den japanischen Botschafter ein. Die Staats- und Regierungschefs hatten in ihrer Abschlusserklärung China in mehreren Punkten kritisiert.
22. Mai
Wasserstoff sollte bei der Energiewende eine wichtige Rolle spielen. Einer aktuellen Studie zufolge mussten die Speicherkapazitäten in Deutschland dafür allerdings mehr als verdoppelt werden.
22. Mai
Die Bürgerrechtsbewegung NAACP sprach für Afroamerikaner und Angehörige anderer Minderheiten eine Reisewarnung für den US-Bundesstaat Florida aus. Grund war die restriktive Politik von Gouverneur DeSantis.
22. Mai
Die deutschen Exporte in Länder außerhalb der Europäischen Union gingen weiter zurück. Wichtigster Grund war die schwächere Nachfrage aus China. Auch die Ausfuhren in die USA gingen zurück.
22. Mai
Die EU beschloss wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen neue Sanktionen gegen den Iran. Im Visier waren Mitglieder von Revolutionsgarde, Armee und Polizei. Außenministerin Baerbock beklagte insbesondere die Lage der Frauen.
22. Mai
In Bulgarien einigten sich die beiden größten Parteien aus gegensätzlichen Lagern auf eine prowestliche Regierungskoalition. Bei der Lösung sollte das Amt des Ministerpräsidenten zur Halbzeit wechseln.
22. Mai
Nach dem mutmaßlichen Beschuss Belgorods galt in der russischen Grenzregion Terroralarm. Das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja war zurück an externen Stromnetz.
23. Mai
Nur noch wenige Tage blieben der größten Volkswirtschaft der Welt, um eine globale Krise zu verhindern. Nach einem Spitzentreffen im US-Schuldenstreit gab es warme Worte, aber immer noch keine Lösung.
23. Mai
Die verurteilte Rechtsterroristin Zschäpe beantwortete vor bayerischen Abgeordneten erstmals direkt Fragen zu den Taten es NSU und räumte eine Mitschuld ein. Sie sagte, sie hätte die Morde verhindern können.
23. Mai
Die Videoplattform TikTok zog gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht. Sie klagte, dass das Verbot unter anderem gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf Redefreiheit verstoße.
23. Mai
Die Unwetter, die gestern über Teile Deutschlands gezogen waren, hatten in einigen Bundesländern massive Folgen. In NRW traf es vor allem das Sauerland. In Niedersachsen mussten Straßen gesperrt werden.
23. Mai
Die Lage im westrussischen Gebiet Belgorod war weiter unklar. Laut russischen Behörden dauerte die „Terrorabwehr“ dort an. Russische Freiwilligenkorps reklamierten die gestrigen Angriffe nahe der ukrainischen Grenze für sich.
23. Mai
Der Vulkan Popocatépetl im mexikanischen Hochland spukte Asche. Ein großer Ausbruch wurde zwar nicht erwartet, dennoch kam es vielerorts zu Flugausfällen und zahlreiche Orte im Umkreis waren mit Asche bedeckt.
23. Mai
In den Niederlanden wurden bei einer international abgestimmten Polizeiaktion fünf Männer festgenommen, die an der Sprengung von Geldautomaten beteiligt gewesen sein sollten. Es ging um 22 Fälle, fast alle in Deutschland.
23. Mai
Nach einer ersten Annäherung setzten die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft EVG heute ihre Tarifverhandlungen in vierter Runde in Fulda fort. Wenn keine Einigung erzielt würden, wären weiter Warnstreiks die Folge.
23. Mai
Der Streit in der Ampelkoalition eskalierte weiter. Die Fraktionen verständigten sich darauf, dass das Heizungsgesetz diese Woche nicht ins Parlament kam. Die FDP hatte grundsätzliche Bedenken. Wirtschaftsminister Habeck warf den Liberalen „Wortbruch“ vor.
23. Mai
Nach Ermittlungen zu einer aufgehängten Puppe im Trikot des Fußballers Vinicius Junior von Real Madrid nahm die Polizei in Spanien vier Personen fest. Zuvor hatte es erneut rassistische Anfeindungen gegen den Brasilianer gegeben.
23. Mai
In Washington DC rammte ein Mann eine Sicherheitsabsperrung in der Nähe des Weißen Hauses. Die Polizei vermutete, dass er Präsident Biden oder einem Familienmitglied Schaden zufügen wollte. Der 19.-Jährige wurde festgenommen.
23. Mai
Ein Schwerpunkt des Zolls war die Markenpiraterie. Im vergangenen Jahr wurden 8,6 Millionen gefälschte Produkte aus dem Verkehr gezogen, außerdem wurden 29 Tonnen Drogen beschlagnahmt. Die Bilanz für 2022 wurde von Finanzminister Lindner vorgestellt.
23. Mai
Nach einer Razzia bei Journalisten einer türkischen Zeitung nahe Frankfurt am Main wurde der türkische Botschafter in Berlin einbestellt. Die Regierung wies den Vorwurf aus Ankara zurück, die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland werde nicht geachtet.
23. Mai
Obwohl seit Montag im Sudan eine Feuerpause galt, flammten Kämpfe in dem Land weiter auf. US-Außenminister Blinken drohte der Militärregierung und der RSF-Miliz, sie mit Sanktionen zu belegen, sollten die Gefechte nicht aufhören.
24. Mai
Kanada und Saudi-Arabien vereinbarten die Wiederherstellung der vollen diplomatischen Beziehungen und die Ernennung neuer Botschafter, zum ersten Mal seit dem Abbruch der Beziehungen im Jahr 2018 wegen der Ermordung von Jamal Khashoggi.
24. Mai
Die Generalstaatsanwaltschaft München leitete gegen sieben Mitglieder des Klimabündnisses Letzte Generation Ermittlungen wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung ein.
24. Mai
Zigtausende Fußgänger und mehr als 100.000 Autos überqueren täglich das New Yorker Wahrzeichen, das Brooklyn mit Manhattan verbindet. Die Brooklyn Bridge wurde heute 140 Jahre alt. Entworfen wurde sie von einem Thüringer.
24. Mai
Ein New Yorker Gericht legte den Termin für den Strafprozess gegen Ex-US-Präsident Trump im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen auf Ende März 2024 fest. Das dürfte Trumps Wahlimpfpläne stören.
24. Mai
Die Zukunft der rechts-religiösen Regierung in Israel war gesichert. Nach wochenlangem Streit verabschiedete das Parlament den Haushalt für 2023 und 2024. Oppositionsführer Lapid kritisierte die Verteilung der Gelder als verheerend.
24. Mai
Weil in Griechenland keine Regierung gebildet werden konnte, sollte im Juni noch einmal gewählt werden. Bis dahin brauchte das Land eine Interimsregierung. Angeführt wurde sie vom Präsidenten des griechischen Rechnungshofs, Sarmas.

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