Stoltenberg und Genscher treten zurück
Verteidigungsminister Stoltenberg tritt zurück
Am 31. März 1992 tritt der Verteidigungsminister Gerhard
Stoltenberg von seinem Amt zurück. Ihm ist vorgeworfen
worden, unberechtigte Panzerlieferungen aus
Armeebeständen der NVA und der
Bundeswehr an die Türkei
durchgeführt zu haben. Lieferungen von militärischem
Material, waren am 7. November 1991 aufgrund von
herrschenden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei,
von der Bundesregierung verboten worden.
Außenminister Genscher tritt zurück
Am 6. April 1992 findet in eine Außenministerkonferenz der
EG-Staaten statt, auf der die Unabhängigkeit von
Bosnien-Herzegowina beschlossen wird. Die Delegierten
des Bündnis 90 beschließen auf ihrem ersten Parteitag am
3. Mai den Zusammenschluss mit den Grünen. Am 11. Mai
werden die ersten deutschen Soldaten, welche sich an
einer UNO-Friedensmission beteiligen, vom
Verteidigungsminister Volker Rühe verabschiedet. Die SPD
stimmt dem Einsatz der Soldaten außerhalb von Gebieten
der NATO ebenfalls zu. Auf einer Konferenz in Berlin, am
17. Mai, stimmen die Delegierten der Grünen ebenfalls
einem Zusammenschluss mit dem Bündnis 90 zu. Am selben
Tag tritt der Außenminister
Hans-Dietrich Genscher nach
insgesamt 18 Amtsjahren von seinem Posten zurück. Einen
Tag darauf, erklärt Bundespräsident Richard von
Weizsäcker, den bislang als Justizminister tätigen Klaus
Kinkel zum neuen Außenminister. Die Nachfolge im
Justizministerium übernimmt die FDP-Politikerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger. Das Landgericht Stuttgart
verurteilt den ehemaligen Oberscharführer der SS, Josef
Schwammberger wegen Mordes zu einer lebenslangen
Freiheitsstrafe.
