März 2006 – Keine Rentenerhöhung, kluge
Ausländer und Wetten, dass…
Da hatte sich Bundesarbeitsminister Franz
Müntefering wohl keine neuen Freunde gemacht, als er
bei der Vorstellung des Rentenversicherungsberichts
die Bürger zu mehr privater Altersvorsorge aufrief.
Klartext hätte heißen können: Stopft euren
Sparstrumpf, vom Staat gibt es nichts mehr.
Jedenfalls sollte es bis 2008 keine Rentenerhöhung
geben. Mancher Rentner würde dann eine nächste
Erhöhung nicht mehr erleben. War das der Sinn der
Sparmaßnahme? Na, Hauptsache, die
Abgeordneten-Diäten wurden turnusmäßig erhöht.
Leicht sollte es in Deutschland auch den
einbürgerungswilligen Ausländern nicht gemacht
werden. Die hessische Landesregierung hatte da eine
prima Idee: die Einführung eines Wissens- und
Wertetests für diese Zielgruppe. Innenminister
Volker Bouffier höchstpersönlich hatte einen Katalog
mit 100 Fragen zur deutschen Geographie, Geschichte
und Verfassung vorgelegt. Dieser stieß überwiegend
auf Ablehnung. Vielleicht hätte es mehr Zustimmung
gegeben, wenn jeder Landtagsabgeordnete selbst alle
100 Fragen richtig beantworten würde. Das war
allerdings nie überprüft worden. Warum auch? Sie
waren ja schon Deutsche. Deutschland machte in
Sachen Fußball in jenem Monat keine sehr guten
Schlagzeilen. Drei Monate vor dem Beginn der
Fußballweltmeisterschaft hatte ein neuer Wettskandal
die deutsche Fußballwelt erschüttert. Ermittlungen
wegen bandenmäßigem Betrug waren von der
Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main aufgenommen
worden. Wetten, es würde schnelle Ergebnisse geben?
Lieber nicht. Wetten kann süchtig machen.
Wichtige Ereignisse im
März 2006
1. März
Réunion/Frankreich 2006 – Durch die
Stechmücken-Infektion, die sich auf der Insel
ausgebreitet hatte, waren bereits 77 Menschen
gestorben. Frankreichs Premier Dominique de Villepin
hatte ein Aktionsprogramm und die kostenlose
Verteilung von 300.000 Gelsensprays angekündigt.
1. März
BRD 2006 – In Hamburg hatte ein zwölfjähriges
Mädchen ein Kind zur Welt gebracht. Der Vater war
ihr 17-jähriger Freund.
1.März
Fußball 2006 – Die deutsche Elf hatte in Florenz 100
Tage vor dem Eröffnungsspiel der
Fußball-Weltmeisterschaft in einem Testspiel gegen
Italien 1:4 verloren.
1. März
Afghanistan 2006 – Der US-Präsident
George W. Bush
hatte zum Auftakt einer mehrtägigen Asienreise einen
überraschenden Abstecher nach
Afghanistan gemacht.
1. März
EU/BRD 2006 – Die EU-Kommission hatte eine
Verschärfung des seit 2002 gegen Deutschland wegen
zu hoher Staatsverschuldung laufenden
Defizitverfahrens angeregt. Die Bundesregierung
sollte danach regelmäßig Berichte über ihre
Bemühungen zur Konsolidierung der Staatsfinanzen
vorlegen und von 2007 an wieder den Stabilitätspakt
einhalten.
1. März
BRD 2006 – Die Gewerkschaft Ver.di und die
Arbeitgebern hatten sich nach 16 Tage Streik im
Öffentlichen Dienst auf ein neues Arbeitszeitmodell
für rund 6.000 kommunale Beschäftigte in Hamburg
geeinigt.
2. März
BRD/Justiz 2006 – Nach einem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts durften Ermittler schon
bei Verdacht auf leichtere Straftaten
Verbindungsdaten von Handygesprächen und E-Mails
beschlagnahmen. Die Beschlagnahme musste
verhältnismäßig sein. Zudem musste das Recht auf
informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleiben.
2. März
BRD 2006 – Einstimmig hatten die Kultusminister der
Bundesländer die geänderte Fassung der
Rechtschreibreform beschlossen. Sie waren damit den
Empfehlungen des Rates für Deutsche Rechtschreibung
gefolgt. Dessen Vorschläge galten ab August 2006 mit
einer einjährigen Übergangsfrist bundesweit an allen
Schulen. Die Kultusbehörden in Österreich und der
Schweiz wollten die Nachbesserungen zunächst prüfen.
2. März
Indien/USA 2006 – Der von US-Präsident George W.
Bush und dem indischen Premierminister Manmohan
Singh beim Besuch Bushs in
Indien unterzeichnete
Vertrage zielte auf eine engere Zusammenarbeit
beider Länder bei der zivilen Atomtechnik. Unter
anderem war vorgesehen, dass die USA nach
30-jährigem Boykott wieder Atomtechnologie und
Nuklearmaterial nach Indien lieferten. Indien hatte
sich im Gegenzug zur Trennung des militärischen und
zivilen Atomprogramms verpflichtet.
2. März
Pakistan 2006 – Bei einem Autobombenanschlag in der
Nähe des US-Konsulats waren zwei Tage vor dem Besuch
von
US-Präsident George W. Bush vier Menschen
getötet worden, unter denen sich ein Mitarbeiter des
diplomatischen Dienstes der USA befand. +3. März
Europäische Union/Iran 2006 – Die Gespräche der EU
mit dem Iran über dessen Atomprogramm waren in Wien
ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Teheran war
weiterhin nicht auf den Verzicht der umstrittenen
Uran-Anreicherung im eigenen Land bereit.
3. März
BRD/Justiz 2006 – Das Frankfurter Oberlandesgericht
hatte kurz vor dem Kinostart des Psychothrillers „Rohtenburg“
auf Antrag des Beklagten (Armin Meiwes, der auf
ähnliche Weise 2001 einen Mann getötet hatte) die
Vorführung in Deutschland verboten. Die
Persönlichkeitsrechte des Beklagten seien höher
einzuschätzen als eine mögliche künstlerische
Aufarbeitung des Themas.
3. März
Russland 2006 – Beim Besuch einer Hamas-Delegation
in der Hauptstadt Moskau hatte der aus dem Exil in
Damaskus (Syrien) angereiste Hamas-Führer Chalid
Maschaal den Rückzug Israels aus den besetzten
Gebieten und die Rückkehr der Flüchtlinge zur
Bedingung für einen Frieden mit
Israel gemacht.
4. März
USA/Pakistan 2006 – In der pakistanischen Hauptstadt
Islamabad waren US-Präsident George W. Bush und sein
pakistanischer Amtskollege Pervez Musharraf
zusammengetroffen. Trotz der guten Beziehungen
zwischen beiden Ländern hatte Bush den Wünschen
Pakistans nach einem Atomabkommen wie mit Indien
eine klare Absage erteilt.
4. März
Fußball 2006 – In der neu erbauten Allianz Arena in
München musste der
FC Bayern München mit 1:2 gegen
den Hamburger SV die erste Heimniederlage
einstecken.
5. März
International 2006 – Der im Juni 2004 vom
Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
(
Niederlande) für das ehemalige Jugoslawien zu 13
Jahren Haft verurteilte einstige Serbenführer Milan
Babic hatte im Gefängnis Selbstmord begangen. Babic
war 1991/92 Staatschef der selbst erklärten
Autonomen Serben-Republik Krajina gewesen.
5. März
China 2006 – Um dem wachsenden Wohlstandsgefälle
zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken, wollte
China ein groß angelegtes Investitionsprogramm für
ländliche Entwicklung ausarbeiten. Dies hatte
Ministerpräsident Wen Jiabao in seiner
Eröffnungsrede vor dem Nationalen Volkskongress
angekündigt.
5. März
USA/Film 2006 – In Los Angeles (US-Bundesstaat
Kalifornien) wurde das Rassismus-Drama „L. A. Crash“
des kanadischen Regisseurs Paul Haggis bei der 78.
Vergabe der wichtigsten Filmpreise der Welt von der
Filmkunst-Akademie mit einem Oscar als bester Film
ausgezeichnet. Für seine Titelrolle in „Capote“
erhielt Philip Seymour Hoffman eine Auszeichnung und
für die weibliche Hauptrolle in der
Musiker-Biografie „Walk the Line“ wurde Reese
Witherspoon geehrt. Der Preis für die beste Regie
ging an den Taiwaner Ang Lee für „Brokeback Mountain“.
5. März
BRD 2006 – In weiten Teilen Süddeutschlands hatten
heftige Schneefälle für teilweise chaotische
Verkehrsverhältnisse gesorgt. In Bayern und
Baden-Württemberg waren zahlreiche Straßen nicht
passierbar. Vielerorts waren der Zugverkehr und der
öffentliche Nahverkehr zusammengebrochen. In München
war der Tierpark Hellabrunn erstmals in seiner
100-jährigen Geschichte geschlossen geblieben.
6. März
BRD 2006 – Bund und Länder hatten die
Föderalismusreform zur Neuordnung der staatlichen
Zuständigkeiten auf den Weg gebracht. In getrennten
Sitzungen hatten das Kabinett, die
Ministerpräsidenten der Länder sowie die Fraktionen
von CDU/CSU und SPD dem Vorhaben zugestimmt.
6. März
BRD 2006 – Der deutsche Industriegase-Hersteller
Linde hatte für 11,7 Milliarden Euro den britischen
Konkurrenten BOC übernommen.
6. März
Österreich 2006 – Unter dem Motto „Österreich bleib
frei“ hatte die rechtsgerichtete FPÖ ein
Volksbegehren gestartet. Es verlangte unter anderem
Volksabstimmungen über die Europäische Verfassung
und über einen Beitritt der Türkei.
6. März
Europäische Union 2006 – Die Verteidigungsminister
hatten über einen Friedenseinsatz in der
Demokratischen Republik Kongo beraten. Dort kamen
durch die kriegerischen Auseinandersetzungen täglich
etwa 1.000 Menschen ums Leben.
6. März
Schach 2006 – Bei den Reykjavik Open auf Island
hatte der erst 15-jährige färoische Schachspieler
Helgi Dam Ziska den niederländischen Großmeister Jan
Timman besiegt.
7. März
Indien 2006 – Bei drei aufeinanderfolgenden
Bombenanschlägen, von denen einer im hinduistischen
Hanuman-Tempel verübt worden war, kamen im indischen
Varanasi/Benares (Bundesstaat Uttar Pradesh)
mindestens 20 Menschen ums Leben.
7. März
Brasilien/Greenpeace 2006 – Greenpeace hatte im
Bundesstaat Pará gegen eine massive Abholzung des
Regenwaldes protestiert. Mehr als 70.000 km²
Urwaldfläche waren seit drei Jahren bereits verloren
gegangen.
7. März
Niederlande 2006 – Die regierende
Mitte-Rechts-Koalition hatte bei den Kommunalwahlen
eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Lokale
Wählervereinigungen sowie die sozialdemokratische
Partei der Arbeit (PvdA) und die linke
Sozialistische Partei (SP) konnten hingegen zulegen.
7. März
Fußball 2006 – Durch einen Torwart-Fehler verlor
Werder Bremen mit 1:2 gegen Juventus Turin und
verpasste dadurch den Einzug ins Viertelfinale der
Champions League. Am Folgetag war auch Bayern
München durch ein 1:4 gegen AC Mailand
ausgeschieden.
8. März
Spanien 2006 – Angaben des Roten Kreuzes zufolge
waren seit Januar mehr als 1.000 afrikanische
Flüchtlinge auf dem Seeweg zu den Kanaren gestorben.
Offizielle Zahlen hatten hingegen von 106 Opfern
gesprochen.
8. März
BRD 2006 – Der 7. Senat des Oberverwaltungsgerichts
Lüneburg hatte Klagen gegen die Nutzung des
Schachtes Konrad als Atommüll-Endlager
zurückgewiesen. Damit war der Ausbau der ehemaligen
Eisenerzgrube bei Salzgitter (Niedersachsen)
voraussichtlich zum ersten deutschen Endlager für
Atommüll möglich. Dauerhaft entsorgt werden sollten
dort bis zu 303.000 m³ schwach- und
mittelradioaktive Abfälle.
8. März
BRD 2006 – Bundesarbeitsminister Franz Müntefering
hatte bei der Vorstellung des
Rentenversicherungsberichts die Bürger zu mehr
privater Altersvorsorge aufgerufen. Seiner
Ankündigung zufolge würde es bis 2008 keine
Rentenerhöhung geben.
8. März
BRD 2006 – Die Wahlalternative Arbeit und Soziale
Gerechtigkeit (WASG) hatte bei einer Urabstimmung
für eine eigenständige Kandidatur bei der Wahl zum
Berliner Abgeordnetenhaus am 17. September
entschieden und hatte sich damit in Gegensatz zur
Bundesorganisation gestellt.
8. März
International 2006 – Die Internationale
Atomenergiebehörde (IAEA) hatte den Streit um das
iranische Atomprogramm an den UN-Sicherheitsrat.
Zuvor hatte Teheran die von der Atombehörde bis zum
6. März gesetzte Frist zur Einstellung der
Uran-Anreicherung verstreichen lassen. Im Gegensatz
zur IAEO könnte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen
verhängen.
8. März
BRD 2006 – Bundeskanzlerin
Angela Merkel hatte bei
der Eröffnung der weltgrößten Computermesse CeBIT
öffentliche Investitionen zur Förderung neuer
Technologien angekündigt.
8. März
USA 2006 – Das US-Repräsentantenhaus hatte einer
unbefristeten Verlängerung des Patriot Act
zugestimmt, hatte aber in einzelnen Punkten die
Stärkung der Bürgerrechte durchgesetzt.
9.März
Deutschland/Polen 2006 – Der zweitägige
Berlin-Besuch des polnischen Präsidenten Lech
Kaczynski war mit einem Eklat zu Ende gegangen.
Dutzende Vertreter von Schwulen- und
Lesbenorganisationen waren in die Aula der Berliner
Humboldt-Universität eingedrungen. Sie hatten damit
den Auftritt des national-konservativen Staatschefs
gestört, um lautstark gegen dessen
Ausgrenzungspolitik gegenüber Homosexuellen zu
protestieren.
9. März
BRD 2006 – Nach fünf Wochen war der Streik im
öffentlichen Dienst der längste des DGB seit 80
Jahren. An Aktionen vor dem Spitzentreffen der
Tarifparteien am Folgetag hatten sich laut Ver.di
40.000 Beschäftigte beteiligt. Der
Verhandlungsführer der Länder, Hartmut Möllring aus
Niedersachsen hatte mangels Einigung eine
Nachdenkpause vorgeschlagen, was von SPD-Politikern
kritisiert wurde.
9. März
USA/Irak 2006 – Die US-Armee beabsichtigte, die
Kontrolle über das wegen Misshandlungen von
Häftlingen schon unter Saddam berüchtigte Gefängnis
Abu Ghraib an die irakischen Behörden zu übergeben.
Die Insassen sollten in eine andere Haftanstalt
verlegt werden. Weltweit hatten 2004 Fotos über
Misshandlungen Empörung ausgelöst.
9. März
Frankreich 2006 – Die umstrittene Lockerung des
Kündigungsschutzes war mit Zustimmung des Senats
wirksam geworden. Premierminister Dominique de
Villepin wollte mit der Arbeitsmarktreform der hohen
Jugendarbeitslosigkeit im Land entgegenwirken. Diese
Gesetzesänderung ermöglichte Unternehmen,
Mitarbeiter unter 26 Jahren mit einer zweijährigen
Probezeit einzustellen, während der Kündigungen ohne
jede Begründung möglich waren.
9. März
BRD 2006 – Als erste deutsche Kommune hatte die
sächsische Landeshauptstadt Dresden ihren kompletten
Wohnungsbestand verkauft. Durch die Veräußerung der
städtischen Wohnungsbaugesellschaft Woba an die
US-amerikanische Investorengruppe Fortress konnte
die Stadt auf einen Schlag ihre Schulden in Höhe von
741,4 Millionen Euro tilgen.
9. März
Musik/International 2006 – Als deutscher Beitrag zum
Eurovision Song Contest fuhr die Country-Band „Texas
Lightning“ nach Athen. Mit dem Song „No, No, Never“
hatte sich die Formation beim nationalen
Vorentscheid durchgesetzt.
10. März
BRD 2006 – Bundestag und Bundesrat hatten das
Gesetzgebungsverfahren für die Föderalismusreform
gestartet. Es waren auch Korrekturen im
Bildungsbereich gefordert worden.
10. März
EU/Weißrussland 2006 – Die Europäische Kommission
hatte kurz vor der Präsidentschaftswahl die
Inhaftierung weißrussischer Oppositionspolitiker
kritisiert.
10. März
BRD 2006 – Nach langen Diskussionen hatten sich in
Berlin die FDP, die Linkspartei und Bündnis90/Die
Grünen auf einen gemeinsamen Auftrag für einen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung
der umstrittenen Aktivitäten des
Bundesnachrichtendienstes BND im Irak geeinigt.
Darüber hinaus sollte es unter anderem auch um die
Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri
gehen.
10. März
Irak/USA 2006 – Das US-Außenministerium hatte den
Tod des US-Bürgers Tom Fox bestätigt, der am 26.
November 2005 gemeinsam mit drei weiteren
christlichen Friedensaktivisten verschleppt worden
war.
10. März
Serbien/Kosovo 2006 – Das Übergangsparlament der
Serbischen Provinz Kosovo hatte den früheren General
Agim Ceku zum neuen Premierminister und Nachfolger
des am 1. März wegen mangelnder politischer
Unterstützung zurückgetretenen Bajram Kosumi
gewählt.
10. März
BRD/Fußball 2006 – Ein neuer Wettskandal hatte drei
Monate vor dem Beginn der Fußballweltmeisterschaft
den deutschen Fußball erschüttert. In Frankfurt am
Main hatte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen
gemeinsam mit dem hessischen Landeskriminalamt wegen
bandenmäßigen Betrugs aufgenommen. Es handelte sich
um den Versuch von Manipulationen von Spielen der
Regionalliga Süd und der 2. Bundesliga.
10. März
Weltraum 2006 – Die Cassini-Sonde hatte flüssiges
Wasser auf Enceladus gefunden, womit die Existenz
von Mikroorganismen nicht mehr ausgeschlossen wurde.
Geysire stoßen periodische Wasserfontänen aus, was
eine Erklärung für Gase in den Saturnringen wäre.
10. März
Weltraum 2006 – Die US-amerikanische Raumsonde Mars
Reconnaissance Orbiter war am Zielplaneten Mars
angekommen und in eine Umlaufbahn eingeschwenkt, die
in den nächsten sechs Monaten genau ausgerichtet
werden sollte. Die Sonde sollte mehr
wissenschaftliche Daten vom Roten Planeten als alle
früheren Mars-Missionen sammeln.
11. März
Frankreich 2006 – Die französische Polizei hatte
unter Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken die
Besetzung der Pariser Universität Sorbonne beendet.
Die Studenten hatten gegen das umstrittene Gesetz
zum Kündigungsschutz protestiert.
11. März
Boxen 2006 – Der 27-jährige Leverkusener Felix Sturm
hatte sich durch einen einstimmigen Punktsieg über
den zwölf Jahre älteren Titelverteidiger Maselino
Masoe aus
Neuseeland den Weltmeistertitel im
Mittelgewicht nach Version der World Boxing
Association (WBA) gesichert.
11. März
Der in Den Haag vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal
angeklagte ehemalige serbische Präsident Slobodan
Milosevic war in seiner Gefängniszelle tot
aufgefunden worden. Eine Obduktion hatte einen
Herzinfarkt als Todesursache ergeben. Serbische
Anhänger hatten von Mord gesprochen. Von Moskauer
Kreisen wurde die Objektivität der Autopsie
bezweifelt. Belgrads Behörden wollten unter allen
Umständen verhindern, dass Milosevic' Grab zu einer
unerwünschten Pilgerstätte werden würde.
12. März
Kolumbien 2006 -Die Anhänger von Präsident Alvaro
Uribe hatten bei der Wahl in Kolumbien in beiden
Parlamentskammern die Mehrheit errungen.
12. März
El Salvador 2006 – Die rechtskonservative
ARENA-Partei des Präsidenten Toni Saca González war
bei den Parlamentswahlen des mittelamerikanischen
Landes zur stärksten politischen Kraft geworden.
12. März
BRD/Musik 2006 – Die Magdeburger Teenieband „Tokio
Hotel“, die internationalen Popstars
Robbie Williams
und Madonna sowie die deutsche Gruppen „Wir sind
Helden“ und „Rammstein“ waren bei der Vergabe der
Echo-Preise der Deutschen Phono-Akademie als Sieger
hervorgegangen.
12. März
Automobilrennsport 2006 – Der spanische
Titelverteidiger Fernando Alonso im
Renault hatte
beim Auftakt zur Formel-1-Saison, dem Großen Preis
von Bahrain, vor dem deutschen Ferrari-Piloten
Michael Schumacher gewonnen.
13. März
Großbritannien 2006 – Der britische
Verteidigungsminister John Reid hatte den Rückzug
von 800 seiner Soldaten aus dem Irak angekündigt.
Bis Mai 2006 sollte der Truppenabzug auf dann rund
7.000 Mann erfolgen.
13. März
BRD 2006 – Der Darmstädter Pharma- und Chemiekonzern
Merck hatte den Versuch einer feindlichen Übernahme
des Berliner Konkurrenten Schering angekündigt.
13. März
International/Serbien 2006 – Nach langer Diskussion
wurde der serbische Kriegsverbrecher Slobodan
Milosevic nicht in Moskau beerdigt. Das Begräbnis
fand in seinem serbischen Geburtsort statt. Er war
im Belgrader „Museum der Revolution“ aufgebahrt
worden.
14. März
BRD 2006 – Die hessische Landesregierung in
Wiesbaden hatte eine Bundesratsinitiative zur
Einführung eines Wissens- und Wertetests für
einbürgerungswillige Ausländer angekündigt.
Innenminister Volker Bouffier hatte einen Katalog
mit 100 Fragen zur deutschen Geographie, Geschichte
und Verfassung vorgelegt, der überwiegend auf
Ablehnung stieß.
14. März
Palästinensisches Autonomiegebiet/Israel 2006 – Der
Angriff israelischer Soldaten auf ein Gefängnis in
Jericho, bei dem zwei Palästinenser getötet wurden,
hatte eine Welle von ausländerfeindlichen
Gewalttaten in den Palästinensergebieten ausgelöst.
Der Angriff hatte dem wegen eines Mordanschlags
gesuchten Ahmed Saadat gegolten. Der Generalsekretär
der radikalen Volksfront für die Befreiung
Palästinas (PFLP) hatte sich nach dem Sturm auf das
Gefängnis der israelischen Armee gestellt.
14. März
China 2006 – Zum Abschluss seiner zehntägigen
Sitzung hatte der Volkskongress den neuen
Fünf-Jahres-Plan gebilligt. Dieser sah eine
Begrenzung des jährlichen Wirtschaftswachstums auf
7,5 Prozent vor. Gemessen an der Wirtschaftsleistung
sollte der Energieverbrauch um 20 Prozent bis 2010
gekürzt werden, der Wasserverbrauch um 30 Prozent.
Das Wohlstandsgefälle zwischen Stadt und Land sollte
durch ein groß angelegtes Investitionsprogramm
vermindert werden.
14. März
Großbritannien 2006 – In einer Londoner Klinik waren
nach der Erprobung einer in Deutschland entwickelten
Arznei sechs Männer schwer an Entzündungen erkrankt.
Bei einigen hatte das Mittel sogar zu Organversagen
geführt. Die ersten Probanden konnten erst nach zwei
Wochen das Krankenhaus verlassen.
15. März
BRD/Fußball 2006 – Im Kanzleramt hatten sich 88 Tage
vor Beginn der Fußball-WM Bundeskanzlerin
Angela
Merkel und das WM-Organisationskomitee getroffen.
Merkel sagte, dass Bundestrainer Jürgen Klinsmann
und das Team auf dem richtigen Weg seien.
15. März
BRD 2006 – Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts
sollte bereits zum 1. August eine Steuer von zehn
Cent pro Liter auf Biodiesel erhoben werden. Für
beigemischten Biosprit und Pflanzenöl als Kraftstoff
würden künftig 15 Cent pro Liter fällig werden.
Weiter steuerfrei konnten nur Landwirte reinen
Biokraftstoff tanken. Ursprünglich war eine
Steuerfreiheit auf Biokraftstoffe bis 2009
vorgesehen gewesen.
15. März
UNO 2006 – Die Vollversammlung der Vereinten
Nationen in New York hatte gegen den Widerstand der
USA mit überwältigender Mehrheit der Bildung eines
neuen Rats für Menschenrechte zugestimmt. Das neue
UN-Gremium sollte die seit langem umstrittene
Menschenrechtskommission mit Sitz in Genf (
Schweiz)
ersetzen.
15. März
Großbritannien 2006 – Das britische Unterhaus hatte
das von Premierminister Tony Blair eingebrachte
Schulgesetz gebilligt. Es räumte den Schulen in
England und Wales größere Autonomie ein. Blair war
dabei auf die Unterstützung der konservativen
Opposition angewiesen, da ihm 52 Abgeordnete seiner
Labour-Partei die Unterstützung versagt hatten.
15. März
In New York hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan den
Deutschen Achim Steiner, derzeit Chef der
Weltnaturschutzunion, zum neuen Direktor des
Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) mit
Sitz in Nairobi ernannt. Er trat damit die Nachfolge
von Klaus Töpfer an, der acht Jahre lang an der
Spitze der UN-Behörde gestanden hatte.
16. März
BRD 2006 – Mit Arbeitsniederlegungen an zehn
Universitätskliniken hatte ein bundesweit angelegter
Streik der von den Ländern beschäftigten
Krankenhausärzten begonnen. Die Ärztegewerkschaft
„Marburger Bund“ hatte bessere Arbeitsbedingungen
und ein höheres Grundgehalt gefordert.
16. März
BRD 2006 – Die zweitägige Leipziger Buchmesse hatte
mit 2.200 Ausstellern und 1.800 Lesungen an 250
Plätzen eine Rekordbeteiligung verzeichnet.
16. März
Irak 2006 – Die Abgeordneten des neuen irakischen
Parlaments waren drei Monate nach der Wahl am 15.
Dezember 2005 erstmals zusammengetreten. Wegen einer
ausstehenden Einigung unter den Parteien war noch
kein Parlamentspräsident gewählt worden.
16. März
Irak/USA 2006 – Im Nordirak hatten US-amerikanische
und irakische Truppen die größte Luftoffensive gegen
Aufständische seit Ende des Kriegs 2003 eröffnet.
Zentrum der Operation „Swarmer“ war das sogenannte
sunnitische Dreieck. Dort wurden Stützpunkte des
Extremistenführers Abu Mussab el Sarkawi vermutet.
16. März
USA/Iran 2006 – Die US-Außenministerin Condoleezza
Rice hatte im Atomstreit mit dem Iran die Führung in
Teheran als „Zentralbanker des Terrorismus“
bezeichnet. Das Land stand im Verdacht, unter dem
Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach
Atomwaffen zu streben. Am selben Tag hatte der Chef
des iranischen Sicherheitsrates, Ali Laridschani,
die Bereitschaft seines Landes zu Verhandlungen mit
den USA über die Lage im Nachbarland Irak erklärt.
Seit 1979 wären dies die ersten direkten Kontakte
zwischen beiden Ländern.
16. März
BRD 2006 – Das Bundesverwaltungsgericht hatte Klagen
von Anwohnern gegen den Ausbau des Berliner
Flughafens Schönefeld abgelehnt. An die Realisierung
des Projekts knüpfte sie aber die Erfüllung
verschärfter Lärmschutzauflagen. Der Airport Berlin
Brandenburg International (BBI) sollte 2011 als
Ersatz für die Flughäfen Tegel und Tempelhof
ersetzen.
16. März
Mexiko 2006 – In Mexiko-Stadt hatte das vierte
Welt-Wasserforum mit einem Appell zur gerechten
Verteilung der Wasservorräte begonnen. Auf der
einwöchigen Konferenz erörterten rund 13.000
Experten und Politiker aus 120 Ländern über die
bessere und gerechtere Nutzung des Wassers.
17. März
BRD 2006 – Der Bundestag hatte steuerliche Maßnahmen
zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung als
Teil eines 25 Milliarden Euro umfassenden
Konjunkturpakets gebilligt. Neben der steuerlichen
Absetzbarkeit von Kosten für Kinderbetreuung sowie
von Handwerkerrechnungen waren unter anderem
Abschreibungen für kleine und mittlere Unternehmen
geplant.
17. März
International 2006 – Der kongolesische
Rebellenführer Thomas Lubanga Dyilo war der erste
Häftling, der an den Internationalen
Strafgerichtshof überstellt wurde. Angeklagt wurde
er der Anwerbung von Kindersoldaten.
18. März
Serbien 2006 – Der Leichnam des früheren
jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic war in
dessen Geburtsstadt Pozarevac beigesetzt. Zuvor
hatten in Belgrad etwa 80.000 seiner einstigen
Anhänger von dem am 11. März im Gefängnis des
UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag
(
Niederlande) Gestorbenen Abschied genommen.
18. März
Frankreich 2006 – Bei einem landesweiten Protesttag
hatten etwa 1 Million Menschen gegen die
Arbeitsmarktreform der konservativen Regierung
demonstriert.
18. März
USA/Irak 2006 – US-Präsident George W. Bush hatte
anlässlich des Jahrestages des US-Einmarsches in den
Irak 2003 ein weiteres Mal die Entscheidung zum
Krieg gegen wachsenden Unmut in der US-Bevölkerung
verteidigt.
19. März
Weißrussland 2006 – Mit 82,6 Prozent der Stimmen
hatte Staatschef Alexander Lukaschenko bei der
umstrittenen Präsidentenwahl das Mandat für eine
ursprünglich in der Verfassung nicht vorgesehenen
dritte Amtszeit erhalten. Von der OSZE und
Wahlbeobachtern war Unfairness festgestellt worden.
Die Wahl hätte nicht internationalen Normen
entsprochen. Trotz der massiven Drohung der
Regierung hatten Tausende Weißrussen in der
Hauptstadt Minsk demonstriert.
19. März
Palästinensergebiet 2006 – Die bei der
Parlamentswahl am 25. Januar siegreiche
radikal-islamische Hamas hatte nach dem Scheitern
von Koalitionsgesprächen mit der bisher regierenden
Fatah die Liste ihrer Minister für die neue
Palästinenser-Regierung vorgestellt.
19. März
BRD 2006 – Die am 16. März eröffnete Leipziger
Buchmesse war mit einer Rekordzahl von 126.000
Besuchern zu Ende gegangen. Der zum zweiten Mal
vergebene Belletristik-Preis der Buchmesse war an
Ilja Trojanow für seinen Abenteuerroman „Der
Weltensammler“ gegangen.
20. März
Australien 2006 – Der Zyklon „Larry“ war mit
Windgeschwindigkeiten von bis zu 290 km/h und
heftigem Regen über den Nordosten Australiens
hinweggezogen. Er hatte schwere Schäden angerichtet.
20. März
BRD 2006 – Das Schöffengericht des Amtsgerichtes
Magdeburg hatte den ehemaligen
Leichtathletik-Trainer Thomas Springstein wegen
Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetzes und
Weitergabe von Dopingmitteln in einem besonders
schweren Fall zu einer Freiheitsstrafe von 16
Monaten auf drei Jahre Bewährung verurteilt.
21. März
Schweden 2006 – Außenministerin Laila Freivalds
hatte ihren Rücktritt erklärt. Sie hatte einräumen
müssen, dass sie doch an der Schließung einer
schwedischen Internetseite mit den umstrittenen
Mohammed-Zeichnungen beteiligt gewesen war. Die
Nachfolge von Freivalds hatte der bisherige
Vize-Regierungschef Bosse Ringholm angetreten.
21. März
China/Russland 2006 – Der russische Präsident
Wladimir Putin war zu einem zweitägigen Besuch nach
China gereist. Im Mittelpunkt seiner Gespräche mit
Präsident Hu Jintao hatten der Ausbau der
Wirtschaftsbeziehungen und der Bau einer Pipeline
von Sibirien nach China gestanden. China war bereits
einer der Hauptkunden für russisches Öl und Gas.
22. März
Spanien 2006 – Die baskische separatistische
Terrororganisation Euskadi Ta Askatasuna (ETA) hatte
nach fast 40 Jahren fortdauernder Gewalt mit mehr
als 800 Todesopfern einen dauerhaften
Waffenstillstand angekündigt. Dieser solle am 24.
März in Kraft treten. Die ETA wollte damit einen
demokratischen Prozess einleiten, der es den Basken
möglich machen sollte, über ihre Zukunft frei zu
entscheiden.
22. März
BRD 2006 – Die Bundesregierung hatte die bisherige
Forschungsförderung zur wirksamen Bekämpfung der
Vogelgrippe auf 60 Millionen Euro verdreifacht. Mit
diesem Geld sollte unter anderem ein neuer Impfstoff
für Menschen entwickelt werden.
22. März
Europa/International 2006 – Die EU-Kommission in
Brüssel (Belgien) hatte für 92 meist afrikanischer
Fluggesellschaften ein Start- und Landeverbot auf
Flughäfen der Europäischen Union verhängt.
Sicherheitsmängel oder unzureichende
Sicherheitskontrollen waren der Grund für dieser
Maßnahme.
22. März
Mexiko/International 2006 – Ohne Erklärung, die den
freien Zugang zum Wasser zu einem Grundrecht der
Menschheit erklärte, war das am 16. März in
Mexiko-Stadt eröffnete IV. Weltwasserforum zu Ende
gegangen. Lediglich auf einen Appell an die
internationale Gemeinschaft, die Bedeutung des
Wassers für eine nachhaltige Entwicklung der Welt
anzuerkennen, hatten sich die Experten verständigt.
22. März
Fußball 2006 – In Dortmund hatte sich die deutsche
Fußball-Nationalelf durch ein 4:1 gegen die USA für
das Debakel (1:4) gegen Italien am 1. März
rehabilitiert.
22. März
Peru 2006 – Der Gründer der peruanischen
Untergrundorganisation Movimiento Revolucionario
Túpac Amaru, Victor Polay, war von einem Gericht zu
32 Jahren Haft verurteilt worden.
23. März
Europa/Kongo 2006 – Die Europäische Union (EU) hatte
sich grundsätzlich auf einen Militäreinsatz zur
Absicherung der Wahl in der Demokratischen Republik
Kongo verständigt.
23. März
Europa 2006 – In Brüssel (Belgien) hatten die
Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union
(EU) auf ihrem zweitägigen Frühjahrsgipfel
grundsätzlich den Einstieg in eine gemeinsame
Energiepolitik beschlossen. Ferner wurde die
Schaffung von mindestens 2 Millionen neuen
Arbeitsplätzen in der EU bis 2010 beschlossen.
23. März
Irak 2006 – Vier Monate nach ihrer Entführung waren
in der Hauptstadt Bagdad drei Mitarbeiter einer
christlichen Hilfsorganisation von US-Militär
befreit worden. Der Brite und die beiden Kanadier
waren zusammen mit dem US-Bürger Tom Fox am 26.
November 2005 verschleppt worden. Am 11. März war
die Leiche von Tom Fox gefunden worden.
23. März
BRD 2006 – Der Chemiekonzern Bayer AG hatte ein
Angebot für die Übernahme des Berliner Konkurrenten
Schering abgegeben. Bei einer Offerte von 86 Euro in
bar pro Schering-Aktie hatte die Transaktion ein
Gesamtvolumen von 16,3 Milliarden Euro. Am 15. März
waren die Übernahmepläne der Darmstädter Merck KGaA
vom Schering-Aufsichtsrat abgelehnt worden.
24. März
BRD 2006 – Etwa 30.000 niedergelassene Ärzte aus dem
ganzen Land protestierten in Berlin gegen die
Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte die Ärzte
zum Dialog mit den Krankenkassen aufgefordert. Sie
sollten gemeinsam ein gerechteres Honorarsystem
erarbeiten und nach Einsparungsmöglichkeiten suchen.
24. März
Vatikan 2006 – Papst Benedikt XVI. Hatte erstmals
seit seiner Wahl 15 Geistliche in den Kardinalsrang
erhoben. Damit war die Zahl der Kardinäle auf 193
angestiegen. Von ihnen waren 120 unter 80 Jahre alt
und hatten damit die Berechtigung in einem Konklave
zur Wahl eines neuen Papstes abstimmen zu können.
24. März
BRD 2006 – Ausgediente Elektrogeräte durften in
Deutschland mit dem Inkrafttreten des Elektro- und
Elektronikgerätegesetzes nicht mehr im Hausmüll
entsorgt werden. Sämtliche Altgeräte wurden nun
separat bei den Kommunen gesammelt. Die
Entsorgungskosten oblagen künftig den Herstellern.
25. März
Weißrussland 2006 – In der Hauptstadt Minsk hatte
die Polizei hunderte Gegner des autoritär
regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko nach
einer Kundgebung der Opposition festgenommen. Bei
der Kundgebung hatte der Oppositionsführer Alexander
Milinkewitsch die Gründung einer Widerstandsbewegung
gegen den Präsidenten verkündet.
25. März
USA 2006 – In Los Angeles (US-Bundesstaat
Kalifornien) hatten mindestens 200.000 Menschen
gegen die geplante Verschärfung der
Einwanderungsgesetze protestiert. Die US-Regierung
wollte illegale Einwanderer zu Straftätern erklären,
um sie dann schneller abschieben zu können.
26. März
Baden-Württemberg 2006 – Die CDU von
Ministerpräsident Günther Oettinger war trotz
leichter Verluste mit 44,2 Prozent der Stimmen mit
Abstand stärkste Partei bei der Landtagswahl in
Baden-Württemberg geblieben. Die SPD errang 25,2
Prozent und die Grünen erhielten 11,7 Prozent. Die
bislang mit der CDU in einer Koalition regierende
FDP hatte sich auf 10,7 Prozent gesteigert.
26. März
Rheinland-Pfalz 2006 – Die von Ministerpräsident
Kurt Beck geführten Sozialdemokraten hatten bei der
Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz mit 45,6 Prozent der
Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate erreicht.
Sie konnten fortan die Regierung ohne die FDP
fortsetzen. Der CDU-Spitzenkandidat Christoph Böhr
hatte nach dem enttäuschenden Abschneiden mit nur
noch 32,9 Prozent auf seine bisherigen Spitzenämter
verzichtet.
26. März
Sachsen-Anhalt 2006 – Die CDU unter
Ministerpräsident Wolfgang Böhmer war mit 36,2
Prozent der Stimmen zwar stärkste Kraft bei der Wahl
in Sachsen-Anhalt geblieben, konnte aber nicht mehr
gemeinsam mit der FDP, die nur 6,7 Prozent erhielt,
regieren. Als Koalitionspartner hatte sich die von
Jens Bullerjahn geführte SPD (21,4 Prozent)
angeboten. Zweitstärkste politische Kraft war mit
24,1 Prozent die Linke.PDS geworden.
26. März
Ukraine 2006 – Die „Partei der Regionen“ des
pro-russischen Oppositionsführers Viktor
Janukowitsch war bei den Parlamentswahlen mit 32,1
Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor dem Block der
früheren Regierungschefin Julia Timoschenko (22,3
Prozent) und der Partei „Unsere Ukraine“ von
Präsident Viktor Juschtschenko (13,9) geworden. Fünf
Parteien hatten den Sprung über die
Drei-Prozent-Hürde geschafft und damit war ihnen der
Einzug ins Parlament gelungen.
26. März
BRD/Berlin 2006 – Der 2,4 km lange Autotunnel unter
dem Tiergarten war nach einer Bauzeit von zehn
Jahren eröffnet worden. Die rund 390 Millionen Euro
teure Unterführung unterquert den Tiergarten mit dem
Regierungsviertel und sollte das Berliner
Stadtzentrum entlasten.
26. März
Europa 2006 – In Deutschland und den anderen
EU-Staaten war bis zum letzten Sonntag im Oktober
wieder die Sommerzeit gültig geworden.
27. März
BRD 2006 – Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Ole
von Beust, hatte seinen zunehmend in die Kritik
geratenen Justizsenator Roger Kusch entlassen. Damit
hatte Beust die Konsequenzen aus der sogenannten
Protokoll-Affäre um die Weitergabe vertraulicher
Akten aus einem Parlamentarischen
Untersuchungsausschuss gezogen.
27. März
BRD 2006 – Der angeschlagene Handelskonzern
KarstadtQuelle hatte seine Immobilien für 4,5
Milliarden Euro an ein Unternehmen verkauft, an dem
der Immobilienfonds der US-Investmentbank Goldman
Sachs zu 51 Prozent und KarstadtQuelle selbst zu 49
Prozent beteiligt waren. Damit war der
Handelskonzern auf einen Schlag schuldenfrei
geworden.
27. März
Hamburg 2006 – Der Tornado, der über den Osten und
den Süden der Hansestadt mit einer Geschwindigkeit
von 251 km/h hinweggefegt war, hatte im südlichen
Stadtteil Harburg eine Schneise der Verwüstung
hinterlassen und Schäden in Millionenhöhe
angerichtet. Zwei Kranfahrer waren ums Leben
gekommen, als der Sturm ihre Kräne umgeworfen hatte.
Etwa 300.000 Haushalt waren ohne Strom.
28. März
Israel 2006 – Die neu gegründete Kadima-Partei von
Ministerpräsident Ehud Olmert war bei der
vorgezogenen Parlamentswahl in
Israel mit 21,8
Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Der
Sieg war allerdings knapper als erwartet
ausgefallen.
28. März
Afghanistan 2006 – Der zum Christentum übergetretene
Abdul Rahman war aus dem Gefängnis entlassen worden
und hatte in Italien Asyl erhalten. Er war wegen des
Abfalls vom Islam angeklagt worden. Die Anklage war
wegen Formfehlern an die Staatsanwaltschaft
zurückgewiesen worden. Bei einer Verurteilung hätte
dem Konvertit die
Todesstrafe gedroht.
28. März
Frankreich 2006 – Landesweit waren an einem
ausgerufenen nationalen Protesttag rund drei
Millionen Franzosen auf die Straße gegangen, um
ihren Unmut gegen den Contrat première embauche zu
bekunden. Grund war die von der konservativen
Regierung durchgesetzte Lockerung des
Kündigungsschutzes. Premierminister Dominique de
Villepin hatte die Rücknahme seiner Pläne weiterhin
abgelehnt. Das geplante Gesetz sollte in Frankreich
das Entlassen von Angestellten unter 26 Jahren ohne
Begründung und ohne Vorwarnung in den ersten zwei
Jahren des Arbeitsverhältnisses erlauben.
28. März
BRD 2006 – Nach einer Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe war das
staatliche Monopol auf Sportwetten zwar
grundsätzlich zulässig, jedoch verfassungswidrig in
seiner gegenwärtigen Form. Wollte sich der Staat die
Veranstaltung von Sportwetten in Eigenregie
vorbehalten, müsste er sicherstellen, dass die
Wett-Teilnehmer besser vor den Gefahren der
Spielsucht geschützt werden als das bisher der Fall
war. Bis Ende 2007 musste der Gesetzgeber das Urteil
umsetzen.
29. März
UNO 2006 – Der UN-Sicherheitsrat hatte sich nach
dreiwöchigen Beratungen auf eine gemeinsame
Erklärung zum iranischen Atomstreit geeinigt. Der
Iran war nun aufgefordert worden, innerhalb von 30
Tagen seine Urananreicherung wieder zu stoppen.
Strafen oder Sanktionen waren auf Druck Chinas und
Russland nicht vorgesehen.
29. März
International 2006 – In Afrika, der Türkei und dem
Süden Russlands war eine totale Sonnenfinsternis
sichtbar. In Deutschland war sie als partielle
Sonnenfinsternis wahrgenommen worden. Die
Wetterbedingungen hatten allerdings nur eine
eingeschränkte Sicht in einigen Landesteilen möglich
gemacht.
29. März
Liberia 2006 – Der wegen Kriegsverbrechen gesuchte
ehemalige liberianische Präsident Charles Taylor war
nach fast dreijährigem Exil im Norden von Nigeria
festgenommen und in seine Heimat abgeschoben worden.
Von der liberianischen Hauptstadt Monrovia aus war
Taylor an ein von den Vereinten Nationen
unterstütztes Sondertribunal in Sierra Leone
überstellt worden.
29. März
BRD 2006 – Mit einer bundesweiten Welle von
Warnstreiks wollte die IG Metall die Arbeitgeber
unter Druck setzen. An den Warnstreiks hatten sich
rund 81.000 Metaller aus 333 Betrieben beteiligt.
Die Gewerkschaft hatte 5 Prozent mehr Lohn
gefordert.
29. März
BRD/Tschechien 2006 – In weiten Teilen Tschechiens
und im Südosten Deutschlands hatten starke
Regenfälle und Schneeschmelze die Flüsse über die
Ufer treten lassen. In Teilen Sachsen war
Katastrophenalarm ausgelöst worden.
30. März
Russland 2006 – Der frühere Bundeskanzler Gerhard
Schröder hatte den Aufsichtsratsvorsitz bei der
Betreibergesellschaft der Ostsee-Gaspipeline
übernommen. Die
in der Schweiz registrierte
Pipeline-Betreibergesellschaft North European Gas
Pipeline (NEGP) gehört zu 51 Prozent dem von
Russland kontrollierten Gasprom-Konzern.
30. März
BRD 2006 – Zum 40. Jahrestag der Uraufführung im
St.-Paulus-Dom zu Münster (Nordrhein-Westfalen) war
„Passio Et Mors Domini Nostri Jesu Christi“ von
Krzysztof Penderecki wiederaufgeführt worden.
30. März
BRD/Berlin 2006 – Die Rütli-Schule im Berliner
Problemviertel Neukölln hatte den Senat mit einem
dramatischen Hilferuf um Unterstützung bei der
Lösung des Gewaltproblems ersucht. Das Schreiben
hatte eine bundesweite Debatte über die Zukunft der
Hauptschule ausgelöst.
30. März
Irak 2006 – Die US-Journalistin Jill Carroll war von
ihren Entführern wieder auf freien Fuß gesetzt
worden, die sie am 7. Januar in der Hauptstadt
Bagdad gekidnappt hatten. Carroll arbeitete
freiberuflich für die Zeitung „Christian Science
Monitor“ im Irak.
30. März
Bahrain 2006 – Vor der Küste des arabischen
Königreichs Bahrain waren beim Untergang eines
Touristenschiffs mindestens 58 Menschen ertrunken,
unter denen sich auch eine Deutsche befunden hatte.
30. März
Weltraum 2006 – Die neue Besatzung der
Internationalen Raumstation (ISS) war mit einem
Raumschiff „Sojus TMA-8“ vom russischen
Weltraumbahnhof Baikanur ins All gestartet. Mit
Marcos Pontes war auch der erste Astronaut
Brasiliens mit an Bord.
30. März
BRD 2006 – Einstimmig hatten die Ministerpräsidenten
der 16 Bundesländern die vom Rat für deutsche
Rechtschreibung empfohlenen Korrekturen an der
Rechtschreibreform gebilligt.
31. März
Frankreich 2006 – In einer Fernsehansprache hatte
Staatspräsident Jacques Chirac die Unterzeichnung
des umstrittenen Reformgesetzes zur Lockerung des
Kündigungschutzes angekündigt, zugleich aber hatte
er sofortige Nachbesserungen in Aussicht gestellt.
31. März
Brasilien 2006 – Das brasilianische
Bergbau-Unternehmen Caemi war von Companhia Vale do
Rio Doce übernommen worden.
31. März
Iran 2006 – Mindestens 66 Menschen waren bei drei
aufeinanderfolgenden Erdbeben im Westen des Irans
ums Leben gekommen. Die Beben in der Provinz
Lorestan hatten Stärken zwischen 4,7 und 6.0 auf der
Richter-Skala erreicht. Sie hatten vor allem das
Gebiet um die Städte Dorud und Borudscherd
erschüttert.
März 2006 Deutschland in den Nachrichten
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