November 2016 - Die Wahl in den Vereinigten
Staaten
Die „Schlacht“ um das Präsidentenamt
in den USA
hatte harte Formen angenommen. Zwei Tage vor der
Wahl am 8. November teilte das FBI dem Kongress
offiziell mit, dass die Sichtung der E-Mails der
demokratischen Präsidentschaftskandidatin
Hillary
Clinton keine Hinweise auf strafbare Handlungen
ergeben hatte. Das war vielleicht etwas zu spät. Die
Wahl selbst zeichnete sich durch eine hohe
Wahlbeteiligung aus und war mit großer Spannung
verfolgt worden.
Es gab letztendlich nur zwei
Kandidaten,
Donald Trump von den Republikanern und
Hillary Clinton von den Demokraten, die tatsächlich
Aussicht auf einen Sieg hatten. Parallel zur
Präsidentenwahl hatte die Wahl zum
Repräsentantenhaus und die Wahl zum Senat
stattgefunden. In beiden Kammern bestand weiterhin
eine republikanische Mehrheit. Die Präsidentenwahl
endete mit einem Sieg für Donald Trump. In mehr als
25 Städten war die Enttäuschung über das Ergebnis so
groß, dass Tausende unter dem Motto „No my president“
auf die Straße gingen, um ihren Unmut zu zeigen.
Wichtige Ereignisse im
November 2016
1. November
BRD 2016 – Die Ministerpräsidentin von
Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hatte ihr Amt als
Präsidentin des Bundesrates angetreten.
1. November
BRD 2016 – Nach einem jahrelangen Rechtsstreit
hatten sich das Videoportal YouTube und die GEMA auf
die Zahlung eines Umsatzanteils geeinigt. Damit war
die Verbreitung von Musikstücken geregelt worden.
1. November
Fußball 2016 – Der Fußballspieler
Miroslav Klose
hatte das Ende seiner Karriere erklärt. Sein Vertrag
bei Lazio Rom war im Sommer ausgelaufen. Klose
begann eine Ausbildung beim Deutschen Fußball-Bund.
Für dessen Mannschaft hatte er 71 Tore in 137
Spielen geschossen.
1. November
UNO 2016 – Ravina Shamdasani, die bei den Vereinten
Nationen für Menschenrechtsfragen zuständig war,
hatte schwere Vorwürfe gegen alle Kriegsparteien in
Syrien und im Irak erhoben. Sowohl die russische und
syrische Armee als auch die syrische Opposition
hatte in Aleppo (Syrien) Zivilisten getötet. In
Mossul (Irak) hatten Kämpfer des Islamischen Staates
(IS) u. a. Dutzende ehemalige irakische Soldaten und
Zivilisten in den Tigris geworfen.
1. November
Palau 2016 – Im pazifischen Inselstaat Palau fanden
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt.
2. November
Schweiz/BRD 2016 – Von St. Gallen nach
Friedrichshafen (BRD) war die kürzeste
internationale Flugverbindung gestartet worden.
Künftig war es möglich, in nur acht Minuten vom St.
Gallen-Flughafen Altenrhein nach Friedrichshafen zu
fliegen. Die Verbindung der österreichischen
Fluggesellschaft People‘s Viennaline konnte nach
Köln/Bonn fortgesetzt werden. Aber auch der Kurzflug
war möglich.
2. November
BRD 2016 – Nur im Jahr 1991 hatte es in der BRD
weniger Arbeitslose als 2016 gegeben. Im Jahr 1991
hatte der Wert bei 2,6 Millionen gelegen. Für 2016
waren 2,72 Millionen geschätzt worden. Diese
Prognosen hatte die Bundesagentur für Arbeit
mitgeteilt.
3. November
Pakistan 2016 – In Karatschi war ein Passagierzug
mit hoher Geschwindigkeit auf einen weiteren
Passagierzug aufgefahren. Bei dem Zusammenstoß waren
mindestens 19 Menschen umgekommen. Weitere 50
Menschen waren verletzt worden.
3. November
Afghanistan 2016 – Nach lokalen Angaben waren
mindestens 30 Zivilisten bei NATO-Luftangriffen in
der nordafghanischen Provinz Kundus ums Leben
gekommen. Weitere 25 Zivilisten waren verletzt
worden.
3. November
Türkei 2016 – Mit der Festnahme der Vorsitzenden der
„pro-kurdischen“ Demokratischen Volkspartei (HDP),
Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, hatten die
Maßnahmen gegen Oppositionskräfte einen neuen
Höhepunkt erreicht. Für die HDP hatten bei der
Parlamentswahl 2015 immerhin 13,1 Prozent der
Stimmberechtigten gestimmt.
3. November
Großbritannien 2016 – Den Austritt aus der
Europäischen Union, der „Brexit“, nach Artikel 50
durfte die Regierung des Vereinigten Königreichs
nicht ohne Zustimmung des britischen
Abgeordnetenhauses (House of Commons) bei der EU
beantragen. Großbritannien hatte im Juni eine
Volksabstimmung darüber durchgeführt. Das Kabinett
von Premierministerin Theresa May war um eine
Direktumsetzung des Volkswillen bemüht. Der High
Court of Justice hatte nun die Rolle der britischen
Parlamentarier gestärkt und auf deren Recht der
Mitbestimmung bei den Verhandlungsstrategien
verwiesen.
4. November
Türkei 2016 – Wenige Stunden nach der Verhaftung des
Vorsitzenden der Demokratischen Volkspartei (HDP),
Selahattin Demirtas, war es in Diyarnakir vor einem
Polizeigebäude zu einer Explosion geommen.
Mindestens acht Menschen waren dabei umgekommen.
Weitere mehr als hundert Menschen waren verletzt
worden.
4. November
Irak 2016 – Die Streitkräfte des Irak hatten die
Befreiung von sechs Stadtbezirken der Stadt Mossul
gemeldet, die vordem in der Hand des Islamischen
Staates (IS) gewesen waren.
4. November
Frankreich 2016 – Ein bestehendes Migrantencamp
mitten in der Hauptstadt Paris war von der Polizei
aufgelöst worden. Es hatte aus mehreren Tausend
Personen bestanden.
4. November
Südkorea 2016 – Präsidentin Park Geun-hye hatte
zugegeben, dass sie Choi Soon-sil zu viel Einfluss
auf ihre Politik eingeräumt hatte. Choi Soon-sil,
die Tochter eines schamanistischen Führers, war im
Laufe der Woche verhaftet worden.
4. November
International 2016 – Das Klimaschutz-Abkommen von
Paris mit dem Zwei-Grad-Ziel war in Kraft getreten.
Es beinhaltet die Begrenzung der globalen Erwärmung
auf zwei Grad.
5. November
Indonesien 2016 – Staatspräsident Joko Widodo hatte
nach gewalttätigen Protesten mit mindestens einem
Todesopfer eine Reise nach Australien abgesagt. Die
aufgebrachte Menge hatte ihrem Staatsoberhaupt
Beleidigung des Korans vorgeworfen.
5. November
Irak 2016 – Als eine Bombe am Straßenrand
explodierte, waren mindestens 26 Flüchtlinge
umgekommen. Sie wollten die Stadt Mossul verlassen.
Die irakischen Behörden hatten von einem gezielten
Anschlag auf Zivilisten gesprochen.
6. November
Somalia 2016 – In der umkämpften Stadt Galkayo in
Zentral-Somalia waren bei Auseinandersetzungen
mindestens 24 Menschen umgekommen. Weitere 80
Menschen waren verletzt worden. Die Stadt wurde von
verschiedenen Milizengruppen beansprucht.
6. November
Irak 2016 – In Samarra und Tikrit waren mindestens
21 Menschen bei zwei Autobombenanschlägen getötet
worden.
6. November
Nicaragua 2016 – Der seit 2007 regierende Präsident
Daniel Ortega von der Sandinistischen Nationalen
Befreiungsfront (FSLN) hatte die
Präsidentschaftswahl erneut gewonnen.
6. November
Bulgarien 2016 – Bei der Präsidentschaftswahl war im
ersten Wahlgang keine Entscheidung gefallen. Mitte
November sollte die Entscheidung um ein neues
Staatsoberhaupt zwischen Rumen Radew von den
Sozialisten oder Zezka Zatschewa von den
Konservativen fallen.
6. November
USA 2016 – Die Sichtung der E-Mails der
demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary
Clinton hatten keine Hinweise auf strafbare
Handlungen ergeben. Das hatte das FBI dem
US-Kongress mitgeteilt.
6. November
Hongkong/China 2016 – Tausende Hongkonger
protestierten gegen die Einmischung aus Peking. Sie
wandten sich gegen die aktuelle Auslegung der
chinesisch-britischen Erklärung von 1985, die der
Sonderverwaltungszone mit der Maßgabe „Ein Land,
zwei Systeme“ weitgehende Autonomie in Aussicht
gestellt hatte. Es war zu Zusammenstößen zwischen
Demonstranten und der Polizei gekommen. China zog
eine Intervention in Erwägung zur Abschreckung der
Unabhängigkeitskräfte.
7. November
Indien 2016 – In der Hauptstadt Neu Delhi mussten
die Behörde Notmaßnahmen einleiten, weil die
Luftverschmutzung ein zu hohes Risiko für die
Menschen darstellte. Gemessen wurden Werte, die mehr
als 100 Prozent jenseits der Grenze zur
Gesundheitsgefährdung lagen. Für drei Tage fiel in
den Schulen der Unterricht aus, auf den Baustellen
wurde nicht gearbeitet und ein Wärmekraftwerk war
heruntergefahren worden.
7. November
Marokko/International 2016 – In der marokkanischen
Stadt Marrakesch hatte die 22. UN-Klimakonferenz
begonnen.
7. November
Philippinen 2016 – Damit der militante
Anti-Drogen-Kurs des Staatspräsidenten Rodrigo
Duterte eingedämmt werden konnte, hatte Senatorin
Leila de Lima das Oberste Gericht des Inselstaates
um Hilfe ersucht. Die zahlreichen Todesopfer
verstießen vehement gegen die
Menschenrechtskonventionen.
7. November
Österreich 2016 – Die Auszeichnungen als beste
Schauspielerin, bzw. bester Schauspieler, die bei
der 17. Verleihung des Nestroy-Theaterpreises
vergeben wurden, erhielten Sona McDonald und Rainer
Galke.
7. November
BRD 2016 – Wegen Bildung einer terroristischen
Vereinigung hatte Generalbundesanwalt Peter Frank
Ermittlungen gegen acht Personen der Bürgerwehr
Freital (Sachsen) aufgenommen. Es bestand der
Verdacht der Planung von Gewalttaten gegen
Asylbewerber, Ausländer im Allgemeinen und politisch
Andersdenkende, die unter dem Deckmantel der zivilen
Kriminalprävention vorbereitet wurden.
7. November
Österreich 2016 – Nach rund eineinhalbjährigen
Verhandlungen hatten sich Regierungsvertreter sowie
die Landesfinanzreferenten, Städtebund und
Gemeindebund auf eine Neuregelung des
Finanzausgleichs geeinigt. Danach erhielten die
Länder pro Jahr 300 Millionen Euro zusätzlich. Für
die Mehrausgaben aufgrund der Flüchtlingskrise ab
2015 erhielten die Länder und Gemeinden eine weitere
Einmal-Zahlung von 125 Millionen Euro.
8. November
Ungarn 2016 – Das ungarische Parlament hatte eine
Verfassungsänderung abgelehnt, mit der eine
Erschwernis bei der Umverteilung von Asylsuchenden
aus anderen Staaten der EU nach Ungarn erreicht
werden sollte. Die Entscheidung stellte einen
Rückschlag für Ministerpräsidenten
Viktor Orbán dar.
8. November
BRD 2016 – Bei mindestens 100 Wildvögeln aus
Schleswig-Holstein hatte das Loeffler-Institut das
Vogelgrippe-Virus A/H5N8 festgestellt.
8. November
Indien 2016 – Premierminister Narenda Modi hatte in
einer Fernsehansprache alle Banknoten im Wert von
500 und 1.000 Rupien (umgerechnet rund 7,50 und
15,00 US-Dollar) für ungültig erklärt. Diese
Maßnahme resultierte aus dem Kampf gegen Korruption
und Steuerhinterziehung. Die Bevölkerung konnte die
Geldscheine bei Banken oder Postämtern bis Ende des
Jahres gegen neue Noten der Reserve Bank of India
(RBI) eintauschen.
8. November
Österreich 2016 – In der Hauptstadt Wien war
erstmals der Österreichische Buchpreis verliehen
worden. Preisträgerin war die Schriftstellerin
Friederike Mayröcker.
8. November
Nigeria 2016 – Im Distrikt Maru hatten unbekannte
Angreifer 30 Minenarbeiter umgebracht. Die Angreifer
hatten sich anschließend wieder zurückgezogen. Es
war nichts gestohlen worden.
8. November
USA 2016 – Die Präsidentenwahl, bei der Donald Trump
von der Republikanischen Partei und Hillary Clinton
von der Demokratischen Partei die einzigen
Kandidaten waren, die tatsächlich Aussicht auf einen
Wahlsieg hatten, zeichnete sich durch eine hohe
Wahlbeteiligung aus.
8. November
USA 2016 – In beiden Kammern des US-Kongresses hatte
weiterhin eine republikanische Mehrheit bestanden.
Dies war das Ergebnis der Wahl zum
Repräsentantenhaus und der Wahl zum Senat. Diese
hatten parallel zur Präsidentenwahl stattgefunden.
9. November
USA 2016 – Die Präsidentenwahl ging mit einem Sieg
für Donald Trump zu Ende. Aus Enttäuschung über das
Ergebnis waren Tausende Bewohner der Vereinigten
Staaten in mehr als 25 Städten zu
Protestkundgebungen unter dem Motto „No my
president“ auf die Straße gegangen, um ihren Unmut
auszudrücken.
10. November
BRD 2016 – Zu Ehren des verstorbenen deutschen
Bundeskanzlers Helmut Schmid wurde der Flughafen
Hamburg in Hamburg Airport Helmut Schmid umbenannt.
10. November
Afghanistan 2016 – Mindestens sechs Menschen waren
bei einem Autobombenanschlag mit einem
Lastwagen auf
das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif
umgekommen. Alle Opfer waren afghanischer Herkunft
gewesen. Weiterhin hatte es mehr als 120 Verletzte
gegeben. Der Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid
hatte im Nachhinein auf eine deutsche Teilschuld bei
einem US-geführten Luftangriff am 3. November
verwiesen. Damals waren 30 Afghanen ums Leben
gekommen.
10. November
USA 2016 – Die seit zwei Tagen andauernden
Anti-Trump-Proteste im US-Bundesstaat Oregon waren
von der Polizei zum „Aufstand“ erklärt worden. Rund
4.000 Menschen hatten an den Versammlungen und
Kundgebungen teilgenommen.
10. November
Interpol/International 2016 – Auf der 85.
Generalversammlung der internationalen
Polizeiorganisation Interpol auf Bali (
Indonesien)
war der chinesische Vizeminister für Nationale
Sicherheit, Meng Hongwei, zum neuen Präsidenten
gewählt worden. Dagegen hatte Amnesty International
Bedenken geäußert. Es hegte die Befürchtung, dass
China den Posten nicht nur zur Bekämpfung der
Korruption nutzen würde. Außerdem hatten sich mehr
als 800 Delegierte aus 164 der 190 Mitgliedsländer
auf die Aufnahme biometrischer Daten beim Austausch
von Erkenntnissen über mutmaßliche Terroristen und
einen besseren Informationsaustausch im Allgemeinen
geeinigt.
11. November
BRD 2016 – Mit einer Anpassung im Arzneimittelgesetz
(AMG) hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, dass
klinische Tests von Demenz-Medikamenten auch dann
erlaubt waren, wenn Probanden mit der
Alzheimer-Krankheit oder anderen demenziellen
Erkrankungen davon selbst nicht profitieren würden.
Voraussetzung dafür war allerdings, dass der
Betreffende noch im Zustand seiner vollständigen
geistigen Kräfte eine schriftliche Einwilligung dazu
gab.
11. November
BRD 2016 – Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte die
Darstellung des Volkswagenkonzerns verneint. Dieser
hatte behauptet, im Abgasskandal europäisches Recht
eingehalten zu haben. Er hatte im
Diesel-Untersuchungsausschuss des Bundestages die
Ansicht bekräftigt, Volkswagen habe eine unzulässige
Abschalteinrichtung verwendet, die die
Emissionswerte von Dieselautos manipulierten.
11. November
Österreich 2016 – In einer Putenfarm in Vorarlberg
hatte sich der Verdacht auf das Vogelgrippe-Virus
A/H5N8 bestätigt. Der Betrieb war gesperrt worden
und 1.100 Puten wurden gekeult.
11. November
Afghanistan 2016 – Bundeswehrsoldaten hatten am
abgeriegelten Tatort des Autobombenanschlags vom 10.
November zwei Motorradfahrer erschossen. Diese waren
der der Absperrung mit hoher Geschwindigkeit
nähergekommen.
12. November
Afghanistan 2016 – Auf dem größten Stützpunkt der
US-Streitkräfte in
Afghanistan (Bagram Air Base) war
ein Selbstmordanschlag verübt worden. Dabei kamen
zwei US-Soldaten und zwei US-Militärunternehmer ums
Leben. Weitere 16 US-Soldaten und ein polnischer
Soldaten waren verwundet worden. Zu dem Anschlag
hatte sich die islamistische Taliban-Miliz bekannt.
12. November
Kolumbien 2016 – Die Regierung und Vertreter der
FARC-Rebellen hatten sich nach dem gescheiterten
Friedensvertrag (August 2016) in der kubanischen
Hauptstadt Havanna auf einen neuen Vertrag geeinigt,
der Änderungen, Präzisierungen und berücksichtigte
Vorschläge verschiedener Gruppen enthielt.
12. November
Pakistan 2016 – In der Nähe der belutschistanischen
Stadt Kharan waren bei einem Anschlag im Bezirk des
Schreins des Sufi-Heiligen Shah Noorani mindestens
52 Menschen umgekommen. Weitere mindestens 105
Menschen waren bei dem Anschlag verletzt worden. Zu
dem Anschlag hatte sich die Terrororganisation
Islamischer Staat (IS) bekannt.
12. November
Türkei 2016 – Der Herausgeber der
regierungskritischen Zeitung „Cumhyriyet“, Akin
Atalay, war bei seiner Einreise von Deutschland in
die Türkei von der Polizei am Flughafen
Istanbul-Atatürk festgenommen worden.
12. November
BRD 2016 – In Köln (Nordrhein-Westfalen) hatten etwa
25.000 Menschen, meist Kurden, gegen die Maßnahmen
nach dem Putschversuch in der Türkei ab Juli 2016
demonstriert. Es war die Forderung nach staatlicher
Unabhängigkeit Kurdistans laut geworden.
12. November
BRD 2016 – Auf einem Zuchtbetrieb in Twedt
(Schleswig-Holstein) war die Tötung von 30.000
Hühnern angeordnet worden. Erstmals war das
Vogelgrippe-Virus A/H5N8 auf einem Nutztierbetrieb
nachgewiesen worden.
12. November
Film/International 2016 – In Los Angeles
(US-Bundesstaat Kalifornien) erhielt der
Schauspieler und Regisseur Jackie Chan den
Ehrenoscar für sein Lebenswerk
12. November
Südkorea 2016 – In der Hauptstadt Seoul
demonstrierten mehr als 500.000 Menschen gegen
Korruption und politische Willkür. Sie hatten
Aufklärung sowie den Rücktritt von Staatspräsident
Park Geun-hye gefordert.
13. November
Schweiz/Literatur 2016 – In Basel wurde der
Schweizer Buchpreis, der mit 30.000 Franken dotiert
ist, an den Christian Kracht für seinen Roman „Die
Toten“ verliehen, für den Kracht mit dem
Hermann-Hesse-Preis ausgezeichnet worden war.
13. November
Moldawien 2016 – Bei den Präsidentschaftswahlen
hatte der prorussische Kandidat und einstige
Außenminister für Handel und Wirtschaft, der
oppositionelle Sozialist Igor Dodon, im zweiten
Wahlgang das Mandat der Wähler zum künftigen
Staatsoberhaupt erhalten. Seine Konkurrentin war die
ehemalige Bildungsministerin Maia Sandu gewesen.
Seit 1997 hatten die Wähler erstmals Gelegenheit,
ihren Staatschef direkt zu wählen.
13. November
Irak 2016 – Die seit April 2015 von der
Terrororganisation Islamischer Staat (IS) besetzten
antiken Stätten waren von irakischen Streitkräften
nach eigenen Angaben zurückerobert worden.
13. November
Bulgarien 2016 – Der parteilose prorussische
Generalmajor Rumen Radew hatte sich bei der
Stichwahl der Präsidentschaftswahl gegenüber der
bürgerlich-konservativen Zezka Zatschewa
durchgesetzt. Daraufhin hatte Ministerpräsident
Bojko Borissow seinen Rücktritt angekündigt. Der
parteilose Radew wurde von der Bulgarischen
Sozialistischen Partei unterstützt (BSP).
14. November
BRD 2016 – Bei der Wahl zum Bundespräsidenten im
Februar 2017 hatte das Präsidium der CDU die
Unterstützung für den aktuellen Außenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) vereinbart. Diesem
Entschluss hatte sich die CSU angeschlossen.
14. November
Neuseeland 2016 – Kurz nach Mitternacht hatte das
Kaikoura-Erdbeben der Stärke 7,5 Mw die Südinsel des
Landes getroffen. Dabei waren zwei Menschen ums
Leben gekommen. Das Epizentrum lag im Norden der
Region Canterbury. Das Beben hatte zahlreiche
Sachschäden in großem Umfang verursacht und einen
Tsunami.
14. November
Kongo 2016 – In der Demokratischen Republik Kongo
hatte der Interessenausgleich zwischen der Regierung
und der Opposition zum vereinbarten Rücktritt des
kongolesischen Premierministers Augustin Matata
Ponyo geführt.
14. November
Polen 2016 – Weil die Regierung ein Attentat für die
Ursache des Flugzeugabsturzes bei Smolensk in
Russland im April 2010 hielt, waren auf
Regierungsinitiative hin 83 Opfer der Katastrophe
exhumiert worden.
14. November
Astronomie/International 2016 – Die Größe und die
auffallende Helligkeit des Supervollmonds, die ab
14.52 Uhr MEZ zu sehen war, erreicht ein derartiges
Ausmaß erneut am 25. November 2034. Der Punkt der
Erdoberfläche mit dem geringsten Abstand zum Mond
hatte im Pazifischen Ozean etwa 500 kam nördlich des
mikronesischen Chuuk-Atolls gelegen.
14. November
International 2016 – Der britische theoretische
Physiker und Astrophysiker Stephen Hawking äußerte
die Wahrscheinlichkeit, dass die Erde den Menschen
in den nächsten eintausend Jahren als Lebensraum
nicht mehr zur Verfügung stehen würde. Er hatte als
Ausweg die Besiedlung des übrigen Weltalls
empfohlen.
14. November
Ukraine 2016 – Über die Reste des Reaktors des
Kernkraftwerks Tschernobyl, der 1986 havarierte, war
eine neue Schutzhülle geschoben worden. Der Bau des
„Sarkophags“ hatte sechs Jahre gedauert. Er war von
Arbeitskräften aus 27 Nationen durchgeführt worden.
15. November
USA/Griechenland/BRD 2016 – Der scheidende
US-Präsident Barack Obama war in die griechische
Hauptstadt Athen gereist sowie nach Berlin. Er
führte mit Alexis Tsipras und Angela Merkel
Gespräche über weltpolitische Probleme wie
beispielsweise den Bürgerkrieg in Syrien. Mit dem
Satz: „Die amerikanische Demokratie ist mehr als nur
eine Person.“ hatte Obama in Athen die Sorgen vor
Donald Trump, dem neugewählten US-Präsidenten,
beschwichtigt.
15. November
Schottland 2016 – Damit die Bürger Schottlands nach
dem voraussichtlich in den nächsten drei Jahren
vollzogenen EU-Austritt Großbritanniens wie bisher
in Mitgliedsstaaten der EU leben und arbeiten
konnten, plante die schottische Regierung die
Einführung eigener Personalausweise.
15. November
Iran 2016 – Das iranische Gesundheitsministerium
hatte mitgeteilt, dass wegen Smogs in der Hauptstadt
Teheran in den vergangenen 23 Tagen 412 Menschen
gestorben waren.
15. November
BRD 2016 – Innenminister Thomas de Maizière hatte
ein Verbot gegen den 2005 gegründeten Verein „Die
wahre Religion“ (DWR) alias „Stiftung Lies!“ des
Predigers Ibrahim Abou-Nagie verfügt. Der
Palästinenser war ohne islamtheoretische Ausbildung
und hatte für den Salafismus geworben. Er hatte
Gewalt gegen Nicht-Muslime immer wieder für legitim
erklärt. Der Verein, dem geschätzt 500 Mitglieder
angehörten, hatte über Jahre versucht, Menschen zu
rekrutieren, die dann in Milizen und
Terrororganisationen in Syrien, im Irak und in
anderen Gegenden eingesetzt wurden. Bekannt waren
140 Menschen, die nach „Lies!“-Aktionen nach Syrien
bzw. in den Irak gereist waren, um in der
Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu
kämpfen.
16. November
Deutschland/USA 2016 – Der scheidende US-Präsident
Barack Obama machte auf seiner letzten Europareise
in seiner Funktion als Präsident auch in Deutschland
Station. Er hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel als
„engste internationale Verbündete“ während seiner
achtjährigen Amtszeit gelobt.
16. November
Brasilien 2016 – In der Hauptstadt Brasília hatten
40 Demonstranten den Plenarsaal des Parlaments
gestürmt und Schmähungen gegen den „Kommunisten
Michel Temer“ und die „Sozialisten Dilma Rousseff
und Lula da Silva“ formuliert. Die drei Politiker
waren während der Aktion nicht anwesend.
16. November
Neuseeland 2016 – Von der Filiale Domino’s Pizza in
Whangaparaoa war zum ersten Mal weltweit eine
Pizzalieferung mit einer Drohne zum Kunden gebracht
worden. Die Drohne war fünf Minuten unterwegs.
16. November
Russland/International 2016 – Russland hatte seine
Unterstützung für den Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag widerrufen und gab als
Grund dessen „Einseitigkeit“ an. Mit fast derselben
Begründung hatten im Oktober
Burundi, Südafrika und
Gambia ihre Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof
eingestellt.
17. November
Irak 2016 – Mindestens 30 Menschen waren bei einem
Autobombenanschlag auf eine Hochzeitsgesellschaft
umgekommen, der in Falludscha verübt worden war.
Weitere mindestens 100 Menschen waren verletzt
worden. Zu der Tat hatte sich zunächst niemand
bekannt.
17. November
Kongo 2016 – In der Hauptstadt Kinshasa hatte
Präsident Joseph Kabila den Oppositionsführer Samy
Badibanga zum Premierminister der Republik ernannt.
17. November
USA 2016 – Der designierte 45. US-Präsident Donald
Trump hatte das erste ausländische
Regierungsoberhaupt empfangen, Japans
Premierminister Shinzo Abe. Die Bündnistreue Japans,
das sich selbst als engsten Verbündeten der USA sah,
war von Trump im Wahlkampf in Frage gestellt worden.
17. November
Irak 2016 – Die Antikenstadt Nimrud war fast völlig
zerstört worden. Bei den Tätern hatte es sich um
Mitglieder der Terrororganisation Islamischer Staat
gehandelt, nach deren Religionsinterpretation
Götterbilder und Heilige Stätten nicht gestattet
waren.
18. November
Mongolei/China 2016 – In einem Wüstengebiet der
Inneren
Mongolei war die bisher längste bemannte
Raumfahrtmission der CNSA (Chinesische
Raumfahrtbehörde) erfolgreich zu Ende gegangen. Die
Shenzhou-Taikonauten Jing Haipeng und Chen Dong
waren wohlbehalten gelandet nach einem 30-tägigen
Aufenthalt im Weltraum.
18. November
Peru/International 2016 – In der peruanischen
Hauptstadt Lima hatte der 28. APEC-Gipfel begonnen.
Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft
APEC war seit 1989 um das Fernziel einer
Freihandelszone bemüht.
18. November
Philippinen 2016 – Philippinische Streitkräfte waren
in Patikul in der Provinz Sulu in ein Lager der
Untergrundorganisation Abu Sayyaf eingedrungen. Sie
töteten zehn Kämpfer der Organisation. Außerdem
waren vier philippinische Soldaten ums Leben
gekommen.
18. November
Deutschland 2016 – Das Management und der
Betriebsrat des Volkswagenkonzerns hatten sich auf
den Abbau von rund 20.000 Stellen in Deutschland
geeinigt. Der Sparkurs war notwendig geworden durch
den von VW-Ingenieuren ausgelösten und vom
Management gedeckten Abgasskandal.
19. November
Malaysia 2016 – In der Hauptstadt Kuala Lumpur hatte
der Korruptionsskandal um Premierminister Najib
Razak und die Bank „1Malaysia Development Berhad“ zu
Straßenprotesten geführt, an denen Zehntausende
Menschen teilnahmen. Sie hatten den Rücktritt von
Razak gefordert.
19. November
Syrien 2016 – Nach wochenlangen Angriffen der
Streitkräfte Syriens hatte der eingekesselte Ostteil
der Stadt Aleppo sein letztes funktionstüchtiges
Krankenhaus verloren.
20. November
Deutschland 2016 – Im CDU-Präsidium hatte
Bundeskanzlerin Angela Merkel bekanntgegeben, dass
sie für eine vierte Amtszeit bei der Bundestagswahl
2017 kandidieren werde. Außerdem werde sie am 6.
Dezember auf dem Bundesparteitag in Essen erneut für
den Parteivorsitz kandidieren. Diesen hatte Merkel
seit April 2000 inne.
20. November
Indien 2016 – Bei einem Eisenbahnunfall, bei dem
mehrere Waggons des Patna-Indore-Expresszuges
entgleisten, waren mindestens 140 Menschen ums Leben
gekommen. Weitere 200 Menschen waren verletzt
worden.
20. November
Libyen 2016 – Mindestens 16 Menschen waren bei
viertägigen schweren Gefechten zwischen den
verfeindeten Stämmen der Guededfa und der Awlad
Suleiman umgekommen. Rund 50 Menschen waren verletzt
worden.
20. November
Haiti 2016 – Neben den beiden Favoriten Jovenel
Moise und Jude Célestin waren weitere 25 Kandidaten
zur Wahl des neuen Staatsoberhauptes angetreten. Der
Posten war seit Februar 2016 unbesetzt.
20. November
Frankreich 2016 – Bei den erstmals durchgeführten
Präsidentschaftsvorwahlen der konservativen
Republikaner (LR) mit sieben Bewerbern hatte nach
einer ersten Teilauszählung der frühere
Ministerpräsident François Fillon mit 42 Prozent die
Führung übernommen. Nach Hochrechnungen hatten sich
3,9 bis 4,3 Millionen Franzosen beteiligt. Am 27.
November folgte eine Stichwahl um den
Präsidentschaftskandidaten der LR zwischen Fillon
und Alain Juppé.
21. November
Deutschland 2016 – Der parteilose
Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph
Butterwegge war von der Linken als Kandidat für die
Bundespräsidentenwahl 2017 nominiert worden.
21. November
Japan 2016 – Die Region um Fukushima war nach 2011
erneut von einem schweren Erdbeben mit einer Stärke
von 7,3 Mw erschüttert worden. Es war umgehend eine
Tsunami-Warnung erfolgt.
21. November
Afghanistan 2016 – Bei einem Selbstmord-Attentat in
der schiitischen Baqir-ul-Olum-Moschee im Westteil
der Hauptstadt Kabul waren mehr als 30 Menschen ums
Leben gekommen. Weitere 35 Menschen waren verletzt
worden. Zu dem Anschlag hatte sich die
Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bekannt.
21. November
Russland 2016 – In der Exklave Kaliningrad zwischen
Polen und Litauen hatte Russland neue Einheiten des
Langstrecken-Boden-Luft-Raketensystems S-400
aufgestellt. Darüber herrschte in den NATO-Staaten
Polen und Litauen als direkte Nachbarn des Oblast
Kaliningrad große Besorgnis. Die USA hatten zuvor
das National-Missile-Defense-Programm verstärkt.
21. November
Bolivien 2016 – Per Dekret hatte die Regierung wegen
einer schweren Dürre und der Wasserknappheit den
nationalen Notstand ausgerufen.
21. November
Deutschland 2016 – Sieben Angeklagte waren vom
Landgericht Wuppertal vom Verstoß gegen das
Uniformverbot freigesprochen worden. Die Angeklagten
waren im September 2014 in orangefarbenen
Signalwesten mit dem Aufdruck Shariah Police durch
Wuppertal patrouilliert. Der Auftritt hatte für
Empörung gesorgt. Ein strafbares Verhalten war von
den Polizeibeamten damals nicht erkannt worden.
Gegen den Freispruch hatte die Staatsanwaltschaft
Revision angekündigt.
22. November
Türkei 2016 – Mit dem Notstandsdekret Nr. 677 hatte
Präsident Recep Tayyip Erdogan die Entlassung von
15.396 weiteren Staatsbediensteten befohlen.
Darunter waren 9.977 Angehörige der
Sicherheitskräfte und 5.419 zivile Mitarbeiter von
Ministerien und Behörden, von denen 942
Universitäts-Mitarbeiter und 119 Lehrer waren.
Außerdem war ein Verbot für 375 Vereine. Darunter
befanden sich auch Menschenrechtsgruppen, die
angeblich Verbindungen zu Terrororganisationen
hatten.
22. November
Litauen 2016 – Mit 90 von 144 Stimmen hatte das
Parlament Saulius Skvernelis zum Premierminister
gewählt, der an der Spitze einer Koalition aus dem
Bund der Bauern und Grünen Litauens und der
Sozialdemokratischen Partei Litauens stand.
22. November
Schweiz 2016 – Einem Bericht des Global Wealth
Report 2016 des Finanzdienstleisters Credit Suisse
zufolge war der Wohlstand pro Person nirgendwo höher
als
in der Schweiz. Eine Schweizer Person hatte
durchschnittliche das Elffache an Kapitalvermögen
gegenüber dem, worüber ein weltweiter
Durchschnittsbürger verfügte.
23. November
Deutschland 2016 – Für 48 Stunden waren 5.400
Piloten der Lufthansa in den Streik getreten,
weswegen rund 1.900 Flugverbindungen abgesagt werden
mussten. Betroffen von den abgesagten Flügen waren
etwa 200.000 Passagiere. Der Tarifkonflikt hatte
bereits 2012 begonnen. Seit April 2014 war dieser
Streik der 14. gewesen.
23. November
Haiti 2016 – Beide Favoriten der
Präsidentschaftswahl vom 20. November hatten jeweils
den Wahlsieg für sich beansprucht. Zwischen den
Anhängern von Jovenel Moise und den Anhängern von
Jude Célestin war es daraufhin zu gewalttätigen
Auseinandersetzungen gekommen, weswegen die Polizei
mit voller Härte eingreifen musste. Das offizielle
Wahlergebnis sollte im Dezember bekanntgegeben
werden.
23. November
Irak 2016 – Meldungen der kurdischen
Volksverteidigungseinheiten zufolge, war die Stadt
Mossul, die von der Terrororganisation Islamischer
Staat (IS) besetzt war, vollständig eingekesselt.
23. November
Europa 2016 – Auf der Plenartagung des Europäischen
Parlaments in Brüssel (Belgien) hatten die
Abgeordneten Vorschriften zum Abbau der
anthropogenen Emission beschlossen. Die
Nationalstaaten hatten sich konkret verpflichtet zur
drastischen Reduzierung von Schwefeldioxid,
Stickoxiden und anderen Schadstoffen bis 2030.
Dieses Ziel war bereits im Göteborg-Protokoll von
2005 festgeschrieben worden. Es war aber nie
weiterverfolgt worden.
23. November
USA 2016 – Die Präsidentschaftskandidatin der Green
Party, Jill Stein, hatte die einwandfreie Auszählung
der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl am 8.
November angezweifelt. Es würde Auffälligkeiten in
den Bundesstaaten Michigan, Pennsylvania und
Wisconsin geben. Für eine Nachzählung warb Stein um
Geldspenden.
23. November
Südkorea/Japan 2016 – Der südkoreanische
Verteidigungsminister Han Min Koo und der japanische
Botschafter Yasumasa Nagamine hatten in Seoul das
umstrittene Abkommen zur allgemeinen Sicherheit
militärischer Informationen (GSOMIA) unterzeichnet.
Damit konnten militärische Informationen ohne Umwege
durch Anfragen an den gemeinsamen Bündnispartner USA
ausgetauscht werden.
24. November
Türkei 2016 – In der südtürkischen Provinzhauptstadt
Adana waren bei einem mutmaßlichen Terroranschlag
vor dem Gouverneursamt mindestens zwei Menschen
umgekommen. Weitere 21 Menschen waren verletzt
worden. Seitens der türkischen Regierung war die
Kurdische Arbeiterpartei PKK für den Anschlag
verantwortlich gemacht worden.
24. November
El Salvador/Nicaragua 2016 – Etwa 120 km vor der
mittelamerikanischen Küste hatte sich ein Erdbeben
der Stärke 7,2 Mw ereignet.
24. November
Deutschland 2016 – Die Große Koalition hatte sich
eine Angleichung der Berechnung von Rentenansprüchen
in Ostdeutschland an das westdeutsche
Berechnungsverfahren bis 2025 geeinigt.
24. November
Israel 2016 – Mehr als 10.000 Menschen hatten ihr
Zuhause in Haifa wegen heftiger Buschbrände
verlassen. Bei den Großfeuern waren die Behörden von
Brandstiftung ausgegangen.
24. November
Irak 2016 – An einer Tankstelle in der Nähe der
Stadt Hilla waren bei einem Autobombenanschlag mit
einem Lkw mehr als 80 schiitische Pilger umgekommen.
Zu der Tat hatte sich der Islamische Staat (IS)
bekannt.
24. November
Kolumbien 2016 – Zur Beilegung des Guerilla- und
Drogenkrieges, der seit den
1960er Jahren
ausgetragen worden war, hatten die Regierung und die
Revolutionären Streitkräfte des Landes (Farc) einen
Friedensvertrag unterzeichnet. Der erste Vertrag
zwischen Regierung und Farc vom 24. August hatte in
einem Referendum die Zustimmung des Volkes verfehlt.
24. November
China 2016 – Bei einem schweren Unfall in der
Provinz Jiangxi auf einer Baustelle eines
Kohlekraftwerks waren durch den Absturz einer
Plattform eines Kühlturms etwa 70 Menschen ums Leben
gekommen.
24. November
China 2016 – Die Regierung der Volksrepublik hatte
die Vereinbarung, die zwischen Südkorea und Japan
zum freien Austausch nachrichtendienstlicher
Informationen getroffen worden war, kritisiert. Die
Lage in der Region war wegen Territorialkonflikten
im Chinesischen Meer und nordkoreanischen Atomtest
zunehmend angespannt.
25. November
Kuba 2016 – Im Alter von 90 Jahren war
Staatspräsident
Fidel Castro in der Hauptstadt
Havanna gestorben.
25. November
Iran 2016 – Auf der Bahnstrecke Garmsar-Maschhad war
ein Reisezug auf einen liegengebliebenen Schnellzug
aufgefahren. Einige Waggons waren durch den Unfall
in Brand geraten. Bei dem Unglück waren mindestens
44 Menschen umgekommen. Weitere mehr als 80 Menschen
waren verletzt worden.
25. November
Bayern/Fußball 2016 – Auf der Jahreshauptversammlung
hatten die anwesenden Mitglieder des Fußball-Clubs
Bayern München e. V. Uli Hoeneß zum Präsidenten
gewählt. Bis 2019 hatte für Hoeneß noch die
Strafaussetzung der Haft auf Bewährung gegolten.
25. November
Österreich 2016 – Die Sproing Interactive Media, ein
Entwickler von Computer- und Videospielen, hatte
Insolvenz angemeldet. Es war ein Sanierungsverfahren
ohne Eigenverwaltung eröffnet worden.
25. November
Griechenland/Bulgarien 2016 – In Flüchtlingslagern
auf Lesbos (Griechenland) und in Harmanli
(Bulgarien) hatten sich etwa 1.500 Migranten,
zumeist afghanischer Herkunft, stundenlange
Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften
geliefert. Grund für die Gewalt war die verwehrte
Weiterreise nach Deutschland, Frankreich, Schweden
usw. gewesen.
26. November
Costa Rica 2016 – Der Tropensturm „Otto“, der auf
das mittelamerikanische Land getroffen war, hatte
für schwere Verwüstungen gesorgt. In der Provinz
Alajuela waren neun Menschen ums Leben gekommen,
zuvor waren durch den Sturm in Panama drei Menschen
gestorben.
26. November
Kuwait 2016 – Nachdem der Emir Sabah al-Ahmad
al-Dschabir as-Sabah im Oktober 2016 erneut die
Nationalversammlung aufgelöst hatte, wurden nun
Parlamentswahlen ausgetragen.
26. November
Südkorea 2016 – Mit einer Demonstration von etwa 1,3
Millionen Menschen wurde in der Hauptstadt Seoul die
Protestwelle gegen Korruption und Vetternwirtschaft
fortgesetzt. Die Menschen hatten den Rücktritt der
Staatspräsidentin Park Geun-hye gefordert.
26. November
Somalia 2016 – Südöstlich der Hauptstadt Mogadischu
war auf dem Beerta-Markt in Afesyoni eine Autobombe
explodiert. Dabei waren 20 Menschen umgekommen.
Weitere mindestens 20 Menschen waren dabei verletzt
worden. Es wurde vermutet, dass die islamistische Al
Shabaab-Miliz hinter dem Anschlag gesteckt hatte.
26. November
Italien 2016 – In den vergangenen vier Tagen war in
der Region Ligurien so viel Regen wie sonst in sechs
Monaten gefallen. Neben Ligurien gehörten auch der
Piemont, Südost-Frankreich, Sizilien und alle
Anrainer jener Flüsse, deren Zuläufe in
Nordwest-Italien liegen, zu den betroffenen
Überschwemmungsgebieten. Es war bereits ein
Todesopfer in Perosa Argentina nahe Turin bestätigt
worden.
27. November
Automobilrennsport 2016 – Beim Großen Preis von Abu
Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate) war Nico
Rosberg aus Deutschland mit leichtem Punktvorsprung
ins Rennen gegangen. Er kam hinter Lewis Hamilton
(beide Mercedes F1 W07 Hybrid) als Zweiter ins Ziel
und hatte sich damit seinen ersten Weltmeistertitel
gesichert.
27. November
Schweiz 2016 – Die Eidgenössische Volksabstimmung
zur Volksinitiative „Für den geordneten Ausstieg aus
der Atomenergie“ zur Stilllegung von fünf
Kernkraftwerken im Land bis spätestens 2029 war mit
einer Ablehnung beendet worden. Damit war die
Laufzeit der Meiler unbefristet geblieben. Die
Menschen in den Gebieten der Kraftwerke hatten
mehrheitlich für den Ausstieg gestimmt.
27. November
DR Kongo 2016 – Das von Hutus bewohnte Dorf Luhanga
war von Angehörigen der Ethnie Nandi überfallen
worden. Mindestens 34 Einwohner wurden ermordet. Im
Osten der Demokratischen Republik Kongo hatten
Kämpfer der Nandis Soldaten der kongolesischen Armee
angegriffen.
27. November
Frankreich 2016 – Aus der Stichwahl um den
Präsidentschaftskandidaten der Répubicains war
François Fillon siegreich hervorgegangen. Sein
Gegner war Alain Juppé gewesen.
27. November
Uganda 2016 – Spezialkräfte waren in den Palast des
Königs von Rwenzururu, Charles Mumbere, (der
Omusinga genannt) eingedrungen. Er sollte in die
Hauptstadt Kampala überführt werden. Bei den
Gefechten im Palast waren mindestens 55 Menschen
umgekommen, von denen 41 der Königlichen Wache
angehörten. Meldungen aus dem Umfeld des Königs
zufolge hatten die Spezialkräfte nicht Mumbere
selbst, sondern einen Rebellenkommandanten
festgesetzt.
27. November
DR Kongo 2016 – Die Parlaments- und
Präsidentschaftswahl war ins Frühjahr 2018 verlegt
worden.
27. November
Deutschland 2016 – Der SPD-Politiker Linus Förster
hatte sein Landtagsmandat niedergelegt. Gegen
Förster liefen Ermittlungen wegen des Verdachts der
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs
durch Bildaufnahmen und der vorsätzlichen
Körperverletzung einer Prostituierten sowie der bei
ihm sichergestellten Nacktaufnahmen Minderjähriger.
28. November
Deutschland 2016 – Zeitweise waren 900.000
Internetanschlüsse durch einen Hackerangriff auf
Router der Deutschen Telekom mittels einer
DoS-Attacke gestört.
29. November
Südkorea 2016 – Die Präsidentin des Landes, Park
Geun-hye hatte vor der Presse offiziell ihren
Rücktritt erklärt. Sie reagierte damit auf die
Massenproteste, die ihren Rücktritt wegen
Korruption, Veruntreuung und Fahrlässigkeit
gefordert hatten.
29. November
Niederlande 2016 – In der Zweiten Kammer der
Generalstaaten (Abgeordnetenhaus) hatten 132 von 150
Abgeordnete für ein Gesetz zum Verbot der
Vollverschleierung an öffentlichen Orten wie
Regierungsgebäuden, Schulen, Krankenhäusern und in
öffentlichen Verkehrsmitteln gestimmt. Ähnliche
Verbote waren seit 2011 in Frankreich und Belgien in
Kraft.
29. November
Kolumbien 2016 – Nahe dem Berg El Gordo im
Departamento de Antioquia war ein Passagierflugzeug
vom Typ Avro RJ85 auf dem LaMia-Flug 2933 vom
Flughafen Viru Viru (Bolivien) zum Flughafen José
María Córdova bei Medellín zerschellt. An Bord waren
72 Passagiere und neun Besatzungsmitglieder gewesen.
Zu den Passagieren hatten 19 Spieler und 26
Funktionäre des brasilianischen Fußballvereins
Chapecoense gehört. Sie sollten in der Finalrunde
der Copa Sudamericana gegen den kolumbianischen
Verein Atlético Nacional spielen.
30. November
Deutschland/Europa/Türkei 2016 – Nach einer offenen
Ablehnung weiterer Beitrittsverhandlungen der Türkei
mit der Europäischen Union (EU) durch das
Europäische Parlament hatte die deutsche
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, dass keine
neuen Kapitel eröffnet werden würden. Es gab seit
mehr als zehn Jahren Vorbehalte am Ziel einer
türkischen Vollmitgliedschaft in der EU, auch gegen
eine alternative „Privilegierte Partnerschaft“ hatte
es Vorbehalte gegeben.
30. November
Schach 2016 – In New York hatte der Norweger Magnus
Carlsen nach zwölf regulären Partien seinen Titel
als Schachweltmeister mit einem Sieg im zweiten
Tie-Break-Match gegen Sergei Alexandrowitsch
Karjakin aus Russland verteidigt.
30. November
UNESCO 2016 – Der Zwischenstaatliche Ausschuss zum
Immateriellen Kulturerbe der UNESCO hatte Idee und
Praxis der Genossenschaft als ersten deutschen
Beitrag in die Repräsentative Liste des
Immateriellen Kulturerbes aufgenommen.
November 2016 in den Nachrichten
350.000 Migranten kamen 2016 in der EU an
Tages-Anzeiger Online
Grenzschutzbehörde veröffentlichte Zahlen zu den
über das Mittelmeer in Europa gekommenen
Flüchtlingen. ....
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