Mai 2023 - Letzte Generation unter Beobachtung
Mehrere Unionspolitiker sprachen sich für eine Beobachtung der
Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“ durch den Verfassungsschutz aus.
Verkehrsminister Wissing lehnte ein weiteres Treffen ab und begrüßte
strafrechtliche Ermittlungen. Das Bündnis „Letzte Generation" bildete sich 2021
aus den Teilnehmern des Hungerstreiks der letzten Generation. Aufsehen erregen
die Aktivisten besonders, weil sie sich neben anderen Protestformen auch bei
vielen Aktionen auf dem Straßenbelag festkleben.
Was war im Mai 2023
26. Mai
Der Bundestag stimmte mit 375 zu 263 Stimmen, bei einer Enthaltung, dem
Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen der UN-Friedensmission MINUSMA bis
zum 31. Mai 2024 zu.
26. Mai
Demokraten und Republikaner standen laut Medienberichten im Streit über die
Schuldengrenze vor einem Kompromiss. Damit könnte eine Zahlungsunfähigkeit
der US. Regierung abgewendet werden und damit auch eine weltweite
Finanzkrise.
26. Mai
Laut ifo Institut war damit zu rechnen, dass sich die Preiserhöhungen in den
kommenden Wochen abmildern. Manche Händler wollten die Preise sogar
mehrheitlich senken.
26. Mai
Um die Emissionen im Straßenverkehr weiter zu senken, wollte die
EU-Kommission die Abgaswerte mithilfe der Euro-7-Norm strenger regeln. Doch
eine Gruppe von Mitgliedsstaaten stellte sich dagegen.
26. Mai
Im Mittelmeer kamen bei einem Bootsunglück drei Menschen ums Leben,
mindestens zwölf wurde noch vermisst. Zudem war ein Schiff mit 500 Migranten
an Bord auf hoher See verschollen. Die Suche dauerte an.
26. Mai
Knapp zwei Tage vor der Stichwahl in der Türkei erreichte die Lira ein Tief.
Der Kursverfall der Landeswährung spiegelte die Erwartungen an Präsident
Erdoğan wider und verschärfte die Inflation weiter.
26. Mai
Vor der Küste Japans gab es ein Erdbeben der Stärke 6,2. Das Beben war
deutlich in Tokio zu spüren. Die Erschütterungen waren so stark, dass hohe
Gebäude wankten. Bislang gab es keine Berichte über Verletzte.
26. Mai
Russische Raketen töteten in der ukrainischen Stadt Dnipro mindestens zwei
Menschen und verletzen viele mehr. Getroffen wurde unter anderem ein
Krankenhaus. Der ukrainische Präsident Selenskyj bezeichnete den Angriff als
„reinen Terror“.
26. Mai
Einen Tag nach dem Urteil gegen Oath-Keepers Gründer Rhodes wurde ein
weiteres Mitglied der rechtsextremen Gruppe zu einer Haftstrafe verurteilt.
Die Frau war 2021 am Sturm auf das US-Parlament beteiligt.
26. Mai
Bundeskanzler Scholz bekräftigte bei seinem Besuch in Estland as Bekenntnis
zur Verteidigung der baltischen NATO-Partner im Fall eines Angriffes.
26. Mai
Brasiliens Präsident Lula lehnte eine Einladung Putins nach St. Petersburg
ab.
27. Mai
In den vergangenen Wochen hatte es Proteste gegen den serbischen Präsidenten
Vucic gegeben. Nun lies dieser zu einer Großkundgebung aufrufen.
Zehntausende kamen, offenbar nicht alle ganz freiwillig.
27. Mai
Die Frist für eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze läuft später ab als
bisher erwartet. Laut US-Finanzministerin Yellen drohte der Zahlungsausfall
jetzt zum 5. statt zum 1. Juni. Präsident Biden gab sich optimistisch, dass
in Kürze eine Einigung steht.
27. Mai
Auf der Insel Rügen kam es am Morgen zu einer schweren Explosion. In einem
mutmaßlich nicht belegten Ferienhaus gab es offenbar einen Defekt an einer
Gasheizung. Schätzungen zufolge entstand ein Schaden in Millionenhöhe.
27. Mai
Im Nordkosovo versuchten serbische Demonstranten, den Amtsantritt neu
gewählter Bürgermeister zu verhindern. Nach Zusammenstößen mit der Polizei
versetzte Serbiens Präsident das Militär in Alarmbereitschaft. Am Morgen
beruhigte sich die Lage wieder.
27. Mai
Henry Kissinger stammte aus Fürth und musste 1938 mit seinen Eltern vor den
Nazis in die USA fliehen. Sie wurden seine neue Heimat und der Ausgangspunkt
für eine große politische Kariere. Sein Wirken war unumstritten. Heute wurde
er 100 Jahre alt.
27. Mai
Eine wichtige Stimme der Hongkonger Demokratiebewegung, die liberale „Civic
Party“ löste sich auf. Grund war das harte Vorgehen Chinas gegen
Parteimitglieder. Laut Ex-Parteichef Leong wollte niemand mehr für den
Vorstand kandidieren.
27. Mai
Bayern München wurde zum elften Mal in Folge deutscher Fußballmeister.
27. Mai
Politiker in Deutschland reagierten mit Unverständnis und Kritik auf die
Entscheidung Moskaus. Zahlreiche deutsche Staatsbedienstete mussten das Land
verlassen SPD-Außenpolitiker Roth etwa sprach von einer „dramatischen“
Entwicklung.
27. Mai
Deutschland erreichte bei der Eishockey-Weltmeisterschaft das Endspiel. Das
deutsche Team gewann gegen die USA im Halbfinale im finnischen Tampere mit
4:3 nach Verlängerung.
27. Mai
Die Polizei in Den Haag in den Niederlanden nahm mehr als 1 500 Menschen bei
Protesten fest. Die Filmaktivisten hatten einen Teil der Autobahn blockiert.
Aufgerufen hatte die Gruppe „Extinction Rebellion“.
27. Mai
Die französische Filmemacherin Justine Triet gewann als dritte Frau
überhaupt für ihren Film „Anatomie eines Falls“ die Goldene Palme des
Filmfestivals in Cannes. Die deutsche Schauspielerin Sandra Hüller spielte
in dem Justizdrama die Hauptrolle.
28. Mai
Erneut hatten sich Hunderte Menschen auf den Weg über das Mittelmeer nach
Europa gemacht. Ihr Schiff geriet in Seenot. Nach Angaben der
Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen konnten die 599 Migranten an Bord
gerettet werden.
28. Mai
Nach zähem Ringen stand der Deal zwischen Demokraten und Republikanern.
US-Präsident Biden und Oppositionsführer McCarthy einigten sich auf eine
Anhebung der Schuldenobergrenze , um einen Zahlungsausfall abzuwenden. Der
Kongress musste noch zustimmen.
28. Mai
Der texanische Justizminister Paxton machte landesweit Schlagzeilen, als er
den Obersten Gerichtshof der USA bat, Präsident Bidens Wahlsieg über dessen
Vorgänger Trump zu kippen. Nun musste er wegen Korruptionsvorwürfen zunächst
vorläufig seinen Posten räumen.
28. Mai
Russland flog in der Nacht erneut einen schweren Drohnenangriff auf Kiew,
kurz vor dem Gründungsjubiläum der Hauptstadt. Offenbar gab es landesweit
mehrere Todesopfer und Verletzte.
28. Mai
Das Erste in China konstruierte Passagierflugzeug absolvierte erfolgreich
seinen Jungfernflug. Es bestanden jedoch Zweifel daran, dass die C919 den
internationalen Markt erobern und Airbus und Boeing Konkurrenz machen
könnte.
28. Mai
In der Türkei lief die Auszählung der Stichwahl. Laut der Wahlbehörde lag
Amtsinhaber Erdoğan mit rund 54 Prozent vorn. Der erklärte sich noch vor
Bekanntgabe des Ergebnisses zum Sieger der Abstimmung. Später am Abend
teilte die Wahlbehörde mit, dass Erdoğan rund 52 Prozent der Stimmen
erreicht hatte und somit weiterhin Präsident der Türkei blieb.
28. Mai
Das deutsche Eishockey-Team unterlag in Tampere in Finnland bei der
Weltmeisterschaft im Endspiel dem Team aus Kanada mit 2:5 und wurde Vize.
Weltmeister. Erstmals seit 93 Jahren war wieder eine deutsche
Nationalmannschaft in das Endspiel der Eishockey-Weltmeisterschaft gelangt.
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