Die UNO Die Vereinten Nationen - UNO

Am 14. Juli 2011 wurde die Republik Südsudan, fünf Tage nachdem dieses afrikanische Land seine Unabhängigkeit erlangt hatte, als 193. Staat in die UNO (United Nations Organization) aufgenommen. Damit war fast jedes Land und fast jedes Volk der Welt in dieser in der Geschichte einzigartigen globalen Organisation vertreten.
2011 konnte die UNO auf eine fast 66-jährige durch Krisen und Rückschläge, aber auch durch Erfolge und Hoffnung auf eine bessere Welt geprägte Historie zurückblicken.

Vorgeschichte und Gründung
Die Gründung der als weltumspannende Organisation zur Friedenssicherung und internationaler Kooperation projektierten UNO im Jahr 1945 stand im engen Zusammenhang mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Aber die UNO knüpfte auch an eine lange Vorgeschichte von Bemühungen an, durch die Vereinbarung mehr oder weniger verbindlicher Regeln Frieden und Zusammenarbeit auf internationaler Ebene zu fördern. Im Zuge der Ausbildung des frühen Völkerrechts mit der Festlegung oft nur temporär geltender bi- oder multilateraler Regeln im Handels- und Kriegsrecht wurden in der Aufklärungszeit zunehmend Stimmen laut, die als Ergänzung zum Völkerrecht überstaatliche Bünde zu Friedenssicherung forderten. So wünschte Immanuel Kant 1795 eine „Völkerbund“ genannte „Föderation freier Staaten“ als Ergebnis eines alle Staaten umfassenden Friedensvertrags. Faktisch blieben solche Überlegungen in der weiterhin von einzelstaatlichen Machtegoismen bestimmten Politik allerdings bedeutungslos. Über den Umweg der Gründung, sich als erfolgreich erweisende Organisationen in den Bereichen Wirtschaft, Humanität und Wissenschaft wurde der Gedanke internationaler Zusammenarbeit umgesetzt.
Solche Organisationen waren u. a. das 1863 gegründete Internationale Komitee des Roten Kreuzes (1863) oder die nach 1945 UN-Sonderorganisations-Status bekommenden Zusammenschlüsse Internationaler Telegraphenverein (1865), Internationale Meteorologische Organisation (1873) und Weltpostverein (1875).
Einen ersten, bescheidenen Meilenstein im staatlich-politischen Bereich stellten die Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907 dar. Die Initiatoren scheiterten zwar mit ihrem ambitionierten Vorhaben, völkerrechtlich verbindliche Rüstungsbeschränkungen zu erreichen. Immerhin wurden aber durch die Annahme der Haager Landkriegsordnung besonders inhumane Kriegsführungsmethoden völkerrechtlich verbindlich geächtet.
Nach dem Horror des Ersten Weltkrieges wurde 1920 der vor allem von US-Präsident Woodrow Wilson als Teil einer globalen Friedensordnung angestrebte Völkerbund („14-Punkte-Programm“, 1918) gegründet. Dieser UNO-Vorgängerorganisation gehörten zunächst nur 32 Siegerstaaten und 13 neutrale Länder an. Deutschland und die Sowjetunion wurden erst 1926 beziehungsweise 1934 aufgenommen. Der Völkerbund krankte von Beginn daran, dass die USA nicht zu den Teilnehmerstaaten gehörten, weil sich im US-Kongress keine Mehrheit für eine entsprechende Mitgliedschaft fand.
Wenngleich der Völkerbund auf humanitärem Gebiet durchaus Fortschritte bewirkte, konnte er sein Hauptziel, das Ideal kollektiver Sicherheit in der Praxis umzusetzen, nicht erreichen. So scheiterten mögliche Sanktionen gegen Friedensstörer (z. B. beim Mandschurei-Überfall Japans 1931 oder bei der Eroberung Abessiniens durch das faschistische Italien 1935/36) an den außenpolitischen Interessen Frankreichs und Großbritanniens. Nach dem Austritt des Deutschen Reiches und Japans (1933) sowie nach dem Ausschluss der UdSSR (1939) war der Völkerbund faktisch bedeutungslos. Offiziell löste sich der Völkerbund allerdings erst 1946 auf.
Nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurde insbesondere von US-Präsident Roosevelt die Idee einer von den „beiden großen englischsprachigen Demokratien“ USA und Großbritannien dominierten Organisation einer der Friedenssicherung verpflichteten Nachkriegsordnung entwickelt. Erster konkreter Niederschlag dieser Überlegungen war die im August 1941 von Roosevelt und seinem britischen Amtskollegen Churchill unterzeichnete Atlantik-Charta. Diese u. a. die Prinzipien der Freiheit und Selbstbestimmung aller Völker in gesicherten Grenzen sowie der Abrüstung postulierende Charta wurde 1942 in Washington als „Erklärung der Vereinten Nationen“ von 26 alliierten Staaten (darunter USA, Großbritannien, Sowjetunion und China) unterschrieben. Bis 1945 kamen 19 weitere Staaten der Anti-Achsenmächte-Koalition dazu.
Nach weiteren Verhandlungen, insbesondere der Konferenz von Jalta (Februar 1945) mit den drei damals mächtigsten Staatschefs der Welt (Roosevelt, Churchill und Stalin), wurden auf der Konferenz von San Francisco (April bis Juni 1945) die endgültigen Weichen für die Gründung der UNO gestellt. Am 26. Juni 1945 unterschrieben Vertreter von 50 alliierten Staaten die „Charta der Vereinten Nationen“. Die in der Charta festgeschriebenen Hauptziele waren Weltfrieden und internationale Sicherheit sowie Förderung der Menschenrechte, freundschaftliche Beziehungen zwischen den Staaten und gemeinsame Lösung globaler Probleme.
Mit der zunächst von Stalin blockierten Unterzeichnung der Charta durch Polen wurde die UN-Charta am 24. Oktober 1945 („United Nations Day“) offiziell. Als Kuriosum zählten zu den Gründungsmitgliedern der UNO auch die als Sowjetrepubliken zur UdSSR gehörenden Länder Weißrussland und Ukraine. Damit wurde Stalin die Möglichkeit eingeräumt, in der UNO-Vollversammlung wie die drei Westmächte USA, Großbritannien und Frankreich über drei Stimmen zu verfügen.

Aufbau und Wirkungsweise
Neben der Vollversammlung (Generalversammlung), in der jeder Mitgliedsstaat mit einer Stimme vertreten sein sollte, wurden als wichtigste UN-Organe der UN-Sicherheitsrat, das UN-Sekretariat mit dem UN-Generalsekretär an der Spitze sowie der Internationale Gerichtshof (Den Haag) geschaffen. Im Sicherheitsrat, dem als einziges UN-Organ das Recht zugebilligt wurde, verbindliche, sogar mit militärischen Sanktionen verbundene Resolutionen erlassen zu dürfen, sicherten sich die USA, die UdSSR, Großbritannien, Frankreich und die Republik China einen ständigen Sitz.
1971 verlor die Republik China (Taiwan) zugunsten der Volksrepublik China ihren Sitz nicht nur im Sicherheitsrat, sondern auch in der Vollversammlung. Weitere sechs nichtständige (seit 1966: zehn), für jeweils zwei Jahre von der Vollversammlung gewählte Mitglieder wurden von Kap VII der Charta als Ergänzung des Sicherheitsrats festgelegt. Den ständigen Mitgliedern wurde ein erweitertes Vetorecht eingeräumt. Von dieser Möglichkeit, jede Resolution selbst bei neun, beziehungsweise bei 14 Ja-Stimmen zu blockieren, wurde zwischen 1946 und 2016 in 236 Fällen Gebrauch gemacht. Besonders viele dieser Vetos fielen in die Zeit des Kalten Krieges.
Die UdSSR beziehungsweise Russland hat in diesem Zeitraum 106 Mal Veto eingelegt. Auf das Konto der USA gingen bis 2016 ganze 79 Vetos.

Nebenorganisationen, Sitz und Generalsekretäre
Neben den UN-Hauptorganen entwickelte sich im Laufe der Jahrzehnte eine Vielzahl von Nebenorganen und Sonderorganisationen, in denen in der Regel, nicht zuletzt aus Kostengründen, nicht alle UN-Mitgliedstaaten vertreten sind. So wurden die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO 1945, die Weltgesundheitsorganisation WHO 1948 und das UN-Kinderhilfswerk UNICEF 1946 gegründet sowie die UN-Universität (UNU) 1973 in Tokio eröffnet.
Der Hauptsitz der UNO war bis 1952 in London, seitdem befindet er sich in New York. Zum zweiten UN-Hauptsitz wurde 1946 der ehemalige Völkerbunds-Gebäudekomplex Palais des Nations in Genf bestimmt. 1979 kam als dritter Sitz die UNO-City („Vienna International Centre“) in Wien hinzu. Ein weiterer UN-Nebensitz wurde in Nairobi eingerichtet.
Das Amt des vom Sicherheitsrat vorgeschlagenen und für die Amtsdauer von fünf Jahren von der Vollversammlung gewählten UN-Generalsekretärs (Wiederwahl möglich) in seiner Doppelfunktion als oberster UN-Verwaltungsbeamter und Diplomat haben zwischen 1946 und 2017 neun Männer übernommen.
Vom Oktober 1945 bis zum Februar 1946 hatte der Brite Gladwyn Jebb das Amt kommissarisch ausgeübt.
Ihm folgte der bis 1952 an der Spitze der UNO stehende ehemalige norwegische Außenminister Trygve Lie. In Lies Amtszeit fielen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948) und der Beginn des Korea-Kriegs (1950-1953). Auf die Invasion des zum US-Block gezählten Südkoreas durch das kommunistische Nordkorea im Juni 1950 reagierte der UN-Sicherheitsrat in Abwesenheit des sowjetischen Vertreters mit der Entsendung von UN-Truppen. Zu 90 Prozent handelte es bei den unter UN-Mandat gegen die nordkoreanische Volksarmee und die sie unterstützenden rotchinesischen „Freiwilligenverbänden“ kämpfenden UN-Truppen um US-Einheiten. Der am Anfang des Kalten Kriegs stehende Korea-Konflikt brachte die Welt an den Rand eines atomaren Schlagabtausches.
1952 trat Trygve Lie frustriert von seinem Amt zurück. Sein Nachfolger wurde 1953 der Schwede Dag Hammarskjöld. Ihm gelang es, in der Suez-Krise 1956 sowie beim Ungarn-Aufstand im selben Jahr im Sinne des Friedenserhalts mäßigend auf die Akteure einzuwirken. Seine nie vollständig aufgeklärte Rolle im ebenfalls für internationale Spannungen sorgenden Kongo-Konflikt (1960-1964), in dem auch UNO-Truppen („Blauhelme“) involviert waren, sorgte für erhebliche Diskussionen. Im September 1961 kam Hammarskjöld bei einem mysteriösen Flugzeugabsturz in Afrika ums Leben.
Ihm folgte der Birmane Sithu U Thant, der von 1961 bis 1971 UN-Generalsekretär war. U Thants Bemühen auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges mit Kuba-Krise und Vietnam-Kriege die Rolle der UNO als Vermittler zwischen den Konfliktparteien zu stärken, scheiterte zumeist an dem das damalige Weltgeschehen bestimmenden Gegensatz der von UdSSR und USA geführten Blöcke.
U Thant folgte für die Jahre 1972 bis 1981 der spätere österreichische Bundespräsident Kurt Waldheim. Waldheim, der sich in den 1980er Jahren schweren Anschuldigungen wegen seiner Rolle während der NS-Zeit ausgesetzt sah, sorgte als Generalssekretär u. a. wegen seiner Israel-kritischen Haltung im Nahost-Konflikt für Schlagzeilen. In Waldheims Amtszeit fiel auch die UNO-Akkreditierung der PLO als Beobachterorganisation.
Der eher unauffällige Peruaner Javier Pérez de Cuéllar stand von 1982 bis 1991 an der Spitze der UNO. Zu seinen Erfolgen in dieser weltpolitischen, vor allem vom Ende des Sowjetsystems bestimmten Umbruchszeit gehörte die Vermittlung in der durch die anti-sandinistische Interventionspolitik der US-Regierung unter Ronald Reagan mit verursachte Krisensituation in Mittelamerika.
Eine Wiederwahl des von 1992 bis 1995 amtierenden UNO-Generalsekretärs Boutros Boutros-Ghali scheiterte am Veto der USA. In die Amtszeit des Ägypters fielen der von Krieg und Völkermord begleitete Zerfall Jugoslawiens und der Zweite Golfkrieg.
Besondere Beliebtheit erlangte der Ghanaer Kofi Annan während seiner beiden Amtsperioden als UNO-Chef von 1996 bis 2006. Annan ging 2005 mit einem umfangreichen Reformpaket zur Umstrukturierung der UNO an die Öffentlichkeit. Als ein Ergebnis wurde 2006 der UNO-Menschenrechtsrat (UNHCR) als Nebenorgan der Vollversammlung gegründet. Der Menschenrechtsrat wurde im Vergleich mit seiner Vorgängerorganisation, der Menschenrechtskommission, mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet.
Von 2007 bis 2016 leitete der Südkoreaner Ban Ki-moon die UNO. Seine missverständliche Haltung zur Todesstrafe brachte ihm heftige Kritik ein. 2007 wurde der Generalsekretär bei einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad fast bei einem Terroranschlag getötet. Ban Ki-moons Nachfolger wurde 2017 der Portugiese António Guterres.
Das Verhältnis Deutschlands zur UNO war wegen der Einbindung der beiden deutschen Staaten in verfeindete Blöcke bis in die 1970er Jahre kompliziert. Die Bundesrepublik war seit den 1950er Jahren in zahlreichen UN-Organisationen aktiv und besaß seit 1952 Beobachterstatus. Die DDR erhielt diesen Status 1972. Eine UNO-Vollmitgliedschaft der beiden deutschen Staaten wurde aber erst mit der Unterzeichnung des Grundlagenvertrages (1973) zwischen BRD und DDR möglich und im selben Jahr realisiert.
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