Die freien Wähler Chronik
Die Bundesvereinigung Freie Wähler ist eine Partei,
die auf Kommunalebene und aus dem Wunsch heraus
entstand, eine sachbezogene, nicht ideologische
Politik zu forcieren. Die Idee hat eine lange
Tradition: Die ersten freien Wählergemeinschaften
und -gruppen entstanden auf kommunaler Ebene bereits
unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg.
Schwerpunktländer waren und sind Bayern,
Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. Eine
Kernaussage der Freien Wähler ist die Politik des
gesunden Menschenverstandes.
Seit den 1950er Jahren wurden in den Ländern
eigenständige Landesverbände der kommunalen
Wählergemeinschaften gegründet und 1965 in Frankfurt
der Bundesverband Freie Wähler Deutschland e.V. als
Dachverband der Landesverbände etabliert.
Damit die jeweiligen Landesverbände an Wahlen
teilnehmen konnten, mussten sie aus juristischen
Gründen so genannte Landeswählergruppen oder
Landeswählerparteien gründen. Diese Strategie wurde
jedoch nicht von allen Kommunalgruppierungen für gut
geheißen, da sie die Kommunalebene nicht verlassen
wollten. Von 1952 bis 2008 hatten diese
Wählervereinigungen auf Landesebene in immerhin in
zehn Bundesländern an 22 Landtagswahlen
teilgenommen, allerdings nur mit sehr mäßigem Erfolg
(i.d.R. mit Ergebnissen unter einem Prozent
Stimmanteil).
Die Ausnahme bilden die Freien Wähler in Bayern.
Diese konnten in den Landtagswahlen 1998 3,7 Prozent
und
2003 vier Prozent der Stimmen auf sich vereinen.
Hierbei spielte die besondere Parteienkonstellation
in Bayern eine wichtige Rolle: Dort sind die Freien
Wähler eine echte Alternative zur CSU, die von 1962
bis 2008 mit absoluter Mehrheit regierte. 2008
konnten die bayerischen Freien Wähler mit 10,2
Prozent einen absoluten Sensationserfolg verbuchen
und in den Bayerischen Landtag einziehen. Die CSU
dagegen musste erstmals nach Jahrzehnten einen
Koalitionspartner - die FDP - ins Boot holen.
Dieses hervorragende Ergebnis veranlasste den
Bundesverband im
Juni 2009 dazu, bei der Europawahl
erstmals auf Bundesebene anzutreten - es wurde zu
diesem Zweck die Bundeswählergruppe FW Freie Wähler
gegründet. Der Landesverband Baden-Württemberg
distanzierte sich übrigens von diesem Vorhaben. 2010
wurde die Bundeswählergruppe Freie Wähler gemäß den
Anforderungen des Parteiengesetzes in die
Bundesvereinigung Freie Wähler umstrukturiert, der
nun wiederum die einzelnen Ländervereinigungen
beitreten konnten. Ende 2011 gab es bundesweit etwa
rund 5.000 Mitglieder, wovon 3.500 aus Bayern kamen.
Bis Ende April waren 14 Landesvereinigungen der
Bundesvereinigung beigetreten. Nicht dabei sind die
Landesparteien Freie Wähler
Thüringen und Freie
Wähler Bremen.
Allerdings ist die Homogenität der Landesverbände
trotz allem Bemühen nicht zu bewerkstelligen, da
sich immer wieder kommunale Freie Wählergruppen in
den einzelnen Ländern gegen Beschlüsse der
Landesverbände stellen. Wie beispielsweise der
Landesverband der Freien Wähler Baden-Württembergs,
einer Hochburg der Freien Wähler. Dieser lehnte die
Teilnahme am Bundestagswahlkampf 2013 und am
Europawahlkampf 2014 ab. Im Gegensatz dazu stehen
die Bayerischen Freien Wähler, unter ihrem Landes-
und Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger. Doch
aufgrund der Inhomogenität gibt es nach wie vor nur
vereinzelte politische Ziele und kein ausführliches
Grundsatzprogramm auf Bundesebene.
Noch komplizierter und unübersichtlicher wurde die
Lage, als 2009 in Eberswalde (Ostdeutschland), eine
zweite Bundespartei der Freien Wähler aufgestellt
wurde, die sich Freie Wähler Deutschlands (FWD)
nennen. Hintergrund: Im April 2009 wurden die beiden
Landesverbände Freie Wähler Bremen und Freie Wähler
Brandenburg wegen Anzeichen rechter Unterwanderung
aus dem Bundesverband Freie Wähler Deutschland e.V.
ausgeschlossen. Die FWD entstand aus dem
ausgeschlossenen Landesverband Brandenburg. Sie hat
ihrerseits Landesverbände in Berlin und Brandenburg.
Allerdings waren die Wahlergebnisse in beiden
Ländern bisher nur äußerst mäßig und blieben unter
zwei Prozent.
Die freien Wähler Seiten
Die freien Wähler
Bücher