Biografie
Svenja Schulze Lebenslauf
Am 24. September 2017 stimmten die Deutschen über
die Zusammensetzung des 19. Bundestages ab. Trotz
erheblicher Stimmenverluste (von etwa 42 % auf
ungefähr 33 %) blieb die Union aus CDU/CSU stärkste
politische Kraft. Es galt daher als
hochwahrscheinlich, dass Kanzlerin
Angela Merkel
(
CDU) nach drei Legislatur- und
Kanzlerschaftsperioden wohl wieder die Frau an der
Kabinettsspitze sein würde. Unklar war dagegen, mit
wem die Union das angestrebte Kabinett Merkel IV
bilden würde. „Jamaika“-Koalitionsverhandlungen mit
FDP und Grünen scheiterten.
Die vom als Newcomer-Hoffnungsträger aufgebauten
Vorsitzenden
Martin Schulz geführte SPD sprach sich
während und kurz nach dem Wahlkampf vehement gegen
eine Neuauflage der Großen Koalition („GroKo“) aus.
Diese Haltung hielt die Führung der bei der Wahl
ebenfalls Stimmenverluste verzeichnenden SPD (von
mehr als 25% auf 20,5 %) nicht lange durch. Nach dem
Scheitern der Jamaika-Verhandlungen vertraten die
Spitzengenossen in Kehrtwendung den Standpunkt, sich
in die Pflicht nehmen lassen zu müssen. Nach relativ
zügigen Verhandlungen einigten sich SPD-und
Unions-Vertreter Anfang Februar 2018 erneut auf
einen (am 12. März unterzeichneten)
Koalitionsvertrag. Im Verlauf der
GroKo-Verhandlungen wurde der glücklose Martin
Schulz politisch demontiert und trat von seinem
Parteivorsitzenden-Amt zurück. Bis zur als sicher
geltenden Wahl der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea
Nahles zur Top-Frau auf dem Parteitag im April 2018
hat Olaf Scholz kommissarisch den Partei-Vorsitz
übernommen.
Am 9. März 2018 präsentierte die SPD, der im
Koalitionsvertrag sechs der 15 Ministerposten
zugesprochen worden war, ihre designierten
MinisterInnen. Darunter war auch die 49-jährige
Svenja Schulze. Die der breiten bundesdeutschen
Öffentlichkeit weitgehend unbekannte SPD-Politikerin
war von ihrer Partei für die Leitung des
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit bestimmt worden. Sie sollte die
Nachfolge von Barbara Hendricks (SPD) übernehmen.
Mit der in der westfälischen 300.000-Einwohner-Stadt
Münster wohnhaften Svenja Schulze schafften es
gleich drei Politik-Profis aus der
Münsterland-Region in die Ministerriege von Merkel
IV: Außer Schulze nämlich die als
Bundesbildungsministerin vorgesehene Tecklenburgerin
Svenja Schulze (CDU) und deren Ahauser Parteifreund
Jens Spahn (Gesundheitsministerium). Scherzhalber
benannten Journalisten diese zufällige regionale
Ballung von NeuministerInnen-Kompetenz „Münsterland-GroKo“.
Svenja Schulze ist am
29. September 1969 in
Düsseldorf zur Welt gekommen. Sie wuchs in der
Düsseldorf-Nachbarstadt Neuss auf. Dort machte
Svenja Schulze 1988 am Gymnasium Norf ihr Abitur. Im
selben Jahr trat sie in die SPD ein. Während ihrer
Schulzeit hatte sie als nordrhein-westfälische
Landesschülersprecherin erste Erfahrungen auf der
politischen Bühne sammeln können. Nach dem Abitur
begann sie Germanistik und Politologie an der
Ruhr-Universität Bochum (RUB) zu studieren. Dort
engagierte sie sich im SHB (Sozialistischer
Hochschulbund) und war 1990/91 AStA-Vorsitzende.
1993 folgte die Wahl zur Vorsitzenden der NRW-Jusos.
Diese Funktion übte Svenja Schulze, die 1996 als M.A.
ihr Studium erfolgreich abschlossen hatte, bis
1997
aus.
1996 gelang ihr der Sprung in den Landesvorstand
ihrer Partei (bis 2002).
Ein Jahr später wurde sie in den Düsseldorfer
Landtag gewählt und blieb dort bis 2000. Anfang der
2000er Jahre konzentrierte sie sich einige Zeit
besonders auf ihre Berufstätigkeit als PR-Fachfrau
und Unternehmensberaterin. 2004 beziehungsweise 2006
wandte sich Svenja Schulze wieder verstärkt der
Politik zu (seit 2004 wieder im SPD-Landesvorstand
und seit 2006 wieder im Landtag).
Im Juli 2010 holte die nordrhein-westfälische
Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft (SPD) Svenja
Schulze in die Landesregierung. Als Ministerin
übernahm die kurzfristig auch als mögliche
NRW-Umweltministerin gehandelte Politikerin bis Juni
2017 die Verantwortung für die Bereiche Innovation,
Wissenschaft und Forschung. Als ein besonders
positives Ergebnis ihrer siebenjährigen Amtszeit in
diesem Ressort wurde die Abschaffung der
Studiengebühren wahrgenommen. Auf der anderen Seite
wurde sie heftig im Zusammenhang mit der sogenannten
„Atomkugel-Affäre“ kritisiert. Im Frühjahr 2011
wurde publik, dass angeblich über zweitausend kleine
Kugelform-Brennelemente aus dem Forschungsreaktor
Jülich nicht auffindbar seien. Bei der
Nachforschung, ob und falls ja, wohin, die
Atomkugeln verschwunden waren, zeigten sich
erhebliche Kommunikationsmängel im für den Jülicher
Reaktor-Betrieb zuständigen Schulze-Ministerium.
Letztendlich stellte sich heraus, dass kein
Brennelement verschwunden war. Das in der
Öffentlichkeit verfolgte Kommunikationsdebakel wurde
von der Opposition genüsslich instrumentalisiert, um
Svenja Schulze Inkompetenz anzulasten.
2011 heiratete die als in Partei und Fachwelt
hervorragend vernetzte und als persönlich
freundlich-zugänglich beschriebene
Wissenschaftsministerin ihren langjährigen
Lebensgefährten, den aus Italien stammenden
Parteifreund und Journalisten Andrea Arcais.
Nach der Abwahl von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen
im Sommer 2017 wurde Svenja Schulze zur
Generalsekretärin der Landes-SPD bestallt. Kurz
darauf folgte die Aufnahme als Beisitzerin in das
als geschäftsführender Parteivorstand fungierende
Präsidium der Bundes-SPD.
Dass der SPD-Parteivorstand sie am 9. März 2018
offiziell für das Amt der Umweltministerin im
vierten Merkel-Kabinett nominierte, hat nicht nur
Zustimmung ausgelöst. Zum einen wurde bei Kritikern
mangelnde Facherfahrung im Umweltbereich
angesprochen. Vor allem wurde aber bei
Umweltschützern die Befürchtung laut, dass die neue
Umweltministerin bei ihrer Arbeit möglicherweise zu
große Rücksicht auf die Interessen der Industrie,
insbesondere im Braunkohle-Bereich, nehmen könnte.
In der Vergangenheit hat IG-Bergbau-Mitglied Svenja
Schulze wiederholt betont, dass sie aus einem
Industrieland käme und sie wisse, dass Arbeit und
Umwelt nicht gegeneinander ausgespielt werden
dürften.
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