Mai 2023 - Vier neue Kulturgüter

17. Mai
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck versetzte Staatssekretär Patrick Fraichen wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in den einstweiligen Ruhestand.
17. Mai
Im US-Schuldenstreit gab es eine vorsichtige Annäherung. Präsident Biden gab sich im Anschluss an ein Krisentreffen „optimistisch“, sagte aber zugleich eine geplante Reise nach Australien und Papua-Neuguinea ab.
17. Mai
Fünf Menschen standen wegen eines geplanten Umsturzes ab heute in Koblenz vor Gericht. Sie hatten angeblich bundesweite Stromausfälle, die Absetzung der Regierung und die Entführung von Karl Lauterbach geplant.
17. Mai
Um mehr Asylsuchende in ihre Herkunftsländer zurückbringen zu können, willigte die Bundesregierung ein, ein Migrationsabkommen zu schließen. Eine erste Vereinbarung mit dem Irak sollte jetzt unterschrieben worden sein.
17. Mai
Korruption war seit Langem ein Problem in der Ukraine. Sie reichte offenbar bis zum Obersten Gerichtshof. Dessen vorsitzender Richter wurde seines Amtes enthoben. Doch er stand nicht als einziger unter Verdacht.
17. Mai
In einer Unterkunft für Geflüchtete in Hannover schoss ein Polizist auf einen der Bewohner und verletzte ihn schwer. Der Mann kam angeblich mit einem Messer auf die Polizeibeamten zu.
17. Mai
In Deutschland war die Zahl der Baugenehmigungen im März so stark eingebrochen wie seit 16 Jahren nicht mehr. Gründe waren die gestiegenen Zinsen und hohe Baukosten. Die Bauindustrie warnte vor den Folgen.
17. Mai
Der frühere französische Staatschef musste eine Haftstrafe antreten. Ein Berufungsgericht bestätigte das Urtail, in dem Sarkozy wegen Bestechung eines Generalanwalts schuldig gesprochen worden war. Sarkozys Verteidigung kündigte Revision an.
17. Mai
Das Bundesverfassungsgericht erklärte eine Beschwerde gegen die Wiederholungswahl in Berlin für unzulässig. Die Richter lieferten damit ihre Begründung für einen Eil-Entscheid vom Januar nach. Damit wurde die Neuwahl nicht aufgehoben.
17. Mai
Auf einem Bundeswehrgelände in Schleswig-Holstein kamen nahe Rendsburg zwei Menschen bei einem Flugzeugunglück ums Leben. Wie es zu dem Absturz des Learjets kam, war noch unklar.
17. Mai
Großbritannien und die Niederlande wollten eine „internationale Koalition“ schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Bisher hatten die NATO-Partner das abgelehnt. Kiew begrüßte die Initiative.
17. Mai
Außenministerin Baerbock setzte ihren Besuch in der Golfregion in Katar fort. Beim Treffen mit der Staatsspitze lobte sie deren Haltung im Krieg Russlands gegen die Ukraine. Trotz mancher Differenzen strebten Deutschland und Katar ein engeres Bündnis an.
17. Mai
Die Türkei rief den deutschen Botschafter Schulz ein. Zuvor war es in Hessen zu einer Durchsuchung bei Journalisten einer türkischen Zeitung gekommen. Dabei ging es um den Verdacht eines „gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten“.
17. Mai
Die Lohnsteigerung für Beschäftigte bei Bund und Kommunen war beschlossene Sache. Die ver-di-Tarifkommission segnete den Abschluss von Ende April endgültig ab. Bis Ende 2024 gab es 5,5 Prozent mehr Geld und 3.000 Euro Inflationsausgleich.
17. Mai
Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine wurde kurz vor seinem Ablauf für weitere zwei Monate verlängert. Das erklärte der türkische Präsident Erdogan. Kiew und Moskau bestätigten die Verlängerung.
17. Mai
Neun Tote und ganze Städte unter Wasser. Verheerende Regenfälle suchten die Region Emilia-Romagna in Italien heim. Die Feuerwehr brachte Tausende Menschen in Sicherheit. Die Regierung sah den Klimawandel als Ursache.
17. Mai
Ein Besuch des EU-Haushaltskontrollausschusses in Ungarn offenbarte, wie drastisch die Orban-Regierung ausländische Unternehmen unter Druck setzte, um Geschäftsanteile für Gefolgsleute zu erpressen.
18. Mai
Angesichts sich weiter ausbreitender Waldbrände startete Kanada einen internationalen Hilferuf. Er richtete sich unter anderem an die USA und Mexiko. Tausende Feuerwehrleute kämpften gegen Flammen in inzwischen vier Provinzen.
18. Mai
Japans Premierminister Kishida wollte auf dem G7-Gipfel ab Freitag die langfristige Abschaffung von Atomwaffen vorantreiben. Zugleich forderte die Regierung die Aufrüstung des ostasiatischen Landes.
18. Mai
Das Parlament Ecuadors wollte Präsident Lasso wegen Veruntreuung des Amtes entheben. Nun löste er die Nationalversammlung kurzerhand auf und konnte so bis zu sechs Monate per Erlass regieren.
18. Mai
Erstmals gelange es, das Wrack der „Titanic“ in seiner Gesamtheit abzubilden. Dafür wurden 700 000 Fotos gemacht und zu einem 3D-Scan zusammengefügt. Die Aufnahmen könnten Details zum Untergang liefern.
18. Mai
Das Handwerk in Deutschland sah sich mit einem massiven Mangel an Lehrlingen konfrontiert. Knapp 40 000 Ausbildungsstellen waren derzeit noch unbesetzt. Besonders groß war der Bedarf bei den „Klimaberufen“.
18. Mai
Die prodemokratische Oppositionspartei „Move Forward“ war klarer Sieger der Wahl in Thailand. Ihr Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat kündigte jetzt an, mit sieben weiteren Parteien eine Koalitionsregierung bilden zu wollen.
18. Mai
Der österreichische Schauspieler Helmut Berger starb im Alter von 78 Jahren in Salzburg, wie seine Agentur mitteilte.
18. Mai
Bei seiner Ankunft in Japan zeigte sich Bundeskanzler Scholz zuversichtlich. Die G7 könnten es schaffen, Russland an der Umgehung von Sanktionen zu hindern. Beim Gipfel in Hiroshima ging es auch um das Verhältnis zu China.
18. Mai
Über mehrere Jahre hatte die Deutsche Bank Geschäftsbeziehungen mit dem verurteilten Sexualstraftäter Epstein aufrechterhalten. Nun akzeptierte die Bank laut Medienberichten einen Vergleich über 75 Millionen US-Dollar, um eine Sammelklage beizulegen.
18. Mai
Noch bevor der G7-Gipfel in Japan begann, kündigten die USA ein neues Sanktonspaket gegen Russland an. Etwa 70 Unternehmen und Organisationen sollten von US-Exporten abgeschnitten werden. Ziel war es, auch Unterstützer Russlands im Ausland zu treffen.
19. Mai
Die Steuereinnahmen von Bund un Ländern waren im April erneut zurückgegangen. Das Finanzministerium verwies zur Begründung auf die jüngsten Entlastungen von Unternehmen und Haushalten.
19. Mai
Nach zwölf Jahre Isolation wurde Syrien beim Gipfel in Saudi-Arabien wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Für Machthaber Assad ein diplomatischer Coup, für die, die unter im gelitten hatten, eine Schande.
19. Mai
Beim G7-Gipfel standen die EU und die wirtschaftsstarken Demokratien eng zusammen bei der Ukraine-Hilfe und en Russland-Sanktionen. Aber beim Klimaschutz und in der China-Politik mussten in Japan Differenzen überwunden werden.
19. Mai
Die Zeichen für einen Rückgang der Inflation mehrten sich. Die Teuerungsrate der Erzeugerpreise in Deutschland war im April zum siebten Mal in Folge gesunken. Preisanstiege für Verbraucher waren dennoch zu erwarten.
19. Mai
Durch den Klimawandel und die menschliche Nutzung schrumpfte das Volumen von Seen weltweit werhelbich. Das zegite eine neue Studie, die Satellitenbilder von 2 000 Seen ausgewertet hatte. Sie gab auch Hinweise wie Lösungen aussehen könnten.
19. Mai
Es war der erste Gipfel seiner Art. Chinas Präsident Xi hatte fünf zentralasiatische Staaten nach Xi‘an eingeladen. Beim Treffen ging es vor allem um Wirtschaftspolitik. Beobachter sahen darin ein klares Signal in Richtung Westen und nach Moskau.
19. Mai
Neteorologen sagten für dieses Jahr das Wetterphänomen El Nino voraus. US-Forscher zeigten, dass die Auswirkungen weit über Wetterextreme hinausgingen. Die Folgen erstreckten sich über Jahre und verstärkten Ungleichheiten.
19. Mai
Der Auftragsstau in der deutschen Industrie wurde kürzer. Ein Grund war, dass Lieferketten wieder besser funktionierten. Allerdings anken auch die Auftragseingänge.
19. Mai
Zwei Tage nach den Überschwemmungen in Italien fanden die Helfer immer noch Tote. Inzwischen stieg die Zahl auf 14. Gleichzeitig kehrten Menschen in ihre Häuser zurück. Die Aufräumarbeiten liefen.
19. Mai
Gleich zu Beginn ihres Gipfels in Japan beschlossen die G7-Länderneue Sanktionen gegen Russland, die dessen „Kriegsmachinerie“ treffen sollten. Außerdem bestanden die Staaten auf einem vollständigen Abzug Russlands aus der Ukraine.
19. Mai
In der spanischen Region Extremadura war ein großer Waldbrand außer Kontrolle geraten. Hunderte Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Etwa 7 500 Hektar Wald wurden bisher vernichtet. Die Regionalregierung ging von Brandstiftung aus.
19. Mai
Im Iran wurden drei weitere Teilnehmer der Proteste gegen die Regierung hingerichtet. Die Männer sollten angeblich drei Sicherheitskräfte getötet haben. Amnesty International ging davon aus, dass ihre Geständnisse unter Folter erzwungen wurden.
20. Mai
Der Verdächtige im Fall geleakter US-Geheimdokumente blieb weiter in Untersuchungshaft. Der Nationalgardist sei weiter eine potentielle Gefahr für die nationale Sicherheit entschied ein Gericht.
20. Mai
Die Gespräche über eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA gestalteten sich nach Angaben des Weißen Hauses schwierig. Gleich zwei neue Verhandlungsrunden zwischen den Republikanern und der Regierung gingen ohne Ergebnis zu Ende.
20. Mai
Als Reaktion auf neue Sanktionen untersagte Russland 500 weiteren US-Bürgern die Einreise. Darunter war auch Ex-Präsident Obama. Das Weiße Haus erlaubte, dass ukrainische Piloten an F-16-Kampfjets ausgebildet wurden.
20. Mai
Der ukrainische Präsident Selenskyj war heute zu Gast beim G7-Gipfel in Hiroshima. Er forderte Kampfjets westlicher Bauart. Die USA hatten zugesagt, ukrainische Piloten auszubilden.
20. Mai
Der türkische Präsident Erdogan und sein Herausforderer Kilicdaoglu gingen in die Stichwahl. Von heute an konnten auch in Deutschland Wahlberechtigte ihre Stimmen abgeben. Die Unterstützung für Erdogan war hierzulande groß.
20. Mai
Der Machtkampf im Sudan ging weiter, eine Waffenruhe war nicht in Sicht. Mehr als eine Million Menschenw aren auf der Flucht. Die Bevölkerung war traumatisiert und dringend auf Hilfe angewiesen. Doch die lief nur schleppend an.
20. Mai
Um Hungerkrisen weltweit abzumildern einigten sich die G7-Staaten auf ein milliardenschweres Entwicklungshilfe-Paket. Die regionale Landwirtschaft und der Handel sollten gestärkt werden. Hilfsorganisationen reichte das nicht.
20. Mai
Heute stand die Parlamentswahl in Griechenland an. Bis zuletzt hatten die Kandidaten versucht, Punkte bei den Wählern gut zu machen. Im Blockpunkt standen die sozialen Probleme.
20. Mai
Wagner-Chef Prigoschin behauptete, seien russische Söldnertruppe hätte Bachmut vollständig erobert. Ukrainische Offizielle dementierten entschieden Zuletzt konnte die ukrainische Armee offenbar Geländegewinne nahe Bachmut verzeichnen.
20. Mai
Nach den schweren Überschwemmungen galt in Teilen der Emilia-Romagna in Italien weiter die höchste Alarmstufe. Es wurde mit neuen Regenfällen gerechnet. Gefahr drohte zudem durch Erdrutsche. Auch in anderen Regionen gab es Unwetter.
20. Mai
Die G7-Staaten bekannten sich im Entwurf ihrer Abschlusserklärung zum Aufbau „konstruktiver und stabiler“ Beziehungen zu China. Wirtschaftlich wollten sich die Länder aber unabhängiger machen. China reagierte scharf.
21. Mai
Im Sudan verständigten sich die Konfliktparteien auf eine siebentägige Feuerpause. Die ab Montag geltende Waffenruhe sollte von einer internationalen Koalition überwacht werden.
21. Mai
Bundeskanzler Scholz äußerte sich am Rande des G7-Gipfels in der ARD zur Unterstützung der Ukraine. Bei der Kampfjet-Lieferung blieb er zurückhaltend. Deutschland liefere die Hilfe, die möglich sei. Insgesamt wertete er den G7-Gipfel als Erfolg.
21. Mai
Bei einem Fußballspiel in El Salvador brach eine Massenpanik aus. Mindestens zwolf Menschen starben. Dutzende wurden zum Teil lebensbedrohlich verletzt. Grund war vermutlich ein Überverkauf an Tickets.
21. Mai
Bei den Kommunalwahlen in Nordirland gewann die katholisch-republikanische Sinn Fein erstmals die meisten Stimmen. Für die pro-britische DUP bedeutete das Ergebnis ein Bangen um die Union mit Großbritannien.
21. Mai
Ein erneuter Besuch des israelischen rechten Sicherheitsministers Ben-Gvir auf dem Tempelberg in Jerusalem löste heftige Kritik aus. Jordanien sprach von gefährlicher Provikation, die Palästinenser von einem offenen Angriff.
21. Mai
In Umfragen zur Parlamentswahl musste Griechenlands Ministerpräsident Mitsotakis an Stimmen einbüßen, lag aber vor Ex-Regierungschef Tsipras. Heute entschieden die Bürger an den Wahlurnen. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden.
21. Mai
Bei einer Kundgebung in der moldauischen Hauptstadt Chisinau versammelten sich Zehntausende zum Zeichen eines geeinten Europas. Präsidentin Sandu warb dabei bür einen baldigen Beitritt der Republik in die EU.
21. Mai
US-Präsident Biden hatte eine Zusage von Präsident Selenskyj, dass F-16-Kampfjets nicht für einen Vorstoß nach Russland genutzt werden würden. Südkoreas Präsident Yoon sagte der Ukraine weiter Hilfen zu.
21. Mai
Bundeskanzler Scholz appellierte bei einem Besuch an der inneerkoreanischen Grenze an Pjöngjang, Tests mit ballistischen Raketen zu beenden. Die Situation sei „unverändert gefährliche“.
21. Mai
Mehrere stunden lang stand ein Sessellift im sächsischen Vogtland still. Die Betreiberin löste einen Großalarm aus. 33 Menschen wurden abgeseilt. Der Einsatz lief laut Rettungskräften sehr gut.
21. Mai
Die konservative Regierungspartei von Ministerpräsident Mitsotakis gewann die Parlamentswahl in Griechenland offenbar klar. Eine Regierungsbildung dürfte für sie dennoch schwierig werden. Baldige Neuwahlen waren wahrscheinlich.

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