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April 2023 - Finnland in der Nato

Nachdem die Türkei am 3. April 2023 dem NATO-Beitritt Finnlands zugestimmt hatte, wurde Finnland einen Tag später als 31. Land in die NATO aufgenommen. Dadurch hat sich die Länge der NATO-Grenze zu Russland mehr als verdoppelt. Das Warten auf die Aufnahme Schwedens geht derweil weiter. Am selben Tag, allerdings 1949 wurde die NATO basierend auf dem Nordatlantikvertrag, der von zwölf Staaten unterzeichnet wurde, gegründet. Zweck war  ursprünglich die Verteidigung gegen die Sowjetunion und den Warschauer Pakt.
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Schlagzeilen April 2023


4. April
Die deutschen Unternehmen steigerten ihre Exporte im Februar überraschend stark. Vor allem die Nachfrage aus China und den USA stützt den Außenhandel, während Russlands Rolle weiter schrumpft.
4. April
In der Nähe von Den Haag in den Niederlanden ereignete sich am frühen Morgen ein schweres Zugunglück. Mindestens ein Mensch kam ums Leben und 19 wurden schwer verletzt. Die Ursache für den Unfall war noch unklar.
4. April
Der Flughafen Hahn wurde vom Immobilienentwickler Triwo übernommen. Das Unternahmen, das der DIHK-Präsident Peter Adrian leitet, gehörte erst sei Kurzem wieder zum Bieterkreis.
4. April
Drastische gestiegene Stromkosten motivierten die Verbraucher in Deutschland zum Sparen, wie eine aktuelle Untersuchung zeigte. Der Stromverbrauch sank 2022 deutlich.
4. April
Das US-Militär tötete nach eigenen Angaben ein ranghohes IS-Mitglied in Syrien. Der Mann war unter anderem für die Planung von Anschlägen in Europa verantwortlich gewesen. Laut UN Nahm die Gefahr durch die Terrormiliz in Konfliktgebieten wieder zu.
4. April
Die Schweiz sollte die Fußball-EM der Frauen 2025 ausrichten, die skandinavische Bewerbung erlebte eine Enttäuschung.
4. April
Donald Trump war im Gericht in New York zur Verlesung der Anklage gegen ihn eingetroffen. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass sich ein Ex-Präsident in einem Strafverfahren verantworten musste. Der in einer Schweigegeldaffäre angeklagte frühere US-Präsident Trump plädierte vor Gericht auf nicht schuldig. Die Staatsanwaltschaft in New York warf ihm vor, in 34. Fällen Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben.
5. April
Frankreichs Staatschef Macron und EU-Kommissionschefin von der Leyen statteten China einen Besuch ab.
5. April
Gegen einen 55-Jährigen, den Ermittler zur „Reichsbürger“-Szene zählten, wurde ab heute vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verhandelt. Er sollte in Tötungsabsicht auf Polizisten geschossen haben.
5. April
Die IG Metall wappnete sich für die nächsten Verhandlungen für die Stahlindustrie. Die geltenden Tarife liefen teils in diesem Jahr aus. Die Gewerkschaft pochte als erste Forderung auf eine Vier-Tage-Woche in der Branche.
5. April
In der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem kam es zu schweren Zusammenstößen. Die Palästinenser erhoben Vorwürfe gegen Israel.
5. April
Es wurde immer klarer, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um eine Rezession herumkam. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechneten angesichts sinkender Energiepreise mit einem Mini-Wachstum von 0,3 Prozent.
5. April
Nach der Niederlage ihrer Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Finnland kündigte Noch-Ministerpräsidentin Marin an, den Vorsitz der Partei abzugeben. Bei der Wahl waren die Konservativen stärkste Kraft geworden.
5. April
Der Ehemann der zurückgetretenen schottischen Regierungschefin Sturgeon wurde laut Medienberichten festgenommen. Die Polizei bestätigte Ermittlungen zu finanziellen Ungereimtheiten in Nicola Sturgeons Partei SNP. Er kam noch am selben Tag „ohne Anklage“ wieder auf freien Fuß.
5. April
Das Bundeskabinett brachte eine Pflegereform auf den Weg. Der Gesetzentwurf sah eine Erhöhung der Pflegebeiträge und Leistungsverbesserungen vor.
5. April
Der ukrainische Präsident Selenskyj traf zu einem Staatsbesuch im Nachbarland Polen ein. Er dankte seinem polnischen Kollegen für die Hilfe im russischen Angriffskrieg und die Aufnahme von Geflüchteten.
5. April
Neuseelands zurückgetretene Ministerpräsidentin Jacinda Ardern verabschiedete sich mit einer emotionalen Parlamentsrede aus der Politik. Gehüllt in einen Maori-Federmantel appellierte sie an die Parlamentarier, den Klimaschutz voranzutreiben.
5. April
Wegen des russischen Krieges gegen die Ukraine führte Lettland schrittweise den Wehrdienst wieder ein. Ab 2024 sollte er verpflichtend werden. Es war die „Antwort auf die neue Sicherheitslage“ in der Region, sagte Verteidigungsministerin Inara Murniece.
5. April
Im Süden von Brasilien drang ein 25-Jähriger bewaffnet in eine Kita ein und tötete mindestens vier Kinder. Danach stellte sich der Mann der Polizei. Die getöteten Kinder waren zwischen fünf und sieben Jahre alt.
5. April
Über mehrere US-Bundesstaaten fegten Stürme hinweg und verursachten teilweise massive Zerstörungen. In Missouri gab es nach einem Tornado Tote und Verletzte. Behörden befürchteten weiter Unwetter.
6. April
Ein Treffen auf dieser Ebene gab es auf US-Gebiet seit 1979 nicht. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen kam in Kalifornien mit dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, McCarthy, zusammen. Für China war das eine Provokation.
6. April
Robert F. Kennedy, Neffe des früheren US-Präsidenten John F. Kennedy, bewarb sich um die Präsidentschaftskandidatur für die Demokratische Partei. Bekannt wurde er vor allem durch falsche Behauptungen über die Coronaimpfung.
6. April
Zum ersten Mal seit sieben Jahren trafen die Außenminister von Saudi-Arabien und des Iran zusammen. China hatte das Gespräch vermittelt, das in Peking stattfand.
6. April
Nach ihrem Treffen in Peking forderten Frankreichs Präsident Macron und Chinas Staatschef Xi rasche Friedensgespräche zwischen Kiew und Moskau. Zudem warnten sie vor einer atomaren Eskalation.
6. April
Das Taliban-Regime in Afghanistan drängte Frauen immer weiter aus dem öffentlichen Leben. Nun durften Afghaninnen auch nicht mehr für die UN arbeiten. Entwicklungsministerin Schulze sprach von einem „massiven Schaden für das Land“.
6. April
Am Mittwoch kam der ehemalige Regierungschef Silvio Berlusconi auf die Intensivstation einer Mailänder Klinik. Gestern wurde bekannt, dass er an chronischer Leukämie erkrankt war.
6. April
Schweden ging im Streit um den NATO-Beitritt einen weiteren Schritt auf Ankara zu und lieferte einen türkischen Staatsbürger aus. Ein weiteres Auslieferungsgesuch lehnte das Justizministerium in Stockholm jedoch ab.

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