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2009
April 2002 – Wehrpflicht rechtmäßig
Die Wehrpflicht in Deutschland wurde vom
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am
10 April 2002 für rechtmäßig erklärt.
Dadurch wurde ein Vorlagebeschluss des
Landgerichts Potsdam vom
März 1999 als unzulässig
zurückgewiesen. Die Potsdamer Richte
hatten die Wehrpflicht für
verfassungswidrig erklären lassen
wollen, weil sie unverhältnismäßig in
die Grundrechte junger Männer eingriffe.
Die Entscheidung über die Zukunft der
Wehrpflicht blieb somit dem Gesetzgeber
vorbehalten.
Wichtige Ereignisse April
2002
1. April
Durch den Nahostkonflikt und den Krieg in Afghanistan fanden die
Ostermärsche der Friedensbewegung wieder mehr Beteiligung. Nach Angaben der
Veranstalter beteiligten sich an den Demonstrationen, Gottesdiensten und
Fahrradkorsos in rund 70 Städten seit dem 29. März Zehntausende Menschen.
Das waren wesentlich mehr als im Vorjahr.
2. April
Die afghanischen Behörden ließen verlautbaren, dass sie einen Umsturzversuch
gegen die Übergangsregierung von Ministerpräsident Hamid Karsai verhindert
hätten. Die Verschwörer sollten Bombenattentate in Kabul und Anschläge auf
die internationale Schutztruppe ISAF geplant haben, um Karsai zu stürzen und
um die ab Juni tagende Große Ratsversammlung Loya Jirga zu stören. Zu den
Aufgaben der Großen Ratsversammlung gehörte die Wahl einer weiteren
Interimsregierung.
3. April
Um die von den USA angeführten Anti-Terror-Einheiten in
Afghanistan zu
unterstützen trafen 110 britische Elitesoldaten ein.
Großbritannien wollte
insgesamt noch 1700 Soldaten nach Afghanistan entsenden. Es handelte sich um
den größten britischen Auslandseinsatz seit dem Golfkrieg 1991.
4. April
Angola 2002 – In
Angola wurde zwischen der militärischen UNITA und
Regierungsstreitkräften das Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet.
5. April
Das Parlament von Usbekistan in Taschkent verlängerte die Amtszeit von
Präsident Islam Karimow um zwei Jahre. Die nächsten Parlamentswahlen sollten
im Dezember 2007 stattfinden. Der 64-jährige ex-Kommunist Karimow stand seit
1991 an der Spitze der Regierung von Usbekistan.
6. April
Portugal 2002 – Ministerpräsident in
Portugal wurde Dr. José Manuel Durão
Barroso.
7. April
In Bayern meldeten hunderte Einwohner den Behörden rätselhafte
Lichterscheinungen am Nachthimmel. Es sollten ungewöhnliche Blitze gewesen
sein, die mit sehr hohem Tempo über den Himmel geschossen waren. Offenbar
hatte ein Meteorit dieses Lichtschauspiel verursacht. Er war über dem
Wendelstein-Gebirge in Oberbayern in die Erdatmosphäre eingetreten und hatte
in 80 km Höhe eine glühende Bahn in Richtung Allgäu gezogen.
8. April 2002
BRD 2002 – Die Pleite des Medienimperiums Leo Kirchs wurde offiziell mit dem
Insolvenzantrag der Kirch Media.
8. April
BRD/China 2002 – Der Staatspräsident der
Volksrepublik China, Jiang Zemin, traf
zu einem Staatsbesuch in der Bundesrepublik ein.
9. April
In Jerusalem in
Israel kündigte Ministerpräsident Ariel Scharon nach dem Tod
von 13 israelischen Soldaten an, dass die Angriffe auf palästinensische
Städte fortgesetzt werden sollten. Die Soldaten waren bei einem Angriff von
Palästinensern im Flüchtlingslager Dschenin getötet worden. Zuvor hatte sich
die israelische Armee, aufgrund heftiger internationaler Kritik, aus den
autonomen Palästinenserstädten Tulkarem und Kalkilia im Westjordanland
zurückgezogen.
11. April
Tunesien 2002 – In Tunesien wurde auf der Insel Djerba ein Anschlag auf die
Synagoge „Al Ghriba“ verübt.
11. April
Venezuela 2002 – Nach einer Massendemonstration in den Straßen der Hauptstadt
Caracas war es zu einem Putsch gegen die Chavez-Regierung gekommen, bei dem etwa
15 Menschen ums Leben kamen. Es wurde eine Übergangsregierung gebildet.
12. April
BRD/Oman 2002 – Zwischen der BRD und dem Oman wurde ein
Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen.
13. April
Venezuela 2002 – In der Hauptstadt Caracas erwirkten weitere
Massendemonstrationen die Rückkehr von Hugo R. Chavez an die Regierungsspitze.
14. April
BRD/Kambodscha 2002 – Das Investitionsförderungs- und –schutzabkommen trat in
Kraft, das zwischen der BRD und Kambodscha abgeschlossen worden war.
15. April
Südkorea 2002 – Beim letzten Landeanflug auf Busan in Südkorea stürzte eine
Boeing 757 der Air China, die aus Peking kam, in ein Waldgebiet, wobei 128
Menschen ums Leben kamen. Gerettet wurden 39 Personen.
16. April
Niederlande 2002 – Wegen der Vorkommnisse in Srebrenica 1995 kam es in den
Niederlanden einen Monat vor den Wahlen zum Rücktritt der Regierung unter Wim
Kok.
17. April
US-Außenminister Colin Powell erzielte bei seiner Nahostmission keine
nennenswerten Erfolge. Powell sagte, dass er keine Waffenruhe aushandeln
könne, solange Israel seine Militäroperationen gegen die Palästinenser nicht
beendet hätte. Gleichzeitig kritisierte er Palästinenserpräsident Jasir
Arafat, der nicht genug unternommen hätte, um den Terror zu bekämpfen. Er
machte aber auch Ministerpräsident Scharon von Israel für die Lage
verantwortlich, weil dieser die Armee nicht aus den besetzten Gebieten
abgezogen hätte.
18. April
Der CDU-Politiker Georg Milbradt wurde neuer sächsischer Ministerpräsident
und folgte somit Kurt Biedenkopf, der am Vortag zurückgetreten war, im Amt.
Im Landtag erhielt Milbradt 72 Stimmen. 44 Abgeordnete stimmten mit Nein und
zwei enthielten sich der Stimme. Es gab keinen Gegenkandidaten. Die
CDU
verfügte im Landtag von Sachsen über 76 der 120 Sitze.
19. April
In Den Haag in den
Niederlanden billigten zum Abschluss der UNO-Konferenz
über den Artenschutz mehr als 160 Staaten ein Aktionsprogramm zum Schutz der
Urwälder. Darin wurden die Regierungen aufgefordert, die Wälder ökologisch
zu bewirtschaften und den illegalen Holzeinschlag zu bekämpfen.
20. April
Niue 2002 – Auf der Südpazifikinsel Niue wurden Parlamentswahlen durchgeführt.
21. April
Im ersten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahl erreichte der
Führer der rechtsextremen Front National, Jean-Marie Le Pen, vollkommen
überraschend die zweithöchste Stimmenzahl und trat bei der Stichwahl am 5.
Mai gegen den amtierenden Staatspräsidenten Jacques Chirac (RPR
Neogaullisten) an. Der sozialistische Premier Lionel Jospin ist als Dritter
aus dem Rennen um das höchste Staatsamt und erklärte noch in der Wahlnacht
seinen Rückzug aus dem politischen Leben.
22. April
Algerien 2002 – Zwischen der EU und Algerien wurde ein Assoziierungsabkommen
geschlossen.
23. April
Die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute legten ihre
Konjunkturprognose vor. Sie erwarteten 0,9 Prozent Wachstum im laufenden
Jahr und 2,4 Prozent im Jahr 2003. Allerdings setzten sie dabei um einen
Tariflohnanstieg von nur 2,5 Prozent. Zugleich forderten die Experten
weitere Sparmaßnahmen.
24. April
Die SPD zog mit einer Koalitionsaussage zugunsten der Grünen in den
Bundestagswahlkamp. Die SPD halte sich jedoch abhängig vom Ausgang der Wahl
am 22. September 2002 auch andere Optionen offen, sagte Parteichef und
Bundeskanzler
Gerhard Schröder bei der Vorstellung des Wahlprogramms. Eine
Koalition mit der PDS im Bund schloss Schröder aus. Die Schwerpunkte des
Wahlprogramms lagen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und in der
Familienpolitik.
25. April
In Deutschland sollte das Studium „bis zum berufsqualifizierenden Abschluss“
gebührenfrei bleiben. Dazu beschloss der Bundestag mit den Stimmen von SPD
und Grünen eine Änderung des Hochschulrahmengesetzes (HRG). Die Länder
können jedoch in begründeten Fällen von Langzeit-Studenten Strafgebühren
erheben und bei Aufbaustudien eine Kostenbeteiligung verlangen.
26. April
BRD 2002 – Am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt (Thüringen) tötete der Schüler
Robert Steinhäuser 16 Menschen mit einer Handfeuerwaffe und beging anschließend
Selbstmord.
27. April
Wenige Stunden, nachdem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in
Afghanistan angekommen war, wurde der Flughafen der Hauptstadt mit Raketen
beschossen. Der Besuch Rumsfelds wird außerdem durch neue blutige Kämpfe
verfeindeter Warlords in der ostafghanischen Provinz Paktia überschattet.
Dabei wurden 15 Menschen getötet und 75 wurden verletzt. Rumsfeld traf den
Chef der afghanischen Übergangsregierung Hamid Karsai, um mit ihm über den
Kampf gegen den Terrorismus zu beraten.
28. April
Nach einer längeren Unterbrechung konnte eine Gruppe von rund 100
Südkoreanern wieder zu einer dreitägigen Familienzusammenführung nach
Nordkorea reisen. Die Familienzusammenführungen waren von beiden Regierungen
im Jahr 2000 beschlossen worden. Bisher fanden drei Treffen statt.
29. April
In Nairobi fand eine Konferenz des UNO-Programms für menschliche Siedlungen
(HABITAT) statt. Im Mittelpunkt stand die Verbesserung der Lebenssituation
in Großstädten. Etwa 80 Stadtplaner aus aller Welt stellten
Lösungsvorschläge für Probleme von Großstädten mit mehr als 10 Millionen
Einwohner vor. Dabei lag der Hauptgesichtspunkt auf Slums, Straßenkindern,
mangelhafter Kanalisation und eingeschränktem Besitzrecht für Frauen. Bis
2030 werden nach Angaben der UNO etwa 60 Prozent der Weltbevölkerung in
Großstädten leben.
30. April
Algerien/BRD 2002 – Zwischen Algerien und der BRD wurde ein Rahmenabkommen zur
technischen Zusammenarbeit getroffen.
30. April
Albanien 2002 – In
Albanien fanden Parlamentswahlen statt. Servet Pellumbi wurde
Präsident des Landes.
April 2002 Deutschland in den Nachrichten
Bayers größte Siege gegen Große
RP ONLINE
9. April 2002: Bayer 04 – FC Liverpool 4:2 (1:1) Nach einer 0:1-Pleite an
der Anfield Road stand das Team von Trainer Klaus Toppmöller im ...
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