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April 2002 – Wehrpflicht rechtmäßig

Kalender April 2002
Die Wehrpflicht in Deutschland wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 10 April 2002 für rechtmäßig erklärt. Dadurch wurde ein Vorlagebeschluss des Landgerichts Potsdam vom März 1999 als unzulässig zurückgewiesen. Die Potsdamer Richte hatten die Wehrpflicht für verfassungswidrig erklären lassen wollen, weil sie unverhältnismäßig in die Grundrechte junger Männer eingriffe. Die Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht blieb somit dem Gesetzgeber vorbehalten.
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1. April
Durch den Nahostkonflikt und den Krieg in Afghanistan fanden die Ostermärsche der Friedensbewegung wieder mehr Beteiligung. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich an den Demonstrationen, Gottesdiensten und Fahrradkorsos in rund 70 Städten seit dem 29. März Zehntausende Menschen. Das waren wesentlich mehr als im Vorjahr.
2. April
Die afghanischen Behörden ließen verlautbaren, dass sie einen Umsturzversuch gegen die Übergangsregierung von Ministerpräsident Hamid Karsai verhindert hätten. Die Verschwörer sollten Bombenattentate in Kabul und Anschläge auf die internationale Schutztruppe ISAF geplant haben, um Karsai zu stürzen und um die ab Juni tagende Große Ratsversammlung Loya Jirga zu stören. Zu den Aufgaben der Großen Ratsversammlung gehörte die Wahl einer weiteren Interimsregierung.
3. April
Um die von den USA angeführten Anti-Terror-Einheiten in Afghanistan zu unterstützen trafen 110 britische Elitesoldaten ein. Großbritannien wollte insgesamt noch 1700 Soldaten nach Afghanistan entsenden. Es handelte sich um den größten britischen Auslandseinsatz seit dem Golfkrieg 1991.
4. April
Angola 2002 – In Angola wurde zwischen der militärischen UNITA und Regierungsstreitkräften das Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet.
5. April
Das Parlament von Usbekistan in Taschkent verlängerte die Amtszeit von Präsident Islam Karimow um zwei Jahre. Die nächsten Parlamentswahlen sollten im Dezember 2007 stattfinden. Der 64-jährige ex-Kommunist Karimow stand seit 1991 an der Spitze der Regierung von Usbekistan.
6. April
Portugal 2002 – Ministerpräsident in Portugal wurde Dr. José Manuel Durão Barroso.
7. April

In Bayern meldeten hunderte Einwohner den Behörden rätselhafte Lichterscheinungen am Nachthimmel. Es sollten ungewöhnliche Blitze gewesen sein, die mit sehr hohem Tempo über den Himmel geschossen waren. Offenbar hatte ein Meteorit dieses Lichtschauspiel verursacht. Er war über dem Wendelstein-Gebirge in Oberbayern in die Erdatmosphäre eingetreten und hatte in 80 km Höhe eine glühende Bahn in Richtung Allgäu gezogen.
8. April 2002
BRD 2002 – Die Pleite des Medienimperiums Leo Kirchs wurde offiziell mit dem Insolvenzantrag der Kirch Media.
8. April
BRD/China 2002 – Der Staatspräsident der Volksrepublik China, Jiang Zemin, traf zu einem Staatsbesuch in der Bundesrepublik ein.
9. April
In Jerusalem in Israel kündigte Ministerpräsident Ariel Scharon nach dem Tod von 13 israelischen Soldaten an, dass die Angriffe auf palästinensische Städte fortgesetzt werden sollten. Die Soldaten waren bei einem Angriff von Palästinensern im Flüchtlingslager Dschenin getötet worden. Zuvor hatte sich die israelische Armee, aufgrund heftiger internationaler Kritik, aus den autonomen Palästinenserstädten Tulkarem und Kalkilia im Westjordanland zurückgezogen.
11. April
Tunesien 2002 – In Tunesien wurde auf der Insel Djerba ein Anschlag auf die Synagoge „Al Ghriba“ verübt.
11. April
Venezuela 2002 – Nach einer Massendemonstration in den Straßen der Hauptstadt Caracas war es zu einem Putsch gegen die Chavez-Regierung gekommen, bei dem etwa 15 Menschen ums Leben kamen. Es wurde eine Übergangsregierung gebildet.
12. April
BRD/Oman 2002 – Zwischen der BRD und dem Oman wurde ein Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen.
13. April
Venezuela 2002 – In der Hauptstadt Caracas erwirkten weitere Massendemonstrationen die Rückkehr von Hugo R. Chavez an die Regierungsspitze.
14. April
BRD/Kambodscha 2002 – Das Investitionsförderungs- und –schutzabkommen trat in Kraft, das zwischen der BRD und Kambodscha abgeschlossen worden war.
15. April
Südkorea 2002 – Beim letzten Landeanflug auf Busan in Südkorea stürzte eine Boeing 757 der Air China, die aus Peking kam, in ein Waldgebiet, wobei 128 Menschen ums Leben kamen. Gerettet wurden 39 Personen.
16. April
Niederlande 2002 – Wegen der Vorkommnisse in Srebrenica 1995 kam es in den Niederlanden einen Monat vor den Wahlen zum Rücktritt der Regierung unter Wim Kok.
17. April
US-Außenminister Colin Powell erzielte bei seiner Nahostmission keine nennenswerten Erfolge. Powell sagte, dass er keine Waffenruhe aushandeln könne, solange Israel seine Militäroperationen gegen die Palästinenser nicht beendet hätte. Gleichzeitig kritisierte er Palästinenserpräsident Jasir Arafat, der nicht genug unternommen hätte, um den Terror zu bekämpfen. Er machte aber auch Ministerpräsident Scharon von Israel für die Lage verantwortlich, weil dieser die Armee nicht aus den besetzten Gebieten abgezogen hätte.
18. April
Der CDU-Politiker Georg Milbradt wurde neuer sächsischer Ministerpräsident und folgte somit Kurt Biedenkopf, der am Vortag zurückgetreten war, im Amt. Im Landtag erhielt Milbradt 72 Stimmen. 44 Abgeordnete stimmten mit Nein und zwei enthielten sich der Stimme. Es gab keinen Gegenkandidaten. Die CDU verfügte im Landtag von Sachsen über 76 der 120 Sitze.
19. April
In Den Haag in den Niederlanden billigten zum Abschluss der UNO-Konferenz über den Artenschutz mehr als 160 Staaten ein Aktionsprogramm zum Schutz der Urwälder. Darin wurden die Regierungen aufgefordert, die Wälder ökologisch zu bewirtschaften und den illegalen Holzeinschlag zu bekämpfen.
20. April
Niue 2002 – Auf der Südpazifikinsel Niue wurden Parlamentswahlen durchgeführt.
21. April
Im ersten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahl erreichte der Führer der rechtsextremen Front National, Jean-Marie Le Pen, vollkommen überraschend die zweithöchste Stimmenzahl und trat bei der Stichwahl am 5. Mai gegen den amtierenden Staatspräsidenten Jacques Chirac (RPR Neogaullisten) an. Der sozialistische Premier Lionel Jospin ist als Dritter aus dem Rennen um das höchste Staatsamt und erklärte noch in der Wahlnacht seinen Rückzug aus dem politischen Leben.
22. April
Algerien 2002 – Zwischen der EU und Algerien wurde ein Assoziierungsabkommen geschlossen.
23. April
Die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute legten ihre Konjunkturprognose vor. Sie erwarteten 0,9 Prozent Wachstum im laufenden Jahr und 2,4 Prozent im Jahr 2003. Allerdings setzten sie dabei um einen Tariflohnanstieg von nur 2,5 Prozent. Zugleich forderten die Experten weitere Sparmaßnahmen.
24. April
Die SPD zog mit einer Koalitionsaussage zugunsten der Grünen in den Bundestagswahlkamp. Die SPD halte sich jedoch abhängig vom Ausgang der Wahl am 22. September 2002 auch andere Optionen offen, sagte Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Vorstellung des Wahlprogramms. Eine Koalition mit der PDS im Bund schloss Schröder aus. Die Schwerpunkte des Wahlprogramms lagen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und in der Familienpolitik.
25. April
In Deutschland sollte das Studium „bis zum berufsqualifizierenden Abschluss“ gebührenfrei bleiben. Dazu beschloss der Bundestag mit den Stimmen von SPD und Grünen eine Änderung des Hochschulrahmengesetzes (HRG). Die Länder können jedoch in begründeten Fällen von Langzeit-Studenten Strafgebühren erheben und bei Aufbaustudien eine Kostenbeteiligung verlangen.
26. April
BRD 2002 – Am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt (Thüringen) tötete der Schüler Robert Steinhäuser 16 Menschen mit einer Handfeuerwaffe und beging anschließend Selbstmord.
27. April
Wenige Stunden, nachdem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Afghanistan angekommen war, wurde der Flughafen der Hauptstadt mit Raketen beschossen. Der Besuch Rumsfelds wird außerdem durch neue blutige Kämpfe verfeindeter Warlords in der ostafghanischen Provinz Paktia überschattet. Dabei wurden 15 Menschen getötet und 75 wurden verletzt. Rumsfeld traf den Chef der afghanischen Übergangsregierung Hamid Karsai, um mit ihm über den Kampf gegen den Terrorismus zu beraten.
28. April
Nach einer längeren Unterbrechung konnte eine Gruppe von rund 100 Südkoreanern wieder zu einer dreitägigen Familienzusammenführung nach Nordkorea reisen. Die Familienzusammenführungen waren von beiden Regierungen im Jahr 2000 beschlossen worden. Bisher fanden drei Treffen statt.
29. April
In Nairobi fand eine Konferenz des UNO-Programms für menschliche Siedlungen (HABITAT) statt. Im Mittelpunkt stand die Verbesserung der Lebenssituation in Großstädten. Etwa 80 Stadtplaner aus aller Welt stellten Lösungsvorschläge für Probleme von Großstädten mit mehr als 10 Millionen Einwohner vor. Dabei lag der Hauptgesichtspunkt auf Slums, Straßenkindern, mangelhafter Kanalisation und eingeschränktem Besitzrecht für Frauen. Bis 2030 werden nach Angaben der UNO etwa 60 Prozent der Weltbevölkerung in Großstädten leben.
30. April
Algerien/BRD 2002 – Zwischen Algerien und der BRD wurde ein Rahmenabkommen zur technischen Zusammenarbeit getroffen.
30. April
Albanien 2002 – In Albanien fanden Parlamentswahlen statt. Servet Pellumbi wurde Präsident des Landes.

April 2002 Deutschland in den Nachrichten

Bayers größte Siege gegen Große
RP ONLINE
9. April 2002: Bayer 04 – FC Liverpool 4:2 (1:1) Nach einer 0:1-Pleite an der Anfield Road stand das Team von Trainer Klaus Toppmöller im ... >>>

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